von Wolfgang Schönfeld Regierungsdirektor im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen Diplom-Finanzwirt (FH) Peter Reimers

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1 Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse Mini-Jobs/400- -Jobs von Wolfgang Schönfeld Regierungsdirektor im Bayerischen Staatsministerium der Finanzen Diplom-Finanzwirt (FH) Peter Reimers Verwaltungsrat, AOK Bayern und Michael A. Hofmann Rechtsanwalt, München 6. Auflage 2004 Rechtsstand: ß Juristische Gesamtbibliothek Technische Universität Darmstadt ::rehm

2 Abkürzungsverzeichnis Inhaltsübersicht XII A Lohnsteuer 1 I Gesetzliche Grundlagen 1 II Erläuterungen 4 1. Steuerfreiheit für 325-Euro-Jobs bis 31. März Wegfall der Steuerfreiheit für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse ab 1. April Neuregelung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse seit 1.April Pauschalierung der Lohnsteuer für 400-Euro-Jobs mit 2 % Abschaffung der 12-Euro-Stundenlohngrenze 7 6. Abführung der 2 %igen Pauschalsteuer an die Bundesknappschaft 7 7. Gelegentliches Überschreiten der 400-Euro-Grenze 8 8. Auswirkung von einmaligen Zuwendungen auf die 400-Euro- Grenze 8 9. Auswirkungen von steuerfreiem und pauschal versteuertem Arbeitslohn auf die 400-Euro-Grenze Vorlage einer Lohnsteuerkarte oder Pauschalierung der Lohnsteuer mit 2 % Pauschalierung der Lohnsteuer für 400-Euro-Jobs mit 20% 13 a) Allgemeines 13 b) Pauschalierung der Lohnsteuer mit 20 % für geringfügig entlohnte Beschäftigungsverhältnisse 13 c) Prüfung der Pauschalierungsgrenze von 400 beim Bezug von steuerfreiem oder pauschal versteuertem Arbeitslohn 18 d) Behandlung einmaliger Bezüge bei der Prüfung der 400- Euro-Pauschalierungsgrenze 18 e) Mehrere Teilzeitbeschäftigungen Kurzfristig beschäftigte Arbeitnehmer, Pauschsteuersatz 25 % 20 VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE V

3 13. Aushilfskräfte in der Land- und Forstwirtschaft, Pauschsteuersatz 5 % 23 a) Allgemeines 23 b) Tätigkeit in einem land- und forstwirtschaftlichen Betrieb im Sinne des 13 des Einkommensteuergesetzes 23 c) Typische land- und forstwirtschaftliche Tätigkeit 24 d) Keine Pauschalierung für land- und forstwirtschaftliche Fachkräfte 25 e) 180-Tage-Grenze 25 f) Beschäftigung mit Arbeiten, die nicht ganzjährig anfallen und 25 %-Regelung 26 g) Durchschnittlicher Stundenlohn höchstens Abwälzung der Pauschalsteuer auf den Arbeitnehmer Aufzeichnungsvorschriften bei einer Pauschalierung der Lohnsteuer Vermögenswirksame Leistungen für Aushilfskräfte und Teilzeitbeschäftigte Kirchensteuer 31 a) Allgemeines 31 b) Pauschalierung der Lohn- und Kirchensteuer Solidaritätszuschlag Euro-Jobs in Privathaushalten 35 a) Allgemeines 35 b) Haushaltsscheck-Verfahren 36 c) Steuerliche Vergünstigungen Euro-Job und Übungsleiterfreibetrag._. 38 a) Allgemeines 38 b) Einordnung der Nebentätigkeit als selbständige oder nichtselbständige Tätigkeit 38 c) Voraussetzungen für die Anwendung des Freibetrags von d) Steuerliche Behandlung des Arbeitslohns für eine nebenberufliche Tätigkeit als Übungsleiter, Ausbilder oder Erzieher 41 e) Sozialversicherungsrechtliche Behandlung 42 VI GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

4 Anhänge Anhang 1 Vordruckmuster Erklärung zur Religionszugehörigkeit.. 43 Anhang 2 Vollständige Lohnabrechnungen für häufig vorkommende Fälle 44 B Sozialversicherung 57 I Entwicklung der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse 57 II Gesetzliche Grundlagen 60 III Versicherungsrecht Allgemeines Geringfügige Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigungen Auswirkungen von steuerfreiem und pauschal versteuertem Arbeitslohn auf die Arbeitsentgeltgrenze Ermittlung des Arbeitsentgelts Zusammenrechnung mehrerer geringfügig entlohnter Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben nicht geringfügiger Beschäftigung Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben gesetzlicher Dienstpflicht, Elternzeit oder Leistungsbezug nach dem SGB III Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben dem Bezug von Vorruhestandsgeld Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben den Bezug von Ausgleichsgeld nach dem FELEG Jahresarbeitsentgeltgrenze in der Krankenversicherung Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit Kurzfristige Beschäftigungen 89 a) Zwei Monate oder 50 Arbeitstage 92 b) Zusammenrechnung mehrerer Beschäftigungen 92 c) Kurzfristige Beschäftigungen und Zahlung von steuerfreien Aufwandsentschädigungen 96 d) Prüfung der Berufsmäßigkeit 97 VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE VII

5 14. Überschreiten der Arbeitsentgelt- und Zeitgrenzen 103 a) Geringfügig entlohnte Beschäftigungen 103 b) Kurzfristige Beschäftigungen Besonderheiten in der Arbeitslosenversicherung Beginn der Versicherungspflicht bei Feststellung von Mehrfachbeschäftigungen Fortbestand der Versicherungspflicht und Befreiung von der Versicherungspflicht in Übergangsfällen 110 a) Allgemeines 110 b) Fortbestand der Krankenversicherungspflicht 111 c) Fortbestand der Rentenversicherungspflicht 111 d) Fortbestand der Arbeitslosenversicherungspflicht 112 e) Antrag auf Befreiung von der Versicherungspflicht 112 f) Frist für die Befreiung von der Versicherungspflicht und Wirkung der Befreiung 112 IV Beitragsrecht Allgemeines Pauschalbeiträge zur Krankenversicherung 115 a) Versicherung in der gesetzlichen Krankenversicherung b) Versicherungsfreie oder nicht Versicherungspflichtige, geringfügig Beschäftigte 116 c) Versicherung in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung Pauschalbeiträge zur Rentenversicherung 118 a) Rentenversicherungsfreie geringfügig Beschäftigte 119 b) Von der Rentenversicherungspflicht befreite Personen c) Rentenversicherungsfreie Personen nach 5 Abs. 4 SGB VI 120 d) Rentenversicherungsfreie Praktikanten Rentenversicherungsbeiträge bei Verzicht auf die Rentenversicherungsfreiheit 121 a) Mindestbeitragsbemessungsgrundlage 122 b) Verteilung der Beitragslast Berechnung und Abführung der Beiträge Geringverdienergrenze 126 VIII GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

6 V Meldungen Allgemeines Geringfügig entlohnte Beschäftigungen Geringfügig entlohnte Beschäftigung neben Versicherungspflichtiger Beschäftigung Kurzfristige Beschäftigungen Geringfügig Beschäftigte in Privathaushalten Übergangsfälle 130 VI Zuständige Einzugsstelle 131 VII Lohnunterlagen 133 VIII Lohnfortzahlungsversicherung für geringfügig Beschäftigte Allgemeines Kreis der Arbeitgeber Umlagen Erstattung von Arbeitgeberaufwendungen 136 IX Pauschsteuer Besteuerung des Arbeitsentgelts aus geringfügig entlohnten Beschäftigungen vom an Lohnsteuerpauschalierung 137 a) Einheitliche Pauschsteuer in Höhe von 2 v. H 137 b) Pauschaler Lohnsteuersatz in Höhe von 20 v. H Besteuerung nach Lohnsteuerkarte Anmeldung und Abführung der Lohnsteuer 138 a) Einheitliche Pauschsteuer 138 b) Pauschale Lohnsteuer in Höhe von 20 v. H. und Lohnsteuer nach Lohnsteuerkarte 138 X Gleitzonenregelung Allgemeines Versicherungsrecht Beitragsrechtliche Grundsätze Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts Beitragsberechnung und Beitragstragung in der Gleitzone VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE IX

7 6. Beitragspflichtige Einnahmen Beitragsberechnung Mehrere Beschäftigungen Beschäftigungen mit Arbeitsentgelten außerhalb der Gleitzone Ausnahmen Sonderfälle 156 a) Nettoarbeitsentgelt 156 b) Gleitzonenregelung bei Gewährung von Einmalzahlungen - Entgeltabrechnungszeiträume mit Teilarbeitsentgelt 157 c) Entgeltabrechnungszeiträume ohne laufendes Arbeitsentgelt 158 d) Verzicht auf die Reduzierung des Arbeitnehmerbeitrags Umlagen nach dem Lohnfortzahlungsgesetz Melderecht Leistungsrechtliche Auswirkungen 160 a) Krankenversicherung 160 b) Rentenversicherung 160 c) Arbeitslosenversicherung 160 Anhänge Anhang 1 Personalfragebogen für geringfügig Beschäftigte und Beschäftigte mit einem Entgelt innerhalb der Gleitzone 161 Anhang 2 Behandlung von nicht gezahlten Arbeitsentgelten I Anhang 3 Behandlung von nicht gezahlten Arbeitsentgelten II Anhang 4 Geringfügig entlohnte Beschäftigungen von behinderten Menschen 172 Anhang 5 Schema Abgrenzung kurzfristige Beschäftigung - regelmäßige Dauerbeschäftigung" zum Besprechungsergebnis der Spitzenverbände vom 16./ Anhang 6 Beitragsnachweis für geringfügig Beschäftigte 176 C Arbeitsrecht 177 I Besonderheiten der geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse seit 1. April Definition der geringfügigen Beschäftigungen" und ihre Auswirkungen auf das Arbeitsrecht 177 X GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM

8 2. Die arbeitsrechtlichen Änderungen bei den geringfügigen Beschäftigungsverhältnissen Abgrenzung von anderen Beschäftigungsverhältnissen 181 II Anwendung des allgemeinen Arbeitsrechts Der Arbeitsvertrag Die inhaltliche Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses 185 a) Name bzw. Firma und Anschriften der Vertragsparteien, also des Arbeitnehmers und des Arbeitgebers 185 b) Tätigkeitsbeschreibung, Arbeitsort und Arbeitszeit 185 c) Beginn des Arbeitsverhältnisses und vorhersehbare Laufzeit des Arbeitsverhältnisses 188 d) Probezeit 188 e) Vergütung 189 f) Arbeitsverhinderung, Schwangerschaft, Mutterschutz, Elternzeit 191 g) Urlaub und Urlaubsentgelt 192 h) Beendigung des Arbeitsverhältnisses 192 i) Hinweis auf Tarifvertrag, Betriebs- und Dienstvereinbarung 193 j) Hinweis auf den Erwerb einer Stellung in der gesetzlichen Rentenversicherung als Versicherungspflichtiger Arbeitnehmer k) Sonstige Vereinbarungen 194 I) Gesetz über Teilzeit und befristete Arbeitsverträge und zur Änderung und Aufhebung arbeitsrechtlicher Bestimmungen (TzBfG) 195 Anhänge Anhang 1 Musterarbeitsvertrag für ein geringfügig entlohntes Arbeitsverhältnis 196 Anhang 2 Musterarbeitsvertrag für ein kurzfristiges Arbeitsverhältnis 202 Stichwortverzeichnis 207 VERLAGSGRUPPE HÜTHIG JEHLE REHM GERINGFÜGIGE BESCHÄFTIGUNGSVERHÄLTNISSE XI

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