Versicherungspflicht. Beitragsberechnung. Sozialversicherung 1993

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1 FACHSCHRIFTENREIHE GESETZLICHES RECHT BAND 20 Versicherungspflicht und Beitragsberechnung in der Sozialversicherung 1993 mit einem alphabetischen Katalog der beitragspflichtigen und beitragsfreien Arbeitsentgelte, vielen Berechnungsbeispielen, der Arbeitsentgeltverordnung und der Sachbezugsverordnung überarbeitete Auflage KLAGES-VERLAG HANNOVER

2 INHALTSÜBERSICHT Abkürzungsverzeichnis 11 A. Änderungsübersicht zum I.Januar Erhöhung der für Angestellte und Arbeiter geltenden Krankenversicherungspflichtgrenze Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenzen und der Jahresarbeitsverdienstgrenze Erhöhung der Entgeltgrenze für Geringverdiener Fortfall der Entgeltgrenze für gegen freien Unterhalt Beschäftigte Erhöhung der Bezugsgröße Veränderte Voraussetzungen für die Versicherungsfreiheit von geringfügigen Beschäftigungen Beitragssätze zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung Anwendung der sich nach den Veränderungen ergebenden neuen Beitragstabellen und Beitragsbemessungsgrenzen Jahresmeldung für die Rentenversicherung 16 B. Versicherungspflicht und Versicherungsfreiheit der Arbeiter und Angestellten in der Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung 17 I. Allgemeines 17 II. Der Versicherungspflichtige Personenkreis der Arbeitnehmer und ihre Versicherungspflicht in den einzelnen Versicherungszweigen Unterscheidung zwischen Arbeitern und Angestellten Versicherungspflicht in den einzelnen Versicherungszweigen a. Krankenversicherung 19 b. Rentenversicherung 19 aa. Rentenversicherung der Arbeiter 19. bb. Rentenversicherung der Angestellten 20 c. Arbeitslosenversicherung 20 III. Sachliche Voraussetzungen der Versicherungspflicht Allgemeines Abhängiges Beschäftigungsverhältnis Beschäftigung gegen Entgelt Beschäftigung im Geltungsbereich des deutschen Sozialversicherungsrechts Sonderfälle 23 a. Mittelbares Arbeitsverhältnis 23 b. Leiharbeitsverhältnis 23 c. Ehegattenbeschäftigung 24 d. Entwicklungshelfer 24 e. Behinderte und in Einrichtungen der Jugendhilfe Beschäftigte. 25 f. Vorübergehende Inlands-oder Auslandsbeschäftigung 25

3 IV. Beginn und Ende der Versicherungspflicht Beginn der Versicherungspflicht - 27 a. Beginn des Beschäftigungsverhältnisses aa. Grundsatz 27, bb. Mißglückter Arbeitsversuch 28 b. Ende der Versicherungsfreiheit Ende der Versicherungspflicht 29 a. Beendigung des Arbeitsverhältnisses 29 aa. Grundsatz 29 bb. Ausnahme gemäß 6 Abs. 1 LFG 30 b. Eintritt der Versicherungsfreiheit 30 V. Versicherungspflicht bei Unterbrechung der Beschäftigung Allgemeines Unterbrechung infolge Arbeitsunfähigkeit Unterbrechung während der Schutzfristen nach dem MuSchG und während des Erziehungsurlaubs Unterbrechung infolge Beschäftigungsverbotes nach dem BSeuchenG Unterbrechung während einer Schlechtwetterperiode Unterbrechung durch bezahlten Urlaub Unterbrechung infolge unbezahlten Urlaubs, Arbeitskampfs und unentschuldigten Fehlens Unterbrechung während einer beruflichen Fortbildungsveranstaltung Unterbrechung während der Ableistung von Wehrdienst, Ersatzdienst oder Wehrübungen Sonstiges 35 VI. Versicherungsfreiheit kraft Gesetzes Allgemeines Überblick Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsfreiheit bei geringfügigen Beschäftigungen 36 a. Allgemeines 36 b. Gesetzliche Grundlagen 37 c. Geringfügig entlohnte Beschäftigungen 37 aa. Begriff 37 bb. Arbeitszeitgrenze 38 cc. Entgeltgrenze 38 dd. Ermittlung des regelmäßigen Arbeitsentgelts 40 ee. Zusammenrechnung von Arbeitszeiten und Arbeitsentgelt aus mehreren Beschäftigungen 41 ff. Überschreiten der Arbeitszeit- oder Entgeltgrenzen 43 d. Kurzfristige Beschäftigung 43 aa Begriff. 43 bb. Zeitgrenzen 44 cc. Zusammenrechnung der Dauer mehrerer Beschäftigungen 44

4 dd. Berufsmäßigkeit 46 ee. Überschreiten der Zeitgrenzen Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsfreiheit für Werkstudenten, Praktikanten und Fachoberschüler 50 a. Werkstudenten 50 b. Praktikanten 52 c. Fachoberschüler Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherungsfreiheit für Beschäftigungen als Beamte, Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit Krankenversicherungsfreiheit für Arbeiter und Angestellte mit einem Arbeitsentgelt über der Jahresarbeitsverdienstgrenze 54 a. Bedeutung und Höhe der Jahresarbeitsverdienstgrenze 54 b. Feststellung des regelmäßigen Jahresarbeitsverdienstes 55 c. Überschreiten der Jahresarbeitsverdienstgrenze 56 aa. Grundsatz 56 bb. Ausnahmen 57 d. Unterschreitung der Jahresarbeitsverdienstgrenze 58 e. Beispiele Krankenversicherungsfreiheit hauptberuflich Selbständiger Krankenversicherungsfreiheit der Pensionäre Rentenversicherungsfreiheit von Rentnern, Pensionären und älteren Arbeitnehmern Arbeitslosenversicherungsfreiheit bei kurzzeitigen Beschäftigungen '. 61 a. Allgemeines 61 b. Die 18-Stunden-Grenze.' 61 c. Gelegentliche Abweichungen von geringer Dauer 62 d. Schwankungen der Arbeitszeit 63 e. Vor- und Nacharbeit, vorgeschriebene Arbeitszeit, Arbeitsmangel, Naturereignisse 64 f. Mehrere Arbeitsverhältnisse Arbeitslosenversicherungsfreiheit in sonstigen Fällen 65 a. Arbeitnehmer nach Vollendung des 65. Lebensjahres 65 b. Arbeitnehmer mit Erwerbsunfähigkeitsrente 65 c. Nichtvermittlungsfähige Arbeitnehmer :.65 d. Grund-und Realschüler sowie Gymnasiasten :. 65 e. Unständig Beschäftigte 66 f. Heimarbeiter, die zugleich Zwischenmeister sind 66 g. Bezieher von Vorruhestandsgeld 67 VII. Versicherungsfreiheit auf Antrag 67 C. Das Meldeverfahren in der Sozialversicherung 68 I. Allgemeines 68 II. Der meldepflichtige Personenkreis Allgemeine Regelung Unständig oder kurzfristig Beschäftigte 69

5 3. Leiharbeitsverhältnisse Geringfügig Beschäftigte Auszubildende und Praktikanten ohne Arbeitsentgelt 70 III. Vornahme der Meldungen Handhabung und Ausfüllung der Einzelvordrucke EDV-Meldungen Meldestelle Meldefristen 71 IV. Meldepflichtige Tatbestände Beginn des Beschäftigungsverhältnisses 72 a Allgemeines 72 b. Ausfüllung des Vordruckes Versicherungsnachweis" 73 c. Ausfüllung des Ersatzvordruckes Ersatz-Versicherungsnachweis" - Anmeldung Ende des Beschäftigungsverhältnisses 77 a Allgemeines 77 b. Ausfüllung des Vordrucks Versicherungsnachweis" 77 c. Ausfüllung des Ersatzvordrucks Ersatz-Versicherungsnachweis" - Abmeldung/Jahresmeldung Unterbrechung der Beschäftigung Veränderungen im Beschäftigungs-oder Versicherungsverhältnis Jahresentgeltbescheinigung Änderungen, Berichtigungen und Stornierungen 83 a. Namensänderung, Änderung der Staatsangehörigkeit 83 b. Sonstige Änderungen 83 c. Berichtigung/Stornierung bereits gemeldeter Angaben 83 d. Ausfüllen des Vordrucks Meldung von Änderungen, Berichtigungen, Stornierungen" Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt Vorruhestandsgeld Geringfügige Beschäftigung Zu ihrer Berufsausbildung Beschäftigte Kontrollmeldung Sofortmeldung 87 D. Die Sozialversicherungsbeiträge 97 I. Träger der Beitragslast Arbeitgeber und Arbeitnehmer tragen die Beitragslast gemeinsam Arbeitgeber trägt volle Beitragslast allein 97 a Versäumter Lohnabzug 97 b. Übernahme der Arbeitnehmeranteile 98 c. Leiharbeitsverhältnis 98 d. Geringverdiener 98 e. Ohne Entgelt beschäftigte Auszubildende oder Praktikanten. 99 f. Im freiwilligen sozialen Jahr oder im sozialen Hilfsdienst Beschäftigte 99

6 3. Arbeitgeber trägt Beitragslast teilweise allein 99 a. Entwicklungshelfer 99 b. Kurzarbeiter- oder Schlechtwettergeldempfänger 99 c. Altersruhegeld-und Versorgungsempfänger Arbeitnehmer trägt Beitragslast teilweise allein 100 a Öffentliches Ehrenamt 100 b. Widerrufene Befreiung von der Rentenversicherungspflicht II. Beitragshöhe Allgemeines Grundlohn Beitragsbemessungsgrenzen 102 a. Allgemeines 102 b. Berechnung der Beitragsbemessungsgrenzen v. 103 c. Beitragsbemessungsgrenzen für Teil-Lohnzahlungszeiträume 104 d. Anteilige Jahres-Beitragsbemessungsgrenzen für Sonderzuwendungen Beitragssätze Besonderheiten bei Ersatzkassenmitgliedern 109 III. Beitragsgruppen 110 IV. Beitragsberechnung Verfahrensweise Feststellung des abzurechnenden Lohnzahlungszeitraumes Im Lohnabrechnungszeitraum zu berücksichtigende Zuwendungen - Zeitpunkt der Entgeltberücksichtigung 113 a Allgemeines 113 b. Vor-und Nacharbeit 114 c. Zeitversetzt gezahlte Entgeltteile 114 d. Fehlzeitbedingte Entgeltminderungen 115 e. Nachzahlungen : 116 f. Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 117 g. Vorschüsse des Arbeitgebers für eine vermögenswirksame Anlage 120 h. Rückzahlungen des Arbeitnehmers Arbeitsentgelt im Sinne der Sozialversicherung 121 a. Rechtsgrundlagen 121 b. Bemessungsgrundlage Arbeitsentgelt: Brutto oder Netto?...; 125 aa. Grundsatz 125 bb. Nettolohnvereinbarungen 125 cc. Einmalige Nettolohnzuwendungen 126 dd. Pauschalbesteuerte Bezüge 126 c. Alphabetischer Katalog der beitragspflichtigen und beitragsfreien Arbeitsentgelte Beitragspflichtiger Entgelt-Höchstbetrag 174 a. Volle Lohnabrechnungszeiträume 174 b. Teillohnzahlungszeiträume Besonderheiten bei der Beitragsberechnung 175 a Einmalig gezahltes Arbeitsentgelt 175

7 10 Inhaltsübersicht b. Empfänger von Kurzarbeitergeld 176 c. Empfänger von Schlechtwettergeld 177 d. Wahrnehmung eines Ehrenamtes 179 e. Altersruhegeld-und Versorgungsempfänger 179 f. Auszubildende und Praktikanten ohne Entgelt 179 g. Versicherungspflichtige Behinderte 179 h. BeschäftigteimfreiwilligensozialenJahroderimsozialenHilfsdienst 180 V. Abführung der Beiträge Zur Abführung Verpflichteter Zahltag..' Zuständige Einzugsstelle Beitragsrückstand Beitragsüberzahlung Beitragsnachweis Aufzeichnungs-und Nachweispflichten Beitragsüberwachung 185 E. Streitigkeiten über die Versicherungs- und Beitragspflicht 188 F. Arbeitgeberzuschuß zum Krankenversicherungsbeitrag für nicht krankenversicherungspflichtige Beschäftigte 188 I. Allgemeines 188 II. Anspruchsberechtiger Personenkreis 188 III. Anspruchsvoraussetzungen 189 IV. Höhe des Arbeitgeberzuschusses 190 V. Entstehung, Fälligkeit und Verjährung des Anspruches 191 VI. Auszahlung des Arbeitgeberzuschusses 191 VII. Prüfungspflicht des Arbeitgebers und Meldepflichten des Arbeitnehmers. 191 VIII. Mehrfachbeschäftigungen 192 IX. Beitragsrechtliche Behandlung von Arbeitgeberzuschüssen, die den Rahmen der gesetzlichen Verpflichtung übersteigen 192 X. Rechtsweg bei Streit über den Arbeitgeberzuschuß 192 G. Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für die Lohnfortzahlung an Arbeiter und Auszubildende im Krankheitsfall 193 I. Allgemeines 193 II. Beteiligte Arbeitgeber 193 III. Zuständige Ausgleichsstelle 196 IV. Das Umlageverfahren Allgemeines.' Höhe der Umlage Berechnung der Umlage Zahlung der Umlage Meldungen zur Umlage Einbeziehung von geringfügig Beschäftigten 198

8 Abkürzungsverzeichnis 11 V. Das Erstattungsverfahren Erstattungsfähige Entgelte Höhe und Berechnung der Erstattungsbeträge Durchführung der Erstattung Versagung und Rückforderung der Erstattung, Verjährung, Aufrechnung, Abtretung und Streit 201 H. Ausgleich der Arbeitgeberaufwendungen für die Aufwendungen bei Mutterschaft 203 I. Allgemeines 203 II. Beteiligte Arbeitgeber 203 III. Die Umlage 203 IV. Das Erstattungsverfahren 203 Anhang I. Gemeinsame Grundsätze für die Verrechnung und Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge zur Kranken-, Renten- und Arbeitslosenversicherung 204 II. Abgrenzungskatalog für die im Bereich Theater, Orchester, Rundfunkund Fernsehanbieter, Film- und Fernsehproduktionen künstlerisch und publizistisch tätigen Personen 208 Stichwortverzeichnis 213 Abkürzungsverzeichnis Abs. AFG Amtl.Nachr. AnVNG AO APISchG ArEVO Art. ArVNG AVG BABI. BAT BB BeamtVG BetrVG BfA BFH BGBI. BIStSozArbR BMA BMF BMWF BR-Drucks. Absatz Arbeitsförderungsgesetz Amtliche Nachrichten Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetz Abgabenordnung Arbeitsplatzschutzgesetz Arbeitsentgeltverordnung Artikel Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetz Angestelltenversicherungsgesetz Bundesarbeitsblatt Bundes-Angestelltentarifvertrag Betriebs-Berater (Zeitschrift) Beamtenversorgungsgesetz Betriebsverfassungsgesetz Bundesanstalt für Arbeit Bundesfinanzhof Bundesgesetzblatt Blätter für Steuer-, Sozialund Arbeitsrecht (Zeitschrift) Bundesarbeitsminister Bundesminister der Finanzen Bundesminister für Wirtschaft und Finanzen Bundesrats-Drucksache