Kommentar zum österreichischen Eherecht

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1 Kommentar zum österreichischen Eherecht Von Dr. b.c. Dr. Fritz Schwind Universitätsprofessor in Wien 2., völlig neubearbeitete Auflage Wien 1980 Manzsche Verlags- und Universitätsbuchhandlung

2 Vorwort Inhaltsverzeichnis Verzeichnis der Abkürzungen Verzeichnis der abgekürzten Literatur Inhaltsverzeichnis Seite I.Teil Allgemeines bürgerliches Gesetzbuch Zweites Hauptstück. Von dem Eherechte. 44. Begriff der Ehe und des Eheverlöbnisses Rechtliche Wirkung des Rücktrittes vom Eheverlöbnisse (außer Kraft getreten) Vorbemerkung zu den Persönliche Rechtswirkungen der Ehe : II. Teil Das Ehegesetz samt den einschlägigen Bestimmungen der Durchführungsverordnungen und des Personenstandsrechtes Erster Abschnitt. Recht der Eheschließung. A. Ehefähigkeit. 1. Ehemündigkeit Geschäftsunfähigkeit Einwilligung des gesetzlichen Vertreters und des Erziehungsberechtigten. 98 B. Eheverbote. Vorbemerkung Blutsverschiedenheit (aufgehoben) Mangel der Ehetauglichkeit (aufgehoben) 106 IX

3 6. Verwandtschaft Schwägerschaft Doppelehe Ehebruch Annahme an Kindes Statt Wartezeit Auseinandersetzungszeugnis des Vormundschaftsrichters (nicht anzuwenden) Heiratserlaubnis Ehefähigkeitszeugnis für Ausländer 120 C. Eheschließung Aufgebot Form der Eheschließung Trauung Zuständigkeit des Standesbeamten 134 D. Nichtigkeit der Ehe. I. Nichtigkeitsgründe Mangel der Form Mangel der Geschäfts- oder Urteilsfähigkeit Namensehe und Staatsangehörigkeitsehe Doppelehe Verwandtschaft und Schwägerschaft Ehebruch 147 II. Berufung auf die Nichtigkeit Klagebefugnis 149 III. Folgen der Nichtigkeit. Vorbemerkung (aufgehoben) (aufgehoben) Vermögensrechtliche Beziehungen der Ehegatten Schutz gutgläubiger Dritter 155 E. Aufhebung der Ehe. I. Allgemeine Vorschriften II. Aufhebungsgründe. 35. Mangel der Einwilligung des gesetzlichen Vertreters Irrtum über die Eheschließung oder über die Person des anderen Ehegatten Irrtum über Umstände, die die Person des anderen Ehegatten betreffen Arglistige Täuschung Drohung 172 X

4 III. Erhebung der Aufhebungsklage. 40. Klagefrist Versäumung der Klagefrist durch den gesetzlichen Vertreter 178 IV. Folgen der Aufhebung F. Wiederverheiratung im Falle der Todeserklärung (nicht anzuwenden) 187 Zweiter Abschnitt. Recht der Ehescheidung. A. Allgemeine Vorschriften B. Ehescheidungsgründe. I. Scheidung wegen Verschuldens (Eheverfehlungen). 47. Ehebruch ' Verweigerung der Fortpflanzung Andere Eheverfehlungen 201 II. Scheidung aus anderen Gründen. 50. Auf geistiger Störung beruhendes Verhalten Geisteskrankheit Ansteckende oder ekelerregende Krankheit Unfruchtbarkeit (aufgehoben) Vermeidung von Härten Auflösung der häuslichen Gemeinschaft a. Einvernehmen 237 C. Ausschluß des Scheidungsrechts. 56. Verzeihung Fristablauf (aufgehoben) Nachträgliche Geltendmachung von Scheidungsgründen bei Scheidung wegen Verschuldens 248 D. Schuldausspruch. 60. Bei Scheidung wegen Verschuldens Bei Scheidung aus anderen Gründen 253 E. Folgen der Scheidung. Vorbemerkung zu XI

5 I. Name der geschiedenen Frau. 62. Grundsatz Wiederannahme eines früheren Namens Untersagung der Namensführung durch den Mann Untersagung der Namensführung durch das Vormundschaftsgericht II. Unterhalt, a) Unterhaltspflicht bei Scheidung wegen Verschuldens b) Unterhaltspflicht bei Scheidung aus anderen Gründen a 286 c) Art der Unterhaltsgewährung d) Begrenzung und Wegfall des Unterhaltsanspruchs. 73. Selbstverschuldete Bedürftigkeit Verwirkung Wiederverheiratung des Berechtigten Wiederverheiratung des Verpflichteten (nicht anzuwenden) Tod des Berechtigten Tod des Verpflichteten 297 e) Beitrag zum Unterhalt der Kinder. 79. (nicht anzuwenden) 299 f) Unterhaltsverträge III. Aufteilung des ehelichen Gebrauchsvermögens und der ehelichen Ersparnisse. Vorbemerkung zu ; Gegenstand der Aufteilung Aufteilungsgrundsätze ' Gerichtliche Aufteilung Gerichtliche Anordnungen Ausgleich von Benachteiligungen Schulden Durchführung der Aufteilung 337 XII

6 94. Ausgleichszahlung Erlöschen des Aufteilungsanspruchs Übergang des Aufteilungsanspruchs Verträge (aufgehoben) 342 Dritter Abschnitt. Sondervorschriften für Osterreich. A. Standesbeamte. 99. (überholt) (überholt) 343 B. Ergänzungsvorschriften (gegenstandslos) (aufgehoben) (aufgehoben) : C. Verfahrensvorschriften D. Übergangsbestimmungen. Einleitung zu I. Trennung der Ehe dem Bande nach (überholt) (überholt) 345 II. Scheidung der Ehe von Tisch und Bett (überholt) 346 III. Ungültigerklärung der Ehe (überholt) 347 XIII

7 IV. Besondere Bestimmungen über die mit Nachsicht vom Ehehindernis des Ehebandes geschlossenen Ehen (überholt) V. Aufhebung bisheriger Vorschriften Vierter Abschnitt. Schlußbestimmungen Quellenregister Sachregister XIV