Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Öffentliche Sitzung

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1 Telefסּn: Telefax: Sozialreferat Seite 1 von 5 Zentrale S-Z-P/GM Generalinstandsetzung ehem. Altenheim St. Martin Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit Severinstraße 2-6/Werinherstraße 33 im 17. Stadtbezirk Obergiesing Projektkosten (Ausführungskosten) Euro Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Aufgabenstellung Im Rahmen umfangreicher Bestandsuntersuchungen am Gesamtgebäude des ehemaligen Altenheimes St. Martin stellte sich heraus, dass gravierende Mängel im Bereich Brandschutz und Sicherheit bestehen. Der bautechnische Sanierungsbedarf wurde als sehr dringlich eingestuft, so dass eine Maßnahme im Vorgriff auf die zu planende Generalinstandsetzung erforderlich ist (Beschluss der Vollversammlung vom ). 2. Projektstand Für die Vorwegmaßnahme wurden der Projektauftrag und die Projektgenehmigung vom Stadtrat in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom und in der Vollversammlung am erteilt. Nunmehr hat das Baureferat die Ausführung vorbereitet. 3. Planung Es haben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber der letzten Stadtratsbefassung ergeben.

2 Seite 2 von 5 4. Kosten Das Baureferat hat für die Vorwegmaßnahme Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen auf der Grundlage der Ausführungsplanung rd. 60 % der Bauwerkskosten submittiert, den Kostenanschlag erstellt und die Ausführungskosten ermittelt. Darin enthalten sind Baukosten nach DIN 276 entsprechend dem derzeitigen Preis- und Erkenntnisstand zuzüglich eines Ansatzes für nicht vorhersehbare Kostenrisiken (Konkretisierung der Planung sowie der Mengenund Preisansätze). 4.1 Darstellung der Kostenentwicklung: Vorwegmaßnahme Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen Zuletzt genehmigte Kostenobergrenze (PA + PG Index: Mai/09) Anpassung der Kostenobergrenze an aktuelle Marktpreise +/- 0 % marktbereinigte Kostenobergrenze Euro +/- 0 Euro Euro Kostenanschlag (Index Feb/2010) Euro Derzeitige Kostenreserve Euro (rd. 13,5 % des Kostenanschlages) Damit wurde die mit der Projektgenehmigung festgelegte Kostenobergrenze eingehalten. 4.2 Ermittlung der Ausführungskosten Vorwegmaßnahme Brandschutz- und Sicherheitsmaßnahmen Kostenanschlag Euro Reserve für Ausführungsrisiken Euro (rd. 10 % des Kostenanschlages) Ausführungskosten Euro Die Bauzeit liegt unter einem Jahr. Daher unterbleibt die Prognose der Ausführungskosten auf den Fertigstellungszeitpunkt.

3 Seite 3 von 5 Der Kostenanschlag gibt die Kosten nach dem derzeitigen Preisstand wieder. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Entwicklung der Kosten vom Kostenanschlag noch abweichen kann. Die Eigenleistungen des Baureferats sind in den Projektdaten auf Blatt 5 nachrichtlich aufgeführt. 4.3 Stellungnahme zu Investitionskosten Die Vorgaben des Beschlusses des Stadtrats Überprüfung der Baukosten bei Kindertageseinrichtungen und Grundschulen vom lassen sich nicht auf die Vorwegmaßnahmen Brandschutz und Sicherheit übertragen, da bauliche Vorgaben aus dem Bestandsgebäude übernommen werden müssen, die sich keinen Richtwerten zuordnen lassen und daher nicht bewertet werden können. Vor allem besondere behördliche Auflagen und der Status des Gebäudes als Einzeldenkmal erfordern eine vom Standard abweichende Ausführung. 5. Finanzierung Für die Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit wurde eine Kostenobergrenze in Höhe von Euro genehmigt. Die Baukosten sind im Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms in Liste 1, Unterabschnitt 4642, Maßnahmennummer 7545, Rangfolge 016 veranschlagt, die Risikoreserve ist in der Risikoausgleichspauschale enthalten. Mit der Ausführungsgenehmigung wird die Risikoreserve den Projektkosten zugeschlagen. Die Risikoausgleichspauschale ist entsprechend zu kürzen. Die Stadtkämmerei wird das Mehrjahresinvestitionsprogramm entsprechend berichtigen. Die Beschlussvorlage ist mit der Stadtkämmerei und dem Baureferat abgestimmt.

4 Seite 4 von 5 Anhörung des Bezirksausschusses In dieser Beratungsangelegenheit ist die Anhörung eines Bezirksausschusses nicht vorgesehen (vgl. Anlage 1 der BA-Satzung). Dem Korreferenten, Herrn Stadtrat Benker, der Stadtkämmerei, dem Baureferat, dem Schul- und Kultusreferat, der Vorsitzenden und den Fraktionssprecherinnen bzw. Fraktionssprechern, der/dem Kinderbeauftragten sowie der/dem Jugendbeauftragten des 17. Stadtbezirks, dem städt. Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen, dem Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat, dem Seniorenbeirat, der Frauengleichstellungsstelle und dem Sozialreferat/Stelle für interkulturelle Arbeit ist ein Abdruck der Sitzungsvorlage zugeleitet worden. II. Antrag des Referenten 1. Die Realisierung der Vorwegmaßnahme Brandschutz und Sicherheit mit Ausführungskosten in Höhe von Euro wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Kinder- und Jugendhilfeausschuss Sozialausschuss Die Vorsitzende Der Referent Christine Strobl Bürgermeisterin Friedrich Graffe Berufsm. Stadtrat

5 Seite 5 von 5 IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium- Dokumentationsstelle an das Revisionsamt an die Stadtkämmerei (2 x) z. K. V. Wv. Sozialreferat 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An die Frauengleichstellungsstelle An das Baureferat - RZ, RG2, RG An das Baureferat - H, HZ, H 5, H6, H7, H8, H9. An das Baureferat - T, G An das Baureferat MSE An das Schul- und Kultusreferat - SCU-PKC An den Vorsitzenden, die Fraktionsprecherinnen und Fraktionssprecher sowie die/den Kinderbeauftragte/n und Jugendbeauftragte/n des Bezirksausschusses des 17. Stadtbezirks (6-fach) An den städtischen Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen An den Behindertenbeauftragten An den Behindertenbeirat An den Seniorenbeirat An das Sozialreferat, S-III-M An das Sozialreferat, S-Z-F/H-MIP An das Sozialreferat, S-Z-F/H An das Sozialreferat, S-II-L An das Sozialreferat, S-II-KT z. K. Am I.A.

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