BA 17 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 12. Juni 2007, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge

2 1. Parksituation Untersbergstraße / Firstalmstraße BA-Initiative Nr / I Diskussionsgrundlage Vernetzung Giesing; Situation der Grundschulen in Obergiesing (Grundschule Ichostraße, Grundschule Sankt Martin, Grundschule Weißenseestraße); Schreiben der Grundschule an der Weißenseestraße vom (vertagt aus der Sitzung am ) BA-Initiative Nr / I Verbesserung der Parkmöglichkeiten vor der Kinderkrippe Deisenhofener Straße BA-Initiative Nr / I Neuplanung des AGFA-Geländes; Agfa-Sportverein BA-Initiative Nr / I Frau Berzlmaier Grundschule an der Weißenseestraße Frau Shalan Herr Daniels 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 1. Erhöhung der Gebühren für Baustelleneinrichtungen, Haltverbote und Ausnahmegenehmigungen; Antrag des BA 1 Altstadt-Lehel vom mit der Bitte um Unterstützung (vertagt aus der Sitzung am ) 2. Aufnahme in Naturschutzliste; Antrag der Grünen Ausschussgemeinschaft im BA 17 BA-Initiative Nr / I Bäume erhalten; Antrag der Grünen Ausschussgemeinschaft im BA 17 BA-Initiative Nr / I barrierefreies Bauen nach DIN auf dem Gelände nördlich u. südlich der Chiemgaustraße zwischen Bahnkörper und Schwanseestraße BA-Initiative Nr / I BA 1 Altstadt- Lehel Grüne Ausschussgemein schaft im BA 17 Grüne Ausschussgemein schaft im BA 17 Herr Holz - MdBA 17

3 5. Kein Bau von 1-Zimmer-Appartements in dem an der Tegernseer Landstraße zu errichtenden Wohngebäude; Antrag der CSU-Fraktion vom BA-Initiative Nr / I CSU-Fraktion im BA Budget 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Kultur notiert e.v., für die Maßnahme: Druck einer stadtweiten Zeitung; Antragssumme: 300,-- Euro; Beschlussvorlage des Direktoriums vom zu Schreiben des Direktoriums vom und weitere Unterlagen zu den Anträgen 2. formelle Beschlussfassung über die Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des Tags des offenen Denkmals am 09. September 2007 aus dem Budgetanteil für BA-eigene Veranstaltungen; maximale Antragssumme 500,- Direktorium UA Kultur, Vereine, Veranstaltungen 3. AntragstellerIn: Münchner Integrations- und Bildungsverein e. V., für die Maßnahme: Kauf von Spiel- und Sportgeräten; Antragssumme: 1.379,71 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (vertagt aus der Sitzung am ) 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Münchner Integrations- und Bildungsverein e.v., für die Maßnahme: interkulturelles Fest vom ; Antragssumme: Euro; Antrag vom AntragstellerIn: TSV Turnerbund e.v., für die Maßnahme: Feier zum 125-jährigem Bestehen vom bis ; Antragssumme: 7.741,50 ; Antrag vom AntragstellerIn: Katholische Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing, für die Maßnahme: Musiknach anlässlich des Giesinger Kirchplatzfestes am ; Antragssumme: 500,-- ; Antrag vom Münchner Integrations- u. Bildungsverein e.v. TSV Turnerbund e.v. Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht

4 zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Erhalt des Baumbestands auf dem Grundstück Tegernseer Landstraße 94; Bürgerschreiben vom ; Bauvorhaben auf diesem Grundstück (vertagt aus der Sitzung am ) BA-Initiative Nr / I Bürger Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Antrag auf Genehmigung einer Warenstellage gem. Art. 18 Abs. 1 BayStrWG am Anwesen Fischbachauerstraße; Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2, Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Giesinger Bahnhofplatz; Neubau eines Verwaltungsgebäudes mit Arztpraxen, Läden, Gastronomie und Tiefgarage; Zuleitung der Lbk vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 3. Vollzug von 13 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); St.-Martin-Straße; 1 hinterleuchtete Wechselwerbeanlage auf Stützfuß, einseitig (Typ Mega Light); vor DB-Brücke stadtauswärts links; Zuleitung des Referats für vom mit der Bitte um Stellungnahme 4. Antrag für eine Freischankfläche; Schank- und Speisewirtschaft "Erciyes"; Brecherspitzstraße; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferates Bezirksinspektion Süd mit der Bitte um Stellungnahme bis Lbk Referat für /BI Süd Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 17. Stadtbezirk Ref. f. Stadtpl. u. Bauordn. 2. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des SSW "Ristorante - Pizzeria Stellina", Chiemgaustraße; Mitteilung vom SSW "Erciyes", Brecherspitzstraße; Mitteilung vom und vom Kleingaststätte "zum Gogola", Wirtstraße; Mitteilung vom

5 3. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Gliederungsziffern 3601 Natur- u. Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung u Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Wohnungsbauförderung, Wohnungsfürsorge Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 4, 9, 10, 11, 21 und 23; Beschluss des Ausschusses für vom (VB) Referat für Stadtplanung u. 4. Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre ; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. vom (VB) Ref. f. Stadtpl. u Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing; Abdruck eines Schreibens des Schul- u. Kultusreferates vom an den SC 1906 München e.v. 2. Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms (MIP) ; Einzelplan 4 / Jugendamtsbereich; Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom (VB) Schul- u. Kultusreferat Sozialreferat - Stadtjugendamt

6 3. Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) ; 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen und Kindertageseinrichtungen 2. verfahrenstechnische Neuerungen 3. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Beschluss des Schulausschusses des Stadtrates vom (VB) 4. Erhöhung der Anzahl der Kinderkrippenplätze im 17. Stadtbezirk und Informationen des BA 17 über die geplante Vorgehensweise; Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Sozialreferates vom Schul- und Kultusreferat Sozialreferat Anträge Sonstiges 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Bahnübergang Balanstraße / S 6 Kreuzstraße / Höhenkirchen (Obergiesing/Fasangarten); Tempobeschränkung; verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO; Mitteilung des vom mit der Bitte um Kenntnisnahme 2. Errichtung einer Vorampel an der Straßenbahnhaltestelle Schwanseestraße der Linie 27; Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des vom BA-Initiative Nr / I Gehwegeinebnungen im 17. Stadtbezirk; Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom BA-Antrag Nr / B Baureferat - Tiefbau

7 4. Maßnahmen gegen Lärm und Staub an der Baustelle Giesinger Bahnhof; Entschärfen der Gefahrenstelle an der Baustellenausfahrt Giesinger Bahnhof auf die Schwanseestraße; Schreiben des BA 17 vom an die zuständigen Referat (Referat für Gesundheit und Umwelt, Referat für, Kreisverwaltungsreferat) BA-Initiative Nr / I Einsatz von Schulweghelfern im Bereich Weißenseestraße / Traunsteiner Straße; von Herrn Holz; Antwortschreiben des vom Bürger Anträge Sonstiges 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Konzeptplanung des Freizeitparks an der Weißensee- /Untersbergstraße; formelle Beschlussfassung des BA 17 über die Verlegung der Hundewiese an den Ostrand des Freizeitparks (Sintpertstraße) 2. Aufstellung von Hundekot-Tütenspendern im Stadtbezirk 17 - Obergiesing; Schreiben des Baureferates-Gartenbau vom mit der Bitte um Rückmeldung bis Mitte Juni 2007 Baureferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Erhalt der Baumschutzverordnung; BA-Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom Untere Naturschutzbehör de

8 2. Unterrichtungen der Unteren Naturschutzverordnung im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen in der Bacherstraße; Bescheid vom Anwesen in der Untersbergstraße; Bescheid vom Anwesen in der Untersbergstraße; Bescheid vom Ersatzpflanzung für die im Winter gefällten Bäume am Altenpflegeheim St.-Martin; Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Sozialreferates vom Begrünung der zum "wilden Parken" genutzten Grünfläche an der Ecke Chiemgau- / Soyerhofstraße am St.-Quirin-Platz; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Abgabenachricht des Baureferates vom Anlage am Walchenseeplatz; Reparatur und Erneuerung einiger Bänke, regelmäßige Entleerung der Abfalleimer, Aufstellung eines Hinweisschildes mit der Androhung von Bußgeld bei Nichteinhaltung der Münchner Grünanlagensatzung sowie der Münchner Reinhalteverordnung, Verbot des Parkens auf den Gehwegen bei Veranstaltungen auf dem Platz; Durchsetzung der Reinhalteverordnung im gesamten Stadtgebiet; BA-Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Baureferates vom Abholzungen auf der S-Bahn-Strecke im Bereich der Haltestelle St.-Martin-Straße; Schreiben des BA 17 vom ; Zwischennachricht des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom ; zu Zwischennachricht der DB Regio AG vom Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße; Antrag auf Baumfällung Franz-Eigl-Weg, Gemarkung München 8; Schreiben des Referates für vom an die Stadtwerke München GmbH und den Bezirksausschuss zur Kenntnis U. Naturschutzbehör de Sozialreferat Baureferat Baureferat - Gartenbau Referat für Arbeit und Wirtschaft Referat für Stadtpl. u Anträge Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen:

9 5.5.2 Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; hier: Spielaktion in der Kiesstraße am ( ); Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund gem. 29 der StVO; Kinder- u. Straßenfest Obergiesing in der Perlacher Straße am ; Veranstalter: 103er Freizeittreff Obergiesing; Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Erarbeitung eines Kulturgeschichtspfades in Obergiesing; Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Kulturreferates vom Kulturreferat Anträge Sonstiges 6. Sonstige Fälle 6.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 6.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Nutzung der Stadtteilkulturzentren durch die örtlichen Bezirksausschüsse; Antrag des BA 15 vom sowie Schreiben des BA 15 vom mit der Bitte um Kenntnisnahme durch die Bezirksausschüsse 2. Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Sitzungsvorlage Nr /V 09932; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 09. Mai 2007; Zuleitung der Stadtkämmerei vom mit der Bitte um Kenntnisnahme BA 15 Stadtkämmerei

10 3. Änderung der Gemeindeordnung; Übertragung laufender Angelegenheiten des Oberbürgermeisters auf die Bezirksausschüsse zur Entscheidung; Az.: D-HA II/V /540-07/4; Schreiben des Direktoriums vom Phantomanträge im Bezirksausschuss 6; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom (SB); Zuleitung des Direktoriums 5. Rechtsschutzmöglichkeiten der Landeshauptstadt München gegen einzelne Ziele des Landesentwicklungspgramms Bayern 2006; Ergebnisse der fachanwaltlichen Prüfung; Hinweis / Ergänzung zum Beschluss des Ausschusses für vom (VB) Direktorium Direktorium Referat für 7. Berichte der Beauftragten 7.1 Ausländer/Innen 7.2 Baumschutz 1. Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom Referat für Einzelfälle 1. Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom Referat für 2. Anwesen in der Wikingerstraße; Anhörung vom Referat für 3. Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung vom Referat für 4. Anwesen in der Wikingerstraße; Anhörung vom Referat für 5. Anwesen in der Leifstraße; Anhörung vom Referat für 6. Anwesen in der Cincinnatistraße; Anhörung vom Referat für

11 7. Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom Referat für 8. Anwesen in der Pennstraße; Anhörung vom Referat für Baumbestandspläne 7.3 Behinderte 7.4 Frauen 7.5 Kinder 7.6 Senioren/Innen 7.7 Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung UA Familie, Soziales, Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes

12 9. Nichtöffentlicher Teil München, den

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