Crash-Kurs Wirtschaftsprivatrecht

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1 Constanze Abig Udo Pfeifer Crash-Kurs Wirtschaftsprivatrecht UVK Verlagsgesellschaft mbh

2 Vorwort 15 Bürgerliches Recht 17 1 Rechtsgeschäfte 19 Orientierungsfragen Einführung Der Grundsatz der Privatautonomie 20 Zusammenfassung 22 Kontrollfragen Struktur und Arten der Rechtsgeschäfte Willenserklärung Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte, Beschlüsse Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Abstrakte und kausale Geschäfte Schuldrechtliche und dingliche Verträge 27 Zusammenfassung 27 Kontrollfragen Auslegung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften Die natürliche Auslegung Die normative Auslegung Die ergänzende Auslegung 29 Zusammenfassung 29 Kontrollfragen Abschlussvoraussetzungen Rechtsbindungswille Geschäftsfähigkeit -* vgl. 104ff. BGB Abgabe und Zugang von Willenserklärungen Der Vertragsschluss 43 Zusammenfassung 46 Kontrollfragen und Fälle Nichtige, unwirksame und anfechtbare Rechtsgeschäfte Nichtigkeitsgründe 47 5

3 1.6.2 Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften Anfechtung von Rechtsgeschäften 49 Zusammenfassung 52 Kontrollfragen und Fälle Stellvertretung Voraussetzungen der Stellvertretung-»vgl. 164 BGB Eigene Willenserklärung des Stellvertreters Handeln im Namen des Vertretenen (Offenkundigkeit) Vertretungsmacht Wirkungen der Stellvertretung Überschreitung der Vertretungsmacht Insichgeschäft 62 Zusammenfassung 63 Kontrollfragen und Fälle Allgemeine Geschäftsbedingungen -»vgl. 305ff. BGB Begriff Einbeziehung von AGB in den Vertrag Zulässiger Inhalt von AGB 66 Zusammenfassung 67 Kontrollfragen und Fälle 67 2 Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen 69 Orientierungsfragen Einführung Grundbegriffe des Schuldverhältnisses Der Schadenersatz 72 Zusammenfassung 75 Kontrollfragen und Fälle Pflichtverletzungen in Vertragsverhältnissen Unmöglichkeit der Leistung Nichtleistung oder Schlechtleistung des Schuldners Verzögerung der Leistung Sonstige Pflichtverletzungen Störung der Geschäftsgrundlage -»vgl 313 BGB Zusammenfassung 88 Kontrollfragen und Fälle Ausgewählte Vertragstypen Kaufvertrag -»vgl. 433 ff. BGB Mietvertrag-* vgl. 535 ff. BGB 95 6

4 2.3.3 Pachtvertrag-«vgl. 581 ff. BGB Leasingvertrag Darlehensvertrag-»vgl. 488ff, und 607ff. BGB Dienstvertrag-»vgl. 811 ff. BGB Werkvertrag -*vgl. 631 ff. BGB 104 Zusammenfassung 105 Kontrollfragen und Fälle Geschäftsführung ohne Auftrag-*vgl. 87?ff. BGB Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag - vgl. 883 BGB Eigengeschäftsführung -»vgl. 687 BGB Ungerechtfertigte Bereicherung Unerlaubte Handlung und Gefährdungshaftung Unerlaubte Handlung Die Gefährdungshaftung 114 Zusammenfassung 115 Kontrollfragen und Fälle Grundzüge des Sachenrechts 117 Orientierungsfragen Grundbegriffe Der Besitz Arten des Besitzes Erwerb und Verlust des unmittelbaren Besitzes Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes Die Besitzdienerschaft Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums vom Berechtigten -«vgl. 929, 930, 931 BGB Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Erwerb und Verlust des Eigentums an unbeweglichen Sachen. 126 Zusammenfassung 127 Kontrollfragen und Fälle Kredit und Kreditsicherung 131 Orientierungsfragen Vorbemerkungen Pfandrechte 131 7

5 4.3 Sicherungsübereignung und Sicherungszession Der Eigentumsvorbehalt -»vgl. 449 Abs. 1 BGB Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Bürgschaft-*vgl. 765ff. BGB 135 Zusammenfassung 137 Kontrollfragen und Fälle 137 Handelsrecht Der Kaufmannsbegriff 141 Orientierungsfragen Der handelsrechtliche Gewerbebegriff Der Ist-Kaufmann = Kaufmann kraft Gewerbes Der Kann-Kaufmann = Kaufmann kraft Eintragung Der Formkaufmann = Kaufmann kraft Rechtsform Der Schein- und Fiktivkaufmann 144 Zusammenfassung 145 Kontrollfragen und Fälle Das Handelsregister 147 Orientierungsfragen Einführung Die Publizität des Registers Nichteintragung -*vgl. 15 Abs. 1 H6B: negative Publizität Korrekte Eintragung -»vgl. 15 Abs. 2 HGB: positive Publizität Unrichtige Bekanntmachung -»vgl, 15 Abs. 3 HGB Zusammenfassung 150 Kontrollfragen und Fälle Das Recht der Firma 153 Orientierungsfragen Einführung Die Prinzipien der Firmenbildung Firmenwahrheit Firmeneinheit Firmenausschließlichkeit Firmenbeständigkeit 155 8

6 7.3 Die Haftung des Erwerbers Haftung bei Firmenfortführung -»vgl. 25, 28 HGB Die Haftung bei einem Erbfall-»vgl. 27 HGB Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns -»vgl. 28 HGB Der Firmenschutz 158 Zusammenfassung 159 Kontrollfragen und Fälle 159 Die handelsrechtliche Vertretungsmacht 161 Orientierungsfragen Prokura -»vgl. 48ff, HGB Erteilung der Prokura Umfang der Vertretungsmacht des Prokuristen Missbrauch der Vertretungsmacht Erlöschen der Prokura Handlungsvollmacht-* vgl, 54 HGB Unterschiede zwischen Prokura und Handlungsvollmacht Arten und Umfang der Handlungsvollmacht Erteilung und Erlöschen der Handlungsvollmacht Angestellte in Laden oder Warenlager -* vgl. 56 HGB 166 Zusammenfassung 166 Kontrollfragen und Fälle 167 Der Kaufmann als Absatzmittler 169 Orientierungsfragen Der Handelsvertreter -»vgl. 84 HGB Begriff und Arten der Handelsvertretung Pflichten des Handelsvertreters Rechte des Handelsvertreters Ende des Vertretungsverhältnisses Der Handelsmakler -# vgl. 93 Abs. 1 HGB Andere Absatzmittlungsverhältnisse Der Vertragshändler Das Franchising 174 Zusammenfassung 175 Kontrollfragen und Fälle 175

7 10 Allgemeine Vorschriften fiir Handelsgeschäfte 177 Orientierungsfragen Begriff des Handelsgeschäfts Sonderregeln für Abschluss und Inhalt von Handelsgeschäften Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung Das kaufmännische Bestätigungsschreiben Verwendung von AGB Handelsbräuche Formvorschriften Schuldrechtliche Ergänzungen Zinsbestimmungen Kontokorrent -*vgl, 355 HGB Erfüllung von Handelsgeschäften Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht - vgl. 369 HGB Sachenrechtliche Ergänzungen 185 Zusammenfassung 186 Kontrollfragen und Fälle Der Handelskauf 189 Orientierungsfragen Annahmeverzug des Käufers-»vgl. 373, 374 HGB Relatives Fixgeschäft -»vgl. 378 HGB Sachmängel und Falschlieferung -> vgl. 377 HGB 191 Zusammenfassung 192 Kontrollfragen und Fälle Sonstige Handelsgeschäfte 195 Orientierungsfragen Das Kommissionsgeschäft Transportgeschäfte Der Speditionsvertrag-»vgl. 453 HGB Der Frachtvertrag -»vgl. 407 HGB Das Lagergeschäft-»vgl. 467 HGB 197 Zusammenfassung 198 Kontrollfragen und Fälle

8 Gesellschaftsrecht Einführung ins Gesellschaftsrecht 203 Orientierungsfragen Begriff und Gegenstand des Gesellschaftsrechts Der Begriff des privaten Personenverbandes und seine Abgrenzungen Einteilung der privaten Personenverbände nach der Verbandsstruktur Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts 212 Zusammenfassung 213 Kontrollfragen Personengesellschaften 217 Orientierungsfragen Gesellschaft bürgerlichen Rechts Zweck, Vorkommen, Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Offene Handelsgesellschaft Zweck und Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Kommanditgesellschaft Charakteristik Innen- und Außenverhältnisse GmbH & Co. KG Stille Gesellschaft Partnerschaftsgesellschaft 237 Zusammenfassung 238 Kontrollfragen Kapitalgesellschaftsrecht Grundlagen 243 Orientierungsfragen Begriff und Charakterisierung Juristische Person und Trennungsprinzip Unternehmerische Mitbestimmung Vorkommen und Bedeutung von AG und GmbH

9 GmbH und AG als Einpersonengesellschaft 249 Zusammenfassung 250 Kontrollfragen Gründung der Kapitalgesellschaft 252 Orientierungsfragen Überblick Vorgründungsgesellschaft Vorgesellschaft. 255 Zusammenfassung 260 Kontrollfragen Organisationsverfassung 261 Orientierungsfragen Einleitung Vorstand und Geschäftsführer Aufsichtsrat Haupt- und Gesellschafterversammlung 273 Zusammenfassung 276 Kontrollfragen Mitgliedschaft. 278 Orientierungsfragen Begriff Rechte Pflichten Erwerb und Übertragung Austritt und Ausschluss 283 Zusammenfassung 284 Kontrollfragen Finanzverfassung 285 Orientierungsfragen Der Grundsatz des festen Nennkapitals Kapitalaufbringung Kapitalerhaltung Kapitalersetzende Gesellschafterdarlehen 294 Zusammenfassung 298 Kontrollfragen 299 Übungsfälle 301 Lösungen zu den Übungsfallen

10 Glossar 315 Abkürzungen 327 Literatur 329 Index