Breitbandförderung der Bayerischen Staatsregierung. Vortrag Fachverband Fernmeldebau. Dietrich Schirm

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1 Breitbandförderung der Bayerischen Staatsregierung Vortrag Fachverband Fernmeldebau Dietrich Schirm

2 Internet bestimmt unserer Zukunft internet traffic map blog.betterplace.org 2

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5 Juli 2006 Breitbandinitiative Bayern - Städtetag, Landkreistag, Gemeindetag - Bayerischer Industrie- und Handelskammertag - StMWIVT/StMLF Aktionsprogramm Breitband für Bayern informieren beraten gestalten fördern Breitbandportal Leitfaden Beratungsangebote für Kommunen u. Unternehmen Regelmäßige Konsultationsgespräche mit Anbietern Förderrichtlinie Regionalkonferenzen Anbietermessen 5

6 Juli Förderrichtlinie in Kraft Vier Genehmigungsstufen (EU) 1. Planungs-/Machbarkeitsuntersuchungen 1. Juli ländliche Gebiete (GAK) 3. Juli bedarfsgerechte Versorgung von Gewerbe (= NUR IN BAYERN) 6. November verbesserte Fördersätze 26. Mai

7 3 Schritte bis zum Förderantrag 1. Ist- und Bedarfsanalyse 2. Wettbewerbliches Auswahlverfahren 3. Förderantrag 7

8 Aktueller Stand Breitenförderung Zahlen und Fakten Breitbandpaten für Gemeinden 100 Breitbandanbieter und 44 Planungsbüros im Portal Machbarkeitsstudien für 961 Gemeinden 541 Gemeinden mit bewilligten Investitionen 38,3 Millionen Euro gebundene Fördermittel (insg. 47 Mio. Euro) 73 geförderte Gemeinden bereits am Netz Beratungen bei Gemeinden und Landkreise vor Ort Bayerns Doppelstrategie Grundversorgung in Fläche (Nahziel) Grundstein für hochbitratige Strukturen 8

9 /10 10/10 Genehmigungsbescheide für Infrastrukturmaßnahmen (ohne aufgehobene Bescheide; Stand ) 11/08 12/08 01/09 02/09 03/09 04/09 05/09 06/09 07/09 08/09 09/09 10/09 11/09 12/09 01/10 02/10 03/10 04/10 05/10 06/10 07/10 08/10 10/08

10 /10 08/10 09/10 10/10 Genehmigungsbescheide für Infrastrukturmaßnahmen (Monatsstatistik ohne aufgehobene Bescheide; Stand ) 11/08 12/08 01/09 02/09 03/09 04/09 05/09 06/09 07/09 08/09 09/09 10/09 11/09 12/09 01/10 02/10 03/10 04/10 05/10 06/10 10/08

11 Interessante Projekte, unterschiedliche Technik Weiding, Hybrid mit Richtfunk, Glasfaser im Gemeindebesitz Ludwigstadt, Breitbanderschließung über TV-Kabel Simmelsdorf, KVz-Lösung mit Reichweitenverlängerung/Kompensationssignal Kalchreuth, Telekom-DSL mit Glasfaseranbindung Postbauer Heng, WLAN-Funk Bernbeuern, UMTS-Funk Schnaitsee, Digitale Dividende, Testversuch Lachen, Hybrid mit Richtfunkanbindung plus Glasfasermitnutzung Aresing, kommunale Infrastruktur + alternativer Anbieter Neumarkt, erster Schaltverteiler Bayerns 11

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13 Und was ist mit NGN? Ziele Bundesregierung (2009) Schließung weißer Flecken bis 2010 (mindestens 1 Mbit/s) mindestens 50 Mbit/s für 75 % der Haushalte bis 2014 Ziel Europäische Union (2010) mindestens 30 Mbit/s für 100 % der Bevölkerung bis 2020 mindestens 100 Mbit/s für 50 % der Bevölkerung bis

14 Was ist NGN überhaupt? Glasfaser : FTTX? TV-Kabel? = HVT = VDSL LTE? Wikipedia 14

15 Was sagt die Europäischen Kommission? Als NGA-Netze werden drahtgebundene Zugangsnetze bezeichnet, die teilweise aus optischen Bauelementen bestehen und daher Hochleistungs-Breitbanddienste (z. B. mit einem höheren Durchsatz) ermöglichen, die mit bestehenden Kupfernetzen nicht angeboten werden können. (Breitband- Leitlinien) FTTX-Lösungen, die dem Endnutzer Geschwindigkeiten von mindestens 40 Mbit/s bieten, oder Kabelnetze, die Geschwindigkeiten von 50 Mbit/s und mehr erreichen. (Genehmigung Förderprogramm) 15

16 Was kostet NGN? Studie WIK Breitband/Bandbreiten für alle 41 Milliarden Euro für Glasfaseranbindung aller KVz, d. h. VDSL- Vollausbau (=FTTC) 117 Milliarden Euro für den Glasfaser-Vollausbau bis ins Haus (P2P) Studie Raul Katz Die Wirkung des Breitbandausbaus auf Arbeitsplätze und die Deutsche Volkswirtschaft 20,2 Milliarden Euro für die Umsetzung des 2014-Ziels der Breitbandstrategie weitere 15,7 Milliarden Euro für Anschlüsse von mindestens 100 Mbit/s für 50 % der Haushalte und 50 Mbit/s für weitere 30 % der Haushalte 16

17 XDSL Was bedeutet eigentlich mindestens 50 Mbit/s? 17

18 Bundesrahmenregelung Leerrohre (Juli 2010) kein Förderprogramm kein Geld vom Bund Rechtsgrundlage für Glasfaserausbau durch öffentliche Hand keine EU-Genehmigung für regelungskonform eingesetzte öffentliche Mittel Subventionierung von Netzbetreibern beim Aufbau NGN- Netzen möglich Leerrohre mit oder ohne Glasfaser 18

19 Voraussetzungen Unterversorgung identifizieren Bedarf von mindestens 25 Mbit/s maximal ein Netzbetreiber (Grundversorgung) keine Förderung in schwarzen Flecken (mehr als ein Anbieter) Vorrang für Marktlösungen Abfrage, dass in nächsten 3 Jahren kein marktgemäßer Ausbau mit mindestens 25 Mbit/s (ohne Subvention) geplant ist Ausschreibung der Infrastruktur Benutzung der Infrastruktur muss offen, transparent, diskriminierungsfrei ausgeschrieben werden 19

20 Digitale Dividende kommt Frequenzen im Mai 2010 versteigert und im August zugeteilt Roll-out läuft an Ziel: flächendeckende Versorgung prioritärer Ausbau kleiner ländlicher Gemeinden Deutsche Telekom 80 LTE-Stationen in Bayern (2010) Vodafone 80 LTE-Stationen in Bayern (2010) LTE-Stationen in Deutschland (bis März 2011) Übertragungsraten bis 50 Mbit/s Bayerns 1. LTE-Station in (Einweihung nächste Woche) 20

21 Weitere Ansätze Investitionsfreundliche Regulierung Unternehmen brauchen Anreize und passende Renditen Gesicherter Zugang zu den alten Netzstrukturen Anreize für den Bau neuer Netze Planungssicherheit ROI bei Risikoinvestitionen regionale Differenzierung Mehr Regulierung oder mehr Wettbewerb? Engagement von Energieversorgern und Stadtwerken Finanzierung (PPP, Erschließungsbeiträge ) Synergien bei Infrastrukturen (z. B. Grabungsatlas Bayern) 21

22 Grabungsatlas Bayern 22

23 Erfolgsfaktoren Mix + Wettbewerb: alle Optionen prüfen auch Funk: mobiles Breitband = Megatrend Mut zur Übergangslösung Kunden, Kunden, Kunden Begeisterung fürs Internet

24 Internet bestimmt unsere Zukunft 24