Regierung von Oberfranken

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1 Regierung von Oberfranken Pressemitteilung Pressebeauftragte: Andrea Weustink Pressestelle Nr.: 114/2004 Bayreuth, Grenzüberschreitende Zusammenarbeit: Projekt stellt sich vor; Einladung an die Presse Gemeinsam mit sechs weiteren Projektpartnern hat sich die Regierung von Oberfranken der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit von Behörden und Institutionen der öffentlichen Verwaltung in den Regionen Oberfranken, Karlsbad, Chemnitz sowie in der nördlichen Oberpfalz und in Ostthüringen angenommen und das Projekt auf den Weg gebracht. Regierungspräsident Hans Angerer: "Kernziel des Projekts ist es, die EU-Osterweiterung mit Leben zu erfüllen. Unter Nutzung unserer gegenseitigen guten Kontakte soll die Integration der Regionen weiter entwickelt werden. Dies bringt den insgesamt 3,3 Mio. Einwohnern der beteiligten Regionen unmittelbare Vorteile in nahezu allen wichtigen gesellschaftlichen Bereichen." Im Rahmen einer Pressekonferenz am Dienstag, 5. Oktober 2004, um 11:30 Uhr, im Großen Sitzungssaal der Regierung von Oberfranken, Ludwigstraße 20, Bayreuth, wird sich das Projekt im Rahmen eines Treffens der Führungsspitzen aller beteiligten Projektpartner der Öffentlichkeit Dienstgebäude Ludwigstraße Bayreuth Postanschrift Postfach Bayreuth Telefon (0921) oder (0921) Telefax (0921) Internet bayern.de

2 - 2 - vorstellen. Gleichzeitig wird der gemeinsam erarbeitete neue Projektflyer präsentiert. Hinweis: Zum Projekt CLARA@eu: Die Partner CLARA@eu ist ein trilaterales Projekt der Regionen Chemnitz, Oberfranken und Karlovy Vary (Karlsbad), an dem sich auch die EUREGIO EGRENSIS (die über die genannten Regionen hinaus auch die nördliche Oberpfalz und Ostthüringen einbindet), sowie die Städte Karlsbad und Bayreuth und der Vogtlandkreis als Partner beteiligen. In den beteiligten Regionen leben insgesamt ca. 3,3 Mio. Einwohner. Repräsentiert werden die Regionen auf staatlicher Ebene dabei von den jeweiligen Verwaltungspräsidien, der Regierung von Oberfranken, dem Regionspräsidium von Karlovy Vary und dem Regierungspräsidium Chemnitz und auf kommunaler E- bene von den genannten kommunalen Gebietskörperschaften. Die Federführung liegt bei der Regierung von Oberfranken. Zwischen der Regierung von Oberfranken und der Region Karlovy Vary gibt es bereits seit mehreren Jahren gute Kontakte; in diese Kontakte sind auch Vertreter von Kommunen eingebunden. Gleiches gilt für Kontakte zwischen dem Regierungspräsidium Chemnitz und der Region Karlovy Vary. Das Ziel Vor dem Hintergrund der für den realisierten Osterweiterung der Europäischen Union besteht das Kernziel des beantragten Projekts darin, ein grenzüberschreitendes Kompetenznetzwerk aller Institutionen der öffentlichen Ver

3 - 3 - waltung in den beteiligten Regionen zu errichten. Mit Hilfe dieses Netzwerks soll es gelingen, kurzfristig, zielorientiert und bürgernah auf die Erfordernisse, die im Zusammenhang mit der Erweiterung der EU an die Verwaltungen sowohl in den Mitgliedsstaaten als auch in den Beitrittsländern gestellt werden, reagieren zu können. Alle Beteiligten sollen durch das Projekt in die Lage versetzt werden, grenzüberschreitende Strategien zur Lösung relevanter Probleme erarbeiten zu können. Für die Projektpartner würde die Realisierung des Projekts eine konsequente Fortentwicklung dieser Kontakte mit dem Ziel der Institutionalisierung der grenzüberschreitenden Beziehungen auf den verschiedenen Verwaltungsebenen bedeuten. Die Zielgruppe Das Projekt richtet sich an alle Institutionen der öffentlichen Verwaltung, also auch an alle Institutionen der kommunalen Selbstverwaltungen. Alleine seitens der allgemeinen staatlichen und kommunalen Verwaltungen werden in den 3 Regionen ca. 420 Behörden angesprochen, um sich aktiv an dem Projekt zu beteiligen. Hinzu kommen Fachbehörden der verschiedenen Sektoren und Ebenen. Inhaltlich sollen bevorzugt die Sektoren abgedeckt werden, die im Zuge der Vorbereitung des Projekts als besonders relevant für die Regionen i- dentifiziert wurden: Verkehr, Gesundheit/Tourismus, Umweltschutz, Katastrophen- /Zivilschutz, Raumordnung/Regionalplanung, Bürgernahe Verwaltung, Jugend/Bildung/Kultur. Der Ansatz Das Projekt wird Mitarbeiter aller Ebenen und Sektoren der beteiligten Behörden zur grenzüber

4 - 4 - schreitenden Zusammenarbeit motivieren. Dazu wird eine mehrstufige Aktionskette (Kick-off- Kongress, Workshops, Abordnungen, Arbeitskreise) für die Mitarbeiter der einzelnen Handlungssektoren durchlaufen werden. Die geknüpften Kontakte werden sich also im Laufe des Projekts zunehmend verfestigen. CLARA@eu wird auch eine Plattform für reale und virtuelle Begegnungen interessierter Menschen in den Regionen liefern; diese Begegnungen bilden die zukünftige Basis für eine grenzüberschreitende Integration der Regionen auf allen Ebenen. Parallel zur konkreten Arbeit in den Workshops und Arbeitskreisen soll eine wissenschaftliche Begleitung des Projekts voraussichtlich durch die TU Chemnitz, die Universität Bayreuth und die Universität Pilsen (Außenstelle Cheb) erfolgen, um u.a. die Aktionen des Projekts zu evaluieren und zu dokumentieren. Strategien für grenzübergreifende Fragestellungen Zeit Qualität der Kooperation Arbeitskreise Abordnungen Workshops Wissenschaftliche Begleitung (Aufbereitung, Evaluierung, Dokumentierung) Publikation Kickoff-Kongress Die Ergebnisse Als fachspezifische Ergebnisse werden Lösungsstrategien zu grenzüberschreitenden Fragestellungen aller relevanten Bereiche erwartet. Die installierten Arbeitskreise werden nachhaltig auch

5 - 5 - nach Beendigung von CLARA@eu weiter an der Erarbeitung solcher Strategien arbeiten. Darüber hinaus werden folgende allgemeine Ergebnisse und Auswirkungen des Projekts erwartet: Aufbau einer Atmosphäre des gegenseitigen Verständnisses für die Lösungsansätze und Verfahrensstrategien in den teilnehmenden Regionen Abbau von Berührungsängsten zwischen Institutionen in den Mitglieds- und Kandidatenländern Stärkung der Eigenverantwortung der beteiligten Institutionen im Kontext der geltenden Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten für die Verwaltungsverfahren Förderung der Bereitschaft, individuelles Wissen durch Bereitstellung für Andere besonders wertvoll zu machen Es wird erwartet, dass sich die Kapazitäten der aktiv und passiv beteiligten Institutionen bzgl. grenzüberschreitenden Aufgaben durch die angestrebten Kooperationen ohne Einsatz von zusätzlichem Personal deutlich vergrößern werden. Den Aktionen zur Forcierung gemeinsamer grenzüberschreitender Strategien und Planungen wird dabei besondere Relevanz beigemessen. Die Parameter Beginn: III. Quartal 2004 Laufzeit: 18 Monate Projektkosten: ca

6 - 6 - Nähere Informationen zu dem Projekt finden Sie auch im Internet unter: Als Ansprechpartner steht Ihnen der EU-Beauftragte der Regierung von Oberfranken Herr Ralph Pültz, Tel.Nr. 0921/ , ralph.pueltz@reg-ofr.bayern.de, zur Verfügung.