vdpischriftenreihe DES VERBANDES DEUTSCHER PFANDBRIEFBANKEN

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Franziska Baum
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1 vdpischriftenreihe DES VERBANDES DEUTSCHER PFANDBRIEFBANKEN Hypothekenpfandbriefe und Deckungswerte in der Schweiz,von Rolf Stürner und Astrid Stadler BAND 31 VERBAND DEUTSCHER PFANDBRIEFBANKEN BERLIN

2 UlltllU V kl Erster Teil Ausgangslage und Fragestellung des Gutachtens 9 A. Gesetzliche Ausgangslage nach dem Pfandbriefgesetz und Fragestellung des Gutachtens 9 B. Gang der Untersuchung 9 Zweiter Teil Die Rechtslage ohne rechtsgeschäftliche Gestaltung zur Sicherung des Vorrechts 11 A. Darlehensgewährung und dingliche Absicherung in der Schweiz.. 11 I. Darlehensgewährung 11 II. Dingliche Sicherheiten Schweizer Grundpfandrechte Schuldbrief als typisches Sicherungsrecht für Hypothekendarlehen 12 a. Schuldbrief und Darlehensforderung 12 b. Übertragung des Eigentümer-Schuldbriefs 14 aa. Übereignung des Eigentümer-Schuldbriefs 14 bb. Verpfändung des Eigentümer-Schuldbriefs 14 cc. Sicherungsübereignung des Eigentümer-Schuldbriefs 15 t i 3. Reform des Schweizer Schuldbriefrechts 16 B. Der Schutz der Pfandbriefgläubiger im Insolvenzfall 18 I. Insolvenz der Pfandbriefbank und Insolvenz der Deckungsmasse Insolvenz der Deckungsmasse Insolvenz der Pfandbriefbank bei solventen Deckungsmassen /. 19 II. Zwischenergebnis und Ausblick.S. 20 C. Auswirkungen des deutschen Insolvenzverfahrens auf die in der Schweiz belegenen Deckungswerte 21 I. Rechtliche Rahmenbedingungen 21 II. Deutsches Internationales Insolvenzrecht Internationale..und örtliche Zuständigkeit UniversalitätspriiTzip und Insolvenzbeschlag Verbot der^einzelzwangsvollstreckung in Schweizer Deckungswerte und dessen Folgen 23 III. Anerkennung des deutschen Insolvenzverfahrens und seiner Auswirkungen in der Schweiz Anwendbares Recht und Anerkennungszuständigkeit Anerkennungsvoraussetzungen 25 a. Anerkennungszuständigkeit 25 b. Vollstreckbarkeit des Konkursdekrets 25

3 gem. Art. 27 IPRG 26 d. Gegenseitigkeit Anerkennungszeitpunkt und zwischenzeitliche Vollstreckung in Schweizer Deckungswerte 26 a. Keine automatische Anerkennung 26 b. Zwangsvollstreckung in Schweizer Deckungswerte der deutschen Pfandbriefbank 27 / aa. Voraussetzungen einer Zwangsvollstreckung in der Schweiz - Belegenheit von Vermögensgegenständen 27 bb. Internationale und örtliche Zuständigkeit 29 cc. Art der Betreibung 31 dd. Anerkennung deutscher Vollstreckungsverbote (1) 29 PBG, 89 InsO 32 (2) Gleichstellung deutscher und Schweizer Pfandbriefmhaber? ".' 34 (3) Konkursübereinkommen mit Württemberg, Bayern und Sachsen Sicherungsmaßnahmen nach Art. 168 IPRG Anfechtung von Vollstreckungsmaßnahmen durch den deutschen Insolvenz- oder Sachwalter Zwischenergebnis 37 IV. Reaktionen des Schweizer Rechts auf das anerkannte. deutsche Insolvenzverfahren 37 ' 1. Grundsatz und anwendbares Recht Wirkungen des Sekundärkonkurses und seine Durchführung 38 a. Überblick 38 b. Auswirkungen auf die Schweizer Deckungswerte c. / Durchführung des Sekundärkonkurses und Stellung der Inhaber von deutschen Pfandbriefen Anerkennung des deutschen Insolvenzvorrechts 40 a. Allgemeine Regelungen 40 b. Konkursübereinkommen mit Württemberg, Bayern und Sachsen 41 c. Zwischenergebnis Eröffnung eines-ei enständigen Konkursverfahrens in der Schweiz Anfechtungen Betreibungsmaßnahmen durch den (Insolvenz)Verwalter des Sondervecmögens Sichernde Maßnahmen der Bankenaufsicht 44 a. Anerkennung von Maßnahmen der deutschen Bankenaufsicht '".' 44 b. Maßnahmen der Schweizer Bankenaufsicht zum Schutz der Schweizer Deckungswerte 44 V. Zwischenergebnis 45 J i

4 Rechtsgeschäftliche Maßnahmen zur Gewährleistung eines gleichwertigen Schutzes der Pfandbriefgläubiger 47 A. Zielrichtung 47 I. Rechtsgeschäftliche Absicherung für den Vollstreckungsund Insolvenzfall 47 II. Person des Treuhänders 48 B. Modell 1: Verpfändung von Darlehensforderungen und Schuldbriefen an Treuhänder zur Sicherung eines abstrakten Schuldversprechens 48 I. Anwendbares Recht Rechtswahl Objektive Anknüpfung nach Schweizer IPRG 49 II. Verpfändung der Darlehensforderungen Dingliches Rechtsgeschäft: Verpfändung Zu sichernde Forderung und Pfandvertrag 50 III. Verpfändung der Schuldbriefe Voraussetzungen im Überblick Besitzübertragung am Schuldbrief. 51 a. Faustpfandprinzip 51 b. Voraussetzungen nach 9 PBG Weiterverpfändungsverbot und Bankgeheimnis 54 a. 887 ZGB 54 b. Art. 17 BankG 55 ; ; c. Bankgeheimnis 56 IV. Akzessorietätsgrundsatz - Begründung eines abstrakten Schuldversprechens als zu sichernde Forderung Anwendbares Recht Höhe des Schuldversprechens und Weiterverpfändungsverbot Zweckbindung des abstrakten Schuldversprechens und Form f. 58 V. Folgen wirksamer Verpfändung f Zwangsvollstreckung in Deckungswerte Rechtshilfekonkurs 60 VI. Anfechtung der Verpfändung nach Schweizer Recht Paulianische Anfechtung nach Schweizer Recht Anfechtungsbefeehtigung Mögliche Afifechtungsgründe 61 VII. Zwischenergebnis,. 62 C. Modell 2: Treuhänderpfandrecht zu Absicherung der Forderungen der Pfandbriefinhaber 63 I. Treuhänderpfandrecht in Anlehnung an Schweizer Anleihenstitel mit Grundpfandrecht 63 II. Unmittelbare Anwendung Schweizer Rechts 63 III. Rechtsgeschäftliche Sicherstellung in Anlehnung an die Schweizer Anleihekonstruktion 64 i t

5 o Verpfändung der Schuldbriefe 64 I. Sicherungszession der Darlehensforderungen an Treuhänder' Anwendbares Recht Sicherungszession nach Schweizer Recht 65 a. Voraussetzungen der Zession 65 b. Deutsches Bankgeheimnis 65 c. Schweizer Bankgeheimnis 66 II. Verpfändung der Schuldbriefe und Pfandforderung 68 III. Folgen der Sicherungszession und Verpfändung - Anfechtbarkeit 68 IV. Zwischenergebnis 69 E. Modell 4: Sicherungsabtretung der Darlehensforderungen und Sicherungsübereignung der Schuldbriefe 70 I. Unterschiede und Gemeinsamkeiten der rechtlichen Konstruktion im Verhältnis zu bereits dargestellten Modellen.. 70 II. Sicherungsübereignung an Treuhänder ' Anwendbares Recht Sicherungsübereignung nach Schweizer Recht Weiterverpfändungsverbot und Bankgeheimnis 72 III. Stellung des Sicherungsnehmers in Schuldbetreibung und Konkurs 73 IV. Zwischenergebnis 73 F. Modell 5: Vertragsübernahme durch den Treuhänder 74 ; I. Unterschiede in der Konstruktion zu bisherigen Modellen II. Vor- und Nachteile einer Vertragsübernahme 75 Vierter Teil Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse und Schlussempfehlung 77 A. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse.., 77 B. Abwägung der vorgeschlagenen Modelle.. Y. 81 C. Schlussempfehlung und abschließende Überlegungen zur Person des Treuhänders 83 I. Schlussempfehlung für Modell 3 83 II. Treuhänder 84 Literaturverzeichnis 85 Abkürzungsverzeichnis.; 90 r

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