Zwischen allen Fronten: Die palästinensischen Flüchtlinge

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1 Zwischen allen Fronten: Die palästinensischen Flüchtlinge Das Thema die palästinensischen Flüchtlinge ist überaus komplex und facettenreich. Deshalb kann unsere Initiative, die wir Ihnen heute vorstellen, nur als Versuch betrachtet werden, über einige grundlegende Aspekte zu informieren, weshalb die palästinensischen Flüchtlinge zwischen die Fronten geraten sind. Den TeilnehmerInnen an unser APC-Filmtagen müssen wir es überlassen, sich selbst weiter zu informieren und sich eine Meinung zu bilden. APC erhebt nicht den Anspruch, auf politischer Ebene etwas bewegen zu wollen. Aber wir haben uns zum Ziel gesetzt, über dieses Thema zu informieren, das Thema also in Erinnerung zu rufen und zu einer Diskussion auffordern, die in die Zukunft blickt und zu friedlichen Lösungen aufruft. Wir wollen Menschen bewegen! Ich zitiere im Folgenden unser APC-Vorstandsmitglied, die Historikerin Sabine Aschauer-Smolik: Eigentlich kann man eine Meinung dazu nur in der Diskussion der verschiedenen Standpunkte entwickeln. Wir haben ja in unserer Wissenschaftstradition immer den Wunsch, die Wahrheit zu finden. Ich bin nur der festen Überzeugung, dass es die bei diesem Thema nicht gibt. Letztendlich hat das auch etwas Befreiendes, und am Ende einer solchen Diskussion ist jede und jeder dafür sensibilisiert, wie komplex und vielschichtig je nach Standpunkt die Geschichte ist. Mehr kann man, glaube ich, nicht erreichen. Auch israelische Intellektuelle wie z.b. David Grossman lassen sich nicht auf eine Diskussion sogenannter historischer Fakten ein. Geschichte hat zu jeder Zeit und in jedem Land der Welt die Funktion, den Status quo zu legitimieren. Das ist ein sinnloser Streit. Der Fokus sollte auf dem Hier und Jetzt und dem Hoffentlich-Bald (-Frieden?) liegen. Wir müssen, so glaube ich, davon weg, nach dem richtigen Standpunkt zu suchen. Es gibt meiner Überzeugung nach keine Seite, die mehr Recht hat bzw. die mehr Unrecht

2 hat. Alle haben auf eine bestimmte Weise Recht die Lösung liegt nicht in der Vergangenheit, sondern in einer gemeinsamen Strategie für die Zukunft. Die Filmtage sollen dazu beitragen. Und ich danke bei dieser Gelegenheit dem Kreisky Forum und natürlich dem Filmarchiv Austria für die wertvolle Kooperation! Die nachfolgenden UNRWA-Statistiken und Darstellungen wurden aus UNRWA- Dokumenten zitiert und sollen zur kritischen Auseinandersetzung dienen. Wir halten ausdrücklich fest, dass aus diesen Darstellungen keine Rückschlüsse auf die Einschätzung der Situation durch APC abgeleitet werden können. Hans Dieter Nerbl, Mitglied des Vorstandes APC Alpine Peace Crossing Verein für Flüchtlingshilfe 20. Juni 2011

3 Die UNRWA: Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina Flüchtlinge im Nahen Osten Fl%C3%BCchtlinge_im_Nahen_Osten 18. Juni 2011 Das Hilfswerk der Vereinten Nationen für Palästina Flüchtlinge im Nahen Osten (engl.: United Nations Relief and Works Agency for Palestine Refugees in the Near East, kurz UNRWA) ist ein temporäres Hilfsprogramm der Vereinten Nationen (UN), das seit seiner Gründung 1949 regelmäßig um drei Jahre verlängert wurde. Der Hauptsitz des Hilfswerkes war zunächst Beirut, wurde 1978 aufgrund der Unruhen im Libanon nach Wien und 1996 weiter nach Gaza verlegt. Die UNRWA unterhält Einrichtungen in Jordanien, Syrien, Libanon, dem Gazastreifen und dem Westjordanland. ( ) Das Gros der Finanzierung wird durch freiwillige Zahlungen der Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen sichergestellt. Die USA sind mit 268 Million US Dollar der größte Geldgeber, gefolgt von der Europäischen Union, welche sich mit 233 Million US Dollar beteiligt (Stand: 2009). Das Hilfswerk wurde als eine Organisation auf Zeit gegründet, die den Flüchtlingen/Vertriebenen bis zur Regelung der Palästinafrage beistehen sollte. Ihre Tätigkeit bestand zunächst in der Bereitstellung von Nothilfe, also Lebensmitteln, Unterkünften, Kleidung und der wichtigsten medizinischen Versorgung. Heute gehen bis zu zwei Drittel des UNRWA Jahreshaushaltes in die Erziehung, 20 % ins Gesundheitswesen und 10 % in die Sozialhilfe; mit dem Rest werden die administrativen Kosten bestritten. ( ) Die Arbeit von UNRWA konzentriert sich auf die Bereiche: Erziehung Ausbildung medizinische Versorgung humanitäre Maßnahmen Verbesserung der Infrastruktur Beschaffung von Arbeitsplätzen Einschätzung der Lage aus der Sicht der UNRWA vgl. overview Die palästinensischen Flüchtlinge und IDPs (internally displaced Palestinians innerhalb Israels vertriebene Palästinenser) stellen weltweit die größte Gruppe von Vertriebenen und den langwierigsten diesbezüglichen Fall dar. ( ) Zum Jahrestag der Nakba (Katastrophe) gab es etwa 7 Millionen palästinensische Flüchtlinge und IDPs, was 70% der gesamten palästinensischen Bevölkerung weltweit (9,8 Millionen) entspricht. Palästinensischen Flüchtlinge sind laut UNRWA Palästinenser, die in den beiden arabischisraelischen Kriegen von 1948 und 1967 sowie solche, die von außerhalb des früheren palästinensischen Territoriums nicht nach Palästina zurückkehren können oder wollen aus ( ) Angst vor Verfolgung.

4 Die größte Gruppe palästinensischer Flüchtlinge sind jene, die aufgrund der Nakba flohen oder vertrieben wurden. Unter IDPs fallen Palästinenser, die innerhalb Israels und der besetzten palästinensischen Gebiete vertrieben wurden, wobei diese Vertreibungen auch heute noch weitergehen. Israel wird von der UNRWA vorgeworfen, Tausende Palästinenser im Jordantal durch die Zerstörung ihrer Häuser, durch Räumungsbefehle und Sperrzonen vertrieben zu haben. Jene, die noch verblieben sind, leben unter ständiger Bedrohung durch solche Maßnahmen. Ähnliche Vorgänge gibt es in Israel selbst, wo Stadtentwicklungspläne allein zum Vorteil der jüdischen Bevölkerung die ansässigen Palästinenser verdrängen (Negev und Galiläa). Auch in den Gastländern sind die palästinensischen Flüchtlinge von erzwungener Migration bedroht. Als Folge des von den USA angeführten Angriffs und der Besatzung etwa palästinensische Flüchtlinge im Irak zum Verlassen des Landes gezwungen, und im Libanon wurden über Menschen aus dem Nahr al Bared camp ausgesiedelt. 60 Jahre nach ihrer ersten Vertreibung mangelt es den palästinensischen Flüchtlingen und IDPs immer noch an Zugang zu freiwilligen nachhaltigen Lösungen und Entschädigungen auf der Basis internationalen Rechts, UN Resolutionen und üblicher Praxis. Resolution 194 der UN Generalversammlung Generalversammlung 19. Juni 2011 Die Resolution 194 der UN Generalversammlung wurde am 11. Dezember 1948, kurz vor dem Ende des Palästinakrieges verabschiedet. ( ) Die Resolution 194 besteht aus insgesamt 15 Artikeln, die meistzitieren unter ihnen: Artikel 7: Schutz und freier Zugang zu den heiligen Stätten Artikel 8: Entwaffnung und UN Kontrolle für Jerusalem und Betlehem Artikel 9: Freier Zugang zu Jerusalem Artikel 11: Rückkehr von Flüchtlingen Artikel 11 der Resolution 194 wurde seit Ende der 60er Jahre zunehmend von denen zitiert, die den Artikel als Basis des Rückkehrrechtes palästinischer Flüchtlinge sehen. Israel hat sich stets gegen diese Auslegung gewandt und darauf hingewiesen, dass der Text lediglich feststellt, den Flüchtlingen sollte erlaubt werden, zum frühest möglichen Termin in ihre Heimat zurückzukehren und dass diese Empfehlung sich nur auf jene bezieht, die es wünschen, (...) im Frieden mit ihren Nachbarn zusammen zu leben. [2] Speziell der frühere Ministerpräsident Israels, David Ben Gurion, bestand in einem Gespräch mit den Mitgliedern der Versöhnungskommission darauf, dass solange Israel nicht auf die Willen der arabischen Staaten setzen könne, in Frieden mit ihren Nachbarn zu bleiben, die Wiederansiedlung der Flüchtlinge für sein Land keine Verpflichtung sei. Ben Gurion begründet dies mit der Weigerung der arabischen Staaten, Israel anzuerkennen. Die Anhänger dieser Lesart stellen auch die Frage nach einem Rückkehrrecht für die aus arabischen Staaten geflüchteten Juden meist zwischen und angegeben, für die ebenfalls die Resolution 194 angewendet werden könnte. Diese Flüchtlinge könnten auch auf das Recht zur Rückkehr zu ihren zurückgelassenen Besitztümern in arabischen Staaten pochen.

5 Quelle: presentations UNRWA Statistics Juni Field of Operations Official camps Registered refugees in camps Registered refugees Jordan ,830 2,004,795 Lebanon , ,057 Syria 9 129, ,700 West Bank , ,108 Gaza Strip 8 514,137 1,122,569 Agency total 58 1,417,370 4,820,229

6 content/maps/middle_east/unrwa_map.jpg 18. Juni 2011