Zoll. Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010

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1 Zoll Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010

2 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 23

3 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010

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5 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 5 Inhalt Seite I. EInnahmEn Erhobene Abgaben insgesamt... 7 Erhobene Verbrauchsteuern... 7 Nacherhebungen und Rückforderungen aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes... 8 Erstattungen aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes... 8 Einnahmen durch den Vollstreckungsdienst aus der Vollstreckung von Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden... 9 II. Schutz von SIchErhEIt und ordnung Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Bekämpfung des Waffenschmuggels Überwachung des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs Anzahl der verfolgten Delikte und Tatverdächtigen Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie Artenschutz III. abfertigung grenzüberschreitender verkehr Zollabfertigung von Waren zum freien Verkehr Zollabfertigung von Waren zum Versandverfahren Kontrolleinheiten Verkehrswege Iv. WEItErE aufgaben des zolls Durchführung der EG-Marktorganisationen in Deutschland Internationale Amts- und Rechtshilfe mit EU-Staaten und Drittländern Zollamtliche Untersuchungen und Gutachten von Waren Ursprungsauskünfte Bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen Beschäftigung v. organisation und PErSonal Dienststellen und Personaleinsatz Vom Zoll überwachte Grenzen

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7 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 7 I. Einnahmen I. Einnahmen der Eg Erhobene abgaben insgesamt in Mrd. Zölle 4,0 3,6 4,4 II. nationale Einnahmen Verbrauchsteuern 63,4 63,8 63,6 Einfuhrumsatzsteuer 45,2 35,1 43,6 Insgesamt 112,6 102,5 111,6 Erhobene verbrauchsteuern in Mrd. Energiesteuer 39,2 39,8 39,8 Stromsteuer 6,3 6,3 6,2 Tabaksteuer 13,6 13,4 13,5 Branntweinsteuer 2,1 2,1 2,0 Alkopopsteuer 0,003 0,002 0,002 Kaffeesteuer 1,0 1,0 1,0 Biersteuer 1 0,8 0,7 0,7 Schaumweinsteuer 0,4 0,4 0,4 Zwischenerzeugnissteuer 0,03 0,03 0,02 Insgesamt 63,4 63,8 63,6 1 Der Ertrag ließt den Ländern zu.

8 Seite 8 Einnahmen nacherhebungen und rückforderungen aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in Mio. Zölle und Einfuhrumsatzsteuer 106,3 102,6 90,6 Marktordnungsabgaben 8,6 2,4 3,4 Mineralöl- und Energiesteuer 91,0 87,5 128,0 Tabaksteuer 0,5 3,2 0,2 Branntweinsteuer 42,5 3,8 17,5 Stromsteuer 86,5 86,4 113,0 Andere Verbrauchsteuern und Abgaben 8,8 15,1 7,5 Insgesamt 344,2 301,0 360,2 Erstattungen aufgrund von Prüfungen des Prüfungsdienstes in Mio. Zölle und Einfuhrumsatzsteuer 14,2 13,3 11,2 Marktordnungsabgaben 0,3 Energiesteuer 23,5 43,3 22,5 Branntweinsteuer 0,7 0,3 0,3 Stromsteuer 66,5 47,2 41,3 Andere Verbrauchsteuern und Abgaben 5 4,8 2,4 Insgesamt 109,9 108,9 78,0

9 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 9 Einnahmen durch den vollstreckungsdienst aus der vollstreckung von forderungen des bundes und der Sozialbehörden in Mio. Beigetriebene Beträge davon für die Bundesagentur für Arbeit sonstige Sozialbehörden die Zollverwaltung und übrige Bereiche Anzahl in Tsd. Vollstreckungsfälle davon für die Bundesagentur für Arbeit sonstige Sozialbehörden die Zollverwaltung und übrige Bereiche

10 Seite 10 Schutz von Sicherheit und Ordnung II. Schutz von Sicherheit und Ordnung Bekämpfung der Rauschgiftkriminalität Sichergestellte betäubungsmittel kg Heroin Opium Kokain Amphetamine Haschisch Marihuana Sonstige Betäubungsmittel Stück Amphetaminderivate LSD Bekämpfung des Zigarettenschmuggels Sichergestellte zigaretten in Mio. Stück

11 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 11 Bekämpfung des Waffenschmuggels Sicherstellung von Waffen, munition und Sprengstoff Kriegswaffen Andere Waffen (haupts. Luftdruck-, CO 2 -, Softair-Waffen) Munition (Schuss) Sprengstoff (kg) Lang- und Faustfeuerwaffen (andere Schusswaffen als Kriegswaffen) in 2010: Stück Überwachung des grenzüberschreitenden Barmittelverkehrs überwachung des grenzüberschreitenden bargeld- und barmittelverkehrs Vorläuig sichergestellte Zahlungsmittel (in Mio. ) 21,4 15,5 38,1 Bußgeldbescheide Festgesetzte Bußgelder (in Mio. ) 1,2 5,4 8,0 Anzahl der verfolgten Delikte und Tatverdächtigen anzahl der zolldelikte und tatverdächtigen Anzahl der Ermittlungsfälle Anzahl der Tatverdächtigen

12 Seite 12 Schutz von Sicherheit und Ordnung Bekämpfung der Marken- und Produktpiraterie beschlagnahmen durch zolldienststellen Anträge auf Grenzbeschlagnahme Grenzbeschlagnahmen Wert beschlagnahmter Waren in Mio. Gesamt 436,1 363,7 95,8

13 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 13 Wertmäßige aufteilung auf Warenkategorien in Mio. Warenkategorie Wert der aufgegriffenen Waren Persönliches Zubehör 28,4 Sonnenbrillen und andere Brillen Taschen, Handtaschen, Reisegepäck; Brieftaschen, Geldbeutel, Zigarettenetuis und andere in Taschen mitgeführte ähnliche Artikel Uhren Schmuck und anderes Zubehör Kleidung und Zubehör 18,3 Kleidung (Konfektionskleidung) Bekleidungszubehör Schuhe einschließlich Bestandteile und Zubehör 16,1 Sportschuhe Andere Schuhe Sonstige 8,2 Maschinen und Werkzeuge Fahrzeuge einschließlich Zubehör und Bauteile Bürobedarf Feuerzeuge Etiketten, Anhänger, Aufkleber Textile Waren Verpackungsmaterialien Andere Waren Elektrische / Elektronische Ausrüstung und Computerausrüstung 8,0 Audio- / Videogeräte einschließlich technischen Zubehörs und Bauteilen Speicherkarten, USB- Speicher Druckerpatronen und Toner Computerausrüstung (Hardware) einschließlich technischen Zubehörs und Bauteilen Andere Elektrogeräte einschließlich technischen Zubehörs und Bauteilen Spielzeug, Spiele (einschließlich elektronischer Spielekonsolen) und Sportgeräte Spielzeug Spiele einschließlich elektronischer Spielekonsolen Sportgeräte einschließlich Freizeitartikel Mobiltelefone einschließlich technischen Zubehörs und Teilen 4,2 Mobiltelefone Bauteile und technisches Zubehör für Mobiltelefone Tabakwaren 2,3 Zigaretten Andere Tabakerzeugnisse Körperplegeprodukte 2,2 Parfum und Kosmetik Andere Körperpflegeprodukte Arzneimittel 0,9 CDs, DVDs, Kassetten 0,4 Bespielt Musik, Film, Software, Spielesoftware Unbespielt Gesamt 95,8 6,8

14 Seite 14 Schutz von Sicherheit und Ordnung herkunftsländer der aufgegriffenen Sendungen in Prozent Thailand 17,4 19,6 47,3 China 28,6 28,8 26,3 Hongkong 8,2 15,7 9,1 USA 18,5 10,9 3,6 Türkei 4,5 5,1 2,5 Indien 5,2 6,0 2,3 V. A. E. 1,8 1,6 1,7 Sonstige 15,8 12,3 7,2 Artenschutz aufgriffe und Sicherstellungen im bereich des artenschutzes Aufgriffe Sicherstellungen (Tiere, Planzen, Objekte) transportmittel und transportwege in Prozent der Aufgriffe Flughafen 84,5 81,2 77,5 Post 8,5 13,9 17,0 Autobahn / Landstraße 6,5 3,8 4,5 sonstige 0,5 1,1 1,0

15 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 15 III. Abfertigung grenzüberschreitender Verkehr zollabfertigung von Waren zum freien verkehr Mio. Abfertigungen 47,4 46,4 48,4 zollabfertigung von Waren zum versandverfahren Mio. Abfertigungen Eingehende Versandverfahren 3,9 3,4 3,8 Eröffnete Versandverfahren 3,8 3,4 3,8

16 Seite 16 Abfertigung grenzüberschreitender Verkehr kontrolleinheiten verkehrswege Anzahl der Gruppen Eingesetztes Personal Durchgeführte Kontrollen festgestellte unregelmäßigkeiten bei Nichtgemeinschaftswaren bei verbrauchsteuerplichtigen Waren bei Verboten und Beschränkungen bei Bargeldkontrollen bei sonstigen Überwachungsbereichen vorläuige festnahmen abgaben und verwarnungsgelder in mio. 1 13,98 10,45 6,23 beigetriebene beträge aus vollstreckungsaufträgen in mio. 2,70 2,89 2,46 Sicherstellungen und beschlagnahmen 2 Waffen, verbotene Gegenstände (Stück) Zigaretten (Mio. Stück) ,7 77,5 Haschisch (kg) 1.081,6 189,4 692,7 Marihuana (kg) 608,2 706, ,0 Kokain (kg) 55,1 46,3 23,4 Heroin (kg) 65,2 150,9 72,5 Amphetamine (kg) 89,3 497,8 143,5 1 Einschließlich Sicherheiten 2 Im Gesamtjahresergebnis berücksichtigt

17 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 17 IV. Weitere Aufgaben des Zolls durchführung der Eg-marktorganisationen in deutschland in Mio. Ausfuhrerstattung Produktionserstattung 0,1 Rohtabakprämie Insgesamt 117, amts- und rechtshilfeersuchen Internationale amts- und rechtshilfe mit Eu-Staaten und drittländern Anzahl der Fälle Eigene Ersuchen Ersuchen anderer Länder Spontanmitteilungen 1 Eigene Mitteilungen Mitteilungen anderer Länder Summe Mitteilungen, die nicht aufgrund eines Ersuchens oder einer Anfrage erfolgen.

18 Seite 18 Weitere Aufgaben des Zolls Zollamtliche Untersuchungen und Gutachten von Waren zollamtliche untersuchungen und gutachten Aufgrund von Regelungen des Zolltarifs davon verbindliche Zolltarifauskünfte der EU-Marktordnung der Verbrauchsteuergesetze sonstige Gründe Insgesamt ursprungsauskünfte Verbindliche Ursprungsauskünfte

19 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 19 bekämpfung der Schwarzarbeit und der illegalen beschäftigung Personenbefragungen Prüfung von Arbeitgebern Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Straftaten Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Straftaten Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen in Mio. 33,9 33,7 29,8 Summe der erwirkten Freiheitsstrafen in Jahren Eingeleitete Ermittlungsverfahren wegen Ordnungs widrigkeiten Abgeschlossene Ermittlungsverfahren wegen Ordnungs widrigkeiten Summe der festgesetzten Geldbußen, Verwarnungsgelder und Verfall in Mio. Summe der vereinnahmten Geldbußen, Verwarnungsgelder und Verfall 1 in Mio. 56,7 55,3 44,0 14,2 15,2 14,2 Schadenssumme im Rahmen der straf- und bußgeld rechtlichen Ermittlungen in Mio. Steuerschäden aus Ermittlungsverfahren der Länderinanzverwaltungen, die aufgrund von Prüfungs- und Ermittlungserkenntnissen des Zolls veranlasst wurden 2 in Mio. 549,7 624,6 710,5 39,1 37,8 42,4 1 Bei diesen Einnahmen handelt es sich ausschließlich um die des Bundes. In welchem Umfang die Länder Einnahmen z. B. aus Bußgeldverfahren, die im Einspruchsverfahren an die Amtsgerichte abgegeben wurden, erzielt haben, ist dem BMF nicht bekannt. 2 Angaben der Länderinanzverwaltungen, die der Zollverwaltung zur Verfügung gestellt wurden.

20 Seite 20 Organisation und Personal V. Organisation und Personal dienststellen und Personaleinsatz Dienststellen Personaleinsatz in AK 1 Bundesinanzministerium Abteilung III, Zölle und Verbrauchsteuern 168 Bundesmonopolverwaltung für Branntwein 174 Zollkriminalamt 804 mit 8 Zollfahndungsämtern Bundesinanzdirektionen davon 4 Bundeskassen Kompetenzzentrum für Kassen- und Rechnungswesen 55 4 Service Center Hauptzollämter davon 180 Binnenzollämter Grenzzollämter Bildungs- und Wissenschaftszentrum Personalbestand (Arbeitskräfte) Zollverwaltung insgesamt: Arbeitskräfte zusammengefasst zu Vollzeitarbeitskräften, Stand vom zoll überwachte grenzen in Kilometern 1. Schweiz See- und Freihafengrenzen Insgesamt davon 114 km durch den Bodensee

21 Die Bundeszollverwaltung Jahresstatistik 2010 Seite 21 Diese und weitere Broschüren sind erhältlich bei: Bundesministerium der Finanzen Referat für Bürgerangelegenheiten Berlin Bestellservice: Telefon: / (0,14 / Minute*) Telefax: / (0,14 / Minute*) * aus dem Netz der Deutschen Telekom, Abweichungen aus anderen Netzen möglich. Impressum Herausgeber: Bundesministerium der Finanzen Referat Öffentlichkeitsarbeit Wilhelmstrasse Berlin Redaktion: Bundesministerium der Finanzen Abteilung Zölle und Verbrauchsteuern Fotos, Gestaltung und Herstellung: Bildungs- und Wissenschaftszentrum der Bundesinanzverwaltung Registriernummer: 90 SAB Berlin, Februar 2011

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23 Seite 24 Einnahmen

24 Seite 22 Einnahmen Diese Druckschrift wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit des Bundesministeriums der Finanzen herausgegeben. Sie wird kostenlos abgegeben und ist nicht zum Verkauf bestimmt. Sie darf weder von Parteien noch von Wahlwerbern oder Wahlhelfern während eines Wahlkampfes zum Zwecke der Wahlwerbung verwendet werden. Dies gilt für Landtags-, Bundestags- und Kommunalwahlen. Mißbräuchlich ist insbesondere die Verteilung auf Wahlveranstaltungen, an Informationsständen der Parteien sowie das Einlegen, Aufdrucken oder Aufkleben parteipolitischer Informationen oder Werbemittel. Untersagt ist gleichfalls die Wei tergabe an Dritte zum Zwecke der Wahlwerbung. Unabhängig davon, wann, auf welchem Weg und in welcher Anzahl diese Schrift dem Empfänger zugesagt ist, darf sie auch ohne zeitlichen Bezug zu einer Wahl nicht in einer Weise verwendet werden, die als Parteinahme der Bundesregierung zugunsten einzelner politischer Gruppen verstanden werden könnte.