Verbraucherdarlehensrecht

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1 Verbraucherdarlehensrecht Darlehensverträge Immobiliardarlehen Vollmachten Verbundene Geschäfte Leasing Von Dr. Bernd Peters Rechtsanwalt in Hamburg und Dr. Michael Münscher Rechtsanwalt in Frankfurt am Main Mitbegründet von Prof. Dr. Hans-Jürgen Lwowski Hamburg 3., völlig neu bearbeitete Auflage ERICH SCHMIDT VERLAG

2 Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über dnb.ddb.de abrufbar Weitere Informationen zu diesem Titel finden Sie im Internet unter ESV.info/ Auflage Auflage Auflage 2008 ISBN Alle Rechte vorbehalten Erich Schmidt Verlag GmbH & Co., Berlin Dieses Papier erfüllt die Frankfurter Forderungen der Deutschen Bibliothek und der Gesellschaft für das Buch bezüglich der Alterungsbeständigkeit und entspricht sowohl den strengen Bestimmungen der US Norm Ansi/Niso Z als auch der ISO Norm Satz: multitext, Berlin Druck: Hubert & Co., Göttingen

3 Vorwort KAPITEL: Anwendungsbereich 15 I. Zeitlicher Anwendungsbereich II. Persönlicher Anwendungsbereich Darlehensgeber Darlehensnehmer a) Natürliche Personen aa) Abgrenzung privat oder gewerblich/ selbständig beruflich bb) Problem der Mischnutzung b) BGB-Gesellschaft c) Personen-Handelsgesellschaften d) juristische Person in Gründung III. Sachlicher Anwendungsbereich Finanzierungsformen a) Verbraucherdarlehen b) entgeltlicher Zahlungsaufschub c) sonstige Finanzierungshilfe Leasingverträge a) Finanzierungsleasing Operatingleasing b) Übergang des Eigentums am Leasingobjekt auf den Leasingnehmer c) Vertragsübernahme d) Schuldbeitritt e) Bürgschaft f) Avale IV. Ausnahmen Kleindarlehensverträge (Bagatelldarlehen) Arbeitgeberdarlehen Darlehen zur Förderung des Wohnungswesens und des Städtebaus kurzfristiger Zahlungsaufschub

4 5. Existenzgründungsdarlehen a) Höchstgrenze b) zeitliche Begrenzung c) Finanzierung von Beteiligungen d) Zweitgründungen Finanzierungsleasingverträge V. Beschränkte Ausnahmen Überziehungskredite: 493 BGB a) Eingeräumte Überziehung aa) Voraussetzungen und Kriterien bb) Formerleichterungen b) Geduldete Überziehung Immobiliardarlehensverträge a) alte Rechtslage nach VerbrKrG aa) erfasste Darlehen bb) grundpfandrechtliche Absicherung cc) übliche Bedingungen b) Rechtslage nach SchuMoG Finanzierungsleasingverträge Gerichtlich protokollierte und notariell beurkundete Verbraucherdarlehensverträge Verbraucherdarlehen zum Erwerb von Wertpapieren, Devisen, Edelmetallen KAPITEL: Formerfordernisse 73 I. Schriftform Mehrseitiger Darlehensvertrag Einbeziehung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen Konditionsänderungen a) Änderung des Zinssatzes b) Änderung anderer Vertragsbestandteile II. Erforderliche Angaben Nettodarlehensbetrag/Höchstgrenze des Darlehens Gesamtbetrag a) Normzweck b) Gesetzesentwicklung c) Gesetzessystematik

5 d) Praktische Umsetzung e) 1. Sonderfall: Abschnittsfinanzierungen f) 2. Sonderfall: Darlehensverträge aus der Zeit vor dem g) 3. Sonderfall: Immobiliardarlehensverträge Rückzahlung des Darlehens/Vertragsbeendigung Zinssatz und sonstige Kosten des Darlehens/ Vermittlungskosten Effektiver/anfänglicher effektiver Jahreszins und Änderungsvoraussetzungen preisbestimmender Faktoren Kosten einer Restschuld- oder sonstigen Versicherung Sicherheiten III. Aushändigung einer Abschrift der Vertragserklärungen IV. Darlehensvollmachten Rechtslage nach Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes Rechtslage vor Inkrafttreten des Schuldrechtsmodernisierungsgesetzes Umfassende Geschäftsbesorgung und das Rechtsberatungsgesetz a) Auswirkungen auf Geschäftsbesorgungsverträge b) Auswirkungen auf Darlehensverträge c) Auswirkungen auf Darlehensvollmachten d) Gutglaubensschutz gemäß 171 ff. BGB e) Duldungsvollmachten Genehmigungen f) Vollstreckungstitel Genehmigungen KAPITEL: Fehlerfolgen 145 I. Nichtigkeitsgründe II. Heilung von Formmängeln/Sanktionen Ermäßigung auf den gesetzlichen Zinssatz Keine Kostenschuld Neuberechnung der Teilzahlungen Keine Änderung preisbestimmender Faktoren Keine Nachforderung von Sicherheiten

6 6. Ermäßigung des effektiven/anfänglichen effektiven Jahreszinses. 158 III. Mehrere Formmängel KAPITEL: Widerrufsrecht 159 I. Gesetzesentwicklung/Anwendungsbereich Rechtslage vor und nach dem Ausnahmen Mehrheit von Darlehensnehmern Mithaftende/Schuldbeitritt Bürgschaften Avale Vertreter Haustürgeschäfte bis Ende a) Immobiliardarlehen b) bei Personaldarlehen Haustürgeschäfte ab Finanzierungsleasingverträge Verhältnis zu anderen Vorschriften Verzicht auf das Widerrufsrecht II. Widerrufsbelehrung III. Widerrufsfrist IV. Widerrufserklärung V. Rückzahlungspflicht Rechtslage vor dem OLG-Vertretungsänderungsgesetz Rechtslage nach dem OLG-Vertretungsänderungsgesetz VI. Widerrufsfolgen VII. Widerrufsrecht bei verbundenen Geschäften KAPITEL: Verbundene Geschäfte 211 I. Allgemeines historische Entwicklung Die gesetzliche Umsetzung a) 9 VerbrKrG b) Schuldrechtsmodernisierungsgesetz

7 II. Kriterien des verbundenen Geschäftes der verbundene Vertrag Darlehenszweck wirtschaftliche Einheit der beiden Verträge Besonderheiten beim Immobiliardarlehen a) Der Verschaffens-Tatbestand b) Der Förder-Tatbestand aa) Zueigenmachen der Veräußererinteressen cc) einseitige Begünstigung III. Rechtsfolgen des verbundenen Geschäfts Widerrufsrecht Abhängigkeit von Darlehensvertrag und verbundenem Vertrag a) Nichtigkeit und Anfechtbarkeit b) Einwendungsdurchgriff c) Rückforderungsdurchgriff IV. Finanzierungsleasingverträge Widerrufsrecht Einwendungsdurchgriff KAPITEL: Einwendungsverzicht; Wechsel- und Scheckverbot 239 I. Einwendungsverzicht II. Wechsel- und Scheckverbot KAPITEL: Kreditvermittlung 245 I. Erfasster Personenkreis Handels- und Zivilmakler Handelsvertreter II. Betroffene Geschäfte Darlehensvermittlung Umschuldungsdarlehen Vollmacht zur Vermittlung von Verbraucherdarlehen III. Inhalt und Form des Darlehensvermittlungsvertrages Vergütungsanspruch a) Vermittlungsvergütung

8 b) Umschuldungsvergütung Form a) Schriftform b) Folgen eines Verstoßes KAPITEL: Leistungsstörung, Verzug und Abwicklung 257 I. Verzug Anwendungsbereich des 497 BGB Voraussetzungen des Verzugs Rechtsfolgen des Verzugs a) Verzugsschaden der Bank aa) Bemessungsgrundlage bb) Höhe des Verzugsschadens b) Zinsen nach Verzug c) Buchungstechnische Abwicklung aa) Gesonderte Konten bb) Tilgungsverrechnung d) Verjährungshemmung II. Gesamtfälligstellung/Kündigungsrecht der Bank Kündigungsrecht der Bank nach 498 BGB a) Anwendungsbereich des 498 BGB aa) Teilzahlungsdarlehen bb) wirtschaftliche Betrachtungsweise cc) Umgehungsverbot b) Kündigungsvoraussetzungen c) Inhalt des Mahnschreibens d) Entbehrlichkeit des Abmahnschreibens e) Kündigung des Darlehens f) Schriftform von Abmahnung und Kündigung g) Erklärungsgegner h) Rückrechnung Recht der Bank zur außerordentlichen Kündigung a) Zulässigkeit der außerordentlichen Kündigung b) Ausspruch der Kündigung c) Kündigung von Kontokorrentkrediten durch die Bank Finanzierungsleasing

9 9. KAPITEL: Unabdingbarkeit und Umgehungsverbot 279 I. Unabdingbarkeit II. Umgehungsverbot Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5

Inhaltsverzeichnis. Vorwort 5 Vorwort 5 1. KAPITEL: Anwendungsbereich 15 I. Zeitlicher Anwendungsbereich 20 II. Persönlicher Anwendungsbereich 22 1. Darlehensgeber 22 2. Darlehensnehmer 23 a) Natürliche Personen 23 aa) Abgrenzung privat

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