Michael Port / Fabian Steinlein. Kapitalmaßnahmen. Steuerliche Bewertung und Einstufung GABLER

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1 Michael Port / Fabian Steinlein Kapitalmaßnahmen Steuerliche Bewertung und Einstufung GABLER

2 Inhaltsübersicht Herausforderung Kapitalmaßnahme Historische Entwicklung Versuch einer Definition Neue steuerliche Regelungen Ziel dieses Buches 19 Abgeltungsteuer im Kurzüberblick Grundlegende Aspekte der Abgeltungsteuer Welche Wertpapierbestände werden von der Abgeltungsteuer erfasst? Begrenzung des Werbungskostenabzugs Unvollkommene" Wertzuwachsbesteuerung Ermittlung der Abgeltungsteuer ähnelt der Veranlagung Schema für die Ermittlung der Abgeltungsteuer durch inländische Banken Für wen gilt die Abgeltungsteuer? Steuerabzug auf Veräußerungsgewinne bei betrieblichen Anlegern 25 Steuerrechtliche Grundlagen Neues Konzept zur steuerlichen Behandlung von Kapitalmaßnahmen Kapitalmaßnahmen bei Aktiengesellschaften Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Kapitalmaßnahmen nach dem Aktiengesetz Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung einer Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Besonderheit: Teilrechte Kapitalerhöhung, die nicht den Vorschriften der 207ff. AktG entspricht Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln bei einer ausländischen Aktiengesellschaft Kapitalerhöhung gegen Einlage Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung ' Auswirkungen des Bezugsrechtsabschlags Strategische Überlegungen für Inhaber von Altaktien Hinzuerworbene Bezugsrechte Auswirkungen der Kapitalerhöhung Ausländische Aktiengesellschaften Bedingte Kapitalerhöhungen Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Weitere Formen hybrider Finanzinstrumente Freianteile, Bonusaktien, Wahldividenden 39

3 3.2.8 Kapitalherabsetzung Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerrechtliche Behandlung Erwerb eigener Anteile Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Fälle nach Section 302 des Internal Revenue Code der USA Zwangsweise Übertragung von Anteilen (z.b. Squeeze-out) Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerrechtliche Beurteilung von Squeeze-out-Vorgängen Steuerneutrale Reorganisationsvorgänge Umwandlung von Nennbetrag-Aktien in Stückaktien Änderung der Aktiengattungen Aktiensplit und Reverse-Split Steuerrechtliche Behandlung Kapitalreorganisation bei ausländischen Gesellschaften Praxisfall aus Großbritannien (Zuteilung von B Shares mit Anleger-Wahlmöglichkeiten) Reichweite der Aussage des BMF zu B Shares Liquidation einer Kapitalgesellschaft Anteilstauschvorgänge durch gesellschaftsrechtliche Maßnahmen Die europäische Aktiengesellschaft Societas Europaea" (SE) Erwerb von Aktien über Wandel-, Options-, Umtausch- und Aktienanleihen Wandelanleihe Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung _ Optionsanleihen Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Aktienandienungsanleihe Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Umtauschanleihe Zivilrechtliche Grundlagen ' Steuerliche Behandlung Exkurs: Zertifikate mit Andienungsrecht: Rechtslage vor Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes Rechtslage nach Inkrafttreten des Jahressteuergesetzes Behandlung eines Barausgleichs von Bruchteilen Teilweise Tilgung der Kapitalforderung in bar Consent Payments Umstrukturierung von Aktiengesellschaften Grundlagen des Umwandlungsrechts Grundlagen des Umwandlungssteuerrechts Sonderregelung des 20 Abs. 4a Satz 1 EStG Verschmelzung von Kapitalgesellschaften Europarechtliche Grundlagen 60

4 Steuerliche Regelungen Privatanleger mit weniger als einprozentiger Beteiligung Gewährung einer zusätzlichen Barkomponente Spaltung von Kapitalgesellschaften Europarechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Privatanleger mit weniger als einprozentiger Beteiligung Spin-off nach Section 355 des Internal Revenue Code der USA Exkurs: Das Spin-off-Dilemma" Anteilstausch Europarechtliche Grundlagen Steuerliche Behandlung Steuerliche Regeln zu Anteilstauschvorgängen für Privatanleger mit weniger als einprozentiger Beteiligung Umstrukturierung bei Anleihen Rechtliche Grundlagen Änderung der Rechtsverhältnisse bei Schuldverschreibungen durch Gläubigerbeschluss Freiwilliger Umtausch Steuerliche Behandlung des Anleihetauschs Umstrukturierung bei Investmentvermögen Grundlagen des Investmentrechts Grundlagen des Investmentsteuergesetzes Unterscheidung zwischen Fondsebene und Anlegerebene 78 in.22 Kapitalmaßnähmen auf Fondsebene Umstrukturierungen von Fondsvermögen Verschmelzung inländischer Fonds Investmentrechtliche Regelungen Möglichkeiten der Verschmelzung bei inländischen Investmentvermögen Steuerrechtliche Regelungen Verschmelzung ausländischer Investmentvermögen Investmentrechtliche Grundlagen Steuerrechtliche Behandlung Besonderheiten ausländischer thesaurierender Investmentvermögen Grenzüberschreitende Fondsfusionen Fondsliquidation Änderungen durch das OGAW-IV-Umsetzungsgesetz 86 4 Besondere Vorschriften für die Bewertung von Kapitalmaßnahmen Anschaffung Veräußerung Verbrauchsfolgeverfahren 90 5 Kapitalertragsteuerliche Bewertung einzelner Kapitalmaßnahmen Vorbemerkung Fußstapfentheorie 93

5 5.2.1 Trennung einer Optionsanleihe cum" Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Verschmelzung mit Beteiligung einer deutschen Gesellschaft Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Verschmelzung ausländischer Gesellschaften Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Spaltung Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Abspaltung und Spin-off Praxisbeispiel für eine Aufspaltung Praxisbeispiel für einen Abspaltungsvorgang Aktiensplit Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Reverse Split Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Steuerneutrale Fondsverschmelzung, Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Beispiel für eine Fondsfusion ohne geregelten Spitzenausgleich Split und Reverse Split bei einem Fonds Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerrechtliche Grundlagen Praxisfall Reverse Split bei Fonds Mischfälle beim Anteilstausch Gesellschaftsrechtliche Grundlagen, Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Tausch von Depositary Receipts in Ursprungsaktien Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Umtausch im Sinne des 20 Abs. 4a Satz 1 EStG Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel

6 5.3 Fußstapfentheorie mit Barkomponente Fusion mit Barkomponente Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Fondsverschmelzung mit Spitzenausgleich in bar Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Beispiel für einen geplanten Barausgleich der Spitzen Anschaffung zu 0,00 Euro zum bisherigen Anschaffungsdatum Kapitalerhöhung gegen Einlage Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kapitalerhöhung gegen Einlage Exkurs: Operation Blanche Trennung einer Optionsanleihe cum" ohne Aufteilungsverhältnis Zivilrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Trennung einer Optionsanleihe Steuerpflichtige Sachausschüttung Wahldividenden Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel niederländische Bonusaktie Stockdividende Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Stockdividende Wiederanlage von Dividende mit Quellensteuerabzug Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen / Praxisbeispiel: Italienische Bonusaktie mit Quellensteuerabzug Steuerrelevante Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Gratis-Ausgabe von Optionsscheinen Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Ausländische Spin-off-Vorgänge Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Consent Payment Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Unklare Fälle

7 Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Kein Kapitalertrag, Neuanschaffung in Höhe des Ausschüttungsbetrages Stockdividende aus dem steuerlichen Einlagekonto Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Umtauschanspruch bei Dividendenzahlung aus steuerlichem Einlagekonto Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kapitalertrag als Veranlagungsfall Klassischer Veräußerungsvorgang Squeeze-out Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Bezugsrechtsverkauf Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Fusion gegen Barabfindung Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Aktienrückkaufprogramme Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Besonderheit: Aktienrückkäufe nach IRC Section Fondsliquidation Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Ausübung einer Verkaufsoption Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Verkauf und Neuanschaffung mit Überkreuz-Bewertung Steuerrelevante Fondsfusion Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Anleihetausch Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Sonderfall: Argentinien-Anleihen

8 5.9.3 Reorganisation Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Freiwilliger Anteilstausch Fachliche Erläuterung Steuerliche Grundlagen Veräußerung und Neuanschaffung zu ursprünglichen Anschaffungskosten Ausübung einer Wandelanleihe Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Rückzahlung einer Umtauschanleihe in Wertpapieren Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Tilgung einer Aktienanleihe in Wertpapieren Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Sonderfall: Tilgung von Bruchteilen Vollrisikozertifikate mit Andienungsrecht Fachliche Erläuterung ' Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kein Verkauf, jedoch Neuanschaffung Ausübung einer Kaufoption Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Sonderfall: Stock-Optioris Ausübung eines Optionsscheins Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kauf Ausgabe von Belegschaftsaktien Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Vorrechtszeichnungen Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Kapitalerhöhung ohne Bezugsrechte Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen

9 5.13 Steuerneutrale Auszahlung, Minderung der Anschaffungskosten Kapitalherabsetzung mit Auskehr an die Aktionäre Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Grundkapitalrückzahlung Praxisbeispiel Emissionsprämie Liquidation einer Gesellschaft Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Steuerlich nicht relevante Stückebuchungen Kapitalherabsetzung ohne Auskehr an die Aktionäre Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Verfall eines Optionsscheins Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Forderungsausfall Gesellschaftsrechtliche Grundlagen Steuerliche Grundlagen Praxisbeispiel Steuerliche Möglichkeiten des Anlegers Besteuerung durch das inländische Kreditinstitut Möglichkeit zur Veranlagung Steuerliche Behandlung bei Auslandsverwahrung Anhang Steuergesetze zu Kapitalmaßnahmen und Begründungen Auszug aus dem Einkommensteuergesetz Auszug aus dem Investmentsteuergesetz Verwaltungsanweisungen Anwendungsschreiben zur Abgeltungsteuer vom (Auszug) BMF-Antwortschreiben vom zum Argentinien-Umtausch BMF-Antwortschreiben vom zum Argentinien-Umtausch BMF-Antwortschreiben vom zu IRC Section Ergänzungsschreiben vom zu IRC Section BMF-Schreiben vom zu ausländischen Kapitalmaßnahmen Anwendungsschreiben zur Investmentbesteuerung vom (Auszug) Urteile Anerkennung ausländischer Kapitalerhöhungen ( 7 KapErhStG) Bonusaktien Wahldividende bei einer niederländischen Kapitalgesellschaft Beurteilung eines Spin-off Kapitalmaßnahmen im Überblick 201 Stichwortverzeichnis

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