Steuerhinterziehung- ein Kavaliersdelikt?

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1 Steuerhinterziehung- ein Kavaliersdelikt? Vortrag im Rahmen des Probestudiums für BWL/VWL /Essen/Stand: Oktober

2 Einführung Kavaliersdelikt: Strafrechtlicher Tatbestand, der in bestimmten Gruppen der Gesellschaft als nicht ehrenrührig gilt. (Meyers großes Taschenlexikon, Bd. 11, 9. Aufl., S. 3681) Steuerhinterziehung gemäß 370 AO: (1) Mit Freiheitsstrafe bis zu 5 Jahren oder mit Geldstrafe wird bestraft, wer 1. den Finanzbehörden oder anderen Behörden über steuerlich erhebliche Tatsachen unrichtige oder unvollständige Angaben macht, 2. die Finanzbehörden pflichtwidrig über steuerlich erhebliche Tatsachen in Unkenntnis lässt oder 3. und dadurch Steuern verkürzt oder für sich oder einen anderen nicht gerechtfertigte Steuervorteile erlangt. (2) Der Versuch ist strafbar. (3) In besonders schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu zehn Jahren. /Essen/Stand: Oktober

3 Einführung Steuerhinterziehung steuerrechtlich: Steuerstraftat vergleichbar dem Betrug nach 263 StGB Frage: Gibt es Gründe dafür, Steuerhinterziehung als Straftatbestand zu behandeln? Frage: Warum hinterziehen Wirtschaftssubjekte Steuern? /Essen/Stand: Oktober

4 Warum hinterziehen i h Wirtschaftssubjekte Steuern? Modellwelt: Zwei-Personen-Gesellschaft beide Personen in wirtschaftlich identischer Situation Vereinbarung, dass öffentliche Güter durch Steuern finanziert werden Charakteristikum öffentlicher Güter: Kein Ausschluss vom Konsum Steuern pro Person: 2 GE Bewertung der Einnahmen aus öffentlichen Gütern mit dem 1,5-fachen der zu zahlenden Steuer keine Sanktion der Steuerhinterziehung mögliche Handlungsstrategien: Zahlen/Hinterziehen /Essen/Stand: Oktober

5 Warum hinterziehen i h Wirtschaftssubjekte Steuern? Steuerzahlungsdilemma Modell 1 2 Bezahlt Hinterzogen Bezahlt 1/1-0,5/1,5 Hinterzogen 1,5/-0,5 0/0 im Modell: Strategie Steuerhinterziehung ist dominant /Essen/Stand: Oktober

6 Warum hinterziehen i h Wirtschaftssubjekte Steuern? Steuerzahlungsdilemma Realität Möglichkeit des Trittbrettfahrens gibt Anreiz zur Steuerhinterziehung Wissen um mögliche Steuerhinterziehung anderer Personen motiviert u.u. auch Personen zur Steuerhinterziehung, die eigentlich die Bereitschaft haben, Steuern zahlen Konsequenz: Geplante Produktion öffentlicher Güter wird nicht erreicht; Steuern werden nicht gleichmäßig verteilt /Essen/Stand: Oktober

7 Gibt es Gründe dafür, Steuerhinterziehung t i h als Straftatbestand tb t zu behandeln? Bestrafung von Steuerhinterziehung potenzieller Steuerhinterzieher Steuerhinterziehung wird weniger attraktiv potenzieller Steuerzahler Wissen darum, dass Steuerhinterziehung für potenziellen Steuerhinterzieher weniger attraktiv wird, stabilisiert Bereitschaft zur Steuerzahlung /Essen/Stand: Oktober

8 Fazit: Steuerhinterziehung- t i h ein Kavaliersdelikt? likt? Steuerhinterziehung ist nach der Rechtsordnung der BRD eine Straftat vergleichbar dem Betrug nach 263 StGB. Steuerhinterziehung resultiert aus der Dilemmaproblematik der Besteuerung. Die nach 370 AO vorgesehene Bestrafung von Steuerhinterziehung soll die Dilemmaproblematik der Besteuerung verhindern und ist deshalb begründet. Wenn Steuerhinterziehung als Kavaliersdelikt verstanden wird, ist dies eigentlich überraschend. Denn: Steuerhinterziehung ist ein Betrug gegenüber dem Steuerehrlichen. /Essen/Stand: Oktober

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