OECD- Umweltprüfberichte. Schweiz 2017 ÜBERBLICK

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1 OECD- Umweltprüfberichte Schweiz ÜBERBLICK

2 Über die OECD UNSERE AUFGABE PEER-REVIEW-VERFAHREN Die Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) bietet seinen 34 Mitgliedsstaaten und Partnerländern ein Forum für gemeinsame Anstrengungen, Erfahrungsaustausch und die Erarbeitung von Lösungsansätzen für gemeinsame Probleme. Die OECD arbeitet eng mit Regierungen zusammen, um die Kräfte hinter wirtschaftlichen, sozialen und umweltpolitischen Veränderungen zu verstehen. Die OECD analysiert und vergleicht Daten, um zukünftige Entwicklungen zu beschreiben. Die OECD setzt in vielen Bereichen internationale Standards, von der Landwirtschaft über die Sicherheit von Chemikalien bis zum Steuerwesen. Die OECD bietet ihren Mitgliedsstaaten einen Rahmen, um Erfahrungen auszutauschen und die besten Praktiken zu diskutieren. Seit Gründung der OECD vor über 50 Jahren sind Peer-Reviews fester Bestandteil unserer Arbeit. Die Politik eines Landes wird von anderen Ländern begutachtet, die sich dabei auf Augenhöhe begegnen. Versucht ein Land beispielsweise, die Umweltverschmutzung zu reduzieren, kann es wertvolle Lehren aus den Erfahrungen der anderen Länder ziehen. Das spart Zeit und kostspielige Experimente. Empfehlungen können Regierungen helfen, Unterstützung für schwierige Maßnahmen in ihrem Land zu gewinnen. Und da jedes Land den gleichen Prozess durchläuft, wird niemand herausgegriffen. 2

3 Die OECD und die Schweiz Die Schweiz gehört zu den Gründungsmitgliedern der OECD. Die Ständige Delegation der Schweiz bei der OECD sowie Experten der Regierung beteiligen sich aktiv an den thematischen Arbeitsgruppen. Die OECD veröffentlicht regelmäßig Berichte zur Schweizer Politik. Die Empfehlungen dieser Berichte werden von den Mitgliedsstaaten gemeinsam erörtert und verabschiedet. Bundesrat Johann N. Schneider-Ammann auf dem OECD-Forum 2015 Die OECD veröffentlicht alle 18 Monate den Wirtschaftsausblick für die Schweiz sowie in regelmäßigen Abständen Berichte über andere Politikfelder, wie Landwirtschaft. Der Better Life Index (siehe unten) vergleicht die Lebensqualität in der Schweiz mit der in anderen Mitgliedsstaaten. 3

4 Über die Umweltprüfberichte Seit 1992 hat die OECD mehr als 80 Umweltprüfberichte seiner Mitgliedsstaaten und ausgewählter Partnerländer erstellt. INHALT DER PRÜFBERICHTE z Der Abschnitt Beurteilung und Empfehlungen fasst die wichtigsten Ergebnisse der OECD zusammen. z Der Abschnitt Wichtigste Umwelttrends beschreibt den Fortschritt hin zu einer energie- und ressourceneffizienten Wirtschaft sowie der Verbesserung der Umwelt. z Der Abschnitt Governance und Umweltmanagement untersucht den gesetzgebenden Rahmen sowie Maßnahmen zur Umsetzung von umweltpolitischen Vorgaben. z Der Abschnitt Umweltverträgliches Wachstum analysiert die unternommenen Anstrengungen, um Umweltangelegenheiten in die Wirtschaftspolitik zu integrieren. Jedes Land wählt zwei Themen für eine tiefergehende Analyse. Für die Schweiz sind dies: z Wasser z Biodiversität. 4

5 «Die OECD-Umweltprüfberichte stellen einen einmaligen Beurteilungsprozess dar, welcher sich nicht damit zufrieden gibt, Probleme und Lösungen zu identifizieren, sondern durch seinen umfassenden Ansatz wertvolle Einsichten bietet und konkrete Möglichkeiten für Veränderungen im jeweiligen Land vorschlägt. Klaus Töpfer, ehemaliger Umweltminister der Bundesrepublik Deutschland und Exekutiv-Direktor von UNEP Die OECD hält uns einen Spiegel vor, der uns nicht nur zeigt, was wir bereits richtig machen, sondern wo wir nachbessern können, beispielsweise im Hinblick auf die Wasser-, Boden- und Luftqualität. BEREITS ERSCHIENEN» Sharon Dijksma, Umweltministerin der Niederlande NEUERSCHEINUNGEN 2016: Frankreich, Chile sowie die französischen Ausgaben der Prüfberichte für Brasilien und die Niederlande ist der letzte Umweltprüfbericht für die Schweiz erschienen. Dieser erörtete das Umweltmanagement (Luft, Lärm, Wasser und Biodiversität) und enthielt ausführliche Kapitel über die Integration von Umweltangelegenheiten in die Wirtschafts-, Sozialund Landwirtschaftspolitik. Der neue Umweltprüfbericht für die Schweiz zieht Bilanz des seit 2007 erzielten Fortschritts. 5

6 Zeitplan AUFTAKT 4. März 2016 z Zusammenkunft mit hochrangigen Vertretern des Eidgenössischen Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und weiteren Verantwortlichen. z Verständigung über den Zeitplan und die Schwerpunktthemen des Prüfberichts. INFORMATIONSSAMMLUNG Bis 30. Juni 2016 z Beantwortung des Fragebogens durch das UVEK mit Unterstützung anderer Departements und Regierungsbehörden. OECD-PROJEKTTEAM IN DER SCHWEIZ 28. Nov Dez z Zusammentreffen mit Akteuren der Schweizer Umweltpolitik: UVEK, andere Eidgenössische Departements, Regierungsbehörden, Akademikern, Zivilgesellschaft, Industrie, Gewerkschaften, Kantonen und Kommunen. z Exkursion zu einem der Schwerpunktthemen (Wasser, Biodiversität). Meeting in Rotterdam, Niederlande 2015 Chapado dos Veadeiros, Brasilien

7 POLITISCHE ZUSAMMENKUNFT April z Hochrangige Diskussionsrunde zu den wichtigsten Ergebnissen und Empfehlungen des Prüfberichts. BERICHTENTWURF 24. Mai z Übergabe des Berichtentwurfs an die Schweizer Regierung und die Vertreter der OECD-Arbeitsgruppe Umweltpolitische Leistungsbilanz. PEER-REVIEW-VERFAHREN 27. Juni z Präsentation des Berichtentwurfs im Rahmen der OECD- Arbeitsgruppe Umweltpolitische Leistungsbilanz in Anwesenheit der Schweizer Delegation. z Frage- und Diskussionsrunde der Delegierten der Arbeitsgruppe zu den Themen des Berichts. z Verabschiedung der Beurteilung und Empfehlungen, welche die gemeinsame Position der OECD-Mitgliedsstaaten darstellen. Alle OECD-Mitgliedsstaaten sowie die Europäische Kommission gehören der OECD-Arbeitsgruppe Umweltpolitische Leistungsbilanz an. OECD-Arbeitsgruppe vom Oktober 2014 Die Beurteilung und Empfehlungen des Berichts werden von der Arbeitsgruppe verabschiedet. Der fertige Bericht wird unter der Verantwortung des Generalsekretärs der OECD veröffentlicht. VERÖFFENTLICHUNG Okt./Nov. z Der Bericht wird online veröffentlicht und ist frei zugänglich für Zivilgesellschaft und Medien. z Pressekonferenz, Veröffentlichung der Highlights-Broschüre und weiterer Online-Kommunikationsmaterialien. 7

8 Die OECD-Umweltprüfberichte bieten eine unabhängige Bewertung und gezielte Empfehlungen, um die Politik mit Einfluss auf die Umwelt zu verbessern. Der dritte Umweltprüfbericht für die Schweiz zieht Bilanz der seit 2007 erzielten Fortschritte. Die Empfehlungen des Berichts werden den OECD-Mitgliedsstaaten am 27. Juni zur Verabschiedung vorgelegt. KONTAKT Nathalie Girouard Leiterin der Abteilung Umweltpolitische Leistungsbilanz und Information Gérard Bonnis Koordinator des Prüfberichts Fotos. Deckblatt istock/assalve S.2 OECD/Julien Daniel S.3 OECD/Victor Tonelli S.4 istock/sylvainbachmann; S.5 Nils-Axel Braathen, Sara Moarif S.6 C.Tomasini. Kuh-Silhouette: Road Signs, TheNounProject.com