Einführung in die Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie

Transkript

1 Hier könnte ein schmales Bild eingefügt werden Einführung in die Hochwasser-Risikomanagement-Richtlinie Klaus Flachmeier,

2 Inhalt 1. Aufbau der EG-HWRM-RL 1.1 Vorläufige Bewertung 1.2 Gefahren- und Risikokarten 1.3 HW-Risikomanagementplan 2 Klaus Flachmeier

3 EG- Hoch Wasser Risiko Management Richt Linie Richtlinie 2007/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom über die Bewertung und Bekämpfung von Hochwasser 3 Klaus Flachmeier

4 Wasserhaushaltsgesetz vom Zusammenführung des HW-ArtikelG und der EG-HWRM-RL im Abschnitt 6 mit den Klaus Flachmeier

5 Ziele Hochwasser-Risiken verringern in den Auswirkungen auf anschi_pixelio Patricia-Schulz_pixelio menschliche Gesundheit Kulturgüter Umwelt wirtschaftliche Tätigkeiten M.E._pixelio siepmannh_pixelio 5 Klaus Flachmeier

6 Aufgaben gemäß EG-HWRL Art. 4, 5 1. Schritt vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos für jede Flussgebietseinheit Gebiete mit signifikanten HW-Risiken, Gebiete ohne signifikante HW-Risiken Frist zum Klaus Flachmeier

7 EG-HWRM-RL LAWA ( ) Vorgehensweise bei der vorläufigen Bewertung des Hochwasserrisikos 7 Klaus Flachmeier

8 1. Stufe der Vorläufigen Bewertung: Erstellung einer Gewässerliste Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne - Landesweite Bewertung der Gewässer nach Hochwasser-Artikelgesetz 2005: - Aktualisiert 2009 nach Beteiligung der Kommunen, Verbände etc. 8 Klaus Flachmeier

9 2. Stufe der Vorläufigen Bewertung Ermittlung des signifikanten Hochwasserrisikos Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne Vorhandene Erkenntnisse werden genutzt: - Gewässer mit Hochwasser-Gefahrenkarten signifikantes Risiko - Gewässer mit Hochwasser-Aktionsplänen signifikantes Risiko 9 Klaus Flachmeier

10 2. Stufe der vorläufigen Bewertung Risiken für die Schutzgüter Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne - Signifikante Risiken für die Umwelt, wo z.b. IVU-Anlagen, Trinkwassergewinnung oder Badegewässer betroffen sein können - Signifikante Risiken für die anderen Schutzgüter indiziert durch den potenziellen Schaden / Siedlungsbereich Anhaltswert für Abgrenzung ,- - Grundlage für Bestimmung durch zuständige Bezirksregierung 10 Klaus Flachmeier

11 Vorläufiger Bericht: 93 signifikant HW-gefährliche Gewässer in OWL 11 Klaus Flachmeier

12 Bericht zur vorläufigen Bewertung unter hochwasserrisikomanagementrichtlinie/index.php 12 Klaus Flachmeier

13 Aufgaben gemäß EG-HWRL Art Schritt Hochwassergefahrenkarten / Hochwasserrisikokarten (Risikokarten zeigen nachteilige Folgen) für HW mit niedriger (extrem) Wahrscheinlichkeit für HW mit mittlerer (100jährlich) Wahrscheinlichkeit ggf. für HW mit hoher (10jährlich) Wahrscheinlichkeit Frist zum Klaus Flachmeier

14 Hochwassergefahren- und Hochwasserrisikokarten: seltene, mittlere, häufige Abflüsse Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne Gefahrenkarten informieren über die mögliche Ausdehnung und Tiefe einer Überflutung Risikokarten zeigen zusätzlich die durch Hochwasser bedrohten Nutzungen 14 Klaus Flachmeier

15 Ausschnitt aus einer HW-Gefahrenkarte 15 Klaus Flachmeier

16 Ausschnitt aus einer HW-Risikokarte 16 Klaus Flachmeier

17 Managementeinheiten ME HX - Weser (Süd) ME PB - Lippe ME GT - Ems ME LIP - Obere Werre ME HF - Untere Werre ME MI - Weser (Nord) Große Aue 17 Klaus Flachmeier

18 Hochwassergefahren- und risikokarten a) bezirksweit _und_naturschutz/030_wasserwirtschaft/040_hochwasser schutz/010_hochwasserrisikomanagement/index.php b) landesweit _und_gefahrenkarten 18 Klaus Flachmeier

19 Aufgaben gemäß EG-HWRL Art. 7, 8 3. Schritt Hochwasserrisiko-Managementpläne Festlegung angemessener Schutzziele Maßnahmen zum Erreichen der Schutzziele Maßnahmen dürfen HW-Risiken anderer nicht erhöhen Frist zum Klaus Flachmeier

20 EG-HWRM-RL LAWA ( ) Empfehlungen zur Aufstellung von Hochwasserrisikomanagementplänen 20 Klaus Flachmeier

21 Hochwasserrisiko-Managementplan Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne - Identifikation von Defiziten aufgrund der Risikokarten - Benennung von Handlungsfeldern - Definition von Zielen - Definition von Maßnahmen - Priorisierung der Maßnahmen - Benennung von Zuständigkeiten und Umsetzungszeiträumen 21 Klaus Flachmeier

22 Hochwasserrisiko-Managementplan Handlungsbereiche Flächenvorsorge natürlicher Wasserrückhalt technischer Hochwasserschutz Bauvorsorge Beispiele Festsetzung von Ü-Gebieten Regenwasserversickerung HRB, Deiche, Objektschutz Angepasstes Bauen, VAwS Risikovorsorge Informationsvorsorge Verhaltensvorsorge Vorbereitungen zur Gefahrenabwehr Versicherungen, Rücklagen HW-Warnungen Information, Schulung der Bürger Alarm- und Einsatzplanung 22 Klaus Flachmeier

23 HW-Risikomanagementplan: Rolle der Kommunen Vorläufige Bewertung HW-Gefahrenund Risikokarten HW-Risikomanagementpläne Die Kommunen haben eine zentrale Rolle: kommunale Entscheidungen betreffen - städtebaulichen Entwicklungen - Bauleitplanung - Gefahrenabwehr Kommunen sind Akteure in vielen Handlungsfeldern! 23 Klaus Flachmeier

24 Abstimmung mit der WRRL Überschneidungen in den Gewässerauen Die EG-HWRM-RL fordert eine Abstimmung mit den Aktivitäten der Wasserrahmenrichtlinie 24 Klaus Flachmeier

25 25 Klaus Flachmeier

26 26 Klaus Flachmeier

27 Aufstellungsprozess HWRM-Plans 27 Klaus Flachmeier

28 Vorgehensweise zur Auswahl geeigneter Maßnahmen a) Bestandserhebung Wie ist der Stand in Hinsicht auf die Erreichung des formulierten Ziels? Welche laufenden Maßnahmen gibt es bereits? Welche Defizite gibt es? b) Festlegung der Maßnahmen Was ist noch zu tun, um das Ziel zu erreichen bzw. ihm näher zu kommen? Grundgedanke: realisierbare Maßnahmen auflisten Umsetzung in sinnvollen Schritten beschreiben Ziel: Schwerpunktsetzung und nicht vollständige Abarbeitung Maßnahmen für einen überschaubaren Zeitraum benennen z.b. zur nächsten Aktualisierung in Klaus Flachmeier

29 Zusammenfassung und Rangfolge der Maßnahmen Im Abstimmungsprozess werden die Prioritäten festgelegt nach Wirksamkeit im Hinblick auf die Zielerreichung, Umsetzbarkeit, Wirtschaftlichkeit (soweit bewertbar) sowie Synergieeffekte mit anderen Zielen (z.b. andere Richtlinien). 29 Klaus Flachmeier

30 Arbeitsschritte und Hilfsmittel 30 Klaus Flachmeier

31 Katalog Angemessener Ziele für das HWRM in NRW 31 Klaus Flachmeier

32 Maßnahmentypenkatalog HWRM NRW (Auszug) 32 Klaus Flachmeier

33 Strategische Umweltprüfung (SUP) die Auswirkungen der vorgesehenen Maßnahmen sind zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten für 1. Menschen, einschließlich der menschlichen Gesundheit, Tiere und Pflanzen und die biologische Vielfalt, 2. Boden, Wasser, Luft, Klima und Landschaft, 3. Kulturgüter und sonstige Sachgüter sowie 4. die Wechselwirkung zwischen diesen Schutzgütern Durchführung unter Beteiligung der Öffentlichkeit Behörden, deren Aufgaben berührt werden, sind frühzeitig zu beteiligen Die Untersuchung kann sich auf Bereiche beschränken, bei denen Eingriffe in die genannten Schutzgüter zu erwarten sind. Diese Bereiche, Untersuchungsumfang und die -methodik sollen im Scoping-Termin festgelegt werden. 33 Klaus Flachmeier

34 Information der Öffentlichkeit Veröffentlichung der HWRM-Pläne durch die zuständigen Behörden. Die Bevölkerung kann mit Broschüren, Faltblättern, Internetpräsentationen und Veranstaltungen in den Gebietskörperschaften informiert werden. Die Öffentlichkeit erhält Zugang z.b. über das Internet zu den Gebieten mit potenziell signifikantem Risiko, den Gefahren- und Risikokarten, den HWRM-Plänen. Der Entwurf des Plans ist öffentlich auszulegen und nach Abschluss des Verfahrens öffentlich bekannt zu machen. 34 Klaus Flachmeier

35 Überwachung der Umsetzung HWRM-Plan enthält Beschreibung der Umsetzung Umsetzung des Plans soll überwacht werden Bei konkreten Maßnahmen kann durch Abfrage bei den für die Durchführung zuständigen Stellen der Bearbeitungsstand festgestellt werden (Vorbereitung der nächsten turnusmäßigen Aktualisierung) 35 Klaus Flachmeier

36 Herzlichen Dank für Ihre Aufmerksamkeit 36 Klaus Flachmeier