Politik als Beruf. Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Schubert Institut für Politikwissenschaft, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

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1 Politik als Beruf Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Schubert Institut für Politikwissenschaft, Westfälische Wilhelms-Universität Münster

2 Die Reihe Politik als Beruf richtet sich an Personen, die professionell Politik betreiben sei es haupt- oder nebenberuflich oder zunächst ehrenamtlich, in den Legislativen, Exekutiven oder Verwaltungen, in politisch einflussreichen oder entscheidenden Funktionen von Bund, Ländern und Kommunen, Parteien, Verbänden und Organisationen. Sie richtet sich gleichermaßen an den rapide wachsenden Kreis von Personen, die professionell in den weiten Gefilden der Politikberatung tätig sind. Die Bücher dieser Reihe sind insbesondere auch für diejenigen von Interesse, die sich auf dem Weg in politische Funktionen und Ämter befinden oder eine politisch beratende Berufstätigkeit anstreben. Politiker/Politikerin ist kein Ausbildungsberuf. Gleichzeitig findet gerade in diesem Tätigkeitsbereich eine rapide zunehmende Professionalisierung statt von der internationalen Ebene mit ihren staatlichen, multi- und suprastaatlichen Einrichtungen und Akteuren und den Nicht-Regierungsorganisationen bis hin zur Ebene der kommunalen Politik und ihren vielfältigen Sach- und Interessenlagen. Die Reihe Politik als Beruf stellt für diesen Personenkreis systematisiert und kompakt grundlegendes Wissen zur Verfügung, das als gute Basis für erfolgreiche politische Arbeit genutzt werden kann. Die Reihe bietet darüber hinaus auch Raum für aktuelle Denkanstöße, innovative Anregungen und interessante Diskussionen rund um das Thema Politik als Beruf. Herausgegeben von Prof. Dr. Klaus Schubert Institut für Politikwissenschaft Westfälische Wilhelms-Universität Münster

3 Walter Reese-Schäfer Christian Mönter Politische Ethik Philosophie, Theorie, Regeln

4 Prof. Dr. Walter Reese-Schäfer Dr. Christian Mönter Georg-August-Universität Göttingen, Deutschland ISBN DOI / ISBN (ebook) Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer VS Springer Fachmedien Wiesbaden 2013 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zustimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Gedruckt auf säurefreiem und chlorfrei gebleichtem Papier Springer VS ist eine Marke von Springer DE. Springer DE ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media.

5 Inhalt 1 Einleitung: Wozu politische Ethik? 7 2 Grundfragen politischer Ethik an Problemsituationen und Fällen durchdiskutiert (mit Handlungsempfehlungen für den Praktiker und Politikberater) 11 Gewaltlose Strategien der Demokratisierung 11 Idealisten an der Macht. Von Joschka Fischer bis Barack Obama 20 Die Kunst des Lügens und die Pflicht zur Lüge 23 Die Pflicht zur Wahrheit vor dem Untersuchungsausschuss 32 Totalisierung des Spitzelwesens: Die Welt der Staatssicherheit 35 Warum Egoismus auch sein Gutes hat: Begründungen des Kapitalismus vor seinem Sieg 36 Aufgeklärtes Eigeninteresse oder ist Rationalität moralisch? 40 Die moralische Verpflichtung, intelligent zu sein 44 Die multikulturalistische Hypothese 48 Verantwortung als Grundbegriff politischer Ethik 58 Der Skandal als Ort politischer Ethik 62 Risikobewertung 68 Kernthema Korruption: Empörung 72 Regierungsethik und Ethik-Codes 81 Gewissen: Die Vier 86 Was ist Zivilcourage? 101 Ist Ungleichheit ein moralisches Problem? 105 Respekt als archaische Formel 109 Frantz Fanon und der Aufruf zur antikolonialen Gewalt Das kleinere Übel und seine Abgründe

6 Rassismus: Das antiethische Prinzip 133 Vergangenheitspolitik und Politik der Erinnerung Retracted Chapter: Zur Rolle und Funktionsweise von Ethikkommissionen 141 Zum Ort von Ethikkommissionen im ethischen Diskurs ein Integrationsmodell 142 Ethikkommissionen als Reaktion auf moralische Unsicherheit 147 Ziele und Aufgaben 154 Mitglieder 155 Entscheidungsfindung 158 Kriterien zur Leistungsbeurteilung von Ethikkommissionen 161 Bisheriger Erfolg von Ethikkommissionen 163 Religionsvertreter in Ethikkommissionen 167 Zum tatsächlichen Verhalten der Religionsvertreter im Nationalen Ethikrat 172 Religion und diskursive Vernunft 180 Problemlösen und Entscheiden in Gruppen 184 Vorteile und Probleme von Gruppenarbeit Systematischer Schlußteil: System und Individuum 197 Gerechtigkeit als Grundprinzip politischer Ethik 197 Kritik der politischen Ethik 200 Politische Ethik als Tugendethik individuellen Verhaltens in der Öffentlichkeit, innerhalb von Institutionen und im Privatbereich 204 Politische Ethik als Institutionenethik und als Ethik der Gesetzgebung Retraction Note to: Zur Rolle und Funktionsweise von E1 Ethikkommissionen Literatur 209 Zu den Autoren 219