GRUNDRECHTE. Allgemeine Grundrechtslehre Prüfung der Freiheitsgrundrechte Prüfung der Gleichheitsgrundrechte Verfassungsbeschwerde

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1 Skript Grundfall Klausurfall GRUNDRECHTE Allgemeine Grundrechtslehre Prüfung der Freiheitsgrundrechte Prüfung der Gleichheitsgrundrechte Verfassungsbeschwerde RA Frank Schildheuer 4. Auflage, September 2015

2 RA Frank Schildheuer war über 15 Jahre Dozent des bundesweiten Repetitoriums JURA INTENSIV und wirkte als Chefredakteur an der Ausbildungszeitschrift RA Rechtsprechungs-Auswertung mit. Zudem ist er Co-Autor des Skriptes Verwaltungsprozessrecht und des Pockets Verwaltungsrecht AT & Verwaltungsprozessrecht aus der JURA INTENSIV Skriptenreihe. Nun ist er als Rechtsanwalt in Münster tätig. Autor RA Frank Schildheuer Verlag und Vertrieb Jura Intensiv Verlags UG (haftungsbeschränkt) & Co. KG Zeil Frankfurt am Main Verlagslektorin Ines Susen Konzept und Gestaltung Stefanie Körner Druck und Bindung Copyline GmbH, Albrecht-Thaer-Straße 10, Münster ISBN Dieses Skript oder Teile dieses Skriptes dürfen nicht vervielfältigt, in Datenbanken gespeichert oder in irgendeiner Form übertragen werden ohne die schriftliche Genehmigung des Verlages. September 2015, Jura Intensiv Verlags UG & Co. KG

3 VORWORT Das Skript enthält eine systematische Darstellung der Grundrechte und grundrechtsgleichen Rechte, die sich an den Bedürfnissen von Studierenden orientiert. Es wendet sich an Anfänger zur Vorbereitung auf universitäre Klausuren und Examenskandidaten gleichermaßen, indem es zunächst die Grundstrukturen erklärt, um sodann das examensnotwendige Detailwissen zu vermitteln. Didaktisches Ziel dieses Skripts ist es, Klausurwissen und Klausurtechnik zu vermitteln. Zu diesem Zweck ist das Skript in vier Schritte unterteilt: 1. Schritt: Kurze Einführung zu jedem Grundrecht 2. Schritt: Prüfungsschema Allen Grundfällen sind Aufbauschemata vorangestellt, welche die Gliederung einer entsprechenden Klausur veranschaulichen. Innerhalb der Falllösungen wird besonderer Wert auf eine gelungene Schwerpunktsetzung gelegt: Unproblematisches ist kurz, Problematisches ausführlich behandelt. 3. Schritt: Details zu jedem Grundrecht Systematisch werden die klausurrelevanten Probleme und die gängigen Meinungsstreitigkeiten dargestellt. 4. Schritt: Hinweise zur gutachterlichen Falllösung Alle Fälle sind im Gutachtenstil gelöst. Immer wieder werden Merksätze gebildet, Formulierungsbeispiele gegeben und Klausurhinweise zur Gutachtentechnik erteilt. Marginalien am Rande weisen auf Alternativen hin, ohne den Lesefluss zu stören. Die Ausführungen sind mit stets anschaulichen Beispielen versehen. Definitionen und Merksätze sind besonders hervorgehoben. Über Fußnoten geben vertiefende Hinweise auf aktuelle Rechtsprechung und Literatur. Neben den einzelnen Grundrechten und grundrechtsgleichen Rechten wird auch die Verfassungsbeschwerde ausführlich behandelt. Für Anregungen, Verbesserungsvorschläge und Kritik sind wir besonders dankbar. Sie erreichen uns im Internet unter und per über Frank Schildheuer

4 INHALT ALLGEMEINE GRUNDRECHTSLEHRE 1 1. Teil Die geschichtliche Entwicklung der Grundrechte 1 2. Teil Der Begriff Grundrechte 2 3. Teil Die Funktion der Grundrechte 8 4. Teil Grundrechtsfähigkeit Teil Grundrechtsbindung 36 DIE PRÜFUNG DER FREIHEITSGRUNDRECHTE Teil Einleitung Teil Prüfungsschema Teil GRUNDFALL: Der uneinsichtige Vermieter Teil Systematik und Vertiefung 44 A. Schutzbereich betroffen 44 B. Eingriff 45 C. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 53 DIE FREIHEITSGRUNDRECHTE IM EINZELNEN Teil Die Menschenwürde, Art. 1 I 1 GG Teil Art. 2 I GG - Freie Entfaltung der Persönlichkeit Teil Art. 2 I i.v.m. Art. 1 I 1 GG - Allg. Persönlichkeitsrecht 100 KLAUSURFALL: Die offene Videoüberwachung Teil Art. 2 II 1 GG - Leben und körperliche Unversehrtheit Teil Art. 2 II 2 GG - Freiheit der Person Teil Art. 4 I, II GG - Glaubens- und Gewissensfreiheit 126 KLAUSURFALL: Gewissensbisse Teil Art. 5 I GG - Kommunikationsgrundrechte 145 KLAUSURFALL: Der unbelehrbare Neonazi Teil Art. 5 III 1 1. Fall GG - Kunstfreiheit Teil Art. 5 III 1 2. Fall GG - Wissenschaft, Forschung, Lehre Teil Art. 6 GG - Ehe, Familie, Erziehung Teil Art. 7 GG - Schule Teil Art. 8 GG - Versammlungsfreiheit 206 KLAUSURFALL: Der Anarchist 231

5 13. Teil Art. 9 GG - Vereinigungs- und Koalitionsfreiheit Teil Art. 10 GG - Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis Teil Art. 11 GG - Freizügigkeit Teil Art. 12 GG - Berufsfreiheit 266 KLAUSURFALL: Der Losemilchverkäufer Teil Art. 13 GG - Unverletzlichkeit der Wohnung Teil Art. 14 GG - Eigentum und Erbrecht 302 KLAUSURFALL: Die Baulandumlegung Teil Art. 16 GG - Ausbürgerung und Auslieferung Teil Art. 16a GG - Asylrecht Teil Art. 17 GG - Petitionsrecht Teil Art. 19 IV 1 GG - Effektiver Rechtsschutz Teil Art. 20 IV GG - Widerstandsrecht Teil Art. 33 V GG - Grundsätze des Berufsbeamtentums Teil Art. 38 I 1 GG - Wahlrecht Teil Art. 101 I 2 GG - Gesetzlicher Richter Teil Art. 103 I GG - Rechtliches Gehör Teil Art. 103 II GG - Keine Strafe ohne Gesetz Teil Art. 103 III GG - Verbot der Doppelbestrafung 372 DIE PRÜFUNG DER GLEICHHEITSGRUNDRECHTE Teil Einleitung 375 A. Allgemeine und spezielle Gleichheitssätze 375 B. Absolute und relative Gleichheitsgrundrechte Teil Prüfungsschema Teil GRUNDFALL: Der verschwiegene Sozialarbeiter Teil Systematik und Vertiefung 379 A. Ungleichbehandlung von wesentlich Gleichem 379 B. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung 383 DIE GLEICHHEITSGRUNDRECHTE IM EINZELNEN Teil Art. 3 I GG - Allgemeiner Gleichheitssatz Teil Art. 3 II, III GG - Besondere Gleichheitsgebote 393 KLAUSURFALL: Die verbeamtete Lebenspartnerin Teil Art. 6 V GG - Eheliche und uneheliche Kinder Teil Art. 33 GG - Staatsbürgerliche Rechte Teil Art. 38 I 1 GG - Allgemeine, gleiche Wahl 414

6 DIE VERFASSUNGSBESCHWERDE Teil Einleitung Teil Prüfungsschema Teil GRUNDFALL: Die genehmigungspflichtige Versammlung Teil Systematik und Vertiefung 422 A. Zulässigkeit 422 B. Begründetheit 436

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