Protokoll der 7. Sitzung des AStA 43. Legislatur

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1 Protokoll der 7. Sitzung des AStA 43. Legislatur Allgemeiner Studierendenausschuss Fachhochschule Aachen Telefon: Web: Stephanstraße Aachen Datum: Ort: Sitzungsleitung: Redeleitung: SchriftführerIn: Status: Anwesende: Gäste: :00 Uhr Räumlichkeiten des AStA, Sitzungsraum Vorläufig Alexander Müller Anna Kirchner Elena Gerasimenko Iliyana Bodurova Lisa Heekmann Markus Brenneke Paul Baumann Sebastian Kudelka Sancho Heimrath Tagesordnung TOP 1 Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit TOP 2 Genehmigung der ausstehenden Protokolle TOP 3 Genehmigung der Tagesordnung TOP 4 Berichte und Anfragen 4.1. Aachener ASten-Treffen 4.2. Vorstandsbericht 4.3. Kostenübernahme Klage 4.4. Gendern TOP 5 Geschäftsordnung TOP 6 Klausurtagung TOP 7 Ziel und Leistungsvereinbarungen TOP 8 Einkauf und Fahrtkosten TOP 9 KassenwartInnen TOP 10 Verschiedenes TOP 11 Allgemeine Standpunkte TOP 1: Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit eröffnet die 7. Sitzung des AStA der 43. Legislatur um 19:00 Uhr und stellt die Beschlussfähigkeit mit 11 MandatsträgerInnen fest. AStA FH Aachen Protokoll der 7. Sitzung Seite 1 von 5

2 TOP 2: Genehmigung der ausstehenden Protokolle stellt den Antrag, das Protokoll der 6. Sitzung des AStA der 43.Legislatur zu genehmigen. Ergebnis: Ja: 6 Nein: 0 Enthaltung: 5 TOP 3: Genehmigung der Tagesordnung stellt den Antrag, die Tagesordnung der 2. Sitzung des AStA der 43.Legislatur zu genehmigen. Ergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 0 TOP 4: Berichte und Anfragen Bericht Vorstand Ausschreibung stellvertretender Vorsitz: Bisher hatte die Ausschreibung nur wenig Erfolg und es gab eine Bewerbung. Die Ausschreibung wird daher bis Mitte Oktober verlängert. Alle Mitglieder des AStA sind dazu aufgerufen, die stelle aktiv zu Bewerben. Senatskommissionen: Die erste Senatssitzung für die neuen studentischen SenatorInnen hat stattgefunden. Auf dieser wurde der Rektor und Prorektor für Planung und Finanzen (Pro3) gewählt. Außerdem wurden die studentischen Mitglieder für die Senatskommissionen und -ausschüsse neu gewählt. Diese Wahlen wurden vom Vorstand vorbereitet. Semesterticket: Die 2. Verhandlungsrunde zum Semesterticket hat stattgefunden. Das neue dreijährige Angebot sieht folgende jährliche Preisstaffelung vor: 107,70/113,25/119,07 /Person/Semester. Die nächste Verhandlungsrunde findet am statt. vorher wird es wieder eine internes AG-Treffen sowie ein Treffen mit den anderen Aachener ASten geben. Bericht Finanzen Bericht Sozialreferat Bericht Öffentlichkeitsarbeit Bericht Hochschulpolitik Bericht Kommunikation und IT Bericht Kultur und politische Bildung Einarbeitung Die Einarbeitung und Arbeit im Referat läuft einwandfrei. Sancho Heimrath erfüllt alle AStA FH Aachen Protokoll der 7. Sitzung Seite 2 von 5

3 Anforderungen und Erwartungen die es an seine Stelle gibt sehr gut. Erstsemesterfestival Die Planung für das Erstsemesterfestival ist in der heißen Phase. Das Erstsemesterfestival wird am von Uhr stattfinden. Es werden die zwei Bands LikeSnow. und Lights Out für musikalische Untermalung sorgen. Am Tag vorher soll Grillgut eingekauft werden, was dann auf dem Festival verkauft werden soll. Das ESP wird definitiv einen Stand haben. Der Help e.v. überlegt ebenfalls. Eine Finanzplanung wird mit dem Finanzreferat abgestimmt. Gesellschaft Macht Geschlecht Es wurde sich bereit erklärt sich um die Konzipierung und Organisation des Poetryslams am sowie der Abschlussparty am zu kümmern. Es wurden bereits zwei Slammerinnen von sechs gefunden und eingeladen. Der Slam wird in den Räumlichkeiten der TH stattfinden. Die Party soll im Nox stattfinden. Die Organisation und Konzipierung wird zusammen mit dem Queerreferat stattfinden. Es soll ein Teil der Queerkultur im Rahmen der Party widergespiegelt werden. 4.1 Aachener ASten Treffen (25.09) Am findet das Aachener ASten Treffen um Uhr in den Räumlichkeiten des AStA der RWTH Aachen statt. Henning schlägt vor, das mindestens eine Person aus jedem Referat dort sein soll. Auf diesem Treffen sind auch die neuen AStA MitgliederInnen der RWTH Aachen. 4.3 Kostenübernahme einer Klage Iliyana Bodurova erläutert den Fall von einem Studenten. Eine Kostenübernahme konnte nicht beschlossen werden, weil die Informationen zu dem Tagesordnungspunkt nicht vollständig waren. Iliyana wird sich informieren ob es in diesem speziellen Fall eine außer gerichtliche Einigung gab oder ein Rechtsurteil Gendern Lisa Heekmann merkt an, dass seit einiger Zeit im AStA nicht einheitlich gegendert wird und das man eine einheitliche Form für Protokolle und andere Dokumente festlegen soll. Es wurde der Vorschlag gemacht, auf der Klausurtagung über das Thema Gendern gesprochen werden soll. Awid Aghajamli schlägt vor durch ein Meinungsbild abzufagen wie in der Zeit bis zur Klausurtagung gegendert wird, damit der AStA wieder einheitlich gendert. Meinungsbild: fragt wie gegendert werden soll. Ergebnis: Binnen I : 10 Stenchen *: 3 Nicht gendern: 0 AStA FH Aachen Protokoll der 7. Sitzung Seite 3 von 5

4 TOP 5. Geschäftsordnung stellt die Änderungsvorschläge vor. (Siehe Anhang) stellt den Antrag die vorgelegenen Änderungsvorschläge für die Geschäftsordnung zu beschließen. Ergebnis: Ja: 10 Nein: 0 Enthaltung: 1 TOP 6. Klausurtagung Sebastian Kudelka stellt das Konzept für die Klausurtagung vor. ( Siehe Anhang) Es wurde angemerkt das es ein Angebot von der DGB Jugend Aachen gibt. Dieses Angebot beinhaltet ReferentInnen für die Klausurtagung, die Workshops leiten können sowie auch das ganze Wochenende mit vorgaben vom AStA planen können. merkte an, dass das Referat für Hochschulpolitik im Monat Oktober es nicht zeitlich schaffen wird, Workshops für die Klausutagung vorzubereiten, da sie mit der Einarbeitung und den Ziel Leistungsvereinbarungen beschäftigt sind. Vor der nächsten SP Sitzung soll entschieden werden, ob exterene ReferentInnen die Workshops leiten oder die AStA MitarbeiterInnen, da die Klausurtagung dort beschlossen werden soll. Bis zum soll das PAD bearbeitet werden und das Doodle von allen MitarbeiterInnen beantwortet werden. TOP 7. Ziel und Leistungsvereinbarungen erklärt die Aufgabe der Arbeitsgruppe Ziel und Leistungsvereinbarungen. Sie erklärt das die Arbeisgrupppe referatsübergreifend ist und das der Zeitplan sehr straff ist für die Abgabe. Sebastian Kudelka schlägt vor, dass der Entwurf der Ziel Leistungsvereinbarungen trotz Straffenzeitplan vorher vom AStA beschlossen werden sollen, bevor dieser zum Rektorat gesendet wird. merkt an, dass der AStA auch nach Versendung der ZLV an das Rektorat weiterhin Änderungen daran vornehmen kann. Da diese erst zwei Wochen später beim Treffen mit dem Rektorat verhandelt werden. stellt den Antrag die Arbeitsgruppe Ziel und Leistungsvereinbarungen zu beauftragen bis zum Ziel und Leistungen mit dem Rektorat zu erstellen, diese stehen dem gesamten AStA online als PAD zur verfügen. Ergebnis: Ja: 11 Nein: 0 Enthaltung: 0 Sebastian Kudelka Sebastian Kudelka stellt den Antrag die Ziel und AStA FH Aachen Protokoll der 7. Sitzung Seite 4 von 5

5 Leistungsvereinbarungen vom AStA zu beschließen, bevor sie dem Rektorat gesendet werden. Ergebnis: Ja: 2 Nein: 9 Enthaltung: 0 Der Antrag wird abgelehnt. TOP 8. Einkauf und Fahrtkosten Alexander Müller berichtet darüber das der Nachtragshaushalt bis jetzt noch nicht vom SP/Haushaltsausschuss beschlossen wurde und der AStA dadurch momentan keinen Haushalt hat. Aus diesem Grund können keine Fahrtkosten übernommen werden sowie das Cambio nicht mehr genutzt werden. Er weißt darauf hin das alle Kosten/Einkäufe im vornherein beim Finanzreferat angemeldet werden müssen. TOP 9. Verschiedenes Sebastian Kudelka setzt sich mit der archivierung auseinander und informiert den AStA darüer, das einige Aufgaben zeitlich später bearbeitet werden. Bei Problemen und/oder Anmerkungen dazu, soll man sich an ihn wenden. TOP 10. Allgemeine Standpunkte Henning verabschiedet Anna und bedankt sich für die tolle Zusammenarbeit. Anna verabschiedet sich und wünscht dem AStA viel Erfolg. schließt die 7. Sitzung des AStA der 43. Legislatur um 21:00 Uhr. Für Sachlichkeit sowie Richtigkeit des Protokolls und den ordentlichen Ablauf der Sitzung: Sitzungsleitung ProtokollführerIn Anlagen Änderungen der Geschäftsordnung AStA FH Aachen Protokoll der 7. Sitzung Seite 5 von 5

6 Geschäftsordnung ÄNDERUNGSVORSCHLÄGE 3 (4) AKTUELL Die Öffentlichkeit kann mit 2/3- Mehrheit der anwesenden Mitglieder in Personalangelegenheiten ausgeschlossen werden. Der nichtöffentliche Teil der Sitzung wird nicht protokolliert. Die Beratung über den Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt in nichtöffentlicher Sitzung. Hierzu sind im Protokoll der Grund und die Dauer der Nicht- Öffentlichkeit festzuhalten. 3 (4) VORSCHLAG Die Öffentlichkeit kann mit 2/3- Mehrheit der anwesenden Mitglieder in Personalangelegenheiten ausgeschlossen werden. Der nicht öffentliche Teil der Sitzung wird gesondert Protokolliert, dieser ist für die Öffentlichkeit nicht einzusehen. Die Beratung über den Ausschluss der Öffentlichkeit erfolgt in nicht öffentlicher Sitzung. Hierzu sind im Protokoll der Grund und die Dauer der nicht Öffentlichkeit festzuhalten. GRUND Die Rechtschreibung sollte beachtet werden. Amtsdeutsch hat seine Fehler und nicht öffentlich wird auseinander geschrieben. Außerdem sollten auch nicht öffentliche Sitzungen protokolliert werden, da auch dort Beschlüsse und Entscheidungen getroffen werden, die festgehalten werden und auch für die Mitglieder einsehbar sind. 3 (7) AKTUELL JedeR Angehörige der Studierendenschaft hat Rederecht. Anderen Anwesenden kann das Rederecht erteilt werden. 3 (7) VORSCHLAG JedeR Angehörige der Studierendenschaft hat Rederecht. Anderen Anwesenden kann das Rederecht erteilt aber auch wieder entzogen werden. 4 (1) AKTUELL Zur Dokumentation der AStASitzungen wird ein Ergebnisprotokoll und eine Anwesenheitsliste angefertigt. Bei inhaltlichen Diskussionen oder wenn ein AStA-Mitglied es wunscht, wird als Anlage ein Verlaufsprotokoll mit den wesentlichen Diskussionspunkten angefertigt. Jedes Referat benennt eines seiner Mitglieder oder Angehörigen, welches im Umlauf die Protokolle schreibt. 4 (1) VORSCHLAG Zur Dokumentation der AStA Sitzungen (oder AStAsitzung) werden ein Ergebnisprotokoll und eine Anwesenheitsliste angefertigt. Bei inhaltlichen Diskussionen oder wenn ein AStA-Mitglied es wünscht, wird als Anlage ein Verlaufsprotokoll mit den wesentlichen Diskussionspunkten angefertigt. Jedes Referat benennt eines seiner Mitglieder oder Angehörigen, welches im Umlauf die Protokolle schreibt. GRUND Man sollte einer der beiden Richtigen Schreibweisen von AStA Sitzung / AStAsitzung verwenden. ( Nach dem Duden geht auch die Schreibweise mit dem Bindestrich [ AStA-Sitzung])