Richtig werben von A - Z

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1 Unternehmensführung / Management Management Stephan Schwilden & Florian Wäßle Richtig werben von A - Z Ein praktischer Ratgeber für den Umgang mit dem Wettbewerbsrecht Verlag Dashöfer

2 Stephan Schwilden, Florian Wäßle Richtig werben von A - Z Ein praktischer Ratgeber für den Umgang mit dem Wettbewerbsrecht 2007 Dashöfer Holding Ltd., Zypern & Verlag Dashöfer GmbH, Hamburg. Alle Rechte, insbesondere Titelrecht, Lizenzrecht und gewerbliche Schutzrechte sind im alleinigen Eigentum der Dashöfer Holding Ltd. Zypern. Alle Rechte sind vorbehalten, insbesondere das Recht auf Vervielfältigung und Verbreitung sowie Übersetzung. Kein Teil des Werkes darf in irgend einer Form (durch Druck, Fotokopie, elektronische oder andere Verfahren) ohne schriftliche Genehmigung des Verlages reproduziert werden. Die in diesem Werk enthaltenen Informationen wurden nach bestem Wissen zum Zeitpunkt der Veröffentlichung erarbeitet, erfolgen aber wegen der einheitlichen Ergebnisse in Forschung, Rechtsprechung und Verwaltung ohne Gewähr. Der Verlag haftet insbesondere nicht für den Inhalt der vorgestellten Internet-Seiten. Die Verantwortung für Inhalt und Funktion der Links liegt bei den jeweiligen Betreibern.

3 INHALTSVERZEICHNIS A...1 Abmahnung...1 Abschlusserklärung...2 Abwerbung...3 Alleinstellungswerbung...4 Anlocken...5 Anpreisung...5 Anschwärzung...5 Ansprüche, wettbewerbsrechtliche...6 Arzneimittelwerbegesetz...7 Auskunftsanspruch...7 Ausnutzung...7 Ausspannen...7 B...8 Behinderung...8 Belästigung...8 Belästigende Werbung...8 Beseitigungsanspruch...9 Betriebsgeheimnis...9 C...10 D...10 Diskriminierung...10 Druck...10 E...11 Einigungsstelle...11 Einstweilige Verfügung...11 E- Mail Werbung...12 F...13 G...13 Gefühlsbezogene Werbung...13 Gegendarstellungsanspruch...13 Geheimnisverrat...15 Geschäftsgeheimnis...16 Getarnte Werbung...16 Gewinnabschöpfungsanspruch...17 Gewinnspiel...17 Gutschein...18

4 H...18 Haustürwerbung...18 Headhunter...19 Heilmittelwerbegesetz...19 Heilpraktikergesetz...19 Herabsetzung...19 Herkunftsangaben...20 I...21 Internet-Werbung...21 Irreführung...22 J...23 Jubiläumsverkauf...23 Jugendliche...24 K...24 Kinder...24 Konkurrent...24 Kopplungsangebot...24 Kopplungsverbot...25 Kosten...25 Kreditgefährdung...27 Kundenbindungssystem...27 Kundenwerbung...28 L...29 Ladenschluss...29 Laienwerbung...30 Leistungsübernahme...30 Lockvogelangebot...30 M...31 Mitbewerber...31 Mondpreise...32 N...33 Nachahmung...33 O...34 Organhaftung...34 P...35 Preisangabe...35 Preisausschreiben...35 Preisauszeichnung...36 Preisempfehlung...37 Preisherabsetzung...38

5 Preisnachlass...38 Preisunterbietung...39 Preisvergleich...40 Product Placement...40 Q...41 R...41 Rabatt...41 Räumungsverkauf...42 Rechnungslegungsanspruch...42 S...42 Saisonschlussverkauf...42 Schadensersatzanspruch...42 Schleichwerbung...43 Schutzschrift...43 Sommerschlussverkauf...43 Sonderveranstaltung...43 Spitzenstellungswerbung...44 Sponsoring...44 Straßenwerbung...44 T...45 Teilnahmebedingung...45 Telefaxwerbung...46 Telefonwerbung...46 U...46 Übertriebenes Anlocken...46 Unterlassungsanspruch...46 Unterlassungserklärung...47 V...47 Verächtlichmachung...47 Verband...47 Verbraucher...47 Verfügung...48 Vergleichende Werbung...48 W...49 Warentest...49 Werbeagentur...49 Wettbewerbsrechtliche Ansprüche...49 Wettbewerbszentrale...49 Widerrufsanspruch...49 Winterschlussverkauf...49

6 X...50 Y...50 Z...50 Zentrale zur Bekämpfung unlauteren Wettbewerbs...50 Zugabe...50

7 A Abmahnung 1. Überblick Die Abmahnung ist ein Mittel zur außergerichtlichen Beilegung einer wettbewerbsrechtlichen Auseinandersetzung. Sie ist in 12 Abs. 1 UWG geregelt. Mit der Abmahnung rügt der Anspruchsberechtigte (in der Regel ein Mitbewerber ( Mitbewerber) oder ein klagebefugter Verband ( Verband)) gegenüber dem Abgemahnten, dass dieser sich mit einer konkreten Handlung wettbewerbswidrig verhalten habe, und fordert ihn auf, dieses Verhalten in Zukunft zu unterlassen. Zur Absicherung der Unterlassung ist häufig eine strafbewehrte Unterlassungserklärung ( Unterlassungserklärung) beigefügt, die innerhalb einer festgelegten Frist zu unterzeichnen ist. Kommt der Abgemahnte dieser Aufforderung nicht oder nicht fristgerecht nach, droht der Erlass einer einstweiligen Verfügung. 2. Einzelfragen Form: Für eine Abmahnung besteht kein Formzwang. Die Abmahnung kann also per Brief, Telefax, , telefonisch oder mündlich erfolgen. Für den Abmahnenden empfiehlt sich aber aus Beweisgründen, die Abmahnung schriftlich vorzunehmen. Inhalt: Die Abmahnung muss zum einen das beanstandete Verhalten bezeichnen. Dabei ist eindeutig darzulegen, welche konkrete Handlung als wettbewerbswidrig angesehen wird und aus welchem Grund. Zum anderen muss eine Abmahnung eine ernsthafte und endgültige Unterlassensaufforderung beinhalten. Hierbei muss der Abmahnende zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung ( Unterlassungserklärung) auffordern. Nicht erforderlich, aber zweckmäßig ist die Beifügung einer vorformulierten Unterlassungserklärung. Notwendigkeit: Die Abmahnung ist keine Prozess- und Anspruchsvoraussetzung. Es besteht also keine Rechtspflicht, vor der Einleitung gerichtlicher Maßnahmen abzumahnen. Wird eine mögliche und zumutbare Abmahnung jedoch unterlassen, muss der Kläger im Falle eines sofortigen Annerkenntnisses des Beklagten die Kosten tragen ( 12 Abs. 1 Satz 1 UWG). 3. Praxistipps Für den Abmahnenden: Die Abmahnung muss nicht innerhalb einer bestimmten Frist erfolgen. Copyright 2007 Dashöfer Holding Ltd., Zypern & Verlag Dashöfer GmbH, Hamburg 1

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