Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht

Transkript

1 Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht von Sebastian Bergmann 2009 Personengesellschaften im Ertragsteuerrecht Bergmann schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Linde Verlag Wien 2009 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 02-Kern_Bergmann.fm Seite 7 Donnerstag, 13. August :51 10 Vorwort Abkürzungsverzeichnis A. Einleitung B. Mitunternehmerbegriff Rechtsgrundlagen Bisheriger Mitunternehmerbegriff Typusbegriff Adressatenkreis Unternehmerinitiative Geschäftsführung Stimm- und Kontrollrechte Unternehmerrisiko Beteiligung an Gewinn und Verlust Beteiligung an stillen Reserven und Firmenwert Haftung Sonstige Möglichkeiten Verhältnis zwischen Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Mitunternehmerschaft ohne Unternehmerinitiative? Gegenseitige Kompensierbarkeit Auswirkungen der gesellschaftsrechtlichen Änderungen im Zuge des HaRÄG 2005 (UGB) auf den ertragsteuerlichen Mitunternehmerbegriff Leitbildfunktion der Bestimmungen zur OG und KG Abgrenzung mit Hilfe des Kommanditisten als Arbeitsgesellschafter Allgemeines und Wesen der KG Begriff des Arbeitsgesellschafters Kapitalanteil Beteiligung an Gewinn und Verlust Mitwirkungsrechte Kontrollrechte Haftung Zwischenergebnis Negativabgrenzung zur echten stillen Gesellschaft Allgemeines und Wesen der stillen Gesellschaft Typische und atypische stille Gesellschaft

3 02-Kern_Bergmann.fm Seite 8 Donnerstag, 13. August : Beteiligung an Gewinn und Verlust Mitwirkungsrechte Kontrollrechte Haftung Zwischenergebnis Gegenüberstellung der Zwischenergebnisse nach bisherigen Kriterien der Mitunternehmerschaft Zweck der Gegenüberstellung Übersicht Unternehmerinitiative Unternehmerrisiko Gesamtbild Lösungsversuche Weiteres Tatbestandsmerkmal der Mitunternehmerschaft Zivilrechtliche Rechtsfähigkeit Publizität Neue Mindesterfordernisse für die Annahme von Unternehmerinitiative Abstrahierter neuer Mitunternehmerbegriff Definition Adressatenkreis Unternehmerinitiative Geschäftsführung Stimmrechte Kontrollrechte Sonstiges Unternehmerrisiko Positive Aspekte Beteiligung am laufenden Gewinn Beteiligung an stillen Reserven und Firmenwert Negative Aspekte Beteiligung am Verlust Haftung Sonstiges Risiko Verhältnis von Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Mindesterfordernisse Mindestmaße an Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Übersicht der Mindesterfordernisse

4 02-Kern_Bergmann.fm Seite 9 Donnerstag, 13. August : Abstrakter Begriff statt Typusbegriff Außen- und Innengesellschaften Zusammenfassung C. Gewinnermittlung Rechtsgrundlagen Theorien zur Gewinnermittlung Die wichtigsten Erklärungsmodelle Bilanzbündeltheorie Theorie der Alleininhaberschaft Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Sonstige Theorien Auffassung der Rechtsprechung Rechtsprechung des VwGH Rechtsprechung des BFH Auffassung der Verwaltungspraxis Auffassungen in der Lehre Eigene Auffassung Praktischer Ablauf der Gewinnermittlung Mehrstufige Gewinnermittlung Erste Stufe auf Ebene der Personengesellschaft Zweite Stufe auf Ebene der Gesellschafter Ergänzungs- und Sonderbilanzen Abhängigkeit von der ersten Stufe der Gewinnermittlung Sonderbetriebseinnahmen und Sonderbetriebsausgaben Gesamteinkünfte der Gesellschafter aus der Personengesellschaft Einheitliche Bilanzierung Gesellschaftsvermögen Notwendiges Betriebsvermögen Gewillkürtes Betriebsvermögen Bisheriger Meinungsstand Eigene Auffassung Sonderbetriebsvermögen Bedeutung und Rechtsgrundlage Sonderbetriebsvermögen I und Sonderbetriebsvermögen II Anschaffung/Herstellung oder Einlage von Sonderbetriebsvermögen Vermeidung von Sonderbetriebsvermögen Gesellschaftsrechtliche Einlagen als Sonderbetriebsvermögen

5 02-Kern_Bergmann.fm Seite 10 Donnerstag, 13. August : Gewillkürtes Sonderbetriebsvermögen Notwendiges Privatvermögen Sonstiges Privatvermögen Leistungsbeziehungen zwischen der Personengesellschaft und ihren Gesellschaftern Leistungsbeziehungen im Sinne des 23 Z 2 Halbsatz 2 EStG VwGH (Theorie der Alleininhaberschaft) Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Übersicht Umkehrtatbestände der Leistungsbeziehungen im Sinne des 23 Z 2 Halbsatz 2 EStG VwGH (Theorie der Alleininhaberschaft) Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Übersicht Vermögensübertragungen VwGH (Theorie der Alleininhaberschaft) Theorie der einheitlichen Gewinnermittlung Übersicht Judikaturbeispiele zu Leistungsbeziehungen Zusammenfassung D. Abfärbetheorie und ihre Folgen Bedeutung und Rechtsgrundlagen Nebentätigkeiten Anzahl der Betriebe und Einkunftsarten Abfärbung bei doppelstöckigen Personengesellschaften Keine Unternehmenseinheit Zusammenfassung E. Mitunternehmerische Beteiligung am Betrieb eines rechnungslegungspflichtigen Gewerbetreibenden Zweck und Entwicklung Voraussetzungen Beteiligung an einem bestehenden Betrieb eines rechnungslegungspflichtigen Gewerbetreibenden Mitunternehmerschaft Subsidiarität Keine Rechnungslegungspflicht Keine gewerblichen Einkünfte Konsequenzen Zusammenfassung

6 02-Kern_Bergmann.fm Seite 11 Donnerstag, 13. August :51 10 F. Gewinnverteilung Grundlagen der steuerlichen Gewinnverteilung Gesellschaftsvertragliche Gewinn- und Verlustverteilung Gesetzliche Gewinn- und Verlustverteilung Offene Gesellschaft Kommanditgesellschaft Gesellschaft bürgerlichen Rechts Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Stille Gesellschaft Angemessenheit der Gewinnverteilung Verlustbeteiligung von beschränkt haftenden Gesellschaftern Rückwirkende Änderung der Gewinn- und Verlustverteilung Gesellschafterwechsel Bindungswirkung zivilrechtlicher Urteile G. Vermögensverwaltende Personengesellschaften Allgemeines Einkünftezurechnung Unbeschränkte Körperschaftsteuerpflicht der Personengesellschaft Unmittelbare Zurechnung auf Grund des 24 Abs 1 lit e BAO Gewerbebetriebsfiktion bei vermögensverwaltenden Personengesellschaften Analoge Anwendung des 23 Z 2 Halbsatz 1 EStG im außerbetrieblichen Bereich Beteiligung nach Art einer Mitunternehmerschaft Überschussermittlung Wahlrechte Sonderwerbungskosten Leistungsbeziehungen Vermögen Im Betriebsvermögen gehaltene Beteiligungen an einer vermögensverwaltenden Personengesellschaft Überschussverteilung Allgemein Zuweisung von Werbungskostenüberschüssen an beschränkt haftende Gesellschafter H. Abgabenverfahren Einkünftefeststellung Allgemeines und Zweck

7 02-Kern_Bergmann.fm Seite 12 Donnerstag, 13. August : Voraussetzungen Relevante Einkunftsart Gemeinschaftliche Einkünfte Einheitliche Einkünfte Wirkung des Feststellungsbescheides Inhalt des Feststellungsbescheids Bezeichnung der Personengesellschaft Art und Höhe der gemeinschaftlichen Einkünfte Feststellungszeitraum Namen der Gesellschafter und die Höhe ihrer Gewinn- bzw Überschussanteile Weitere Spruchelemente Unterbleiben von Feststellungen Arbeitsgemeinschaften (ARGE) Ausländische Personengesellschaften Beendigung des Gesellschaftsverhältnisses Beendigung der Personengesellschaft Ausscheiden eines Gesellschafters Zuständigkeit Vertretung von Personengesellschaften im Abgabenverfahren I. Die einzelnen Personengesellschaften Offene Gesellschaft Die Offene Gesellschaft im Gesellschaftsrecht Allgemeines und Wesen Vorgesellschaft Einlagen Vermögensbeteiligung Mitwirkungsrechte Beteiligung an Gewinn und Verlust Haftung Zusammenfassung Die Offene Gesellschaft im Ertragsteuerrecht Übersicht des Regelstatuts Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Kommanditgesellschaft Die Kommanditgesellschaft im Gesellschaftsrecht Allgemeines und Wesen Beteiligung an Gewinn und Verlust Mitwirkungsrechte Haftung Zusammenfassung Die Kommanditgesellschaft im Ertragsteuerrecht

8 02-Kern_Bergmann.fm Seite 13 Donnerstag, 13. August : Übersicht des Regelstatuts Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Gesellschaft bürgerlichen Rechts Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Gesellschaftsrecht Allgemeines und Wesen Vorgesellschaft Einlagen Vermögensbeteiligung Mitwirkungsrechte Beteiligung an Gewinn und Verlust Haftung Zusammenfassung Die Gesellschaft bürgerlichen Rechts im Ertragsteuerrecht Übersicht des Regelstatuts Ertragsteuerliche Teilrechtsfähigkeit Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Europäische wirtschaftliche Interessenvereinigung Die EWIV im Gesellschaftsrecht Allgemeines und Wesen Vorgesellschaft Einlagen Mitwirkungsrechte Beteiligung an Gewinn und Verlust, Nachschusspflicht Haftung Zusammenfassung Die EWIV im Ertragsteuerrecht Übersicht des Regelstatuts Art 40 EWIV-VO Betriebliche Tätigkeit Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Stille Gesellschaft Die stille Gesellschaft im Gesellschaftsrecht Allgemeines und Wesen Typische und atypische stille Gesellschaft Einlage Vermögensbeteiligung Beteiligung an Gewinn und Verlust Mitwirkungsrechte Haftung Zusammenfassung

9 02-Kern_Bergmann.fm Seite 14 Donnerstag, 13. August : Die stille Gesellschaft im Ertragsteuerrecht Die echte stille Gesellschaft Übersicht des Regelstatuts Laufende Erträge Stille Gesellschaft und Beteiligung nach Art eines stillen Gesellschafters KESt und beschränkte Steuerpflicht Erträge aus der Abschichtung oder Veräußerung Abgrenzung zu anderen Vertragstypen Stille Gesellschaft als Auffangtatbestand für Gesellschafter ohne Mitunternehmerstellung Offenlegung gegenüber der Abgabenbehörde Keine Feststellung nach 188 BAO Die atypisch stille Gesellschaft Übersicht Ertragsteuerliche Teilrechtsfähigkeit Unternehmerinitiative und Unternehmerrisiko Besondere Ausgestaltungsformen Unterbeteiligung Die Unterbeteiligung im Gesellschaftsrecht Die Unterbeteiligung im Ertragsteuerrecht GmbH & Co KG Die GmbH & Co KG im Gesellschaftsrecht Die GmbH & Co KG im Ertragsteuerrecht Publikumsgesellschaft Die Publikumsgesellschaft im Gesellschaftsrecht Die Publikumsgesellschaft im Ertragsteuerrecht Doppelstöckige Personengesellschaft Die doppelstöckige Personengesellschaft im Gesellschaftsrecht Die doppelstöckige Personengesellschaft im Ertragsteuerrecht Arbeitsgemeinschaft (ARGE) Die ARGE im Gesellschaftsrecht Die ARGE im Ertragsteuerrecht J. Zusammenfassung l Literaturverzeichnis