1. Anwohnerparkplatz Ecke Homer- und Baldurstraße Bürger

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1 Bezirksausschuss des 10. Stadtbezirkes Moosach Landeshauptstadt München Vorsitzende Johanna Salzhuber Landeshauptstadt München, BA-Geschäftsstelle Nord Ehrenbreitsteiner Str. 28 a, München EINLADUNG ZUR BEZIRKSAUSSCHUSS-SITZUNG IM MAI 2017 Privat: Bingener Str. 2, München Telefon: Telefax: Geschäftsstelle: Ehrenbreitsteiner Str. 28 a München Telefon: Telefax: München, Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, Damen und Herren! Hiermit lade ich Sie zur nächsten Sitzung des Bezirksausschusses 10 ein. Die Sitzung findet statt am 15. Mai 2017 in der Gaststätte Alter Wirt, Dachauer Str. 274, München. Vorläufige Tagesordnung: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Anwohnerparkplatz Ecke Homer- und Baldurstraße Bürger 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 3.2 UA Verkehr 1. Ortstermin am : Parksituation Hirschstraße (zwischen Naumburger Straße und Siegmund-Schacky-Straße 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 1. Bauvorhaben: 1. Franz-Marc-Str Triebstr Baumfällungen im Rahmen von Bauvorhaben: 1. Dachauer Str. 380 ( vertagt aus Sitzung am )

2 Seite 2 3. Ortstermin am : Kröten am Westfriedhof 3.4 Sonstige Berichte 1. - Parksituation Sommerbad-Eingang Dantebad : RAW Infoveranstaltung Aufbau Ladesäulensystem : RAW - Infoveranstaltung Fortschreibung Gewerbeflächenentwicklungsprogramm (GEWi); (-> Anhörung TOP 6.3) [ Teilnahme: Herr Stoßno, Frau Bueb] : ev.-luth. Dekanatsbezirk München Jahresempfang : RAW - Info-Veranstaltung zur MVV-Tarfstrukturreform [ Teilnahme: Herr Jobst] : Kommunalreferat BA-Sprechstunde [ Teilnahme: Frau Kalleder, Frau Kraus] : Regionale Wohnungsbaukonferenz in Ebersberg 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Zukünftige Nutzungsmöglichkeiten / -notwendigkeiten des Freiflächenareals im Geviert Baldur-, Homerstraße, Dantebad und Dantestadion 4.2 Anträge der CSU 4.3 Anträge Bündnis 90 / Die Grünen / ÖDP 1. Entfernung Radständerbügel im Fußgängerbereich vor Post am Moosacher Bahnhof, Bunzlauer Str Anträge der FDP 5. Entscheidungen [allgemein, Budgetangelegenheiten, Bürgerversammlungsempfehlungen] 1. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: Caritas München-Freising e.v., Caritas Zentrum Neuhausen/Moosach Fahrkarten für den öffentl. Nahverkehr 2017 für MoosacherInnen 2. Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 10: AG Buhlstrasse e.v., Nachbarschaftstreff Untermenzinger Straße Sommerfest am Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Untermenzinger Str Genehmigung einer Freischankfläche 4. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gem. OB-Vollmacht: Untermenzinger Str Genehmigung mobiler Fahrradständer

3 Seite 3 6. Anhörungen 1. Beschlussentwurf: Eisenbahnüberführung Dachauer Straße - Vorprojektgenehmigung - 2. Nord-Süd-Grünverbindung auf der ehemaligen S-Bahntrasse im 10. Stadtbezirk Moosach 3. Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung (Sitzungsvorlage Nr / V 07490) 4. Verkehrskonzept für den Münchner Norden - Mobilitätsmanagement 5. Novellierung der Richtlinien für Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund 6. Deutsche Stiftung Denkmalschutz: Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals Beschlussentwurf: 2. Schulbauprogramm Neubau, Erweiterung und Generalinstandsetzung" 8. Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund, auf städt. Grünfläche sowie auf Privatgrund: Chemnitzer Platz, Plauener Straße; Pfarrfest am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund: Moosacher St.-Martins-Platz 2; Stadtteilkulturtage Veranstaltung in einer städtischen Grünanlage: Skateanlage an der Triebstraße; 1. Freizeitsport Ferienprogramm für Kinder und Jugendliche vom bis Skateboardworkshop ab 5 Jahre am , und Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und städt. Grünanlage: Untermenzinger Str und Hartmannshofer Bächl am ; Sommerfest Nachbarschaft Lauinger-Dillinger am Veranstaltung auf öffentlichem Verkehrsgrund und auf Privatgrund (Parkanlage in der Borstei): Borstei-Sommerfest am Auswahl neuer REGSAM-Schwerpunktgebiete ab 2017 ( vertagt aus der Sitzung am ) 14. Baumfällungen (Baumschutz): 1. Chemnitzer Platz 9 2. Donaustaufer Str Eininger Str Hirschstr. 3 RBS SOZR

4 Seite Verkauf einer städtischen Immobilie -nicht-öffentlich- KOMR 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Schulzentrum Gerastr. 6; Beschwerde Müllplatz [Platzierung einer zusätzlichen Rest- und Papiermülltonne; Mülltrennung erfolgt ordnungsgemäss] 2. Erweiterung der Grundschule an der Dieselstr [derzeit 16 Klassen; pro Stufe 4; bis 2018/19 vorgesehen. Ab 2019/20 wird 5. Eingangsklasse eingerichtet. Raumangebot im Kellergeschoss ist für "Städt. Schule der Phantasie" und steht nicht im Zusammenhang mit regulärem Unterricht] (BA-Anfrage vom ). 3. Ampelanlage Dachauer Straße / Ecke Hugo-Troendle-Straße mit Signalgeber für Blinde und Sehbehinderte ausstatten [bei Planung des Austauschgerätes für alle Fußgängerfurten sind akustische und taktile Signalgeber vorgesehen. Hier: Inbetriebnahme nach Umbau des Einmündungsbereiches] (Schreiben des BA 10 vom ) 4. Schraffierung einer Bodenfläche in der Moosburger Straße; Entfernung des Schildes "Zufahrt zur Donaustaufer Straße" an der Ecke Holledauer Straße [zu Schraffierung Bodenfläche: kein Problem erkennbar; nur geringer Verkehr in Moosburger Straße. Zu Entfernung Schild: Holledauer Straße ist rechtlich keine Fahrradstraße; Hinweisbeschilderung wird nicht aufgehoben, da sonst Verlagerung Verkehr] (Schreiben des BA 10 vom ) 5. Signalisierung Einmündung Myriam-David-Str. in Georg-Brauchle-Ring [Ampel Einmündung Myriam-David-Str. nicht notwendig, da Fahrzeuge nur rechts-rein und rechts-raus fahren. Bedarfsschaltung der Anlage an der Ein- und Ausfahrt des Busbetriebshofes] (Schreiben des BA 10) 6. Errichtung eines Ersatzstandortes für aufgelöste Wertstoffinsel am Dantebad [Wiedererrichtung an selber Stelle nicht möglich; AWM hat neuen Vorschlag des BA 10 an die Betreiberfirma weitergeleitet] (Schreiben des BA 10) 7. Betreiberwechsel in der Flüchtlingsunterkunft Triebstr. 24 [aufgrund auslaufender Verträge nach europaweiter Ausschreibung] 8. Öffentliche Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge; Ladestation für E-Bikes am Memminger Platz Zwischenmitteilung [Behandlung mit zentralem Beschluss des RGU zu Elektromobilität im Juli 2017] RBS RBS AWM SOZR RGU 8. Unterrichtungen 1. Meldelisten Bauvorhaben 2. Daten Pegel Feldmoching - Grundwasserstandsmessungen RGU

5 Seite 5 3. Aufstellung eines Kombinationsspielgerätes in der Pelkovenstraße/ Oskar-Barnack-Straße 4. Anlegen von Blumenwiesen im Stadtgebiet zur Erhöhung der Biodiversität 5. Protokoll der 2. Infoveranstaltung für Bezirksausschüsse zum Aufbau des öffentlichen Ladesäulensystems 6. Verkehrsrechtliche Anordnung nach 45 StVO: Ehrenbreitsteiner Str b; Einrichtung eines absoluten Haltverbots RAW 7. Baumaßnahme der SWM: Stromprojekt Gerastraße SWM 8. SWM - Neue Bädereintrittspreise ab SWM 9. Betriebskonzept während des Umbaus am U-Bahnhof Sendlinger Tor (U1/U2) MVG 10. Spielen in der Stadt: Spielbuseinsätze im 10. Stadtbezirk 11. Stellungnahme des AAN (Arbeitskreis attraktiver Nahverkehr im Münchner Forum e.v.) zum Leistungsprogramm der MVG für Ergebnisse der letzten BA-Satzungskommission nach Beschlussfassung im Stadtrat: Änderung der BA-Satzung, der BA-GeschO; der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung (Sitzungsvorlage Nr / V 07930) 13. Asiatischer Laubholzbockkäfer; Bericht zur Entwicklung der Befallssituation in München (Sitzungsvorlage Nr / V 08102) 14. Freibadöffnungskonzept SWM (Sitzungsvorlage Nr / V 08133) RAW 15. Einsatz von Bausatzungen gem. Art. 81 BayBO für den Ortsbildschutz (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am ) (Sitzungsvorlage Nr / V 08592) 16. Maßnahmenkonzept für klimaangepasstes Bauen (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am (Sitzungsvorlage Nr / V 08381) 17. Demografiebericht München - Teil 1 - Analyse und Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 (Sitzungsvorlage Nr / V 08416) 18. Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom (Sitzungsvorlage Nr / V 08295)

6 Seite Städtebauförderung in München; Beginn vorbereitender Untersuchungen in Moosach (hier: Auszug Amtsblatt der LHM) 20. Mobilfunk: Errichtung einer Hochfrequenzanlage - nicht-öffentlich- RGU 21. Mobilfunk; Erweiterung einer Mobilfunksendeanlage -nicht-öffentlich- RGU Anmerkung: Die unter Punkt 7. und 8. aufgeführten Themen werden nur auf Nachfrage besprochen. Mit freundlichen Grüßen gez. Johanna Salzhuber Vorsitzende Vorankündigung: Sitzungstermine des Bezirksausschusses im Jahr 2017 Sitzungstermine Sitzungsort Sitzungsbeginn Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Alter Wirt Moosach, Dachauer Straße Uhr Pelkovenschlössl, St. Martinsplatz Uhr Das Sitzungslokal ist über den Parkplatz barrierefrei zugänglich.

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