Tel.: 3430 Tel.: 3103

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1 Fragen und Antworten zur neuen Arbeitszeitregelung Mit dieser Sammlung von Fragen und Antworten möchten wir Ihnen die Dienstvereinbarung zur Regelung der Arbeitszeit an der HTW Dresden verständlicher machen und häufig gestellte Fragen beantworten. Bitte schauen Sie immer mal wieder auf diese Seite, da diese laufend ergänzt wird. Ansonsten stehen Personalrat und Hochschulleitung für Fragen zur Arbeitszeitregelung jederzeit zur Verfügung: Kontakt zum Personalrat: Kontakt zur Hochschulleitung: Ansprechpartner Kanzlerin: Dipl.-Ing. M. Niehues Mail: Tel.: 3430 Tel.: 3103 Was ändert sich für alle Beschäftigten? Jeder Beschäftigte muss ab dem einen Arbeitszeitnachweis führen. Die Form hierfür wird in den Bereichen festgelegt. Muster werden im Intranet der Hochschule bereitgestellt. Sonst ändert sich für diejenigen, die weiterhin regelmäßig von 7.00 Uhr bis Uhr arbeiten bzw. bereits bisher eine dauerhafte Arbeitszeitverschiebung schriftlich vereinbart haben, nichts. Wer ist der "zuständige Leiter"? Für die Beschäftigten an den Fakultäten ist der zuständige Leiter der Dekan/die Dekanin, für die Beschäftigten in der Verwaltung der Dezernent/die Dezernentin bzw. der Leiter/die Leiterin der Zentralen Einrichtung. Diese(r) kann jedoch die Wahrnehmung der in der Dienstvereinbarung festgelegten Aufgaben (z. B. an die jeweiligen Labor- oder Sachgebietsleiter) delegieren. Was gilt für Teilzeitbeschäftigte? Für Teilzeitbeschäftigte gelten die Regelungen der Dienstvereinbarungen analog. Wie viele ganze Arbeitstage kann ich unmittelbar aneinander anschließend aus meinem Zeitguthaben abbuchen? Jeweils nur einen ganzen Tag ( 4 Abs 4). Ansonsten ist hierfür Erholungsurlaub zu beantragen.

2 Gibt es Ausnahmen für den Abbau von Zeitguthaben z. B. während der Schließung der Hochschule zum Jahreswechsel? Ja, wenn beispielsweise in anderen Dienstvereinbarungen entsprechendes festgelegt ist, denn diese bleiben unberührt. Ein Beispiel dafür ist die Dienstvereinbarung zur Schließung der Hochschule zwischen Weihnachten und Neujahr. Hierin ist festgelegt, dass während der gesamten Schließzeit auch mehrere Tage Zeitguthaben zusammenhängend abgesetzt werden dürfen. Somit kann während der Schließzeit das gesamte vorhandene Zeitguthaben verwendet werden. Was ist der Unterschied zwischen höchstzulässigem und maximalem Zeitguthaben? Das höchstzulässige Zeitguthaben beträgt das Fünffache der täglichen Arbeitszeit. Das bedeutet, bei einer regulären täglichen Arbeitszeit von 8 Stunden beträgt das höchstzulässige Zeitguthaben 40 Stunden. Für Teilzeitbeschäftigten verringert sich diese Stundenzahl entsprechend. Für alle Beschäftigten kann dieses höchstzulässige Zeitguthaben auf maximal 60 Stunden erhöht werden, wenn dafür ein dienstliches Erfordernis besteht und die Gelegenheit zum zeitnahen Stundenabbau nicht gegeben ist. Bei welchen dienstlichen Erfordernissen kann das Zeitguthaben auf maximal 60 Stunden ausgedehnt werden? Wenn beispielsweise aufgrund der Stundenplanung oder durch erhöhtes Arbeitsaufkommen (z. B. Immatrikulation, Jahresabschluss, Inventur usw.) Mehrarbeit anfällt, die nicht zeitnah abgebaut werden kann, so erhöht sich das zulässige Zeitguthaben auf maximal 60 Stunden. Diese sind allerdings innerhalb eines halben Jahres bis auf das fünffache der täglichen Arbeitszeit abzubauen. Welche Zeitverschiebung ist auch ohne vorherige Absprache mit dem zuständigen Leiter zulässig? Jeder Beschäftigte kann seine tägliche Arbeitszeit um maximal 2 Stunden nach hinten verschieben oder maximal 2 Stunden am Beginn des Arbeitstages absetzen, ohne dies zuvor mit dem zuständigen Leiter abzusprechen. Hierfür reicht eine Mitteilung per Telefon oder bis spätestens 8.00 Uhr des betreffenden Tages. Der Adressat ist dabei in den jeweiligen Bereichen festzulegen (z. B. das Sekretariat).

3 Wann und in welcher Form ist Mehrarbeit anzuzeigen? Anzuzeigen ist nur Mehrarbeit, die nicht dienstlich begründet ist ( 3 Abs. 5). In welcher Form das zu erfolgen hat, ist in den einzelnen Bereichen vom zuständigen Leiter zu regeln. Mehrarbeit, die z. B. im Stundenplan oder in Dienstplänen festgelegt ist bzw. aus zeitlich begrenztem hohem Arbeitsaufkommen resultiert, ist lediglich im Arbeitszeitnachweis zu dokumentieren und auf Verlangen des zuständigen Leiters auch vorher anzuzeigen. Kann ich meine Arbeitszeit auch nach vorn verschieben? Arbeitszeitverschiebungen sind generell in der Rahmenzeit von 6:00 20:00 möglich, aber mit dem zuständigen Leiter unter Beachtung der dienstlichen Erfordernisse abzusprechen (siehe 4 Abs. 5). Unabhängig davon ist eine dauerhafte Arbeitszeitverschiebung nach 3 Abs. 3 möglich. Welche Ausnahmen gibt es für das Überschreiten der maximalen werktäglichen Arbeitszeit? Generell darf die werktägliche Arbeitszeit der Arbeitnehmer acht Stunden nicht überschreiten. Sie kann auf bis zu zehn Stunden verlängert werden, wenn innerhalb von sechs Monaten im Durchschnitt acht Stunden werktäglich nicht überschritten werden. Nach Arbeitszeitgesetz (ArbZG) sind an einzelnen Tagen Ausnahmen zulässig, allerdings nur in folgenden Fällen: 1. bei Bereitschaftsdiensten: wenn dies in der entsprechende Dienstvereinbarung festgelegt ist (siehe auch 7 ArbZG) 2. wenn eine verhältnismäßig geringe Zahl von Arbeitnehmern vorübergehend mit Arbeiten beschäftigt wird, deren Nichterledigung das Ergebnis der Arbeiten gefährden oder einen unverhältnismäßigen Schaden zur Folge haben würden ( 14 Abs. 2 Satz 1 ArbZG), 3. bei Forschung und Lehre, bei unaufschiebbaren Vor- und Abschlussarbeiten aber nur dann, wenn dem Arbeitgeber andere Vorkehrungen nicht zugemutet werden können.

4 Was ist unter den vorgeschriebenen Ruhezeiten ( 3 Abs. 1) zu verstehen? Die Arbeit ist in Abhängigkeit von der Arbeitszeit durch feststehende Ruhepausen zu unterbrechen, und zwar: Arbeitszeit < 6 Stunden: keine Pause vorgesehen bzw. notwendig Arbeitszeit mehr als 6 Stunden bis 9 Stunden: Pause von 30 Minuten Arbeitszeit > 9 Stunden: Pause von 45 Minuten. Die Ruhepausen können in Zeitabschnitte von jeweils mindestens 15 Minuten aufgeteilt werden. Länger als sechs Stunden hintereinander dürfen Arbeitnehmer nicht ohne Ruhepause beschäftigt werden. ( 4 ArbZG) Die ununterbrochene Ruhezeit bis zum Beginn der Arbeit am nächsten Arbeitstag muss mindestens 11 Stunden betragen ( 5 ArbZG). Bitte achten Sie bei der Eingabe Ihrer Arbeitszeitdaten auf die korrekte Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen. Wie soll die Arbeitszeiterfassung aussehen? Die Arbeitszeit ist schriftlich bzw. digital zu erfassen. Die Form ist in den einzelnen Bereichen festzulegen. Eine entsprechende EXCEL- Vorlage wird bereitgestellt. Ein Beispiel einer Tabelle zur Arbeitszeiterfassung könnte wie folgt aussehen: Name: Struktureinheit: Monat: Tag Beginn Ende Pausen effektive Arbeitszeit Übertrag Vormonat 1. Arbeitstag 2. Arbeitstag usw. letzter Arbeitstag Übertrag Mehr- oder Minderarbeitszeit Zeitguthaben oder -schuld (kumulativ) Unterschrift Beschäftigter: Sichtvermerk Leiter:

5 Für welche Beschäftigten gilt die Dienstvereinbarung ( 1 (1))? Die Dienstvereinbarung gilt für die "sonstigen Mitarbeiter" ( 57 (2) SächsHSG) der Hochschule, also technisches (z.b. Laboringenieure, Handwerker) und Verwaltungspersonal. Die Dienstvereinbarung gilt nicht für wissenschaftliches Personal (z.b. Lehrkräfte für besondere Aufgaben und wissenschaftliche Drittmittelbeschäftige in der Forschung). Wie ist bei Urlaub oder dienstlich begründeter Abwesenheit (z.b. Dienstreise) zu verfahren? Urlaub ist in der Spalte "Bemerkungen" zu kennzeichnen. Bei Dienstreisen ist die regelmäßige Arbeitszeit bzw. die Zeit der dienstlichen Inanspruchnahme am Geschäftsort einzutragen, falls diese länger ist. Reisezeiten und Zeiten ohne dienstliche Inanspruchnahme am Geschäftsort gelten nicht als Arbeitszeit. Außerdem sollte eine Kennzeichnung in der Spalte "Bemerkungen" erfolgen. Wie ist in der Excel-Tabelle eine (nicht dienstlich begründete) Abwesenheit tagsüber zu erfassen? Durch einen entsprechend aufsummierten Eintrag in der Spalte "Pause/Unterbrechung". Eine dienstlich begründete Abwesenheit (Dienstgang) braucht im persönlichen Arbeitszeitnachweis nicht erfasst zu werden. Die Notwendigkeit, z.b. Dienstgänge an anderer Stelle zu dokumentieren wird hiervon nicht berührt. Wer ist zuständiger Leiter? Die genaue Festlegung, wer als Leiter für die Beschäftigten verantwortlich ist, muss personalrechtlich begründet werden und wurde in der Dienstvereinbarung bewusst nicht ausführlicher beschrieben. Leiter sind Dekane, Dezernenten und Leiter der Zentralen Einrichtungen. Je nach Struktur der Fakultäten oder Verwaltungsbereiche gibt es des Weiteren Sachgebietsleiter, Studiengangsleiter, Laborleiter usw. mit einem definierten Verantwortungsbereich oder entsprechende Aufgaben werden vom zuständigen Leiter weiteren Personen übertragen, die auch Unterstellungsverhältnisse und Weisungsbefugnisse gegenüber Mitarbeitern beinhalten.

6 Wie ist die Kontrolle der Arbeitszeit zu verstehen? Grundsätzlich hat jeder Arbeitnehmer die eigene Verpflichtung zur Einhaltung seiner nach Arbeitsvertrag vereinbarten Arbeitszeit. Bei Nichteinhaltung hat der Leiter arbeitsrechtliche Konsequenzen einzuleiten. Welche Form der Leiter für die Kontrolle verwendet, ist an der HTW Dresden nicht vorgeschrieben, da bspw. ein elektronisches Zeiterfassungssystem bewusst nicht eingeführt wurde. Der besonderen Situation an einer Hochschule Rechnung tragend, hat sich in den Jahren seit Gründung der HTW Dresden das Vertrauensprinzip bewährt, welches durch die Dienstvereinbarung keinesfalls außer Kraft gesetzt werden soll. Die Formulierung in 5 (1) zur Arbeitszeiterfassung lässt diesen Grundsatz weiterhin zu. Der Begriff regelmäßig ist vom Leiter in eigenem Ermessen anzuwenden. Der Leiter führt die Kontrolle in pflichtgemäßem Ermessen aus, die nicht als kontinuierliche Überwachung zu verstehen ist. Der Maßnahmekatalog für das Ausüben des pflichtgemäßen Ermessens ist so groß wie die unterschiedlichsten Arbeitsbedingungen, die an der Hochschule existieren. Wie ist mit Arbeit nachts und am Wochenende bzw. am Feiertag umzugehen? Besteht ein dienstliches Erfordernis außerhalb der Normalarbeitszeit (z.b. nachts, am Wochenende, feiertags), so muss dies rechtzeitig vor Durchführung vom Vorgesetzten schriftlich beantragt und von der Personalabteilung genehmigt werden. Zeitzuschläge werden gemäß den Regelungen im Tarifvertrag ( 8 TV-L) berechnet und können sowohl ausgezahlt als auch dem Zeitkonto zugerechnet werden. letzte Änderung:

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