Roadmap für eine grüne Wirtschaft Die Schweizer Position in Rio

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Abteilung Internationales Roadmap für eine grüne Wirtschaft Die Schweizer Position in Rio Botschafter Leiter Abteilung Internationales BAFU Leiter der Verhandlungsdelegation Rio+20

2 Überblick: 1. Rio+20 Warum, Themen und Prioritäten 2. Die Schweiz und die Schwerpunkte von Rio +20 Grüne Wirtschaft Gouvernanz Nachhaltligkeitsziele Kompendium freiwilliger Massnahmen 3. Prozess und Erwartungen an Rio+20: Roadmap für eine Grüne Wirtschaft - Wendepunkt oder Albtraum? 2

3 1. Rio+20 Warum, Themen und Prioritäten 2. Die Schweiz und die Schwerpunkte von Rio +20 Grüne Wirtschaft Gouvernanz Nachhaltligkeitsziele Kompendium freiwilliger Massnahmen 3. Prozess und Erwartungen an Rio+20: Roadmap für eine Grüne Wirtschaft - Wendepunkt oder Albtraum? 3

4 Weshalb eine Rio+20 Konferenz? Vorschlag Brasiliens (bzw. des damaligen Präsidenten) Wenig Begeisterung der OECD-Länder, lange Diskussionen Schliesslich (2009): UNO-GV Beschluss zur Durchführung der United Nations Conference on Sustainable Development (Rio+20) 4

5 Hauptziele und Ergebnisse der grossen Nachhaltigkeitskonferenzen Stockholm 1972 Rio 1992 Jo burg 2002 Rio 2012 Hauptziel Bewusstsein für die Probleme der Umwelt des Menschen stärken Integration von Umwelt und Entwicklung durch Einigung auf Prinzipien, Strategien, Ziele und Massnahmen Überprüfung der Umsetzung von Agenda 21 Ergebnisse Erneuerung des politischen Engagements für Nachhaltige Entwicklung? Stockholmprinzipien für Umwelt und Entwicklung Uno Umweltprogramm Rio Prinzipien Agenda 21 Rio Konventionen (Klima, Biodiversität, Desertifikation) Johannesburg Plan of Implementation Partnerschaftsinitiativen 5

6 Themen und Prioritäten von Rio+20 [A/RES/64/236; 20(a)] The objective of the Conference will be to secure renewed political commitment for sustainable development, assessing the progress to date and the remaining gaps in the implementation of the outcomes of the major summits on sustainable development and addressing new and emerging challenges. The focus of the Conference will include the following themes to be discussed : a green economy in the context of sustainable development and poverty eradication and the institutional framework for sustainable development; The Conference will result in a focused political document. 6

7 1. Rio+20 Warum, Themen und Prioritäten 2. Die Schweiz und die Schwerpunkte von Rio+20 Grüne Wirtschaft Gouvernanz Nachhaltligkeitsziele Kompendium freiwilliger Massnahmen 3. Prozess und Erwartungen an Rio+20: Roadmap für eine Grüne Wirtschaft - Wendepunkt oder Albtraum? 7

8 Ziele der Schweiz Ausgewogene Berücksichtigung der NE-Dimensionen. Grünen Wirtschaft: politisches Engagement, Einigung Kernprinzipien, Toolbox, Aktionspläne: => Green Economy Roadmap. Gouvernanz: CSD soll in einen Nachhaltigkeitsrat überführt werden; UNEP soll durch konkrete Massnahmen gestärkt werden. Nachhaltigkeitszielen: Charakteristika (alle Dimensionen berücksichtigen), indikative prioritäre Themen, Prozess (keine Verhandlungen, auf den post-2015 Prozess aufbauend). Kompendium freiwilliger Massnahmens: Umsetzung soll überprüft werden. 8

9 Grüne Wirtschaft als Mittel für Entwicklungs und Armutsbekämfpung Sustainable public procurement Economic development Removal of environmentally harmful subsidies Sustainable use of natural resources Environmental protection Social justice Green tax system 9

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11 Green Economy Roadmap 11

12 1. Rio+20 Warum, Themen und Prioritäten 2. Die Schweiz und die Schwerpunkte von Rio +20 Grüne Wirtschaft Gouvernanz Nachhaltligkeitsziele Kompendium freiwilliger Massnahmen 3. Prozess und Erwartungen an Rio+20: Roadmap für eine Grüne Wirtschaft - Wendepunkt oder Albtraum? 12

13 Der Rio+20 Verhandlungsprozess 3 jours mai 10 Comité prépara -toire 1 2 jours janv re intersession 2 jours mars 11 Comité préparatoire 2 2 jours déc e intersession 3 jours janv. 12 Ebauche préliminaire (Zero Draft) 7 jours mars 12 Négoc. 2 sem. avril 12 Négoc. 1 sem. juin 12 Négoc. 10 jours juin 12 Comité préparatoire 3 & Rio

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15 Herausforderungen in den Verhandlungen Gewisse Entwicklungsländer wollen Nachhaltige Entwicklung auf Armutsbekämfpung und Entwicklungsdimension fokussieren Gewisse Entwicklungsländer lehnen Ziel und Konzept einer grünen Wirtschaft ab. Griffe institutionelle Reformvorschläge (Peer Review; Stärkung politischer Autorität UNEP) stossen auf Widerstand. Konkrete Ziele im Aktionsplan, z.b. betreffend Zugang zu nachhaltiger Energie, werden abgelehnt Zusätzliche Mittel zur Unterstützung der Entwicklungsländer sind nicht zu erwarten. 15

16 Grüne Wirtschaft: Skepsis seitens der Entwicklungsländer Kritische Stimmen: Grüne Wirtschaft ist etwas für die entwickelten Länder Green Protectionism Angst vor neuen Handelsrestriktionen ( green als Problem) Keine Marktwirtschaft ( economy als Problem) 16

17 Was ist von Rio+20 zu erwarten? Relativ breite Teilnahme auf höchster politischer Ebene (Staats- und Regierungschef) Medialer Grossanlass mit globaler Ausstrahlung Zahlreiche parallele thematische Veranstaltungen und Gelegenheiten für Erfahrungsaustausch Raum für Visibilität von freiwilligen Massnahmen (Compendium) Verhandlungsergebnis ist noch offen. Abhängig von Verhalten der G77, der Rolle Brasiliens und ev. G20. 17

18 Was ist von Rio+20 zu erwarten? Relativ breite Teilnahme auf höchster politischer Ebene (Staats- und Regierungschef) Medialer Grossanlass mit globaler Ausstrahlung Zahlreiche parallele thematische Veranstaltungen und Gelegenheiten für Erfahrungsaustausch Raum für Visibilität von freiwilligen Massnahmen (Compendium) Verhandlungsergebnis ist noch offen. Abhängig von Verhalten der G77, der Rolle Brasiliens und ev. G20. => Ein Scheitern der Konferenz (Verhandlungen), aber auch konkrete Erfolge sind möglich. 18

19 Mögliche Verhandlungserfolge in Rio: Grundsätzliches politisches Engagement, einzelne neue Ziele und Massnahmen im Bereich Grüne Wirtschaft und in spezifischen thematischen Bereichen. Echte und verbindliche institutionelle Reformmassnahmen im Bereich Nachhaltigkeitsund Umweltgouvernanz. Schaffung Globaler Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals), welche mittelfristig die MDGs ersetzen. Ein Register/Kompendium mit freiwilligen Massnahmen, die effektiv umgesetzt werden. 19

20 Mögliche Verhandlungserfolge in Rio: Grundsätzliches politisches Engagement, einzelne neue Ziele und Massnahmen im Bereich Grüne Wirtschaft und in spezifischen thematischen Bereichen.!? Echte und verbindliche institutionelle Reformmassnahmen im Bereich Nachhaltigkeitsund Umweltgouvernanz.? Schaffung Globaler Nachhaltigkeitsziele (Sustainable Development Goals), welche mittelfristig die MDGs ersetzen.!? Ein Register/Kompendium mit freiwilligen Massnahmen, die effektiv umgesetzt werden.!? 20

21 Rio+20: Wendepunkt für eine Grüne Wirtschaft - oder Albtraum? Visibilität & Sensibilität für Anliegen => längerfristig nutzen, unabhängig vom konkreten Verhandlungsergebnis! Grundsätzliches politisches Engagement, einzelne neue Ziele und Massnahmen im Bereich Grüne Wirtschaft sollte möglich sein. Nachhaltigkeitsziele als Ankerpunkt und Katalysator für weitere Massnahmen. Kompendium als Chance: voluntarycommitments.html 21

22 DANKE! 22