Inhaltsverzeichnis. (Auszug) 160

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1 (Alphabetisch geordnet) Anordnung, Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung bei Klagen aus dem Beamten- oder Wehrdienstverhältnis im Bereich des Bundesministers der Verteidigung 250 Anpassungsgesetze-KOV, Fünftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundesversorgungsgesetzes (5. AnpG-KOV) 5 Gesetz über die dreizehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (13. AnpG-KOV) 6 Anrechnungs-Verordnungen (Verordnungen über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz), Anrechnungs-Verordnung 1983/ Anrechnungs-Verordnung 1984/85 36 Anrechnungs-Verordnung Aasweisverordnung, Vierte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes 87 Beamtenversorgungsgesetz, Gesetz über die Versorgung der Beamten und Richter in Bund und Ländern (Auszug) 240 Berufsschadensausgleichsverordnung 27 Bundes-Seuchengesetz, Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung übertragbarer Krankheiten beim Menschen (Auszug) 160 Bundessozialhilfegesetz (Auszug) 180 Bundesversorgungsgesetz, Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges 1 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum BVG.. 10 Gesetz zur Einführung des BVG im Saarland... 3 Fünftes Gesetz über die Anpassung der Leistungen des Bundes Versorgungsgesetzes (5. A n p G-K O V)... 5 Gesetz über die dreizehnte Anpassung der Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz (13. AnpG-KOV) 6 EL 25 13*

2 Alphabetisch geordnet Verordnung zur Durchführung des 11 Abs. 3 und des 13 BVG 20 Verordnung zur Durchführung des lla BVG.. 19 Verordnung zur Durchführung des 15 BVG Verordnung zur Durchführung des 19 Abs. 1 BVG 22 Verordnung zur Durchführung des 30 Abs. 3 bis 6 BVG 27 Verordnung zur Durchführung des 31 Abs. 5 BVG 30 Verordnung zur Durchführung des 33 BVG Siebzehnte Verordnung über das anzurechnende Einkommen nach dem Bundesversorgungsgesetz (Anrechnungs-Verordnung 1983/84) 35 Anrechnungs-Verordnung 1984/85 36 Anrechnungs-Verordnung Vorschriften zu 66 des Bundesversorgungsgesetzes für die Zahlung und den rechnungsmäßigen Nachweis der Versorgungsbezüge 40 Bundeswehr, Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz) 200 Entschädigung, Gesetz über die Entschädigung der Opfer von Gewalttaten 170 Erstattungsverordnung-KOV, Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder. 38 Gewalttaten, Gesetz über die Entschädigung der Opfer von Gewalttaten 170 Grundrentenabfindung, Gesetz zur Sicherstellung der Grundrentenabfindung in der Kriegsopferversorgung (Rentenkapitalisierungsgesetz-KOV) 41 Häftlingshilfe, Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Personen, die aus politischen Gründen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland in Gewahrsam genommen wurden (Häftlingshilfegesetz) * EL 25

3 Alphabetisch geordnet Inhaltsverzeichnis Verordnung über die Gleichstellung von Personen nach 3 des Häftlingshilfegesetzes 151 Zweite Verordnung über die Auszahlung von zu-. sätzlichen Eingliederungshilfen und Ausgleichsleistungen nach dem Häftlingshilfegesetz 153 Haushaltsstruktur, Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur (Auszug) 203 Zweites Gesetz zur Verbesserung der Haushaltsstruktur (Auszug) 204 Heilbehandlung, Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder (Erstattungsverordnung-KOV) 38 Heimkehrer, Gesetz über Hilfsmaßnahmen für Heimkehrer (Heimkehrergesetz) 100 Zweites Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Heimkehrergesetzes 101 Verwaltungsvorschriften zur Durchführung des Heimkehrergesetzes 105 Verordnung zur Durchführung des Gesetzes über Hilfsmaßnahmen für Heimkehrer... : Verordnung zur Durchführung des 23b des Heimkehrergesetzes 111 Krankenbehandlung, Verordnung über die vom Bund zu tragenden Aufwendungen für die Heil- und Krankenbehandlung Versorgungsberechtigter in Versorgungskrankenanstalten der Länder (Erstattungsverordnung-KOV). 38 Kriegsbeschädigte, Verordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge 25 Kriegsdienstverweigerer, Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (Zivildienstgesetz) - Auszug EL 23 15*

4 Alphabetisch geordnet Kriegsgefangene, Gesetz über die Entschädigung ehemaliger deutscher Kriegsgefangener (Kriegsgefangenenentschädigungsgesetz) 120 Gesetz über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen 90 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen 95 Kriegshinterbliebene, Verordnung über die soziale Kriegsbeschädigten- und Kriegshinterbliebenenfürsorge 25 Kriegsopferfürsorge, Verordnung zur Kriegsopferfürsorge 23 Rehabilitation, Gesetz über die Angleichung der Leistungen zur Rehabilitation 15 Rentenkapitalisierungsgesetz-KOV, Gesetz zur Sicherung der Grundrentenabfindung in der Kriegsopferversorgung 41 Richtlinien zum Soldatenversorgungsgesetz 212 Schwerbehinderte, Gesetz zur Sicherung der Eingliederung Schwerbehinderter in Arbeit, Beruf und Gesellschaft (Schwerbehindertengesetz) 80 Gesetz zur Weiterentwicklung des Schwerbeschädigtenrechts 81 Gesetz über die unentgeltliche Beförderung Schwerbehinderter im öffentlichen Personenverkehr Zweite Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes (Ausgleichsabgabeverordnung Schwerbehindertengesetz) 85 Dritte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes (WerkstättenVerordnung Schwerbehindertengesetz) 86 Vierte Verordnung zur Durchführung des Schwerbehindertengesetzes (Ausweisverordnung Schwerbe-. hindertengesetz) 87 16* EL 23

5 Alphabetisch geordnet Inhaltsverzeichnis Soldatenversorgung, Gesetz über die Versorgung für die ehemaligen Soldaten der Bundeswehr und ihre Hinterbliebenen (Soldatenversorgungsgesetz) Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Soldatenversorgungsgesetz 210 Richtlinien zum Soldatenversorgungsgesetz Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu 41 Abs. 2 und 86 des Soldatenversorgungsgesetzes Allgemeine Verwaltungsvorschrift zu den 80 bis 84 und 88 des Soldatenversorgungsgesetzes 214 Gemeinsamer Erlaß über die Durchführung des Soldatenversorgungsgesetzes Verfahren zur Feststellung einer in der Bundeswehr erlittenen Wehrdienstbeschädigung 216 Verordnung zur Durchführung der 4, 5 und 5 a des Soldatenversorgungsgesetzes 220 Verordnung zur Durchführung des Stellenvorbehalts nach 10 Abs. 4 Satz 7 des Soldatenversorgungsgesetzes 222 Verordnung zur Durchführung des 27 des Soldatenversorgungsgesetzes 225 Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten auf dem Gebiet der Soldatenversorgung im Dienstbereich des Bundesministers der Verteidigung 230 Verordnung über die einmalige Unfallentschädigung gemäß 63 des Soldatenversorgungsgesetzes Sozialgerichtsgesetz 300 Sozialgesetzbuch, Allgemeiner Teil 11 Verwaltungsverfahren '60 Unfallentschädigung, Verordnung über die einmalige Unfallentschädigung gemäß 63 des Soldatenversorgungsgesetzes... ' 235 Unterhaltsbeihilfe, Gesetz über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen 90 Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen 95 2 BVG/SVG 12. A. EL 23 ' 17*

6 Alphabetisch geordnet Versorgung, Erlaß über die Weitergewährung unentgeltlicher truppenärztlicher Versorgung nach Beendigung des Wehrdienstverhältnisses 217 Versorgungsbezüge, Vorschriften zu 66 des Bundesversorgungsgesetzes für die Zahlung und den rechnungsmäßigen Nachweis der Versorgungsbezüge. 40 Verwaltungsbehörden, Gesetz über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung. 55 Verordnung über die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung für Berechtigte außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes. 71 Verwaltungsverfahren, Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung 70 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung 75 Verwaltungsvorschriften, Allgemeine Verwaltungsvorschriften zum Bundesversorgungsgesetz 10 zu dem Bundesgesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland 53 zum Gesetz über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung 75 zum Soldatenversorgungsgesetz 210 zu 41 Abs. 2 und 86 des Soldatenversorgungsgesetzes 213 zu den 80 bis 84 und 88 des Soldatenversorgungsgesetzes 214 zur Durchführung des Gesetzes über die Unterhaltsbeihilfe für Angehörige von Kriegsgefangenen zur Durchführung des Heimkehrergesetzes zur Durchführung des Gesetzes über die Errichtung der Verwaltungsbehörden der Kriegsopferversorgung 56 18* EL 23

7 Alphabetisch geordnet Inhaltsverzeichnis Wehrdienstbeschädigung, Erlaß über die Erfassung einer Wchrdienstbeschädigung (WDB) durch die Truppe und Feststellung ihrer gesundheitlichen Folgen (WDB-Erlaß) 215 Gemeinsamer Erlaß über die Durchführung des Soldatenversorgungsgesetzes - Verfahren zur Feststellung einer in der Bundeswehr erlittenen Wehrdienstbeschädigung 216 Wehrdienstverhältnis, Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfanren und über die Vertretung bei Klagen aus dem Beamten- oder Wehrdienstverhältnis im Bereich des Bundesministers der Verteidigung Werkstättenverordnung, Dritte Verordnung zur D u r c h f ü h r u n g d e s S c h w e r b e h i n d e r t e n g e s e t z e s Widerspruchsverfahren, Allgemeine Anordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Widerspruchsverfahren und über die Vertretung bei Klagen aus dem Beamten- oder Wehrdienstverhältnis im Bereich des Bundesministers der Verteidigung Wiedergutmachung, Bundesgesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung 45 Bundesgesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland 50 Gesetz zur Änderung und Ergänzung des Gesetzes zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland 51 Allgemeine Verwaltungsvorschriften zu dem Bundesgesetz zur Wiedergutmachung nationalsozialistischen Unrechts in der Kriegsopferversorgung für Berechtigte im Ausland 53 Zivildienstgesetz, Gesetz über den Zivildienst der Kriegsdienstverweigerer (Auszug) 270 2* EL 25 19*