Einladung KPV LANDESTAG 2017 EIN STARKES BRAUCHT STARKE KOMMUNEN. Samstag, 19. August 2017, 10:00 Uhr Lehwaldhalle, Darscheid

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Caroline Hertz
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1 KPV LANDESTAG 2017 Einladung EIN STARKES RHEINLAND-PFALZ BRAUCHT STARKE KOMMUNEN Samstag, 19. August 2017, 10:00 Uhr Lehwaldhalle, Darscheid DIE KOMMUNALEN IN RHEINLAND-PFALZ

Liebe Delegierte, liebe Gäste, trotz wirtschaftlich hervorragenden Zeiten, sprudelnden Steuereinnahmen und guter Zinslage haben viele Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erhebliche

2 Liebe Delegierte, liebe Gäste, trotz wirtschaftlich hervorragenden Zeiten, sprudelnden Steuereinnahmen und guter Zinslage haben viele Städte, Landkreise und Gemeinden in Rheinland-Pfalz erhebliche Schwierigkeiten, ihre Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger finanziell tragen zu können. Dies liegt in erster Linie auch daran, dass die Kommunen im Land immer mehr Aufgaben für die Landes- und Bundesebene übernehmen müssen, ohne hierfür mit entsprechenden Finanzmitteln ausgestattet zu werden. Und das, obwohl der Bund noch nie so viel Geld für die Kommunen in Deutschland zur Verfügung gestellt hat wie bisher. Doch immer wieder behält die Landesregierung davon Gelder ein oder gibt diese nur bei gleichzeitiger Reduzierung der Landesmittel an die Kommunen weiter. Wie gelingt uns eine zielgerichtete und kommunalfreundliche Finanzausstattung? Wie kann sichergestellt werden, dass Absprachen auf Bundesebene auch durch die Landesregierungen eingehalten werden? Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen haben wir mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen, Jens Spahn MdB, einen kompetenten Bundespolitiker eingeladen, welcher uns einen Einblick in die Hilfen Berlins geben wird. Wir freuen uns darauf, mit Ihnen ins Gespräch zu kommen und uns über kommunalpolitische Themen auszutauschen. Ich lade Sie herzlich zur Teilnahme und Mitwirkung am diesjährigen Landestag ein. Ihre Anke Beilstein MdL Landesvorsitzende KPV Rheinland-Pfalz

TAGESORDNUNG AB 09:00 UHR EINLASS UND ANMELDUNG 10:00 UHR LANDESTAG 1. 2. 2.1 2.2 2.3 2.4 3.

Regularien Beschlussfassung der Tagesordnung Wahl des Tagungspräsidiums Wahl einer

Kommunen Jens Spahn MdB Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

3 TAGESORDNUNG AB 09:00 UHR EINLASS UND ANMELDUNG 10:00 UHR LANDESTAG Eröffnung und Begrüßung Anke Beilstein MdL Landesvorsitzendeder KPV Rheinland-Pfalz Regularien Beschlussfassung der Tagesordnung Wahl des Tagungspräsidiums Wahl einer Mandatsprüfungskommission Wahl der Stimmzählkommission Rheinland-Pfalz braucht starke Kommunen Jens Spahn MdB Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Grußworte Patrick Schnieder MdB Generalsekretär der CDU Rheinland-Pfalz Gordon Schnieder MdL Landtagsabgeordneter

4 TAGESORDNUNG Ansprache und Bericht Anke Beilstein MdL KPV Landesvorsitzende Bericht des Landesschatzmeisters Bericht der Kassenprüfer Aussprache Entlastung des Landesvorstandes Bericht der Mandatsprüfungskommission Wahl des Landesvorstandes Wahl der/s Landesvorsitzenden Wahl von zwei stellv. Landesvorsitzenden Wahl der/s Landesschatzmeisters/in Wahl der Beisitzer/innen Wahl der Delegierten/Ersatzdelegierten für die KPV-Bundesvertreterversammlung der Kassenprüfer Anträge Anträge zur Satzungsänderung Weitere Anträge Schlusswort des/der neu gewählten Landesvorsitzenden

ORGANISATORISCHE HINWEISE Antragsfrist Anträge sind bis 3. August beim KPV Landesverband Rheinland-Pfalz auf dem Postweg oder per E-Mail an kpv@cdu-rlp.de einzureichen.

5 ORGANISATORISCHE HINWEISE Antragsfrist Anträge sind bis 3. August beim KPV Landesverband Rheinland-Pfalz auf dem Postweg oder per an einzureichen. Unkostenbeitrag Die Tagungsgebühr beträgt 10,- Euro pro Person. Dafür erhalten Sie eine entsprechende Essensmarke. Veranstaltungsort Lehwaldhalle Darscheid Karl-Kaufmann-Straße Darscheid Anfahrtsskizze Parkmöglichkeiten Parkmöglichkeiten stehen Ihnen unmittelbar vor der Lehwaldhalle zur Verfügung.

6 Veranstalter Landesverband Rheinland-Pfalz der Kommunalpolitischen Vereinigung der CDU und CSU Deutschlands Rheinallee 1a-d Mainz Telefon: Telefax: Web: Organisationsleitung Florian Birkmeyer, Landesgeschäftsführer Erreichbarkeit vor Ort: DIE KOMMUNALEN IN RHEINLAND-PFALZ

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