SWK-Spezial Die GmbH in der Praxis

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1 SWK-Spezial SWK-Spezial Die GmbH in der Praxis Von der Gründung bis zur Auflösung Konkrete Lösungsvorschläge für häufig auftretende Probleme Kommentierter Gesellschaftsvertrag 168 Beispiele zum besseren Verständnis Checklisten und grafisch Bearbeitet von Christian Fritz, Franz Scharf, Bernhard Siess 3. Auflage Taschenbuch. 484 S. Paperback ISBN Format (B x L): 17 x 23,5 cm Gewicht: 600 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 SWK-Spezial: Die GmbH in der Praxis Inhaltsverzeichnis Vorwort... 1 Übersicht SWK-Online-Muster... 9 Abkürzungsverzeichnis A. Wesensmerkmale, Lebensphasen und innere Organisation einer GmbH Begriff, Grundsätzliches Das Trennungsprinzip Wirtschaftliche Bedeutung, praktische Eignung und Erscheinungsformen einer GmbH Haftungssystem Innere Organisation Die Lebensphasen einer GmbH: Von der Vorgründungsgesellschaft bis zur Auflösung Einführung Vorgründungsgesellschaft Vorgesellschaft Grundlagen Haftungsfragen Eingetragene GmbH mit aufrechtem Geschäftsbetrieb das werbende Stadium Auflösung und Liquidation B. Überlegungen vor der Unternehmensgründung Bestehen Chancen für einen erfolgreichen Markteintritt? Wer sind die Mitgesellschafter? Die Qual der Rechtsformwahl Ausgangslage Auswahlkriterien Grundsätzliches zum Entscheidungsprozess Zulässiger und unzulässiger Unternehmensgegenstand Beteiligungs- und Machtverhältnisse Einführung Beteiligung von zwei Gesellschaftern Unterschiedliche Quoten Pattstellung (Faktische) Ein-Personen-Gesellschaft Drei Gesellschafter Vier Gesellschafter Die Beteiligung als Minderheitsgesellschafter Strategien für mehr Rechte Problemstellung Zustimmungserfordernis bei Kapitalmaßnahmen Absicherung einer anteiligen Gewinnausschüttung Vertragliche Festlegung des Informationsdesigns Keine Anwendung des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern Gesellschaftsvertragliche Verbesserung der gesetzlichen Minderheitsrechte Zustimmungspflichtige Maßnahmen Abberufungsschutz für geschäftsführende Minderheitsgesellschafter Sonderrecht auf Geschäftsführung Sonstige Gestaltungsmaßnahmen und Schlussfolgerungen C. GmbH ist nicht gleich GmbH: Die verschiedenen Formen einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung Einführung GmbH mit personalistischer Struktur Seite 2 November 2016

3 Inhaltsverzeichnis 3. Familiengesellschaft Kapitalistische GmbH Konzerngesellschaft Ein-Personen-Gesellschaft Komplementär-GmbH Gemeinnütziger Unternehmensgegenstand D. Was bedeutet es, Gesellschafter einer GmbH zu sein? Einführung Mitgliedschaftsrechte Grundsätzliches Sonderrechte Gewinnbezugsrecht Informationsrechte der Gesellschafter Grundlagen Wie bekommt ein GmbH-Gesellschafter die gewünschten Informationen? Einzelne Pflichten der Gesellschafter Treuepflichten Verpflichtung zu wiederkehrenden Leistungen E. Der Gesellschaftsvertrag: Grundlagen und kommentierte Musterklauseln I. Theoretische Einführung Grundsätzliches zum Gesellschaftsvertrag Zwingende Vertragsbestandteile Fakultative Regelungen Grundsatz der Gestaltungsfreiheit Obligatorische notarielle Form II. Musterformulierungen und Erläuterungen hierzu Vertragspartner (Gesellschafter) Firma Zur Firma der GmbH im Allgemeinen Firmengrundsätze Abschließende Empfehlungen Sitz der Gesellschaft Grundsätzliches Geschäftsanschrift Zweigniederlassung Gegenstand der Gesellschaft Beispielhafte Satzungsregelung Anmerkungen zum Unternehmensgegenstand und Gesellschaftszweck Stammkapital und Stammeinlagen Vertragliche Regelung im Falle einer Bargründung Zur Kapitalaufbringung im Allgemeinen Bargründung Sacheinlagen Dauer der Gesellschaft, Geschäftsjahr Gesellschaftsorgane Grundsätzliches Aufsichtsrat Der Beirat Entlastung oder Belastung für die Geschäftsführung? Geschäftsführung Allgemeine Anmerkungen Wettbewerbsverbot November 2016 Seite 3

4 SWK-Spezial: Die GmbH in der Praxis 8.3. Sorgfaltsmaßstab Bestellung im Gesellschaftsvertrag Vertretung der Gesellschaft und Firmenzeichnung Art der Vertretung Prokura Zeichnung der Firma Im Innenverhältnis zustimmungspflichtige Geschäfte Generalversammlung Zuständigkeiten Genehmigung des Übertragungsvertrages Ort der Generalversammlung Einberufung der Generalversammlung Rechtsfolgen einer nicht ordnungsgemäßen Einberufung Anwesenheitsquorum der Gesellschafter Vertretung eines Gesellschafters, Stimmrechtsvollmacht Vorsitz in der Generalversammlung Willensbildung der Gesellschafter Vertragliche Regelung der Mehrheitsverhältnisse Systematik der Beschlussmehrheiten Praxisbeispiele Mehrheitsverhältnisse und Minderheitenrechte im Überblick Abstimmung in eigenen Angelegenheiten Niederschrift (Generalversammlungsprotokoll) Rechte und Pflichten von Gesellschaftern izm ihrem Geschäftsanteil Umfassende Regelung im Gesellschaftsvertrag Verfügung über GmbH-Geschäftsanteile Ableben eines Gesellschafters Erwerbsrecht in besonderen Fällen Kündigung des Gesellschaftsverhältnisses Wertermittlung von Geschäftsanteilen Vertragliche Regelung ( Praktikermethode ) Zur Wertermittlung von Geschäftsanteilen im Allgemeinen Rechnungslegung und Gewinnverwendung Vertragliche Regelung Jahresabschluss Verwendung des Bilanzgewinnes Informations- und Bucheinsichtsrechte von Gesellschaftern Auflösung und Liquidation der Gesellschaft Streitbeilegungsmodalitäten Regelungsvorschlag im Gesellschaftsvertrag Lösung von Meinungsverschiedenheiten aus dem Gesellschaftsverhältnis grundsätzliche Gestaltungsmöglichkeiten Das Mediationsverfahren Schiedsgerichtsklausel Gerichtsstandsvereinbarung (Nicht-)Geltung des Bundesgesetzes über den Ausschluss von Minderheitsgesellschaftern Minderheitenrechte Gesetzliche Regelung Theoretische Grundlagen Rechte einer 10%igen Minderheit Gründungskosten Seite 4 November 2016

5 Inhaltsverzeichnis 24. Schlussbestimmungen Kommunikation Vereinbarung von Konkurrenzverboten Nebenabreden Teilnichtigkeit Bevollmächtigung F. Die richtige Gesellschaftsgründung Einleitung Gestaltung des Gesellschaftsvertrages Grundsätzliches GmbH versus GmbH & Co KG Zur steuerrechtlichen Stellung von GmbH-Geschäftsführern Abschluss des Gesellschaftsvertrages Notwendiger Inhalt Bevollmächtigung beim Vertragsabschluss Änderungen vor Eintragung in das Firmenbuch Bestellung der Geschäftsführung Eröffnung eines Bankkontos der Gesellschaft Leistung der Stammeinlagen Übersicht Gründungsprivilegierte Stammeinlagen Gründungshaftung Antrag auf Eintragung der Gesellschaft in das Firmenbuch Einführung Empfehlungen für einen richtigen Firmenbuchantrag Vorzulegende Beilagen Erklärung nach 10 Abs 3 GmbHG Neugründungs-Förderungsgesetz Sonstige Prüfung der Anmeldung durch das Firmenbuchgericht Eintragung der Gesellschaft im Firmenbuch Gerichtsgebühren und Veröffentlichung Erstellung einer Eröffnungsbilanz Gewerbeanmeldung und Geschäftsführeranzeige Grundsätzliches Wer kommt für die Funktion eines gewerberechtlichen Geschäftsführers in Frage? Bestellungsvoraussetzungen Mitteilung über die Betriebseröffnung Registrierung beim Datenverarbeitungsregister G. Die wichtigsten Regeln für GmbH-Geschäftsführer Übersicht Welcher Geschäftsführer? Auf welche Weise kann die Bestellung zum Geschäftsführer erfolgen? Einführung Bestellung durch Gesellschafterbeschluss Bestellung im Gesellschaftsvertrag Notgeschäftsführer Sonderrecht auf Geschäftsführung Entsendungs- und Nominierungsrechte Fachliche und persönliche Voraussetzungen für die Bestellung zum Geschäftsführer? Rechte, Aufgaben und Pflichten des Geschäftsführers November 2016 Seite 5

6 SWK-Spezial: Die GmbH in der Praxis 5.1. Einführung gesetzlicher Pflichtenkreis Geschäftsführung Grundsätze Interessenkonflikte Widerspruch zu Geschäftsführungsmaßnahmen Anmeldungen zum Firmenbuch Die Verletzung der Sorgfalt eines ordentlichen Geschäftsleiters Die arbeitsrechtliche Qualifikation des GmbH-Geschäftsführers Steuerrechtliche Behandlung von GmbH-Geschäftsführern Grundlagen Echter Dienstvertrag Freier Dienstvertrag Auftragsverhältnis Werkvertrag Fremdgeschäftsführer mit Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit Fremdgeschäftsführer mit anderen Einkünften Gesellschafter-Geschäftsführer bei nicht wesentlicher Beteiligung Gesellschafter-Geschäftsführer mit einer wesentlichen Beteiligung Einkünfte aus selbständiger Arbeit in Form freiberuflicher Tätigkeit Sozialversicherungsrechtliche Grundlagen Tabellen zur steuer- und sozialversicherungsrechtlichen Behandlung Fremdgeschäftsführer (keine Beteiligung an der GmbH) Geschäftsführer mit einer Beteiligung von maximal 25 % Geschäftsführer mit einer Beteiligung von mehr als 25 % und weniger als 50 % Geschäftsführer mit einer Beteiligung von 50 % und darüber Beendigung der Organfunktion Überblick Gesellschaftsvertragliche Beschränkung der Abberufung auf das Vorliegen wichtiger Gründe Abberufung durch Gesellschafterbeschluss Amtsbeendigung des Notgeschäftsführers Rücktritt des Geschäftsführers Beendigung des Anstellungsvertrages Grundsätzliches Zuständigkeiten Zulässigkeit einer Suspendierung? H. Rechts- und Leistungsbeziehungen zwischen der GmbH und ihren Gesellschaftern Die Ausgangslage Was wird unter einer verdeckten Ausschüttung verstanden? Grundlagen Was ist der Unterschied zwischen einer verdeckten Ausschüttung und einer unzulässigen Einlagenrückgewähr? Gesellschafterstellung des Empfängers und Naheverhältnis Beurteilungskriterien für die Zulässigkeit Geschäftsführervergütungen Gesellschafterdarlehen Kreditgewährung durch einen Gesellschafter Kreditgewährung durch die Gesellschaft Sicherheiten der Gesellschaft für einen Kredit des Gesellschafters Gesellschafter-Verrechnungskonten Rechtsfolgen einer unzulässigen Einlagenrückgewähr Seite 6 November 2016

7 Inhaltsverzeichnis I. Die GmbH in der wirtschaftlichen Krise Was ist eine Krise? Wie ist sie erkennbar? Ursachen von Unternehmenskrisen Der Stufenbau einer Krise Hindernisse bei der Früherkennung von Unternehmenskrisen Erfolgsfaktoren der Krisenbewältigung Gesetzliche Kriterien für die Krisenbestimmung Ein erster Überblick Verlust der Hälfte des Stammkapitals Schwellenwerte Eigenmittelquote und fiktive Schuldentilgungsdauer Vorliegen eines Reorganisationsbedarfs Einführung Die maßgeblichen Kennzahlen: Eigenmittelquote und fiktive Schuldentilgungsdauer Haftungsbestimmungen Krise nach dem Eigenkapitalersatzgesetz Systematische Einführung Wann befindet sich eine GmbH in der Krise? Zulässige Gesellschafterleistungen in der Krise Häufige Praxisfälle Vom Eigenkapitalersatz-Gesetz erfasste Gesellschafter und Dritte Abgestimmtes oder abgesprochenes Kreditgeberverhalten Überschuldung Grundlagen Demonstrationsfall Das Wichtigste zur Fortbestehensprognose Zahlungsunfähigkeit Der Insolvenzantrag und seine Folgen Vermeidung einer Insolvenzverschleppung Gläubiger ist nicht gleich Gläubiger Der Quotenschaden von Altgläubigern Neugläubiger J. Auflösung, Liquidation und sonstige Strategien weg von der GmbH Vorbemerkungen Gestaltungsoptionen weg von der GmbH Begriffe und ihre unterschiedliche Bedeutung: Auflösung Liquidation Beendigung Die Auflösungsgründe im Überblick Beendigung der Gesellschaft auf Grundlage eines Generalversammlungsbeschlusses Gesellschafterbeschluss Firmenbuchanmeldung Fortsetzung der aufgelösten Gesellschaft Rechte und Pflichten der Abwickler Besonderheiten bei der Liquidation einer GmbH & Co KG Die weiteren Schritte bis zur Vollbeendigung Vermögensverteilung und Beendigung der Liquidation Entlastung der Liquidatoren Löschung der Gesellschaft Nachtragsliquidation Steuerrechtliche Behandlung der Auflösung und Liquidation einer GmbH Allgemeines Liquidationsgewinn Besteuerung der Auflösung Formwechselnde Umwandlung in eine Aktiengesellschaft ( 245 AktG) November 2016 Seite 7

8 SWK-Spezial: Die GmbH in der Praxis 11. Umgründungen Verschmelzung mit einer anderen Kapitalgesellschaft ( 96 Abs 1) Umwandlung der Gesellschaft nach dem Umwandlungsgesetz ( 2 UmwG) Grundsätzliches Verschmelzende Umwandlung Errichtende Umwandlung Spaltung der Gesellschaft ( 8 SpaltG) Stichwortverzeichnis Seite 8 November 2016