Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. Es gilt das gesprochene Wort!

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1 Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Es gilt das gesprochene Wort! Sperrfrist: 21. August 2013, 12:30 Uhr Grußwort des Bayerischen Staatsministers für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie Martin Zeil anlässlich der Einweihung des Biomasse-Satelliten- Kraftwerks am 21. August 2013 in Wunsiedel Hauptgebäude Pressestelle: Prinzregentenstr. 28, München Bettina Bäumlisberger Telefon Internet Abteilung Landesentwicklung , -2291, Bayer. Energieagentur Energie Innovativ Telefax mobiles Internet Prinzregentenstr. 24, München m.stmwivt.bayern.de

2 Anreden Begrüßung Auch von meiner Seite ein herzliches Grüß Gott. Einleitung: innovatives Oberfranken Ich bin gerne im Landkreis Wunsiedel unterwegs; denn hier passiert so einiges, was das Herz eines Wirtschafts- und Technologieministers höher schlagen lässt. zuvor Termin in Selb beim EZD Ich komme gerade aus Selb, vom Richtfest für das Europäische Zentrum für Dispergieren (EZD). Neue Materialien Dort entsteht ein einzigartiger Forschungsstandort rund um das Thema Neue Werkstoffe. Wir bauen die Region zum Kompetenzzentrum für Neue Materialien aus. und Neue Energien Und dasselbe gilt für die neuen Energien! Mit Ihrem WUNsiedler Weg gehen Sie auch auf diesem Zukunftsfeld beherzt voran. Sie sind mit Überzeugung und viel Engagement unterwegs in ein neues Energiezeitalter.

3 2 Heizkraftwerk Das Satelliten-Heizkraftwerk, das wir heute hier im Ortsteil Schönbrunn einweihen, ist dabei ein zentraler Baustein. Sie setzen auf einen intelligenten Mix aus Wind, Sonne und Biomasse, auf dezentrale Erzeugung und modernste Technik. Neue Energien kommen im Freistaat gut voran Mutige Initiativen wie hier in Wunsiedel sind es, die den Freistaat beim Ausbau der erneuerbaren Energien so gut vorankommen lassen. Wir können in Bayern schon heute über ein Drittel unseres Stromverbrauchs aus erneuerbaren Energien decken. Das ist ein großer Erfolg! Bis 2021 soll der Anteil der Erneuerbaren an unserer Stromversorgung auf mindestens 50 Prozent steigen. Und dabei soll der Strompreis bezahlbar und die Versorgung sicher sein. Hier ist der Bund in der Pflicht: mit einer grundlegenden Reform des EEG und mit einem beschleunigten Netzausbau.

4 3 Auf Landesebene heißt unser Rezept für eine erfolgreiche Energiewende Zukunftsinvestitionen. Deshalb nehmen wir bis 2017 eine halbe Milliarde Euro für Energieforschung und Energietechnologie in die Hand. Auch über unser Förderprogramm BayIN- VENT haben wir hier in der Region bereits wichtige Vorhaben in Energieeffizienz und neue Energietechnologien unterstützt. Zukunftsinvestitionen Hier zahlt sich unsere solide Haushaltspolitik so richtig aus. Wer solide wirtschaftet, der hat auch Spielräume für entscheidende Zukunftsinvestitionen. Projekte Oberfranken Wir nutzen diese Spielräume, um gerade auch in Oberfranken zentrale Leuchtturmprojekte im Bereich Energie auf den Weg zu bringen. Ich nenne nur die Forschungsplattform Green Factory mit einem Standort in Bayreuth oder das Projekt Smart Grid Solar in Hof und in Arzberg, hier im Landkreis Wunsiedel. BayINVENT

5 4 Das Programm [insg. 80 Mio. für 5 Jahre] richtet sich insbesondere an mittelständische Betriebe und findet sehr gute Resonanz. Gemeinschaftsaufgabe Daran zeigt sich: Die Energiewende kann nur gemeinsam gelingen mit Innovationen aus der Wissenschaft, mit mutigen Zukunftsinvestitionen aus der Wirtschaft und mit einer Politik, die hier für den nötigen Rückenwind sorgt. Bürger mit an Bord Deswegen gefällt mir auch Ihr Ansatz hier in Wunsiedel so gut: Es ist eine Initiative aus der Region für die Region. Und Ihnen ist es nicht nur gelungen, bei den Bürgern breite Akzeptanz für die neuen Erzeugungsanlagen zu gewinnen. Sie haben sie gleich als Investoren mit an Bord geholt. Ganz Wunsiedel steht hinter diesem innovativen Projekt. Das hat Vorbildcharakter. Das unterstützen wir gerne [ für das Förderprojekt Erstellung einer vergleichenden Untersuchung herkömmlicher Netzausbau/dezentraler Netzausbau der SWW Wunsiedel].

6 5 Kräfte vor Ort mobilisieren Eigeninitiative fördern und Chancen eröffnen das ist überhaupt unser Credo für eine nachhaltige Entwicklung des ländlichen Raums. Ich bin überzeugt: Am wirkungsvollsten ist eine Politik, die auf die Kräfte in der Region setzt, die günstige Rahmenbedingungen für die Wirtschaft vor Ort schafft, die private Investitionen und Innovationen mobilisiert. Investitionen für Wachstum und Beschäftigung Denn das sind die Treiber für Wachstum und Beschäftigung, für hochwertige Ausbildungsplätze und gute berufliche Perspektiven. Hier muss man ansetzen, um allen bayerischen Regionen eine stabile Zukunft zu ermöglichen. geworden ist [seit Juni 2012 eigenständiges Regio- Wirtschaftspolitik unterstützt Engagement Sie in Wunsiedel haben das längst erkannt und sind mit großem Engagement und viel Ideenreichtum für Ihre Region im Einsatz. Bsp. Regionalmanagement Die bayerische Wirtschaftspolitik steht Ihnen dabei auf vielfältige Weise zur Seite. Ich denke da beispielsweise an das Regionalmanagement, das hier in Wunsiedel zur festen Größe

7 6 nalmanagement für den Landkreis Wunsiedel, zuvor in das Regionalmanagement HochFranken eingebunden]. Aktionsplan demografischer Wandel Eigeninitiative fördern und Chancen eröffnen dieser Leitgedanke steht auch hinter unserer Politik für Regionen, die besonders vom demografischen Wandel betroffen sind. Stichwort Aktionsplan demografischer Wandel. Den haben wir bis 2016 mit insgesamt 1,3 Milliarden Euro ausgestattet: für flächendeckend schnelles Internet, für noch mehr Innovationskraft und für Regionalförderung auf Rekordniveau insbesondere in den ländlichen Regionen. Hochgeschwindigkeitsinternet So setzt etwa unser neues Förderprogramm für das Hochgeschwindigkeitsinternet ein Vorhaben im Rahmen unserer Initiative Digital Bavaria mit seinen gestaffelten Fördersätzen einen klaren Schwerpunkt auf den ländlichen Raum: Wir nehmen insgesamt bis 2014 eine halbe Milliarde Euro in die Hand; für Räume mit besonderem Handlungsbedarf

8 7 ist dabei eine Förderung von bis zu 80 Prozent vorgesehen. Auch jenseits der Digitalisierung setzen wir auf Innovationen und Technologietransfer. Denn nur so lässt sich die Wettbewerbsfähigkeit dauerhaft behaupten. Hier in Oberfranken ist die Fraunhofer- Gesellschaft in Bayreuth, Waischenfeld, Coburg und bald auch in Hof vertreten. Eine gute und breite Forschungsinfrastruktur Technologietransfer Deswegen wollen wir die Zusammenarbeit unserer Betriebe mit Wissenschaft und Forschung weiter forcieren und bauen die Forschungslandschaft überall im Freistaat aus. Bsp. Fraunhofer Beispiel Fraunhofer: Allein in den letzten 5 Jahren haben wir fast eine halbe Milliarde Euro [443 Mio. ] aus Landesmitteln bereitgestellt; so ist es uns gelungen, diese im Bereich der angewandten Forschung so erfolgreichen und anerkannten Einrichtungen in allen Landesteilen anzusiedeln. Fh in Oberfranken

9 8 kann der wirtschaftlichen Entwicklung einer Region regelrecht Flügel verleihen. Innovationsgutscheine Das sehen wir auch bei unseren Innovationsgutscheinen. Der große Erfolg dieses Programms bestätigt unseren Kurs Eigeninitiative fördern und Chancen eröffnen. Darum setzen wir es weiter fort und haben für Gebiete, die stark vom demografischen Wandel betroffen sind, besonders attraktive Förderbedingungen geschaffen. [Höchstförderquote in Demografie- Gebieten auf 60 Prozent erhöht; maximale Fördersumme pro Unternehmen beträgt nun Euro] So hält der technologische Fortschritt überall im Land auch in kleinen Betrieben Einzug, stärkt ihre Innovationskraft und sichert ihre Wettbewerbsfähigkeit. In Oberfranken besonders erfolgreich Das Programm kommt in ganz Bayern hervorragend an. Aber in Oberfranken sind wir am erfolgreichsten: Nirgendwo sonst sind gemessen an der Zahl der Unternehmen so viele Innovationsgutscheine ausgereicht worden.

10 9 Oberfranken ist ganz klar auf Innovations- und Zukunftskurs! regionale Wirtschaftsförderung Dabei wollen wir zusätzlichen Rückenwind geben und wichtigen Zukunftsinvestitionen den Weg ebnen. Die regionale Wirtschaftsförderung ist hier unser schlagkräftigstes Instrument. Deswegen haben wir gerade für die Demografie-Regionen die Förderbedingungen noch einmal verbessert [45 Mio. Euro 2013 zusätzlich gezielt für Demografieregionen, um die zulässigen Fördersätze weitgehend auszuschöpfen und die Mindestinvestitionssumme von Euro auf Euro abzusenken]. Neugestaltung Fördergebiete Und es ist uns auch bei der Frage der neuen Ausgestaltung der Fördergebiete gelungen, mit dem Bund eine gute Lösung zu finden: In weiten Teilen der bayerischen Grenzregion können wir bis 2020 wieder Gebiete mit besonderen Fördermöglichkeiten ausweisen. Das ist vor allem für Oberfranken eine gute Nachricht. So kann das Fördergefälle zu Tschechien weiterhin begrenzt werden.

11 10 Fazit Meine Damen und Herren! Hinter all diesen Maßnahmen steht die Gewissheit: Investitionen und Innovationen sind die beste Grundlage für eine gute Zukunft Oberfrankens; für eine wettbewerbsfähige Wirtschaft, die auch weiterhin Wachstum und Arbeitsplätze schaffen kann. Und wenn die Region dadurch gleichzeitig eine Spitzenposition in Sachen nachhaltige Energieversorgung einnehmen kann, handelt es sich um Zukunftssicherung in doppelter Hinsicht. Gute Wünsche In diesem Sinne wünsche ich den Stadtwerken Wunsiedel alles Gute und viel Erfolg mit ihren mutigen Energieprojekten. Ich freue mich, gleich im Anschluss das neue Biomasse-Satelliten-Heizkraftwerk an den Start schicken zu dürfen! Vielen Dank!