Software-Nutzungsvereinbarung VR-NetWorld Software

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1 Software-Nutzungsvereinbarung VR-NetWorld Software Zwischen und der Volksbank Erkelenz eg - Kunde - - Bank - Archiv-Schlüssel: Kundennummer Lizenzschlüssel Anschreiben Rechnung CRM-Pflege wird folgende Software-Nutzungsvereinbarung geschlossen: 1. Gegenstand dieser Vereinbarung ist die Einräumung der Nutzungsrechte an der Software: VR-NetWorld Software mit dem in der Anlage beschriebenen Leistungsumfang. 2. Die als Anlage beigefügten Lizenzbedingungen werden akzeptiert. 3. Die Vergütung für die Softwarenutzung beträgt monatlich 1,50 EUR und wird jährlich am im Voraus belastet. Für die Einrichtung und Bereitstellung des Lizenzschlüssels wird eine Einmalgebühr i.h.v. 9,90 EUR berechnet. Zum Beginn des Vertrages werden die Bereitstellung und die anteiligen Gebühren für das erste Jahr berechnet. Außerdem steht dem Kunden eine telefonische (Kundenhotline) unter Tel (Mo., Mi., Fr.: 8 Uhr - 16 Uhr, Di. und Do. 8 Uhr 18 Uhr) kostenfrei zur Verfügung. Eine telefonische Software- Anwender-Unterstützung des Kunden (Kundenhotline) erfolgt ausschließlich in Bezug auf die jeweils aktuelle Version der Software. Es gilt Ihr Gesprächstarif für Anrufe in das deutsche Festnetz; Mobilfunkgebühren können abweichen. 4. Eine persönliche Programminstallation und Schulung erfolgt auf Wunsch des Kunden durch einen ElectronicBanking-Berater der Bank zum aktuell gültigen Preis (derzeit 22,31 EUR je angefangene 15 Min.) eines Vor-Ort-Services. 5. Der Preis für die Softwarenutzung kann von der Bank mit einer Ankündigungsfrist von 8 Wochen zum nächsten Fälligkeitstermin geändert werden. Die Vertragslaufzeit und die Kündigungsmöglichkeit richten sich nach Punkt 8 der Lizenzbedingungen. SEPA-Lastschriftmandat Ich ermächtige die Volksbank Erkelenz eg mit der Gläubiger-ID DE19ZZZ Zahlungen von meinem Konto IBAN = bei BIC= GENODED1EHE mittels SEPA-Lastschrift einzuziehen. Zugleich weise ich mein Kreditinstitut an, die von der Volksbank Erkelenz eg auf mein Konto gezogenen SEPA-Lastschriften einzulösen. Hinweis: Ich kann innerhalb von acht Wochen, beginnend mit dem Belastungsdatum, die Erstattung des belasteten Betrages verlangen. Es gelten dabei die mit meinem Kreditinstitut vereinbarten Bedingungen. Die Mandatsreferenz wird Ihnen separat mitgeteilt. 6. Informationen zur Software (z.b. Zugangsdaten) werden an die folgende Adresse mitgeteilt: 7. Ich/Wir bestätige(n) von den folgenden Unterlagen jeweils ein Exemplar erhalten zu haben: Lizenzbedingungen VR-NetWorld Software, Fernabsatzinformation Softwareprodukt VR-NetWorld Software einschließlich der Widerrufsbelehrung, Allgemeine Geschäftsbedingungen der Volksbank Erkelenz eg., Erkelenz, Unterschrift Kunde Unterschrift Bank 2-fach drucken: 1. Verbleibt beim Kunden, 2. Unterschrieben an die Bank Lizenzvertrag_Stand odt

2 Lizenzbedingungen VR-NetWorld Software - im folgenden Software genannt - 1 Vertragsgegenstand Die BANK räumt dem KUNDEN ein einfaches, nicht übertragbares Recht ein, die Software in der jeweils aktuellen Version im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs für die Dauer dieses Vertrages zu nutzen. 2 Lieferumfang Der KUNDE erhält bei Abschluß dieses Vertrages die Software als Installationsdatei über einen Downloadlink. Zur Nutzung der Software wird ein Lizenzschlüssel übergeben, der Voraussetzung zur Nutzung der Software nach Ablauf des Testzeitraums ist. Die Bank ist berechtigt, sich zur Lizenzschlüsselverwaltung eines Dienstleisters zu bedienen. 3 Nutzungsbedingungen 3.1 Die gelieferte Software ist urheberrechtlich geschützt. Sie darf ausschließlich für eigene Zwecke im Rahmen eines bestimmungsgemäßen Gebrauchs genutzt werden. 3.2 Die Software darf außerhalb der nachfolgenden Regelungen weder geändert, angepaßt, übersetzt noch vervielfältigt werden Die Software darf nur zur einmaligen Installation und zum Zwecke der Datensicherung kopiert werden Bei einem erheblichen Abweichen der Eigenschaften des Programms von der Funktionsbeschreibung in der Benutzerdokumentation ist eine Fehlerberichtigung gemäß 69d Abs. 1 UrhG durch den KUNDEN zulässig. Der KUNDE wird die BANK von dem Vorliegen eines solchen Fehlers benachrichtigen. Berichtigt der Hersteller - auf Veranlassung der BANK - den Fehler innerhalb angemessener Zeit, ist die Fehlerbeseitigung seitens des KUNDEN unzulässig Die Benutzerdokumentation enthält die Schnittstelleninformationen. Diese Informationen dürfen nur zur Erstellung eines interoperablen Programms, welches nicht eine wesentlich ähnliche Ausdrucksform hat, verwendet werden und nur bei zwingender Erforderlichkeit und nur zu diesem Zweck weitergegeben werden Der KUNDE darf ein Reverse Engineering (Rückführung des Computerprogramms auf vorhergehende Entwicklungsstufen, z.b. den Quellcode, Rückwärtsanalyse, Zurückentwickeln, Dekompilieren, Disassemblieren) gleich in welchem Umfang, zu welchem Zweck, in welcher Form und mit welchen Mitteln nicht vornehmen. Ziff dieses Vertrages sowie 69a Abs.2 Satz 2 und 69d Abs.3 UrhG bleiben unberührt. 3.3 Soweit nicht etwas anderes vereinbart ist, darf die Software ausschließlich auf einem Computerarbeitsplatz installiert und genutzt werden. Bei Installation in einem Netzwerk darf die Software auf allen Arbeitsplätzen dieses einen Netzwerkes genutzt werden. 3.4 Der KUNDE darf die Software oder Teile davon nicht weitergeben. 4 Vergütung Die Vergütung für die Software wird gesondert vereinbart. 5 Programmverbesserung Die BANK wird dem KUNDEN - sobald verfügbar - neue Releases der Software zur Verfügung stellen. Der KUNDE wird das neue Release unverzüglich installieren. 6 Gewährleistung 6.1 Für Mängel der Software gelten grundsätzlich die 536 ff BGB. Die verschuldensunabhängige Haftung für Mängel, die bei Vertragsschluß vorhanden waren, wird ausgeschlossen ( 536a Abs. 1 Fall 1 BGB). Die Gewährleistung bezieht sich nur auf den jeweils aktuellen Releasestand. 6.2 Die Fehlerbeseitigung erfolgt durch Austausch der Software. 7 Haftung 7.1 Für zugesicherte Eigenschaften und bei grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz haftet die BANK unbegrenzt nach den gesetzlichen Vorschriften. Bei einfacher Fahrlässigkeit wird die Haftung ausgeschlossen, soweit nicht eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) noch Leib oder Leben verletzt wurden oder ein Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit vorliegt. 7.2 Die Bank haftet nicht für Datenverluste, soweit der Verlust bei einer ordnungsgemäßen Sicherung durch den Kunden nicht eingetreten wäre. 8 Vertragslaufzeit, Kündigung 8.1 Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Unterzeichnung durch die BANK und den KUNDEN und wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Die Parteien können den Vertrag mit einer Frist von acht Wochen zum Monatsende schriftlich kündigen. 8.2 Die BANK leitet ihr Vertriebsrecht von einem Vorlieferanten ab. Sollte der Vorlieferant den Vertrag kündigen, steht der BANK ein außerordentliches Kündigungsrecht gegenüber dem KUNDEN zu. 8.3 Nach Beendigung des Vertrages erlischt das dem KUNDEN eingeräumte Nutzungsrecht an der Software. Der Lizenzschlüssel wird deaktiviert. Die Software kann somit nicht mehr genutzt werden. 9 Allgemeine Bestimmungen 9.1 Der Vertrag, seine Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Sie müssen als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein. 9.2 Sollte eine der Bestimmungen dieser Vereinbarung ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit im Übrigen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung ggf. durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem mit der unwirksamen Bestimmung gewollten Zweck möglichst nahekommt. 9.3 Gerichtsstand ist der Sitz der BANK.

3 Fernabsatz-Information Softwareprodukt VR-NetWorld Software Stand: 02/2012 Übersicht I. Allgemeine Informationen II. Informationen zum Softwareprodukt III. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages I. Allgemeine Informationen Name und Anschrift der Bank Zentrale: Volksbank Erkelenz eg Telefon: Telefax: Gesetzlich Vertretungsberechtigte der Bank: Vorstand: Dr. Veit Luxem (Vorstandsvorsitzender), Josef Brück, Rainer Corsten Hauptgeschäftstätigkeit der Bank: Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb von Bankgeschäften aller Art und von damit zusammenhängenden Geschäften. Eintragung (der Hauptniederlassung) im Genossenschaftsregister: Amtsgericht Mönchengladbach Genossenschaftsregister 312 Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE

4 Zuständige Aufsichtsbehörde ist die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Straße 108, Bonn bzw. Marie-Curie-Str , Frankfurt, (im Internet unter: Maßgebliche Sprache für dieses Vertragsverhältnis und die Kommunikation mit dem Kunden während der Laufzeit des Vertrags ist Deutsch. Gemäß Nr. 6 Abs. 1 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gilt für den Vertragsschluss und die gesamte Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und der Bank deutsches Recht. Es gibt keine vertragliche Gerichtsstandklausel. Die Bank ist der Sicherungseinrichtung des Bundes-verbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken e.v. angeschlossen (vgl. Nr. 20 der Allgemeinen Geschäftsbedingungen). Beschwerdestelle der Bank: Kundenbeschwerdestelle der Volksbank Erkelenz eg Ombudsmannverfahren beim Bundesverband der genossenschaftlichen Bankengruppe: Darüber hinaus besteht für Sie für die Beilegung von Streitigkeiten mit der Bank die Möglichkeit, den Ombudsmann der genossenschaftlichen Bankengruppe anzurufen. Näheres regelt die Verfahrensordnung für die außergerichtliche Schlichtung von Kundenbeschwerden im Bereich der deutschen genossenschaftlichen Bankengruppe, die Ihnen auf Wunsch zur Verfügung gestellt wird. Die Beschwerde richten Sie bitte schriftlich an folgende Stelle: Kundenbeschwerdestelle beim Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken BVR Schellingstraße Berlin

5 II. Informationen zum Softwareprodukt Wesentlicher Leistungsumfang: Die wesentliche Leistung besteht in der Einräumung eines Nutzungsrechts an einer Software zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs und der Pflege dieser Software. Der wesentliche Leistungsumfang der Software, der Umfang der eingeräumten Nutzungsrechte und der Umfang der Pflegeleistungen ergeben sich aus der Anlage "Lizenzbedingungen VR-NetWorld Software" der "Software-Nutzungsvereinbarung VR-NetWorld Software". Preise: Die Vergütung für die Überlassung der Software sowie die aktuellen Konditionen für deren Pflege ergeben sich aus Nr. 3 der Software-Nutzungsvereinbarung VR-NetWorld Software. Hinweis auf vom Kunden zu zahlende Steuern und Kosten: Bei der Nutzung der Software können Datenübertragungskosten entstehen. Eigene Kosten, die nicht von der Bank abgeführt werden, (z. B. für Telefongebühren, Gebühren des Internet-Providers, Porti etc.) hat der Kunde selbst zu tragen. Die Änderung von Entgelten für die Nutzung der VR-NetWorld Software während der Laufzeit der Software-Nutzungsvereinbarung VR-NetWorld Software erfolgt nach Maßgabe von Nr. 5 der Software- Nutzungsvereinbarung VR NetWorld Software. Zusätzliche Kommunikationskosten: keine, die durch die Bank erhoben werden Leistungsvorbehalt: Es gibt keinen Leistungsvorbehalt, es sei denn, dieser ist ausdrücklich vereinbart. Zahlung und Erfüllung des Vertrages: Die Bank stellt dem Kunden die Software als Download zur Verfügung. Die anfallenden Entgelte für die Überlassung der Software sowie für deren Pflege werden auf dem vom Kunden hierfür angegebenen Konto (zu Beginn der Laufzeit und jeweils zu Beginn des Jahres) belastet. Der Kunde erteilt dafür ein SEPA-Mandat.

6 Vertragliche Kündigungsregeln: Der Kunde beziehungsweise die Bank kann gemäß der Lizenzbedingungen VR-NetWorld Software Nr. 8 den Vertrag kündigen. Mindestlaufzeit des Vertrages: Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen. Eine Mindestvertragslaufzeit wird nicht vereinbart. Sonstige Rechte und Pflichten von Bank und Kunde: Die Rechte und Pflichten von Bank und Kunde ergeben sich aus der Software-Nutzungsvereinbarung VR- NetWorld Software. Daneben gelten als Grundregeln für die gesamte Geschäftsverbindung zwischen Bank und Kunde die beiliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Bank. III. Informationen über die Besonderheiten des Fernabsatzvertrages Information zum Zustandekommen des Vertrages im Fernabsatz: Der Kunde gibt gegenüber der Bank ein ihn bindendes Angebot auf Abschluss des Vertrages ab, indem er ein ausgefülltes und unterzeichnetes Exemplar der Software-Nutzungs-Vereinbarung an die Bank übermittelt und diese ihr zugeht. Der Vertrag kommt zustande, wenn die Bank dem Kunden die Annahme des Vertragsangebots erklärt und ein ihrerseits ausgefülltes und unterzeichnetes Exemplar der Software-Nutzungs-Vereinbarung sowie den Lizenzschlüssel an den Kunden gegebenenfalls nach der erforderlichen Identitätsprüfung des Kunden zurücksendet und dieses dem Kunden zugeht.

7 Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, ) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht bevor Ihnen auch eine Vertragsurkunde zur Verfügung gestellt worden ist und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel in Verbindung mit 1 Absatz 1 und 2 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: Volksbank Erkelenz eg Telefaxnummer: 02431/ Adresse: Internetadresse Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück-zugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann bei Dienstleistungen - dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise: Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Bei Widerruf dieses Fernabsatzvertrags über eine Finanzdienstleistung sind Sie auch an einen hinzugefügten Fernabsatzvertrag nicht mehr gebunden, wenn dieser Vertrag eine weitere Dienstleistung von uns oder eines Dritten auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen uns und dem Dritten zum Gegenstand hat. Ende der Widerrufsbelehrung

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