Zur Rolle genossenschaftlicher Unternehmen bei der energiepolitischen Neuausrichtung

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1 Veranstaltung 5. Juli 2013, Kulturhalle Schönau Schönauer Strom-Seminar Zur Rolle genossenschaftlicher Unternehmen bei der energiepolitischen Neuausrichtung Präsident Dr. Roman Glaser Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband e.v. Die Energiewende ist politischer Fakt und Konsens Die Energiewende ist nach den Beschlüssen der Bundesregierung und der Landesregierung politischer Fakt. In der Gesellschaft ist der Ausstieg aus der Kernkraft Konsens. Die Umsetzung der Energiewende ist nun eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns widmen müssen. Dabei ist es wichtig, dass wir sowohl die Qualität, als auch die Akzeptanz immer vor Augen haben. Die Herausforderung wird es sein, die Energiewende so zu gestalten, dass einerseits die gesetzten Ziele erreicht werden, auf der anderen Seite aber keine unüberlegten Schnellschüsse entstehen. Das Thema Qualität spielt für uns deshalb eine ausschlaggebende Rolle. Im Zweifelsfall muss Qualität immer den Vorzug vor der Quantität oder dem Zeitdruck erhalten. Die Strompreisdebatte der vergangenen Monate zeigt außerdem, dass dem Thema Akzeptanz eine Schlüsselrolle für die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende zukommt. Denn nur wenn die Energiewende weiterhin auf eine breite gesellschaftliche Zustimmung trifft, wird sie in der gebotenen Geschwindigkeit umgesetzt werden können. Die Genossenschaft als Rechtsform bietet die idealen Voraussetzungen, um die Bürger bei Energieprojekten aktiv einzubinden und die Akzeptanz für die Gemeinschaftsaufgabe Energiewende hoch zu halten. Sie ermöglicht auf der einen Seite die nötige Transparenz, um Vertrauen bei den Bürgern schaffen zu können. Auf der anderen Seite bietet sie die Möglichkeit, die Wertschöpfung regional zu gestalten. 1

2 Rolle genossenschaftlicher Unternehmen bei der energiepolitischen Neuausrichtung Für Genossenschaften hat das Thema Energie seit jeher eine wichtige Bedeutung. Zahlreiche Genossenschaften in Deutschland sind seit langem im Energiegeschäft tätig, beispielsweise im Bereich Brennstoffe oder als Betreiber von Elektrizitätsnetzen. Seit vielen Jahren sind auch Unternehmen aus dem genossenschaftlichen Verbund im Bereich der Erneuerbaren Energien tätig, sei es in Sachen Finanzierung, Versicherung, Betrieb, Projektion oder Rohstoffe. In jüngster Zeit haben sich dazu viele Energiegenossenschaften gegründet, deutschlandweit bereits über 700, allein in Baden Württemberg rund 130. Hier vollzieht sich im Moment ein gewisser Wandel, die Energiegenossenschaften werden größer, professioneller und wagen sich zunehmend auch an komplexere Vorhaben heran. Dabei zeigen sie eine nicht zu unterschätzende Innovationskraft und einen lebendigen Austausch über neue Ideen und erfolgreiche Geschäftsmodelle. Genossenschaften prägen folglich diesen gesellschaftlichen Wandel und gestalten ihn aktiv mit. Die gesamte Genossenschaftsorganisation ist von der Energiewende einerseits betroffen und andererseits ernst zu nehmender Akteur. Was zeichnet eine Genossenschaft aus? Was zeichnet nun aber eine Genossenschaft aus? Die Idee und die Rechtsform sind trotz ihres langen Bestehens hoch aktuell, was auch der Zuwachs an neuen Genossenschaften in den letzten Jahren belegt. Es geht letztlich um die Bündelung der Kräfte, um auch größere Projekte realisieren zu können. Schon vor mehr als 160 Jahren formulierte Friedrich Wilhelm Raiffeisen: Was der Einzelne nicht kann, das vermögen Viele. Ich denke, meine Damen und Herren in Schönau, dass Sie diese Worte erfolgreich bestätigen können. Die Idee Raiffeisens erlebt heute eine außergewöhnliche Renaissance und ermöglicht es, in Zeiten des Wandels neue Wege zu gehen. Zentrales Wesensmerkmal einer Genossenschaft ist die Mitgliederförderung, das bedeutet, nicht die Gewinnmaximierung steht im Mittelpunkt, sondern die Förderung 2

3 für das Mitglied. Nach klassischem Verständnis ist eine Genossenschaft ein Zweckbündnis, um ein gemeinsames Ziel zu erreichen, dass der Einzelne auf sich allein gestellt nicht schaffen würde. Bei Ihnen in Schönau ist der Zweck die gemeinsame Versorgung mit atomenergiefreiem Strom. Es handelt sich also um eine Solidargemeinschaft, die jedem die gleichen Rechte einräumt und die sich auf die genossenschaftlichen Prinzipien der Selbsthilfe, Selbstverwaltung und Selbstverantwortung stützt. Gut zum Thema Energiewende und dezentrale Energieerzeugung passt auch der Gedanke der Regionalität, der bei Genossenschaften einen sehr hohen Stellenwert hat. Üblicherweise engagieren sich Genossenschaften in der unmittelbaren Region. Offshore-Windparks gehören sicherlich nicht zum typischen Repertoire einer Energiegenossenschaft. Bei Energiegenossenschaften kann man so auch oft einen Sonntagsspaziergang zum eigenen Projekt machen, die Energiewende lässt sich hautnah erleben. Genossenschaften binden alle Mitglieder in gleichem Maße ein, und zwar unabhängig von der jeweiligen finanziellen Beteiligung: In Genossenschaften gilt seit jeher das Prinzip ein Mitglied - eine Stimme. Dies ermöglicht es nicht nur finanzkräftigen Bürgern, sich aktiv zu beteiligen, sondern nahezu allen Bürgern, unabhängig von der jeweiligen Vermögenssituation. Dieser demokratische Grundgedanke war neben der Haftungsbeschränkung sicherlich auch ein mit ausschlaggebendes Kriterium, weshalb Sie sich in Schönau 2009 für die Rechtsform der Genossenschaft entschieden haben Genossenschaftsmitglieder mit steigender Tendenz bestätigen, dass Sie für Ihre Mitglieder, Kunden und Weggefährten die richtige Entscheidung getroffen haben. Die Motivation des einzelnen Mitglieds, sich einer Genossenschaft anzuschließen, findet sich dabei in einer gewissen Bandbreite zwischen einer eher ideellen oder eher finanziell motivierten Interessenslage. In der Regel möchte ein Mitglied einer Genossenschaft seinen Einsatz für eine gute Sache erbringen und dafür auch in gewissem Maß vom gemeinsamen Geschäftsbetrieb finanziell profitieren. 3

4 Eine klassische Geldanlage ist eine Genossenschaft jedoch nicht! Aus diesem Grund lehnen wir als Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband Modelle ab, in denen Genossenschaften als reine Kapitalsammelstellen fungieren sollen. Hier kommt das Stichwort Qualität zum Zuge. Als Verband überprüfen wir, dass dort, wo Genossenschaft geplant ist, auch Genossenschaft stattfindet! Meine Damen und Herren, lassen Sie mich an dieser Stelle deshalb ein Wort zur Wirtschaftlichkeit von Projekten und von Genossenschaften sagen. Als Verband ist es bei der Gründung einer Genossenschaft unsere gesetzliche Pflicht, das Geschäftsmodell des Vorhabens und seine Aussicht auf Nachhaltigkeit gründlich zu prüfen. Dieser Pflicht kommen wir als Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband gewissenhaft nach. Auch wegen dieser strengen Prüfung gilt die Genossenschaft als die insolvenzsicherste Rechtsform in Deutschland. Wenn gewisse sicherlich oft ehrenwerte Vorhaben unserer strengen Prüfung unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten nicht standhalten, müssen wir im Mitgliederinteresse die Gründung ablehnen. Ich bin jedoch überzeugt davon, dass es in unser aller Interesse ist, wenn wir die Besonderheit der Genossenschaftsform mit ihrer soliden Mitgliederförderung wahren und verteidigen. Die gesetzliche Prüfung der Genossenschaft durch den Verband gibt einerseits Mitgliedern der Genossenschaft Sicherheit, dass in der Genossenschaft ordnungsgemäß gewirtschaftet wird. Andererseits haben auch die handelnden Personen - Vorstände und Aufsichtsräte - mit dem Prüfungsergebnis die Gewissheit, zum Wohle der Genossenschaft gehandelt zu haben. Wir lehnen aus diesem Grund auch eine Übernahme bestimmter Kontrollfunktionen durch die Bankenaufsicht entschieden ab, wie es immer wieder bei Gesetzesnovellen diskutiert wird. Die Qualitätsprüfung ist jedoch nur die eine Seite der Medaille. In gleichem Maße fördern wir die Energiegenossenschaften als aktiver Begleiter in ihrer Entwicklung. Am 8. März 2013 wurde angesichts der entstandenen Dynamik im Energiebereich, der Notwendigkeit der Qualitätssicherung und zur Einbindung der Energiegenossenschaften in den Verband der Fachausschuss Energiegenossenschaften gegründet. Die Netzkauf Schönau eg ist mit ihrem 4

5 Vorstand Rolf Wetzel darin vertreten. Der Fachausschuss wird neben dem Austausch aktueller Themen insbesondere der Interessenvertretung der badenwürttembergischen Energiegenossenschaften dienen und steht dazu in engem Kontakt nicht nur mit dem Umweltministerium. Wir haben darüber hinaus unser Personal mit einem Berater für Bürgerenergieprojekte aufgestockt. Im April haben wir gemeinsam mit dem Land ein erstes, sehr erfolgreiches Zukunftsstrategietreffen mit 30 teilnehmenden Energiegenossenschaften durchgeführt. Diesem werden zahlreich weitere, auf die Bedürfnisse der Genossenschaften abgestimmte Angebote folgen. Entscheidend ist es, dass die Energiegenossenschaften langfristig tragfähige Geschäftsmodelle finden. Hier kann die EWS Schönau für andere Vorbild sein. Mit ihrem langjährigen, kreativen und unnachgiebigen Einsatz für ihre Projekte zeigen Sie Wege auf, wie Bürgerprojekte zum erfolgreichen Modell werden können. Zu loben ist auch die Bereitschaft der EWS, neue Kooperationsmodelle zu testen und Unterstützung anzubieten, wo die Ziele mit der eigenen Überzeugung übereinstimmen. Ebenso bin ich davon überzeugt, dass auch die EWS von der zunehmenden Vernetzung mit anderen, gleichgesinnten Unternehmen profitiert. Es entsteht in Baden-Württemberg ein zunehmend dichtes Netz aus rund 130 Energiegenossenschaften. Dieses Netz bildet den idealen Nährboden, vor Ort Akzeptanz für Energieprojekte zu schaffen und die Energiewende in allen ihren Facetten dezentral umzusetzen. Die Genossenschaften stehen bereit! Vier Voraussetzungen für eine genossenschaftlich gestaltete Energiewende sind dabei auszumachen: 1. Bürgerenergieprojekte brauchen Planungssicherheit Eine bürgergetragene, genossenschaftlich geprägte Energiewende kann nur auf Basis verlässlicher politischer und regulatorischer Vorgaben erfolgen. Insbesondere für Bürgerenergiegenossenschaften muss von Anfang an Kalkulationssicherheit über die zu erwartenden Vergütungssätze bei der Einspeisung von Strom durch EEG- Anlagen bestehen. Ebenso darf der Vorrang des EEG-Stroms bei der Einspeisung in die Versorgungsnetze nicht zur Diskussion gestellt werden. Wichtig ist außerdem ein Vertrauensschutz für die, die in Ökostrom-Anlagen investiert haben. Nachträgliche 5

6 Eingriffe, wie z.b. der aktuell diskutierte Energie-Soli sind nicht nur rechtlich problematisch. Sowohl Investoren als auch finanzierende Banken hätten künftig neben den üblichen Finanzierungsrisiken zusätzlich auch noch politische Risiken zu berücksichtigen. Dieses würde die Finanzierungsbereitschaft senken und damit die Entwicklung von Bürgerenergieprojekten massiv behindern. 2. Eigenverbrauch muss gefördert werden Betriebe, die ihre Dächer bzw. Flächen für den Betrieb von PV-Anlagen an Bürger- Genossenschaften vermieten bzw. verpachten, sollen zukünftig den dort erzeugten Strom im Eigenverbrauch ohne EEG-Umlage/Stromsteuer beziehen können. Der Strom ist vermehrt dort zu erzeugen, wo er verbraucht wird. Eine solche Regelung trägt dazu bei, dass Investitionen im Übertragungsnetz reduziert und der dezentrale Verbrauch am Ort der Energieerzeugung gefördert wird. Damit wird zudem eine Gleichstellung gegenüber den Industrieunternehmen erreicht, die in eigenen Kraftwerken Strom selbst erzeugen, für den keine EEG-Umlage anfällt. Dies erfordert aber Verbesserungen der gesetzlichen Rahmenparameter zur Darstellung von Eigenverbrauch aus genossenschaftlichen EEG- Kooperationsanlagen. Es sind konkret Vereinfachungen und Verbesserungen bei der Auslegung der räumlichen Nähe (im Sinne des 33 Abs. 2 EEG) sowie der Personenidentität erforderlich. Grundsätzlich müssen für die Markt- und Netzintegration der erneuerbaren Energien auch für dezentrale Bürgerenergieprojekte praktikable Konzepte entwickelt werden. 3. Energie muss bezahlbar bleiben Für alle Genossenschaften ist der sichere Zugang zu Energie bei wirtschaftlich vertretbaren Kosten eine wichtige Voraussetzung, um wettbewerbsfähig zu bleiben. Eine regionale Energieerzeugung und versorgung verringert erheblich den Bedarf an einem überregionalen Netzausbau quer durch Deutschland. Durch die Stärkung des genossenschaftlichen Eigenverbrauchs wird dieser Bedarf weiter vermindert. Dies trägt dazu bei, den Anstieg der Netzentgelte zu begrenzen. Durch einen stärkeren Eigenverbrauch wird zudem das EEG-Umlagekonto entlastet, da diese 6

7 Mengen nicht mehr nach dem EEG vergütet werden. Der Anstieg der EEG-Umlage wird dadurch zukünftig reduziert. 4. Wertschöpfung muss in der Region bleiben Die Wertschöpfungskette von der Energieerzeugung über den Netzbetrieb bis hin zur Vermarktung sollte soweit möglich regional organisiert werden. Genossenschaften bieten für alle Bereiche, von Photovoltaik-, Bioenergie- oder Windkraftanlagen bis hin zum Ausbau der Netzinfrastruktur Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung. Dadurch bleibt die Wertschöpfung in der Region. Für dieses Ziel muss ein Vorrang von Bürgeranlagen im Raumordnungsverfahren gelten. Auch die Nahwärme als wirtschaftliche und energieeffiziente Versorgung kann einen wesentlichen Beitrag zur Reduzierung des Primärenergieverbrauchs leisten. Vor Ort ist daher zu prüfen, ob durch den Zusammenschluss von Bürgerinnen und Bürgern mit landwirtschaftlichen Betrieben, Kommunen und Unternehmen in Nahwärmegenossenschaften ein Abnehmerkreis geschaffen werden kann. Im Zusammenhang mit den genossenschaftlich ausgerichteten Projekten im Bereich der Nahwärme ist auch die Speicherinfrastruktur in den Regionen vor Ort auszubauen Ich wiederhole gerne: Damit die Energiegenossenschaften ihre Aufgaben voll wahrnehmen können, ist Planungssicherheit für energiewirtschaftliche Projekte zwingend notwendig. Bürgerschaftlich getragene Energieprojekte benötigen verlässliche politische und regulatorische Vorgaben mit einem hohen Maß an Stetigkeit. Neben dem Erneuerbaren Energien-Gesetz sei hier vor allem die Vergabe der landeseigenen Windstandorte zu nennen. Die Entwicklung wird hier bislang noch durch zahlreiche Unsicherheiten und hohe Hürden für Bürgerenergieprojekte gebremst. Wir fordern das Land auf, in enger Abstimmung mit den dezentralen Akteuren die Rahmenbedingungen für die Energiegenossenschaften zu verbessern und planbare, verlässliche und realistische Leitlinien zu schaffen. Außerdem müssen wir auch über die Frage sprechen, wie die einzelnen Genossenschaften bei Projekten in einer Größenordnung von Windparks voneinander profitieren und Risiken verteilt werden können. 7

8 Möglichkeiten und Grenzen der Genossenschaften Meine Damen und Herren, lassen Sie mich noch einen kurzen Blick in die Zukunft wagen. In einem Zeitraum von nur wenigen Jahren hat sich im Land ein Netzwerk von Energiegenossenschaften gebildet, wie es wohl nur die wenigsten erwartet hätten. Dieses Netzwerk kommt jedoch nicht aus dem Nichts, sondern baut auf ein breites Fundament aus langjährigem bürgerschaftlichem Engagement auf, wie wir es in Schönau erleben können. Auf diesem tief in der Bevölkerung verankerten Fundament, und mit diesem überaus aktiven Netzwerk der Energiegenossenschaften im genossenschaftlichen Verbund bin ich mir über den letztlichen Erfolg der Energiewende sicher. Wichtig ist dabei, dass wir auf die Qualität achten, uns vielleicht auch etwas mehr Zeit für die Umsetzung der Energiewende gönnen und die Akzeptanz der genossenschaftlichen Energieprojekte hochhalten. Es ist unsere gemeinsame Aufgabe, innovative Ideen in wirtschaftlich tragfähige Konzepte umzuwandeln. So kann die dezentrale, bürgerschaftliche und genossenschaftlich organisierte Energieversorgung zum Erfolg werden. Ich freue mich über die gute Zusammenarbeit mit Ihnen in Schönau und über die vielen guten Impulse, die von hier aus kommen. Gemeinsam lässt sich diese Generationenaufgabe Energiewende, da bin ich mir sicher, erfolgreich bewerkstelligen. Ich wünsche Ihnen nun einen guten Start in das Schönauer Strom-Seminar und ein erfolgreiches Wochenende! Ich hoffe, Sie werden viele neue Ideen mit nach Hause nehmen können. Vielleicht wird ja auch die ein oder andere dieser Ideen ihre Verbreitung in weiteren Genossenschaften finden. Vielen Dank, dass Sie mich eingeladen haben und mir Gelegenheit geben, etwas vom Schönauer Gefühl mitzunehmen. Präsident Dr. Roman Glaser Vorsitzender des Vorstands Baden-Württembergischer Genossenschaftsverband e.v. 8