a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens

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Inge Pfaff
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1 VII Seite Teil I. Einführung Geschichte und Bedeutung der Verfassungsidee für die europäische Integration... 1 I. Verfassungsidee und Integrationsgedanke... 1 II. Verfassungsentwürfe für Europa... 3 III. EU-Vertrag und EG-Vertrag als Verfassung der Europäischen Union bzw. der Europäischen Gemeinschaft... 5 IV. Das nationale Europaverfassungsrecht der Mitgliedstaaten als notwendige Ergänzung... 6 V. Die integrative Wirkung von Verfassungen Der Integrationsgedanke in der Staatstheorie... 8 a) Die Integrationslehre in den Staatswissenschaften und der Staatsrechtslehre... 8 b) Die Besonderheit des Verfassungsstaats... 8 c) Die Verfassung im Kontext identitätsstiftender Elemente... 8 d) Fazit: Möglichkeiten und Grenzen integrativer Identitätsstiftung des Verfassungsrechts Übertragung auf Staatenverbindungen, insbesondere supranationale Gemeinschaften... 9 a) Identität und Integration als Grundlagen eines Gemeinwesens... 9 b) Der Verfassungsgedanke im Völkerrecht c) Besonderheiten der EG und der EU als stark integrierter Staatenverbund und als Union der Staaten und der Völker (Bürger) d) Europäische Identität, Integration und Verfassung im Vergleich zum Nationalstaat Der Ansatz des Verfassungsvertrags Entstehungsgeschichte des Vertrages über eine Verfassung für Europa I. Vorläufer II. Der sog. Post-Nizza-Prozess III. Die Arbeit des Konvents Zusammensetzung des Konvents Rechtsnatur und Bedeutung des Konvents und der Konvents- 14methode Die Arbeitsweise des Konvents Das Ergebnis der Arbeit: Der Entwurf eines Vertrages über eine Verfassung für Europa IV. Alternative Verfassungsentwürfe V. Die Regierungskonferenzen Das Scheitern der Regierungskonferenz vom Dezember

2 VIII 2. Die politische Einigung auf der Regierungskonferenz vom Juni Die Unterzeichnung des Verfassungsvertrages am 29. Oktober Überblick über den Vertrag über eine Verfassung für Europa I. Aufbau des Verfassungsvertrags II. Die Präambel III. Die allgemeine Organisationsverfassung (Teil I EVV) IV. Die modifizierte Übernahme der Charta der Grundrechte (Teil II). 22 V. Übernahme der Politikbereiche und der Arbeitsweise der Union aus den Bestimmungen des EG-Vertrages und des EU-Vertrages (Teil III) VI. Übergangs- und Schlussbestimmungen (Teil IV) Teil 2. Grundlagen der Europäischen Union Die Europäische Union als Rechtssubjekt I. Die Gründung der Union Der Verfassungsvertrag als Gründungsurkunde Voraussetzungen des In-Kraft-Tretens II. Mitgliedschaft Beitritt Suspendierung von Mitgliedschaftsrechten Austritt III. Vereinfachung der Verträge und Rechtspersönlichkeit der Union Die Vereinfachung der Verträge als politische Zielsetzung Schaffung einer neuen Rechtspersönlichkeit EU Rechtsfähigkeit der (neuen) EU Aufhebung der Verträge und Rechtsnachfolge gegenüber EG und (alter) EU IV. Künftige Änderungen des Verfassungsvertrags Vereinfachte Vertragsänderung für Verfahrensvorschriften Vereinfachtes Verfahren zur Änderung der internen Politikbereiche Ordentliches Änderungsverfahren Die Organe der Union I. Einleitung II. Der institutionelle Rahmen III. Der Europäische Rat Stellung und Aufgaben Zusammensetzung; Präsident des Europäischen Rates Beschlussfassung IV. Das Europäische Parlament Stellung und Aufgaben Zusammensetzung Gesetzgebungsverfahren Haushaltsverfahren V. Der Ministerrat Ratsformationen... 46

3 IX 2. Doppelt-Qualifizierte Mehrheit VI. Der Außenminister der Union VII.Die Europäische Kommission Ernennung und Zusammensetzung Aufgaben Verwaltungsunterbau VIII. Der Europäische Gerichtshof IX. Die Rolle der nationalen Parlamente Einleitung Subsidiaritätskontrolle Sonstige Regelungen Stellung des Bundesrats Die Wertordnung der Union I. Präambel II. Werte und Ziele im EVV Der Wertekatalog der Union Der Zielkatalog der Union III. Symbole der Union IV. Solidaritätsklausel V. Das demokratische Leben der Union Die Finanzverfassung der Union I. Haushalts- und Finanzgrundsätze II. Eigenmittel III. Mehrjähriger Finanzrahmen IV. Haushaltsverfahren Teil 3. Die Rechtsordnung der Union Einführung Quellen des Unionsrechts I. Überblick II. Gesetzgebungsakte III. Rechtsakte ohne Gesetzgebungscharakter IV. Unverbindliche Rechtsakte V. Völkerrechtliche Übereinkommen VI. Numerus Clausus und Auswahl der Handlungsformen VII.Vorrang des Unionsrechts VIII.Fortgeltung des abgeleiteten Gemeinschafts- und Unionsrechts Kompetenzordnung der Union I. Überblick II. Grundprinzipien III. Arten von Zuständigkeiten Ausschließliche Zuständigkeit Geteilte Zuständigkeit Unterstützende Zuständigkeit Besondere Kompetenzarten Flexibilitätsklausel... 74

4 X 11 Rechtssetzungsverfahren I. Ordentliches Gesetzgebungsverfahren II. Besondere Gesetzgebungsverfahren III. Sonstige Rechtssetzungsverfahren Rechtsschutzsystem der Union Die Charta der Grundrechte I. Modifikationen bei der Übernahme der Charta in den Verfassungsvertrag II. Rechtsnatur der Charta-Grundrechte des Teils II III. Gliederung des Teils II des Verfassungsvertrags IV. Probleme des Grundrechtsschutzes in der Union gemäß dem Verfassungsvertrag Abstimmung des dreifachen Grundrechtsschutzes Bestimmung und Differenzierung des Härtegrades der Chartarechte Nationaler und europäischer Grundrechtsschutz Rechtsschutz bei Verletzung der Charta-Grundrechte Teil 4. Das Auswärtige Handeln der Union Einführung I. Verhandlungsgeschichte II. Systematik der Vorschriften über das auswärtige Handeln der Union Allgemein anwendbare Vorschriften I. Völkerrechtsfähigkeit der Union II. Ziele des auswärtigen Handelns der Union III. Vertragsschlusskompetenzen der Union IV. Vertragsschlussverfahren Verhandlungsleitung Beteiligung des Parlaments Wirkung völkerrechtlicher Übereinkommen Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) I. Überblick II. Die GASP als Teil der Unionsrechtsordnung Kompetenzcharakter Handlungsformen Institutionelle Architektur Beschlussfassung Gerichtliche Kontrolle Restriktive Maßnahmen III. Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) Die Gemeinsame Handelspolitik (GHP) I. Überblick II. Ziele III. Kompetenzumfang IV. Ausschließlichkeit der Kompetenz

5 XI V. Mögliche Rechtsakte VI. Organzuständigkeiten VII.Mehrheitserfordernisse Beitritt der Union zur EMRK Teil 5. Der Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts Grundlagen der Justiz- und Innenpolitik I. Strukturen II. Ziele Einzelne Politikbereiche I. Grenzkontrollen, Asyl, Einwanderung II. Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen III. Justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen Gegenseitige Anerkennung und Rechtsangleichung Eurojust Europäische Staatsanwaltschaft IV. Polizeiliche Zusammenarbeit Teil 6. Gesamtbewertung und Ausblick Synopse Verzeichnis wichtiger Dokumente Konkordanzverzeichnis

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