Liebe Selberinnen und Selber,

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1 Liebe Selberinnen und Selber, Sommerzeit ist Urlaubszeit. Mein Job ist es, die Menschen im Urlaub zu den schönsten Plätzen auf dieser Welt zu schicken. Für mich selbst gibt es in der Ferienzeit deshalb keinen Urlaub, das ist aber gar nicht schlimm: ich kann in dieser Zeit die Schönheiten unserer Region genießen, und allen Daheimgebliebenen wünsche ich das Gleiche. Im Waldbad am Lago, mit dem Fahrrad auf dem Brückenradweg, zu Fuß auf einem unserer vielen Wanderwege in und um Selb, beispielweise am Bankerlweg rund um Längenau, es gibt jede Menge Möglichkeiten bei uns, zum Feierabend und am Wochenende auch hier ein bisschen Urlaubsfeeling zu haben. Was ich übrigens in diesen Tagen im Bekanntenkreis gar nicht laut sagen darf: ich zähle auch schon wieder die Tage, bis Eishockey in der Netzsch-Arena losgeht! (Anmerkung UvD: Musste das jetzt sein?- WIR HABEN SOMMER) Aber zurück zum Sommer. Es ist jetzt auch die Zeit für Feste, da wollen auch wir von der Selber SPD nicht nachstehen. Wir laden Sie herzlich ein, mit uns am Samstag, dem 15.August von Uhr bis Uhr beim Roten Grill mit uns auf dem Firmengelände meines Stadtratskollegen Roland Graf am Grafenmühlweg zu feiern. Bei kühlen Getränken, Leckerem vom Grill, Kaffee und Kuchen und Musik von Thomas Rehwagen freue ich mich auf ein paar schöne Stunden und gute Gespräche. Wir würden uns freuen, Sie begrüßen zu dürfen! Ihr Walter Wejmelka PS: Trotz Urlaubszeit stehen die kommunalpolitischen Räder auch jetzt nicht still. Natürlich finden Sie auch in diesem Newsletter eine Auswahl tagesaktueller Themen.

2 Impressum: SPD Ortsverein Selb: Inhaltlich Verantwortlich: Walter Wejmelka, Uwe von Dorn - Konzeption und Gestaltung: vd-web-design - Uwe von Dorn, Edith-Stein-Weg 38, Selb, vd_web_design@yahoo.de, Tel.: 0176/

3 0 Die Diskussion rund ums Selber Krankenhaus Der Stadtrat hat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die Führung der Klinikum Fichtelgebirge ggmbh aufgefordert wurde, über die zukünftige Ausrichtung des Hauses Selb zu informieren. Diese Information hat im Juli stattgefunden. Hinter verschlossenen Türen, ohne Öffentlichkeit und ohne Pressevertreter. Da aber inzwischen ausführlich in den Medien dazu berichtet wurde, ja sogar am Tag dieser Zusammenkunft selbst schon in der Frankenpost eine Reihe von Aussagen zu lesen waren, die wir dann an besagtem Abend nochmals gehört haben, kann ich hier auch meine Einschätzung wiedergeben. Was ich der Geschäftsführung des Klinikums abnehme: es besteht aktuell kein unmittelbares Bestreben, das Haus Selb zu schließen. Was ich auch glaube: es gibt etliche Einflüsse von außen, die sich negativ auf die Situation hier in der Provinz auswirken können, so die weitere Entwicklung des Krankenhausstrukturgesetzes. Den ganz großen Vorsatz, das Haus Selb mit innovativen Ideen nach vorne zu bringen, habe ich auf der anderen Seite aber auch nicht erkennen können. Schon um deutlich zu machen, dass der Selber Stadtrat dies parteiübergreifend einfordert, war diese Resolution wertvoll. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit mit unseren tschechischen Nachbarn kann dabei mittel-und langfristig zum Erhalt des Hauses beitragen. In dieser Richtung muss (auch) gearbeitet werden, und die Aussage, da gäbe es keine Möglichkeit der Abrechnung über die Krankenkassen, sollte nicht für alle Zeiten in Stein gemeißelt sein. Was beispielsweise im Grenzgebiet zu Österreich oder den Niederlande möglich ist, das muss mittelfristig auch im Deutsch-Tschechischen Grenzgebiet realisierbar sein. Herr Landrat Dr. Döhler hat darauf hingewiesen, dass letztendlich der Kreistag die Entscheidung über die Zukunft des Klinikums zu treffen habe, und in allerletzter Konsequenz auch zum Mittel eines Bürgerentscheides gegriffen werden könnte, so wie das auch schon in anderen bayerischen Landkreisen der Fall war. Ich wäre mir nicht so sicher, wie so ein landkreisweiter Entscheid ausgehen würde. In der Frankenpost hatte der Geschäftsführer der Klinikum Fichtelgebirge ggmbh, Herr Schmid auf Nachfrage erklärt, eine Garantie darauf, dass es das Haus Selb in zehn Jahren noch geben würde, könne er nicht geben, für fünf Jahre könne er sich das aber schon vorstellen. Vielleicht Zufall, aber: in fünf Jahren wird auch wieder gewählt. Die SPD hatte sich in der Vergangenheit stets zum Klinikum unter der Obhut des Landkreises bekannt. Bisher haben wir auch in Selb die Notwendigkeit nicht gesehen, strategische Partnerschaften für das Haus Selb außerhalb der Landkreisgrenzen zu suchen. Wir hoffen, dass das so bleibt.

4 Landtags-Vizepräsidentin besucht Netzsch-Arena! Inge Aures (SPD), Vizepräsidentin des Bayerischen Landtags, hat sich vor Ort über den Zustand der Selber Eissporthalle informiert. Im Rahmen der Kampagne Bayern barrierefrei war sie einer Einladung der SPD-Stadtratsfraktion gefolgt. Fraktionsvorsitzender Walter Wejmelka berichtete vom Einbau der Rollstuhltribüne und des Aufzuges vor einigen Jahren, allerdings sei es unerlässlich, so schnell als möglich auch eine behindertengerechte Toilette einzubauen. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Ulrich Pötzsch und Stadtrat Roland Graf versuchte er Möglichkeiten auszuloten, inwieweit hierfür Fördermittel denkbar wären. Natürlich gingen die Selber Kommunalpolitiker auch gleich auf den gesamten Ausbauplan der Eishalle ein, den der Stadtrat im Mai im Grundsatz beschlossen hatte. Frau Aures sagte ihre Unterstützung zu, wenngleich auch die Voraussetzung in diesem Fall sicherlich schwierig wären, aber gerade in so einem Fall sei Kreativität gefragt.

5 SPD-Landtagsspitze zu Gast in Selb Auf seiner Sommertour durch Oberfranken hat der Vorstand der SPD-Landtagsfraktion in Selb Station gemacht, und das Frauenhaus besichtigt. Landtagsvizepräsidentin Inge Aures hatte Fraktionsvorsitzenden Markus Rinderspacher, dessen Stellvertreter Dr. Simone Strohmayr, Helga Schmitt-Bussinger und Hans-Ullrich Pfaffinger sowie den parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktion, Volkmar Halbleib mit in die Porzellanstadt gebracht. Neben dem hochfränkischen Abgeordneten Klaus Adelt und einer Reihe von Bürgermeistern aus der Region galt ihr besonderer Gruß den Selber Vertretern, Oberbürgermeister und Hausherrn Ulrich Pötzsch, 2.Bürgermeisterin Dorothea Schmid und den Stadträten Walter Wejmelka, Kai Hammerschmidt und Roland Graf. SPD-Stadträtin und Vorsitzende des Vereins Hilfe für Frauen in Not, Heidrun Fichter, zeigt sich hocherfreut über den Besuch, berichtete von der täglichen Arbeit, die ihre Mitarbeiterinnen verrichten, und erzählte einige Begebenheiten, die den Besuchern doch spürbar unter die Haut gingen. Dr. Simone Strohmeyer sprach über die Möglichkeiten und Probleme, solchen Einrichtungen die verdiente Anerkennung zukommen zu lassen. Markus Rinderspacher fand einhellige Zustimmung mit dem Seitenhieb auf die tagesaktuelle Politik: Anstatt staatliche Finanzhilfen als Betreuungsgeld fehlzuleiten sollte man es besser für Einrichtungen wie Frauenhäuser, Krippen oder Kitas hernehmen. Auf die spezielle Situation in Selb ging der Vorsitzende der Stadtratsfraktion, Walter Wejmelka ein. In Zeiten ohne genehmigten Haushalt möchte man gerne für so etwas wie hier mehr tun, könne es aber nicht: Nehmt das mit nach München, dass die Finanzausstattung der Kommunen auch für solche Projekte besser werden muss! Unterstützung bekam er von OB Ulrich Pötzsch: An eine sinnvolle Gebäudesanierung brauchen wir hier zur Zeit gar nicht denken, wir können nur die nötigsten Löcher flicken. Rinderspacher sprach allen Mitarbeiterinnen des Hauses seine Hochachtung für ihre Arbeit aus und nahm schließ den Dank von Kai Hammerschmidt im Namen des SPD-Ortsvereins dafür mit auf den Weg, dass die Fraktionsspitze speziell Selb als Station auf ihrer Tour gewählt hatte.