Einführung in das Musikrecht II. Dr. Christopher Wolf

Transkript

1 Einführung in das Musikrecht II Dr. Christopher Wolf

2 Organisatorisches Arbeitsmaterial Gesetzessammlung Urheber-und Verlagsrecht aus dem Beck-Verlag Praxishandbuch Musikrecht, Hans-Jürgen Homann Musikrecht - Die Antworten, Berndorff/Eigler Musikerrecht, Schulze-Rossbach Musik & Moneten, Lyng/von Rotkirch/Heinz Musikbusiness, Passmann/Herrmann

3 Organisatorisches Ende des Semesters: Wieder eine Klausur Es gibt wieder Folien... Was haben Sie für Anregungen für das kommende Semester? Meine Mail für Rückfragen, Anregungen etc.:

4 Ausblick... Wir werden das Vertragsrecht vertiefen Themen wie Rechteübertragung, Exklusivität, Gruppenklauseln, Vorschuss, Abrechnung konkrete Vertragstexte betrachten Arbeitsrecht, KSK, Steuerrecht, Sonstige Schutzrechte, Rechtsschutz...

5 Zur Einstimmung Musikmesse Frankfurt, Jazzahead, in Bremen Popkomm Berlin, ChorCom, in Dortmund CountryMusikMesse, in Bayreuth...

6 Welches englische Gesetz gilt als erstes Urhebergesetz? Aus welchem Jahr stammt es? Nennen Sie zwei internationale Verträge/Übereinkünfte, mit denen man den internationalen Schutz von Urhebern verbessern wollte. Nennen Sie auch das Jahr des Abschlusses dieser Übereinkünfte.

7 Was sind Immaterialgüter? Immaterialgüter sind ubiquitär und nichtrivalisierend. Was heißt das? Beim Erlass des UrhG hat der Gesetzgeber Regelbeispiele verwendet. Warum? Nennen Sie in Beispiel im UrhG.

8 Der Gesetzgeber verlangt für das Vorliegen eines Werkes eine persönlich geistige Schöpfung. Was verlangt der Gesetzgeber, wenn nach dieser Definition verlangt, dass die infrage kommende Leistung eine Schöpfung sein muss?

9 Der Gesetzgeber verlangt gemäß 2 UrhG für das Vorliegen eines Werkes eine persönlichegeistige Schöpfung. Was verlangt der Gesetzgeber, wenn er mit dieser Definition verlangt, dass die infrage kommende Leistung eine persönliche geistige Schöpfung sein muss?

10 Kann ein Minderjähriger Schöpfer eines urheberrechtlich geschützen Werkes sein? Warum? Wie unterscheidet man zwischen der Vervielfältigung eines Werkes, der Umgestaltung eines Werkes, der Bearbeitung eines Werkes und der freien Benutzung eines Werkes. Warum ist diese Untescheidung wichtig?

11 Dem Urheber eines Werkes stehen Rechte zu. Nennen Sie drei Urheberpersönlichkeitsrechte. Mit Paragraphennennung. 14 regelt den Schutz des Urhebers vor Entstellung seines Werkes. (Lesen...) Geben Sie - anhand eines Musikstückes -ein konkretes Beispiel für die Enstellung eines Werkes und ein Beispiel für eine andere Beeinträchtigung seines Werkes im Sinne von 14 UrhG.

12 Wo ist im UrhG der sog. Erschöpfungsgrundsatz geregelt. Was besagt dieser Erschöpfungsgrundsatz? Warum ist der Begriff der Öffentlichkeit im UrhG so wichtig? Wo finden sich Regelungen zu den Schranken des Urheberrechts?

13 Was hat der Bundesgerichtshof mehrfach im Hinblick auf die Auslegung von solchen Schranken ausgeführt? Womit hat es diese Vorgaben begründet? Was versteht man unter dem Zitierprivileg? Was sind die Besonderheiten des Musikzitats?

14 Welche Sanktionen drohen mir, wenn ich den funktionierenden Kopierschutz einer CD in der Absicht umgehe, die auf diese Art und Weise erstellte Kopie dann an mir nicht näher bekannte Personen weiterzuverkaufen? Was besagt die Zweckübertragungstheorie? Wo ist diese im UrhG geregelt?

15 Wie hat der Gesetzgeber sichergestellt, dass trotz Zulassung der Privatkopie in 53 UrhG die finanziellen Interessen der Urheber gewahrt bleiben? Die Privatkopie ist nach 53 UrhG nur zulässig, sowiet zur Vervielfältigung nicht eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte Vorlage verwendet wird. Geben Sie ein konkretes Beispiel für solch eine offensichtlich rw. hergestellte Vorlage.

16 Das Kopieren von Musiknoten unterliegt im dt. Urheberrecht besonders strengen Vorgaben. In welchem Paragraphen -bitte mit Absatz! -des UrhG sind diese strengen Vorgaben fixiert. Warum hat der Gesetzgeber diese strengen Vorgaben für das Kopieren von Noten in das UrhG aufgenommen?

17 In Deutschland gibt es die Clearingstelle Multimedia für Verwertungsgesellschaften von Urheber-und Leistungsschutzrechten GmbH (CMMV). Was ist Aufgabe der CMMV? Was ist der Unterschied zwischen einem einfachen Nutzungsrecht und einem ausschließlichen Nutzungsrecht. Wo definiert das UrhG diesen Unterschied?

18 Warum gibt es Verwertungsgesellschaften? Was versteht man unter Endorsement Was ist der wesentliche Unterschied zwischen einem Bandübernahmevertrag und einem Künstlerexklusivvertrag?

19 Vier Musiker gründen -ohne weitere Detailregelungen zu verabreden -eine Band. Welche Rechtsform hat diese Band? Welche rechtlichen Grundprinzipien prägen nun das Innenverhältnis dieser Band?

20 Ein befreundeter Tonstudiobetreiber fragt Sie, unter welchen Voraussetzungen man Tonträgerhersteller im Sinne von 85 UrhG wird. Was antworten Sie ihm?

21 Was ist der wesentliche Unterschied zwischen einem Plattenvertrag (KEV oder BÜV) auf der einen Seite und einem Musikverlagsvertrag auf der anderen? Was ist eine Honorarquittung / Künstlerquittung?

22 Zum Schluss... Vielen Dank für die Aufmerksamkeit! Hinweis: Vermutlich keine Vorlesung am 14. Mai -und am 28. Mai ist Pfingstmontag... Bis nächste Woche!!