Insolvenzordnung (InsO)
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- Bernd Stieber
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1 Insolvenzordnung (InsO) Kommentar von Dr. Eberhard Braun, Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter Bra, de, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Patric W. Naumann, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro, Bertram Wolf 6. Auflage Insolvenzordnung (InsO) Braun / Bauch / Bäuerle / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Insolvenzrecht: Gesamtdarstellungen Wirtschaftsrecht Verlag C.H. Beck München 2014 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN
2 Braun Insolvenzordnung
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4 Insolvenzordnung (InsO) Kommentar herausgegeben von Eberhard Braun Rechtsanwalt und Wirtschaftsprüfer Fachanwalt für Insolvenzrecht in Achern und bearbeitet von Rüdiger Bauch, Elke Bäuerle, Dr. Andreas J. Baumert, Dr. Andreas Beck, Holger Blümle, Volker Böhm, Michael Böhner, Dr. Peter de Bra, Dr. Eberhard Braun, Stefano Buck, Harald Bußhardt, Ellen Delzant, Dr. Thomas Dithmar, Patrick Ehret, Dr. H. Philipp Esser, Achim Frank, Dr. Dietmar Haffa, Dr. Dirk Herzig, Tobias Hirte, Dr. Ferdinand Kießner, Harald Kroth, Dr. Holger Leichtle, Dr. Dirk Pehl, Dr. Rainer Riggert, Detlef Schneider, Detlef Specovius, Dr. Annerose Tashiro und Bertram Wolf 6., neu bearbeitete Auflage 2014
5 Zitiervorschlag: Braun/Bearbeiter InsO 4a Rn. 3 ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Satz, Druck und Bindung: Druckerei C. H. Beck Nördlingen (Adresse wie Verlag) Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
6 Vorwort Grundlegende Änderungen im Insolvenzrecht gibt es auch im Jahr Mitte des Jahres tritt die tiefgreifende Änderung des Verbraucherinsolvenzrechts in Kraft. Kaum hat der Praktiker, also das ESUG je nach Betrachtungsweise begrüßt oder erfahren, schon dreht sich das Rad gesetzgeberischer Weisheit für die magische Zahl der Wartejahre bis zur Entscheidung aufs Neue. War es einmal die biblische Sieben, so weiß niemand, ob wir am Ende oder nur in der Mitte der Reduzierung der Wartejahre sind. Fast wie die Zinsen, die es auf das Kapital auch fast nicht mehr gibt, mag am Ende die mit dem bestätigten Eingang erfolgte Restschuldbefreiung stehen. Daneben beweist das Planverfahren, zumal in seiner neuen Form und garniert mit der aufgehübschten Eigenverwaltung, eine bemerkenswerte Blüte. Über Jahre hinweg war es kaum wahrnehmbar, zeigt es jetzt ein Wachstum und eine an manchen Stellen provozierende Kreativität. Auf einen kurzen Nenner gebracht: Kaum etwas ist so abwechslungsreich und spannend wie Restrukturierung und Insolvenz in Deutschland. Das ist die Welt unserer sechsten Auflage des Kommentars. Achern, im März 2014 V
7
8 Im Einzelnen haben bearbeitet Rüdiger Bauch, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 315, , 359 Elke Bäuerle, Rechtsanwältin, Fachanwältin für Insolvenzrecht Dr. Andreas J. Baumert, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht... 4, 5 6, Dr. Andreas Beck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht Holger Blümle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dipl.-Betriebswirt (BA), Wirtschaftsmediator (IHK) , Volker Böhm, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Michael Böhner, Rechtsanwalt Dr. Peter de Bra, Rechtsanwalt Dr. Eberhard Braun, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Wirtschaftsprüfer... vor 217, Stefano Buck, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... 4a 4d, Harald Bußhardt, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Ellen Delzant, Rechtsanwältin, Avocate Dr. Thomas Dithmar, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht , , 171, Patrick Ehret, Rechtsanwalt, Avocat, Spécialiste en Droit international et de l Union européenne, D. E. A. Droit des Communautés Européennes (Strasbourg III) Dr. H. Philipp Esser, Rechtsanwalt, Attorney at Law (New York State) Achim Frank, Rechtsanwalt... vor 217, Dr. Dietmar Haffa, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht, Dipl.-Betriebswirt (BA) Dr. Dirk Herzig, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht , Tobias Hirte, Rechtsanwalt Dr. Ferdinand Kießner, Rechtsanwalt, vereidigter Buchprüfer... Einführung, vor 1, 1 3, Harald Kroth, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht... vor 80, , Dr. Holger Leichtle, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Dirk Pehl, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht , Dr. Rainer Riggert, Rechtsanwalt , Detlef Schneider, Steuerberater... 55, 165, 171 Detlef Specovius, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Insolvenzrecht Dr. Annerose Tashiro, Rechtsanwältin, Registered European Lawyer (London)... vor 335, Bertram Wolf, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht VII
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10 Inhaltsübersicht Vorwort... Im Einzelnen haben bearbeitet... Abkürzungsverzeichnis... Literaturverzeichnis... V VII XI XXI Einführung... 1 Insolvenzordnung Übersicht Kommentierung der Insolvenzordnung Erster Teil. Allgemeine Vorschriften ( 1 10) Zweiter Teil. Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Erfasstes Vermögen und Verfahrensbeteiligte ( 11 79) Erster Abschnitt. Eröffnungsvoraussetzungen und Eröffnungsverfahren ( 11 34) Zweiter Abschnitt. Insolvenzmasse. Einteilung der Gläubiger ( 35 55) Dritter Abschnitt. Insolvenzverwalter. Organe der Gläubiger ( 56 79) Dritter Teil. Wirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens ( ) Erster Abschnitt. Allgemeine Wirkungen ( ) Zweiter Abschnitt. Erfüllung der Rechtsgeschäfte. Mitwirkung des Betriebsrats ( ) Dritter Abschnitt. Insolvenzanfechtung ( ) Vierter Teil. Verwaltung und Verwertung der Insolvenzmasse ( ) Erster Abschnitt. Sicherung der Insolvenzmasse ( ) Zweiter Abschnitt. Entscheidung über die Verwertung ( ) Dritter Abschnitt. Gegenstände mit Absonderungsrechten ( ) Fünfter Teil. Befriedigung der Insolvenzgläubiger. Einstellung des Verfahrens ( ) Erster Abschnitt. Feststellung der Forderungen ( ) Zweiter Abschnitt. Verteilung ( ) Dritter Abschnitt. Einstellung des Verfahrens ( ) Sechster Teil. Insolvenzplan ( ) Erster Abschnitt. Aufstellung des Plans ( ) Zweiter Abschnitt. Annahme und Bestätigung des Plans ( ) Dritter Abschnitt. Wirkungen des bestätigten Plans. Überwachung der Planerfüllung ( ) IX
11 Inhaltsübersicht Siebter Teil. Eigenverwaltung ( ) Achter Teil. Restschuldbefreiung ( ) Neunter Teil. Verbraucherinsolvenzverfahren ( ) Erster Abschnitt. Anwendungsbereich ( 304) Zweiter Abschnitt. Schuldenbereinigungsplan ( ) Dritter Abschnitt. Vereinfachtes Insolvenzverfahren ( ) Zehnter Teil. Besondere Arten des Insolvenzverfahrens ( ) Erster Abschnitt. Nachlaßinsolvenzverfahren ( ) Zweiter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das Gesamtgut einer fortgesetzten Gütergemeinschaft ( 332) Dritter Abschnitt. Insolvenzverfahren über das gemeinschaftlich verwaltete Gesamtgut einer Gütergemeinschaft ( 333, 334) Elfter Teil. Internationales Insolvenzrecht ( ) Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften ( ) Zweiter Abschnitt. Ausländisches Insolvenzverfahren ( ) Dritter Abschnitt. Partikularverfahren über das Inlandsvermögen ( ) 1538 Zwölfter Teil. Inkrafttreten ( 359) Sachverzeichnis X
Insolvenzordnung (InsO)
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