Amtsblatt. Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Recklinghausen

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1 Amtsblatt für die Stadt Recklinghausen Herausgeber: Bürgermeister der Stadt Recklinghausen, Recklinghausen Das Amtsblatt wird während der Öffnungszeiten im Stadthaus A, Bürgerbüro kostenlos abgegeben. Es wird regelmäßig zugesandt, wenn ein Jahreskostenbeitrag in Höhe von 67,00 im Voraus gezahlt wird. 56. Jahrgang Nr Bekanntmachung des Jahresabschluss der Recklinghausen Marketing GmbH Flächennutzungsplan der Stadt Recklinghausen Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 An der Mollbecke hier: Öffentliche Auslegung der Planunterlagen gem. 3 Abs.2 BauGB 3. Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Frau Nadia Noor Al-Jasim 4. Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Frau Sandy Schlutter 5. Öffentliche Zustellung von einem Schriftstück vom an Herrn Ruzhdi Haxhaj 6. Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Dieter Michels 7. Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Frau Rosella Pennacchio 8. Öffentliche Zustellung von zwei Schriftstücken vom und an Herrn Torsten Hoppe

2 9. Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Daniel Janz

3 RMG GA an: H / Geschäftsführer der Recklinghausen Marketing GmbH Veröffentlichung im Amtsblatt Jahresabschluss der Recklinghausen Marketing GmbH 2016 Text: Jahresabschluss der Recklinghausen Marketing GmbH 2016 Als Vertreter der Alleingesellschafterin Stadt Recklinghausen hat der Gesellschafts vertreter am beschlossen, den Jahresabschluss zum der Recklinghausen Marketing GmbH mit einem Jahresfehlbetrag von ,57 fest zustellen. Das Jahresergebnis wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die Prüfung des Jahresergebnisses und des Lageberichtes hat zu keinen Einwendungen geführt. Der Prüfer hat einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt Georg Gabriel

4 Flächennutzungsplan der Stadt Recklinghausen Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 An der Mollbecke Öffentliche Auslegung der Planunterlagen gem. 3 Abs. 2 BauGB Ziel dieser Flächennutzugsplan-Änderung ist es, den Wiederaufbau des durch einen Brand im September 2014 zerstörten Naturfreundehauses planerisch abzusichern und damit den Freizeit- und Naherholungsbereich Mollbeck für die erholungssuchende Bevölkerung qualitativ aufzuwerten. Darüber hinaus soll eine Neugestaltung der von der Stadtranderholung genutzten Flächen innerhalb des angrenzenden Freibadgeländes erfolgen. Aufgrund der 41 Abs. 2 und 58 Abs. 1 Satz 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 25. Juni 2015 (GV. NRW. S. 496), i. V. m. 6 und 9 der Hauptsatzung der Stadt Recklinghausen vom 1. Juni 2001 (Amtsblatt Nr. 18 v ), zuletzt geändert am (Amtsblatt Nr. 8 vom ), und 5 Zuständigkeitsordnung der Stadt Recklinghausen vom , zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom hat der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt der Stadt Recklinghausen in seiner Sitzung am folgenden Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt beschließt die öffentliche Auslegung der Planunterlagen gem. 3 Abs. 2 BauGB i. V. mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB für die Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 An der Mollbecke. In der nachgehefteten Übersicht ist der räumliche Geltungsbereich der Flächennutzungsplan-Änderung dargestellt. Gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit der Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), zuletzt geändert durch Art. 1 des Gesetzes vom 4. Mai 2017 (BGBl. I S. 1057), liegt der Entwurf der Flächennutzungsplan- Änderung mit Begründung sowie die wesentlichen, bereits vorliegenden umweltbezogenen Gutachten und Stellungnahmen in der Zeit vom bis einschließlich im Fachbereich Planen, Umwelt, Bauen, Technisches Rathaus, Zimmer , Westring 51, Recklinghausen während der Öffnungszeiten Montag bis Mittwoch und Freitag Donnerstag zu jedermanns Einsicht öffentlich aus Uhr Uhr 8.00 Uhr Uhr Während der Auslegungsfrist können Stellungnahmen von jedermann bei der Stadt Recklinghausen schriftlich eingereicht oder bei der Auslegungsstelle zu Protokoll gegeben werden. Wesentliche bereits vorliegende umweltbezogene Gutachten und Stellungnahmen: - Umweltbericht zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 (Begründung Teil B), Artenschutzprüfung I zur Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7, Umweltbericht zum Flächennutzungsplan, Geologischer Dienst Nordrhein-Westfalen: Stellungnahme vom zur frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. 4 Abs. 1 BauGB der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 An der Mollbecke - Kreis Recklinghausen: Stellungnahme vom zur frühzeitigen Behördenbeteiligung gem. 4 Abs. 1 BauGB der Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 7 An der Mollbecke

5 Bekanntmachungsanordnung Gemäß 2 Abs. 4 Bekanntmachungsverordnung (BekanntmVO) vom 26. August 1999 (GV. NRW. S. 516), zuletzt geändert durch Artikel 1 ÄndVO vom 05. November 2015 (GV. NRW. S. 741), i. V. m. 12 der Hauptsatzung der Stadt Recklinghausen vom 1. Juni 2001 (Amtsblatt Nr. 18 v ), zuletzt geändert am (Amtsblatt Nr. 8 vom ), werden die öffentliche Auslegung der Planunterlagen der Flächennutzungsplan- Änderung Nr. 7 An der Mollbecke - sowie die gemäß 3 Abs. 2 Satz 2 BauGB im Rahmen der Bekanntmachung erforderlichen Angaben hiermit öffentlich bekannt gemacht. Diese öffentliche Bekanntmachung tritt gem. 12 Abs. 1 der Hauptsatzung der Stadt Recklinghausen mit dem Tage nach der Ausgabe des Amtsblattes in Kraft. Hinweis auf Rechtsfolgen Es wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der oben angegebenen Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können. Recklinghausen, den gez. T e s c h e Bürgermeister

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7 Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Frau Nadia Noor Al-Jasim, letzte bekannte Anschrift: Ovelgönnestraße 2 in Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetz NRW. An Frau Noor Al-Jasim ist ein Schriftstück der Stadt Recklinghausen vom gerichtet, welches nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter der Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 322, Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

8 Öffentliche Zustellung eines Schriftstücks vom an Frau Sandy Schlutter letzte bekannte Anschrift: August-Schmidt-Ring 4, Recklinghausen Gem. 15 I III Verwaltungszustellungsgesetz vom /BGBl. I S. 379), zuletzt geändert durch Gesetz vom (BGBl. I S. 2002) i.v.m. 1 I Landeszustellungsgesetz vom (GV NW S. 213), zuletzt geändert durch Gesetz vom (GV NW S. 446). An Frau Schlutter ist ein Schriftstück gerichtet, das nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Kreis Recklinghausen Stadt Recklinghausen Görresstr. 15, Zimmer Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt an dem Tage als zugestellt, an dem seit dem Tage des Aushanges ein Monat verstrichen ist.

9 Öffentliche Zustellung von einem Schriftstück vom an Herrn Ruzhdi Haxhaj letzte bekannte Anschrift: Bochumer Str. 58, Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes NRW. An Herrn Haxhaj ist 1 Schriftstück der Stadt Recklinghausen, vom gerichtet, welches nicht zugestellt werden konnte. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 230, Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

10 Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Dieter Michels. Letztbekannte Anschrift: Heilige-Geist-Str. 7 in Recklinghausen. Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetz NRW. An Herrn Michels ist ein Schriftstück der Stadt Recklinghausen, vom gerichtet, welches nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 225, Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

11 Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Frau Rosella Pennacchio Letztbekannte Anschrift: Breite Strasse 9 in Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetz NRW. An Frau Pennacchio ist ein Schriftstück des Jobcenter Stadt Recklinghausen, vom gerichtet, welches nicht zugestellt werden kann. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 225, Recklinghausen eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

12 Öffentliche Zustellung von zwei Schriftstücken vom und an Herrn Torsten Hoppe letzte bekannte Anschrift: Herner Straße 15, Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes NRW. An Herrn Hoppe sind 2 Schriftstücke der Stadt Recklinghausen, vom und gerichtet, welche nicht zugestellt werden können. Diese Schriftstücke können von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten beim Jobcenter Stadt Recklinghausen, Görresstr. 15, Zimmer 231, Recklinghausen eingesehen werden. Diese Schriftstücke gelten als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.

13 Öffentliche Zustellung eines Schriftstückes vom an Herrn Daniel Janz Letztbekannte Anschrift: Fritz-Husemann-Straße 22, Recklinghausen Öffentliche Zustellung gemäß 10 des Verwaltungszustellungsgesetztes NRW An Herrn Daniel Janz ist ein Schriftstück der Stadt Recklinghausen, Aktenzeichen 51-UVG-J-4258, vom gerichtet, welches insgesamt nicht zugestellt werden kann, da Herr Janz seit dem von Amts wegen nach unbekannt abgemeldet worden ist.. Dieses Schriftstück kann von der berechtigten Person zu den üblichen Öffnungszeiten (Do Uhr, Mo, Mi, Fr Uhr) beim Fachbereich Kinder, Jugend und Familie, Herner Str. 13, Zimmer 2, Recklinghausen, eingesehen werden. Dieses Schriftstück gilt als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung beziehungsweise seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung ein Monat verstrichen ist. Durch die öffentliche Zustellung können Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können.