Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage
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- Dominic Alfred Stieber
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2 Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage Böhlau Verlag Wien Köln Weimar Verlag Barbara Budrich Opladen Farmington Hills facultas.wuv Wien Wilhelm Fink Verlag München A. Francke Verlag Tübingen und Basel Haupt Verlag Bern Stuttgart Wien Julius Klinkhardt Verlagsbuchhandlung Bad Heilbrunn Mohr Siebeck Tübingen Nomos Verlagsgesellschaft Baden-Baden Orell Füssli Verlag Zürich Ernst Reinhardt Verlag München Basel Ferdinand Schöningh Verlag Paderborn München Wien Zürich Eugen Ulmer Verlag Stuttgart UVK Verlagsgesellschaft Konstanz, mit UVK/Lucius München Vandenhoeck & Ruprecht Göttingen Oakville vdf Hochschulverlag AG an der ETH Zürich
3 Constanze Janda Udo Pfeifer Wirtschaftsprivatrecht mit Fällen und Lösungen 2., überarbeitete Auflage UVK Verlagsgesellschaft mbh Konstanz mit UVK/Lucius München
4 Dr. Constanze Janda ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Sozialrecht und Bürgerliches Recht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena. Dr. Udo Pfeifer ist Richter und Lehrbeauftragter für Bürgerliches Recht, Handels- und Gesellschaftsrecht an der Friedrich-Schiller-Universität Jena sowie Dozent für Wirtschaftsprivatrecht an der Ostthüringer Verwaltungs- und Wirtschaftsakademie (VWA) in Gera. Online-Angebote oder elektronische Ausgaben sind erhältlich unter Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Die 1. Auflage ist 2008 bei UTB unter dem Titel Crash-Kurs Wirtschaftsprivatrecht erschienen. UVK Verlagsgesellschaft mbh, Konstanz und München 2012 Einbandgestaltung: Atelier Reichert, Stuttgart Einbandmotiv: istockphoto.com, Alex Si Satz: PTP-BERLIN, Protago-TeX-Production GmbH Druck und Bindung: fgb freiburger graphische betriebe, Freiburg UVK Verlagsgesellschaft mbh Schützenstr Konstanz Tel Fax UTB-Nr ISBN
5 Vorwort zur 2. Auflage 15 Vorwort 17 Bürgerliches Recht 19 1 Rechtsgeschäfte 21 Orientierungsfragen Einführung Der Grundsatz der Privatautonomie Zusammenfassung Kontrollfragen Struktur und Arten der Rechtsgeschäfte Willenserklärung Ein- und mehrseitige Rechtsgeschäfte, Beschlüsse Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäfte Abstrakte und kausale Geschäfte Schuldrechtliche und dingliche Verträge Zusammenfassung Kontrollfragen Auslegung von Willenserklärungen und Rechtsgeschäften Die natürliche Auslegung Die normative Auslegung Die ergänzende Auslegung Zusammenfassung Kontrollfragen Abschlussvoraussetzungen Rechtsbindungswille Geschäftsfähigkeit vgl. 104 ff. BGB Abgabe und Zugang von Willenserklärungen Der Vertragsschluss Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle
6 1.6 Nichtige, unwirksame und anfechtbare Rechtsgeschäfte Nichtigkeitsgründe Unwirksamkeit von Rechtsgeschäften Anfechtung von Rechtsgeschäften Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Stellvertretung Voraussetzungen der Stellvertretung vgl. 164 BGB Eigene Willenserklärung des Stellvertreters Handeln im Namen des Vertretenen (Offenkundigkeit) Vertretungsmacht Wirkungen der Stellvertretung Überschreitung der Vertretungsmacht Insichgeschäft Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Allgemeine Geschäftsbedingungen vgl. 305 ff. BGB Begriff Einbeziehung von AGB in den Vertrag Zulässiger Inhalt von AGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Pflichtverletzungen und unerlaubte Handlungen 71 Orientierungsfragen Einführung Grundbegriffe des Schuldverhältnisses Der Schadenersatz Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Pflichtverletzungen in Vertragsverhältnissen Unmöglichkeit der Leistung Nichtleistung oder Schlechtleistung des Schuldners Verzögerung der Leistung Sonstige Pflichtverletzungen Störung der Geschäftsgrundlage vgl. 313 BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle
7 2.3 Ausgewählte Vertragstypen Kaufvertrag vgl. 433 ff. BGB Mietvertrag vgl. 535 ff. BGB Pachtvertrag vgl. 581 ff. BGB Leasingvertrag Darlehensvertrag vgl. 488 ff. und 607 ff. BGB Dienstvertrag vgl. 611 ff. BGB Werkvertrag vgl. 631 ff. BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Geschäftsführung ohne Auftrag vgl. 677 ff. BGB Berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag vgl. 683 BGB Eigengeschäftsführung vgl. 687 BGB Ungerechtfertigte Bereicherung Unerlaubte Handlung und Gefährdungshaftung Unerlaubte Handlung Die Gefährdungshaftung Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Grundzüge des Sachenrechts 119 Orientierungsfragen Grundbegriffe Der Besitz Arten des Besitzes Erwerb und Verlust des unmittelbaren Besitzes Erwerb und Verlust des mittelbaren Besitzes Die Besitzdienerschaft Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Erwerb des Eigentums vom Berechtigten vgl. 929, 930, 931 BGB Erwerb des Eigentums vom Nichtberechtigten Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Erwerb und Verlust des Eigentums an unbeweglichen Sachen. 128 Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle
8 4 Kredit und Kreditsicherung 133 Orientierungsfragen Vorbemerkungen Pfandrechte Sicherungsübereignung und Sicherungszession Der Eigentumsvorbehalt vgl. 449 Abs. 1 BGB Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Bürgschaft vgl. 765 ff. BGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Handelsrecht Der Kaufmannsbegriff 143 Orientierungsfragen Der handelsrechtliche Gewerbebegriff Der Ist-Kaufmann = Kaufmann kraft Gewerbes Der Kann-Kaufmann = Kaufmann kraft Eintragung Der Formkaufmann = Kaufmann kraft Rechtsform Der Schein- und Fiktivkaufmann Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Das Handelsregister 149 Orientierungsfragen Einführung Die Publizität des Registers Nichteintragung vgl. 15 Abs. 1 HGB: negative Publizität Korrekte Eintragung vgl. 15 Abs. 2 HGB: positive Publizität Unrichtige Bekanntmachung vgl. 15 Abs. 3 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle
9 7 Das Recht der Firma 155 Orientierungsfragen Einführung Die Prinzipien der Firmenbildung Firmenwahrheit Firmeneinheit Firmenausschließlichkeit Firmenbeständigkeit Die Haftung des Erwerbers Haftung bei Firmenfortführung vgl. 25, 26 HGB Die Haftung bei einem Erbfall vgl. 27 HGB Haftung bei Eintritt in das Geschäft eines Einzelkaufmanns vgl. 28 HGB Der Firmenschutz Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Die handelsrechtliche Vertretungsmacht 163 Orientierungsfragen Prokura vgl. 48 ff. HGB Erteilung der Prokura Umfang der Vertretungsmacht des Prokuristen Missbrauch der Vertretungsmacht Erlöschen der Prokura Handlungsvollmacht vgl. 54 HGB Unterschiede zwischen Prokura und Handlungsvollmacht Arten und Umfang der Handlungsvollmacht Erteilung und Erlöschen der Handlungsvollmacht Angestellte in Laden oder Warenlager vgl. 56 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Der Kaufmann als Absatzmittler 171 Orientierungsfragen Der Handelsvertreter vgl. 84 HGB Begriff und Arten der Handelsvertretung Pflichten des Handelsvertreters
10 9.1.3 Rechte des Handelsvertreters Ende des Vertretungsverhältnisses Der Handelsmakler vgl. 93 Abs. 1 HGB Andere Absatzmittlungsverhältnisse Der Vertragshändler Das Franchising Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Allgemeine Vorschriften für Handelsgeschäfte 179 Orientierungsfragen Begriff des Handelsgeschäfts Sonderregeln für Abschluss und Inhalt von Handelsgeschäften Schweigen auf ein Angebot zur Geschäftsbesorgung Das kaufmännische Bestätigungsschreiben Verwendung von AGB Handelsbräuche Formvorschriften Schuldrechtliche Ergänzungen Zinsbestimmungen Kontokorrent vgl. 355 HGB Erfüllung von Handelsgeschäften Das kaufmännische Zurückbehaltungsrecht vgl. 369 HGB Sachenrechtliche Ergänzungen Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Der Handelskauf 191 Orientierungsfragen Annahmeverzug des Käufers vgl. 373, 374 HGB Relatives Fixgeschäft vgl. 376 HGB Sachmängel und Falschlieferung vgl. 377 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Sonstige Handelsgeschäfte 197 Orientierungsfragen Das Kommissionsgeschäft
11 12.2 Transportgeschäfte Der Speditionsvertrag vgl. 453 HGB Der Frachtvertrag vgl. 407 HGB Das Lagergeschäft vgl. 467 HGB Zusammenfassung Kontrollfragen und Fälle Gesellschaftsrecht Einführung ins Gesellschaftsrecht 205 Orientierungsfragen Begriff und Gegenstand des Gesellschaftsrechts Der Begriff des privaten Personenverbandes und seine Abgrenzungen Einteilung der privaten Personenverbände nach der Verbandsstruktur Rechtsquellen des Gesellschaftsrechts Zusammenfassung Kontrollfragen Personengesellschaften 217 Orientierungsfragen Gesellschaft bürgerlichen Rechts Zweck, Vorkommen, Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Offene Handelsgesellschaft Zweck und Gründung Innenverhältnisse Außenverhältnisse Kommanditgesellschaft Charakteristik Innen- und Außenverhältnisse GmbH & Co. KG Stille Gesellschaft Partnerschaftsgesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen
12 15 Kapitalgesellschaftsrecht Grundlagen Orientierungsfragen Begriff und Charakterisierung Juristische Person und Trennungsprinzip Unternehmerische Mitbestimmung Vorkommen und Bedeutung von AG und GmbH GmbH und AG als Einpersonengesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen Gründung der Kapitalgesellschaft Orientierungsfragen Überblick Vorgründungsgesellschaft Vorgesellschaft Zusammenfassung Kontrollfragen Organisationsverfassung Orientierungsfragen Einleitung Vorstand und Geschäftsführer Aufsichtsrat Haupt- und Gesellschafterversammlung Zusammenfassung Kontrollfragen Mitgliedschaft Orientierungsfragen Begriff Rechte Pflichten Erwerb und Übertragung Austritt und Ausschluss Zusammenfassung Kontrollfragen Finanzverfassung Orientierungsfragen Der Grundsatz des festen Nennkapitals Kapitalaufbringung
13 Kapitalerhaltung Kapitalersetzende Gesellschafterdarlehen Zusammenfassung Kontrollfragen Übungsfälle 299 Lösungen zu den Übungsfällen 305 Glossar 313 Abkürzungen 327 Literatur 329 Index
Vorwort 15. Bürgerliches Recht 17
Vorwort 15 Bürgerliches Recht 17 1 Rechtsgeschäfte 19 Orientierungsfragen......................... 19 1.1 Einführung.......................... 19 1.2 Der Grundsatz der Privatautonomie.............. 20
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