VergabeFIT. Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 29. Juni bis 1. Juli 2011

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1 VergabeFIT Veranstaltung des forum vergabe e.v. vom 29. Juni bis 1. Juli 2011 Die 2010 in Kraft getretenen Reformen haben einige Probleme und Fragen der Praxis gelöst oder zumindest abgemildert. Viele andere sind jedoch geblieben. Auch die Rechtsprechung hat sich in vielen Punkten, etwa dem Verkauf von Grundstücken, erheblich weiterentwickelt. Wie in den Vorjahren stehen auch dieses Jahr bei VergabeFIT die Themen der Praxis im Vordergrund. Es werden die aktuellen und wichtigen Entwicklungen dargestellt und praxisgerecht aufgearbeitet. Es besteht Gelegenheit, untereinander und mit den Referenten aus allen Bereichen des Vergabewesens Fragen und Problemlösungen zu diskutieren. Ein interessantes Rahmenprogramm rundet die Veranstaltung ab.

2 Mittwoch Uhr Begrüßung und aktuelle Entwicklungen Entwicklung der Rechtssetzung in EU und Deutschland Rechtsanwalt Dr. Mark von Wietersheim Geschäftsführer des forum vergabe e.v., Berlin Uhr Erfahrungen mit den Vergabeordnungen 2009 Änderungen in den Vergabeordnungen (VOB/A, VOL/A, VOF): Neue Anforderungen an die Vergabeverfahren Einleitung und Durchführung der Vergabeverfahren und Wertung Probleme und Ausblick Johannes-Ulrich Pöhlker, Hessischer Städte- und Gemeindebund, Mühlheim/Main Uhr M i t t a g e s s e n Uhr Eignungsnachweise Eindeutiges Verlangen des Auftraggebers Möglichkeiten des Nachreichens Vereinfachung durch Präqualifikation Rechtsanwältin Brigitta Trutzel Auftragsberatungsstelle Hessen e.v., Wiesbaden Uhr Produktneutralität und Ausnahmen Grundsatz der Produktneutralität Gründe für Ausnahmen Begründungs- und Dokumentationspflichten Maria Vavra Vorsitzende Richterin am Oberlandesgericht München Uhr K a f f e e p a u s e Uhr IT Vergaben, Open Source Software und Vergaberecht Möglichkeiten von Produkt- und Herstellervorgaben Wahl des Vergabeverfahrens Beschaffung freier Software Rechtsanwalt Dr. Jan Dirk Roggenkamp derz. Referent im Bundesministerium der Justiz, Berlin Uhr Ende des ersten Tages Uhr Rahmenprogramm: Lebendiges Museum und anschließend gemeinsames Abendessen

3 Donnerstag Uhr Nutzung von Rahmenverträgen Besonderheiten der Leistungsbeschreibung Vertragsgestaltung von Rahmen- und Einzelverträgen Winfried Hühn Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, Bonn Uhr K a f f e e p a u s e Uhr Umweltfreundliche Beschaffung aus Sicht des Umweltbundesamtes Grundlegende Positionen des UBA Aktuelle Prozesse auf nationaler und europäischer Ebene Fragen der praktischen Umsetzung Rüdiger Weidlich Umweltbundesamt, Dessau-Roßlau Uhr M i t t a g e s s e n Uhr Interimsvergaben Zulässigkeit Gestaltungsmöglichkeiten und ihre Grenzen Rechtsanwalt Dr. Fridhelm Marx, Ministerialdirigent a.d. Freshfields Bruckhaus Deringer LLP, Berlin Uhr K a f f e e p a u s e Uhr Interstaatliche Zusammenarbeit, insbesondere interkommunale Zusammenarbeit Möglichkeiten und Grenzen der interstaatlichen Zusammenarbeit Rechtsanwalt Christian Suhl Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.v., Brüssel Uhr Vertragsänderung und Vertragsverlängerung: Vergaberechtliche Hürden? Rechtsanwalt Thomas Schabel München Uhr Ende des zweiten Tages Abend zur freien Verfügung

4 Freitag Uhr Zuschlagsverzögerung Vertragszustandekommen bei Ablauf der Bindefrist Auswirkung der Bindefristverlängerung auf Angebote Vertragsanpassung bei Zuschlagsverzögerung Welche Bedeutung hat der Hinweis auf neue Bauzeit Mehrkosten im Verhandlungsverfahren Wie werden Mehrkosten bei verzögertem Zuschlag berechnet Rechtsanwältin Andrea Maria Kullack kullackrechtsanwälte, Frankfurt/Main Uhr K a f f e e p a u s e Uhr: Primärvergaberecht: Reichweite, Pflichtenkanon und Rechtsschutz Reichweite: Unterschwellenvergabe, Dienstleistungskonzessionen, Grundstücksgeschäfte nach "Müller" Pflichtenkanon: Ausschreibungszwang? Transparenzpflichten; Verfahrensablauf (Fristen etc.) Rechtsschutz: Primärschutz/Sekundärschutz Prof. Dr. Jürgen Kühling, LL.M. (Brüssel) Universität Regensburg Uhr Ende der Veranstaltung

5 per Telefax: 030/ forum vergabe e.v. Breite Straße Berlin Anmeldung VergabeFIT vom 29. Juni bis 1. Juli 2011 im Hotel Esperanto, Kongress- und Kulturzentrum Fulda Zu der vorgenannten Veranstaltung melde(n) ich/wir an: Name des Teilnehmers: Firma/Behörde/Verband: Straße, PLZ und Ort: Telefon/Telefax: Mitglied im forum vergabe : Ja Nein Kombinationen möglich: Tag 1 der Veranstaltung Tag 2 der Veranstaltung Tag 3 der Veranstaltung Gesamte ( ) ( ) ( ) Veranstaltung ( ) Rahmenprogramm: am 1. Tag der Veranstaltung: Lebendiges Museum und anschließend gemeinsames Abendessen (nähere Informationen finden Sie auf unsere Homepage) ich nehme teil ich nehme nicht teil Der Tagungsbeitrag beträgt: für Nichtmitglieder für Mitglieder: 1. Tag der Veranstaltung: 210,- 190,- 2. Tag der Veranstaltung: 190,- 170,- 3. Tag der Veranstaltung: 150,- 130,- Gesamte Veranstaltung: 495,- 430,- inklusive Tagungsunterlagen, Pausengetränke und Mittagessen. Für die Teilnehmer am ersten Tag bzw. an der gesamten Veranstaltung ist das Rahmenprogramm im Preis inbegriffen. Nach Eingang der Anmeldung erhalten Sie eine Teilnahmebestätigung und eine Rechnung. Bitte beachten Sie, dass Ihre Anmeldung erst durch diese Bestätigung Gültigkeit erlangt. Bei Absagen nach dem 15. Juni 2011 wird die Tagungsbeitrag abzüglich eines Bearbeitungsentgeltes in Höhe von 100,- erstattet. Bei Absagen nach dem 22. Juni 2011 wird der Tagungsbeitrag in voller Höhe fällig. Den Tagungsbeitrag überweise ich nach Erhalt der Rechnung. Datum: Unterschrift: Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an forum vergabe e.v., Frau Heike Stenzel, Breite Straße 29, Berlin Tel.: (030) , Fax: (030) , info@forum-vergabe.de (EM)

6 Tagungsort Anreise und Unterkunft müssen von den Teilnehmern selbst organisiert werden. Hotel ESPERANTO Kongress- und Kulturzentrum Fulda Esperantoplatz Fulda Das Hotel ESPERANTO hat ein Zimmerkontingent zum Preis von 102,- (inkl. Frühstücksbuffet) pro Nacht im Einzelzimmer eingerichtet. Das Kontingent ist begrenzt, eine frühe Buchung bis zum unter dem Stichwort forum vergabe ratsam. Anreiseinformationen Anfahrt ÖPNV Mit dem ICE, per IC, oder Regionalexpress: Vom Hauptbahnhof zu Fuß nur zwei Minuten. Folgen Sie der Beschilderung Richtung Kongresszentrum. Anfahrt Autobahn Nach Fulda führen zwei Autobahnen (A7 und A66) und zwei Bundesstraßen (B27, B40). Fahren Sie Richtung Fulda-City - die Hinweisschilder KONGRESSZENTRUM sind Ihre Wegweiser. Geben Sie in Ihr GPS "Fulda-Esperantostrasse" ein.