Inhaltsverzeichnis. Vorwort... Bearbeiterverzeichnis... Im Einzelnen haben bearbeitet...,... Abkürzungsverzeichnis... Einleitung...

Transkript

1 Vorwort Bearbeiterverzeichnis Im Einzelnen haben bearbeitet , Abkürzungsverzeichnis V VII IX XIX Einleitung Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Buch 1 Allgemeiner Teil Abschnitt 1 Personen Titel1 Natürliche Personen, Verbraucher, Unternehmer Titel 2 Juristische Personen Untertitel!. Vereine Kapitell. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Eingetragene Vereine Untertitel 2. Stiftungen Abschnitt 2 Sachen und Tiere Abschnitt 3 Rechtsgeschäfte Titel 1 Geschäftsfähigkeit Titel 2 Willenserklärung Titel 3 Vertrag Titel4 Bedingung und Zeitbestimmung Titel 5 Vertretung und Vollmacht Titel 6 Einwilligung und Genehmigung Abschnitt 4 Fristen, Termine Abschnitt 5 Verjährung Titel 1 Gegenstand und Dauer der Verjährung Titel 2 Hemmung, Ablaufhemmung und Neubeginn der Verjährung Titel3 Abschnitt 6 Abschnitt 7 Rechtsfolgen der Verjährung Ausübung der Rechte, Selbstverteidigung, Selbsthilfe Sicherheitsleistung Buch2 Recht der Schuldverhältnisse Inhalt der Schuldverhältnisse Verpflichtung zur Leistung Verzug des Gläubigers Gestaltung rechtsgeschäftlicher Schuldverhältnisse durch Allgemeine Geschäftsbedingungen Schuldverhältnisse aus Verträgen Begründung, Inhalt und Beendigung Untertitel 1. Begründung Untertitel 2. Grundsätze bei Verbraucherverträgen und besondere Vertriebsformen Kapitel l. Anwendungsbereich und Grundsätze bei Verbraucherverträgen Kapitel 2. Außerhalb von Geschäftsräumen geschlossene Verträge und Fernabsatzverträge Kapitel 3. Verträge im elektronischen Geschäftsverkehr Untertitel 3. Anpassung und Beendigung von Verträgen Untertitel 4. Einseitige Leistungsbestimmungsrechte Abschnitt 1 Titel1 Titel2 Abschnitt 2 Abschnitt 3 Titel1 Titel 2 Gegenseitiger Vertrag, Titel 3 Versprechen der Leistung an einen Dritten llc , 312a b--312h i-312k , XI

2 Titel4 Draufgabe, Vertragsstrafe TitelS Rücktritt; Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen Untertitel!. Rücktritt Untertitel 2. Widerrufs- und Rückgaberecht bei Verbraucherverträgen Abschnitt 4 Erlöschen der Schuldverhältnisse Titel 1 Erfüllung Titel 2 Hinterlegung Titel 3 Aufrechnung Titel 4 Erlass Abschnitt 5 übertragung einer Forderung Abschnitt 6 Schuldübernahme Abschnitt 7 Mehrheit von Schuldnern und Gläubigern Abschnitt 8 Einzelne Schuldverhältnisse Titel 1 Kauf, Tausch Untertitel!. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Besondere Arten des Kaufs Kapitell. Kauf auf Probe Kapitel2. Wiederkauf Kapitel 3. Vorkauf Untertitel 3. Verbrauchsgüterkauf Anhang zu : Reform der kaufrechtlichen Mängelhaftung Untertitel 4. Tausch Titel2 Teilzeit-Wohnrechteverträge, Verträge über langfristige Urlaubsprodukte, Vermittlungsverträge und Tauschsystemverträge Titel3 Darlehensvertrag; Finanzierungshilfen und Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 1. Darlehensvertrag Kapitell. Allgemeine Vorschriften Kapitel2. Besondere Vorschriften für Verbraucherdarlehensverträge Untertitel 2. Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 3. Ratenlieferungsverträge zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Untertitel 4. Beratungsleistungen bei Immobiliar-Verbraucherdarlehensverträgen UntertitelS. Unabdingbarkeit, Anwendung auf Existenzgründer Untertitel 6. Unentgeltliche Darlehensverträge und unentgeltliche Finanzierungshilfen zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher Anhang zu : Finanzierungsleasing Titel 4 Schenkung Titel S Mietvertrag, Pachtvertrag Untertitel!. Allgemeine Vorschriften für Mietverhältnisse Untertitel 2. Mietverhältnisse über Wohnraum Kapitell. Allgemeine Vorschriften ' Kapitel 2. Die Miete Unterkapitel 1. Vereinbarungen über die Miete Unterkapitel1a. Vereinbarungen über die Miethöhe bei Mietbeginn in Gebieten mit angespannten Wohnungsmärkten Unterkapitel 2. Regelungen über die Miethöhe Kapitel 3. Pfandrecht des Vermieters Kapitel 4. Wechsel der Vertragsparteien Kapitel S. Beendigung des Mietverhältnisses Unterkapitel 1. Allgemeine Vorschriften.. Unterkapitel 2. Mietverhältnisse auf unbestimmte Zeit Unterkapitel3. Mietverhältnisse aufbestimmte Zeit Unterkapitel 4. Werkwohnungen S 3SS S S 4S4, 4SS S S05d S , S S-S S49-55Se c d-556g SS d S63-567b S c S, 575a b XII

3 Kapitel 6. Besonderheiten bei der Bildung von Wohnungseigenturn an vermieteten Wohnungen Untertitel 3. Mietverhältnisse über andere Sachen Untertitel 4. Pachtvertrag Untertitel 5. Landpachtvertrag Titel 6 Leihe Titel 7 Sachdarlehensvertrag Titel 8 Dienstvertrag und ähnliche Verträge Untertitel!. Dienstvertrag Untertitel2. Behandlungsvertrag Titel 9 Werkvertrag und ähnliche Verträge Untertitel!. Werkvertrag Anhang zu : Reform des Bauvertragsrechts Untertitel 2. Reisevertrag Titel10 Mäklervertrag Untertitel!. Allgerneine Vorschriften Untertitel 2. Vermittlung von Verbraucherdarlehensverträgen und entgeltlichen Finanzierungshilfen Untertitel 3. Ehevermittlung Titel 11 Auslobung Titel 12 Auftrag und Geschäftsbesorgungsvertrag Untertitel!. Auftrag Untertitel 2. Geschäftsbesorgungsvertrag Untertitel 3. Zahlungsdienste Kapitel 1. Allgerneine Vorschriften Kapitel 2. Zahlungsdienstevertrag Kapitel 3. Erbringung und Nutzung von Zahlungsdiensten Unterkapitel 1. Autorisierung von Zahlungsvorgängen; Zahlungsauthentifizierungsinstrurnente Unterkapitel 2. Ausführung von Zahlungsvorgängen Unterkapitel 3. Haftung Titel13 Geschäftsführung ohne Auftrag Titel14 Verwahrung Titel15 Einbringung von Sachen bei Gastwirten Titel 16 Gesellschaft Titel 17 Gerneinschaft Titel 18 Leibrente Titel19 Unvollkommene Verbindlichkeiten Titel 20 Bürgschaft Titel 21 Vergleich Titel 22 Schuldversprechen, Schuldanerkenntnis Titel 23 Anweisung Titel 24 Schuldverschreibung auf den Inhaber Titel 25 Vorlegung von Sachen Titel 26 Ungerechtfertigte Bereicherung Titel 27 Unerlaubte Handlungen 577, 577a a b a-630h _ a-651rn a-655e ' a b c-675e f-675i j-675rn n-675t... : 675u-676b ' : :.. ~ : ~ Buch3 Sachenrecht Abschnitt 1 Besitz Abschnitt 2 Allgemeine Vorschriften über Rechte an Grundstücken Abschnitt 3 Eigenturn Titel 1 Inhalt des Eigentums Titel 2 Erwerb und Verlust des Eigentums an Grundstücken, Titel 3 Erwerb und Verlust des Eigentums an beweglichen Sachen Untertitel!. Übertragung Untertitel 2. Ersitzung Untertitel 3. Verbindung, Vermischung, Verarbeitung Untertitel 4. Erwerb von Erzeugnissen und sonstigen Bestandteilen einer Sache XIII

4 Untertitel 5. Aneignung Untertitel6. Fund Titel 4 Ansprüche aus dem Eigentum Titel 5 Miteigentum Abschnitt 4 Dienstbarkeiten Titel 1 Grunddienstbarkeiteil Titel2 Nießbrauch Untertitel 1. Nießbrauch an Sachen Untertitel 2. Nießbrauch an Rechten Untertitel 3. Nießbrauch an einem Vermögen Titel 3 Beschränkte persönliche Dienstbarkeiren Abschnitt 5 Vorkaufsrecht Abschnitt 6 Reallasten Abschnitt 7 Hypothek, Grundschuld, Rentenschuld Titel 1 Hypothek Titel 2 Grundschuld, Rentenschuld Untertitel 1. Grundschuld Untertitel 2. Rentenschuld Abschnitt 8 Pfandrecht an beweglichen Sachen und an Rechten Titel 1 Pfandrecht an beweglichen Sachen Titel 2 Pfandrecht an Rechten Buch4 Familienrecht Abschnitt 1 Bürgerliche Ehe Titel 1 Verlöbnis Titel 2 Eingebung der Ehe Untertitel 1. Ehefähigkeit Untertitel 2. Eheverbote Untertite! 3. Ehefähigkeitszeugnis Untertitel 4. Eheschließung Titel 3 Aufhebung der Ehe Titel 4 Wiederverheiratung nach Todeserklärung Titel 5 Wirkungen der Ehe im Allgemeinen Titel 6 Eheliches Güterrecht Untertitel I. Gesetzliches Güterrecht Untertitel 2. Vertragliches Güterrecht Kapitel 1. Allgemeine Vorschriften Kapitel 2. Eintritt der Gütertrennung Kapitel 3. Gütergemeinschaft Unterkapitel 1. Allgemeine Vorschriften Unterkapitel 2. Verwaltung des Gesamtgutes durch den Mann oder die Frau Unterkapitel 3. Gemeinschaftliche Verwaltung des Gesamtguts durch die Ehegatten Unterkapitel 4. Auseinandersetzung des Gesamtgutes Unterkapitel 5. Fortgesetzte Gütergemeinschaft Untertitel 3. Güterrechtsregister Titel 7 Scheidung der Ehe Untertitel I. Scheidungsgründe Untertitel1a. Behandlung der Ehewohnung und der Haushaltsgegenstände anlässlich der Scheidung Untertitel 2. Unterhalt des geschiedenen Ehegatten Kapitell. Grundsatz Kapitel 2. Unterhaltsberechtigung Kapitel 3. Leistungsfähigkeit und Rangfolge Kapitel 4. Gestaltung des Unterhaltsanspruchs Kapitel 5. Ende des Unterhaltsanspruchs Untertitel 3. Versorgungsausgleich Kapitel 1. Grundsatz Titel 8 Kirchliche Verpflichtungen , : b c b XIV

5 Abschnitt 2 Verwandtschaft Titel 1 Allgemeine Vorschriften Titel 2 Abstammung Titel 3 Unterhaltspflicht Untertitel!. Allgemeine Vorschriften Untertitel 2. Besondere Vorschriften für das Kind und seine nicht miteinander verheirateten Eltern Titel4 Rechtsverhältnis zwischen den Eltern und dem Kind im Allgemeinen Titel 5 Elterliche Sorge Titel 6 Beistandschaft Titel 7 Annahme als Kind -- Untertitel!. Annahme Minderjähriger Untertitel 2. Annahme Volljähriger Abschnitt 3 Vormundschaft, Rechdiebe Betreuung, Pflegschaft Titel 1 Vormundschaft Untertitel!. Begründung der Vormundschaft Untertitel2. Führung der Vormundschaft Anhang zu 1836: Vormünder und Betreuervergütungsgesetz Untertitel 3. Fürsorge und Aufsicht des Familiengerichts Untertitel4. Mitwirkung des Jugendamts Untertitel 5. Befreite Vormundschaft Untertitel 6. Beendigung der Vormundschaft Titel 2 Rechtliche Betreuung Titel 3 Pflegschaft 1589, d a-1615n b e a i BuchS Abschnitt 1 Abschnitt 2 Titel! Titel 2 Erbrecht Erbfolge Rechdiebe Stellung des Erben Annahme und Ausschlagung der Erbschaft, Fürsorge des Nachlassgerichts Haftung des Erben für die Nachlassverbindlichkeiten Untertitel 1. Nachlassverbindlichkeiten.. Untertitel 2. Aufgebot der Nachlassgläubiger Untertitel 3. Beschränkung der Haftung des Erben Untertitel 4. Inventarerrichtung, unbeschränkte Haftung des Erben Untertitel 5. Aufschiebende Einreden Titel 3 Erbschaftsanspruch Titel 4 Mehrheit von Erben Untertitel 1. Rechtsverhältnis der Erben untereinander Untertitel 2. Rechtsverhältnis zwischen den Erben und den Nachlassgläubigern Abschnitt 3 Testament Titel! Allgemeine Vorschriften Titel2 Erbeinsetzung Titel3 Einsetzung eines Nacherben Titel4 Vermächtnis TitelS Auflage Titel6 Testamentsvollstrecker Titel 7 Errichtung und Authebung eines Testaments TitelS Gemeinschaftliches Testament Abschnitt4 Erbvertrag Abschnitt 5 Pflichtteil Abschnitt 6 Erbunwürdigkeit Abschnitt 7 Erbverzicht Abschnitt 8 Erbschein Abschnitt 9 Erbschaftskauf a : :..-: : XV

6 Einführung Erster Teil Erstes Kapitel Zweites Kapitel Erster Abschnitt Zweiter Abschnitt Dritter Abschnitt Vierter Abschnitt Fünfter Abschnitt. Sechster Abschnitt Siebter Abschnitt Einführungsgesetz zwn Bürgerlichen Gesetzbuche (EGBGB) (Auszug) Allgemeine Vorschriften Inkrafttreten, Vorbehalt für Landesrecht. Gesetzesbegriff Internationales Privatrecht Allgemeine Vorschriften Recht der natürlichen Personen und der Rechtsgeschäfte Familienrecht Erbrecht Art Vertragliche Schuldverhältnisse (aufgehoben) Außervertragliche Schuldverhältnisse Sachenrecht Besondere Vorschriften zur Durchführung von Regelungen der Europäischen Union nach Artikel 3 Nr Art 1, Art Art Art Art 25, Art Art Erster Unterabschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 864/2007 Art 46a Zweiter Unterabschnitt Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 593/2008 Dritter Unterabschnitt Durchführung der Verordnung (EU) Nr. 1259/2010 Art 46b, 46c... Art 46d Drittes Kapitel Angleichung; Wahl eines in einem anderen Mitgliedstaat der Europäischen Union erworbenen Namens Zweiter Teil bis Siebter Teil (nicht kommentiert) Anhang Internationales Privatrecht zum EGBGB Art IPR-Anh 1: Verordnung (EG) Nr. 593/2008 des europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Juni 2008 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (ROM I) IPR-Anh 2: IPR-Anh 3: IPR-Anh 4: IPR-Anh 5: IPR-Anh 6: IPR-Anh 7: IPR-Anh 8: IPR-Anh 9: Verordnung (EG) Nr. 864/2007 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. Juli 2007 über das auf außervertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht (ROM II) Verordnung (EG) Nr. 1259/2010 des Rates vom 20. Dezember 2010 zur Durchführung einer Verstärkten Zusammenarbeit im Bereich des auf die Ehescheidung und Trennung ohne Auflösung des Ehebandes anzuwendenden Rechts (ROM III) Darstellung des deutschen Internationalen Gesellschaftsrechts einschließlich tabellarischer Darstellung der Reichweite des Gesellschaftsstatuts (IntGesR) Verordnung (EG) Nr. 4/2009 des Rates vom 18. Dezember 2008 über die Zuständigkeit, das anwendbare Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Zusammenarbeit in Unterhaltssachen (EuUntVO) Haager Protokoll vom 23. November 2007 über das auf Unterhaltspflichten anzuwendende Recht (HaagUntProt) Übereinkommen vom 19. Oktober 1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit auf dem Gebiet der elterlichen Verantwortung und der Maßnahmen zum Schutz von Kindern (KSÜ) Übereinkommen vom 25. Oktober 1980 über die zivilrechtliehen Aspekte internationaler Kindesentführung (HKÜ) : Verordnung (EU) Nr. 650/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen und die Annahme und Vollstreckung öffentlicher Urkunden in Erbsachen sowie zur Einführung eines Europäischen Nachlasszeugnisses (EuErbVO) IPR-Anh 10: Übereinkommen vom 5. Oktober 1961 über das auf die Form letztwilliger Verfügungen anzuwendende Recht (Haager Testamentsformübereinkommen) (HTÜ) Hinweis: Die Kommentierung von weiterem IPR (ex-art EGBGB) findet sich online im PWW-Online Ergänzungsband ( XVI

7 Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Gewaltschutzgesetz Lebenspartnerschaftsgesetz (LPartG) Produkthaftungsgesetz (ProdHaftG) Versorgungsausgleichsgesetz (VersAusglG) Wohnungseigentumsgesetz (WEG) Stichwortverzeichnis XVII