20 JAHRE. Europäischer Binnenmarkt. Gemeinsam für neues Wachstum. Wichtigste Erfolge. Binnenmarkt und Dienstleistungen

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1 20 JAHRE Europäischer Binnenmarkt Gemeinsam für neues Wachstum Wichtigste Erfolge Binnenmarkt und Dienstleistungen

2 Europe Direct soll Ihnen helfen, Antworten auf Ihre Fragen zur Europäischen Union zu finden Gebührenfreie Telefonnummer (*) : (*) Einige Mobilfunkanbieter gewähren keinen Zugang zu Nummern oder berechnen eine Gebühr. Zahlreiche weitere Informationen zur Europäischen Union sind verfügbar über Internet, Server Europa (http ://europa.eu). Katalogisierungsdaten befinden sich am Ende der Veröffentlichung. Luxemburg : Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union, 2012 ISBN doi: /66170 Europäische Union, 2012 Nachdruck mit Quellenangabe gestattet. Printed in Belgium Gedruckt auf recyclingpapier

3 20 JAHRE Europäischer Binnenmarkt Gemeinsam für neues Wachstum Wichtigste Erfolge

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5 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 3 Vorwort von Kommissar Michel Barnier Der Europäische Binnenmarkt, der in Kürze zwanzig Jahre alt wird, hat die Art und Weise wie die Europäer leben, arbeiten, reisen, Geschäfte machen und studieren, verändert. Er hat auch den Unternehmen neue Chancen erschlossen und ihnen ermöglicht, auf dem Weltmarkt Erfolg zu haben. Wie Präsident Barroso vor kurzem in einer Rede betont hat, haben die meisten von uns in ihrer Jugend noch nicht einmal von dem träumen können, was heute dank des Binnenmarkts selbstverständlich ist. Dieser Bericht zieht Bilanz über das, was der Binnenmarkt in den letzten 20 Jahren erreicht hat und zeigt, wie er den Alltag von 500 Millionen Bürgern und rund 21 Millionen Unternehmen in Europa verändert hat. Doch für Selbstzufriedenheit besteht kein Anlass. Zwanzig Jahre nach der Gründung des Binnenmarkts 1992 erleben die europäischen Bürger und Unternehmen die schlimmste Wirtschafts- und Finanzkrise seit seinem Bestehen, und die Folgen sind noch längst nicht überwunden. Die Arbeitslosigkeit ist hoch, die Unternehmen haben Probleme, Kredite zu erhalten, und populistische Thesen sind überall in Europa auf dem Vormarsch. Die Gefahr besteht, dass der Binnenmarkt das erste Opfer dieser Krise und der protektionistischen Reaktionen, die sie hervorruft, werden könnte. Dabei sollte der Binnenmarkt doch eigentlich als unser größter Vorteil angesehen werden, wenn es darum geht, die Krise zu überwinden. Dies sollte daher auch als Anlass genommen werden, nach vorne zu schauen und unseren Binnenmarkt neu aufzustellen. Die Europäische Wachstumsinitiative, die von Bürgern wie Unternehmen gleichermaßen erwartet wird, muss auf jeden Fall auf einem besser funktionierenden Binnenmarkt fundieren. Dies ist das Ziel der 50 konkreten und funktionalen Vorschläge der Binnenmarktakte, die von der Kommission 2011 angenommen und 2012 weitergeführt wurde: der Europäische Pass für Risikokapitalfonds und Fonds, die in soziales Unternehmertum investieren, eine bessere Anerkennung der Berufsqualifikationen, die Einführung eines einheitlichen EU-Patents und einfacherer Zugang zu öffentlichen Ausschreibungen für KMU stellen einen ersten Schritt in die richtige Richtung dar. European Commission Aber wir müssen noch viel mehr tun. Die Binnenmarktwoche, die in ganz Europa vom 15. bis 19. Oktober 2012 stattfinden wird, ist eine Gelegenheit, die Kräfte zu bündeln und 2012 ein neues Kapitel des Binnenmarkts aufzuschlagen. Ich hoffe, dass diese Broschüre Sie dazu inspiriert, darin eine aktive Rolle zu spielen. Michel Barnier, Mitglied der Europäischen Kommission, zuständig für Binnenmarkt und Dienstleistungen

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7 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 5 Inhalt Einleitung 7 Was ist der Binnenmarkt? 7 Die Entstehungsgeschichte des Binnenmarktes 7 Ein stetig wachsender Binnenmarkt 8 Europa ohne Grenzen: Der Schengen-Raum 9 Eine gemeinsame Währung als Katalysator für den Binnenmarkt 10 Wichtigste makroökonomische Erfolge und Wirkungen 13 EU-Ausfuhren in Länder außerhalb der EU 13 Die Wirtschafts- und Finanzkrise 14 Eine Wettbewerbspolitik, die allen zugute kommt 15 Vorteile für die Europäischen Bürger 17 Ein Binnenmarkt für die Verbraucher 17 Telekommunikation 17 Das Internet im Alltag 18 E-commerce 19 Energie 20 Finanzdienstleistungen 21 Entschädigung bei Verbrauchergeschäften 22 Produktsicherheit 22 Lebensmittelsicherheit 23 Schutz der Verbraucher beim Einkaufen 24 Wie mobil sind EU-Bürger und Arbeitnehmer? 24 Mobilität in der Praxis 25 Studieren oder Arbeiten im Ausland ein Plus für die Gegenwart und die Zukunft 26 Grenzenloses Studieren Erasmus 26 Anerkennung von Hochschulabschlüssen 27 Anerkennung von Berufsqualifikationen 27 Suche nach Arbeit 28

8 6 20 years of the European Single Market Main achievements In ein anderes EU-Land reisen oder dort bleiben 29 Luftverkehr 29 Passagierrechte 29 Renten und soziale Sicherheit 30 Die europäische Krankenversicherungskarte 30 Geplante medizinische Behandlung im Ausland 30 Vorteile für europäische Unternehmen 33 Freier Zugang zu einem großen Markt 33 Der Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung 34 Neuen Handelsbarrieren vorbeugen 34 Europäische normen 35 Nachhaltige und sichere Industrie 36 Ein expandierender Einzelhandelsmarkt als Motor für den grenzüberschreitenden Handel 36 Beseitigung von Handelsschranken bei Dienstleistungen 37 Schutz von Innovationen: Rechte des geistigen Eigentums 39 Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen in anderen EU-Mitgliedstaaten 40 Reduzierung des Verwaltungsaufwands für Unternehmen 40 Unternehmen helfen, die Vorteile des Binnenmarkts zu nutzen 41 Enterprise Europe Network 41 Erasmus für Jungunternehmer 42 Die Leistung des Binnenmarkts steigern 45 Von einem juristischen Ansatz zu einem praktischen Ansatz 45 Binnenmarktvorschriften: Umsetzung, Zusammenarbeit und Problemlösung 46 Der Binnenmarktanzeiger 46 Binnenmarktinformationssystem (IMI) 46 SOLVIT 47 Behandlung von Beschwerden durch die Europäische Kommission 47 Ihr Europa 48 Einheitliche Ansprechpartner 48 Europäische Verbraucherzentren (EVZ) 49 Consumer Protection Cooperation (CPC) Network 49

9 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 7 Einleitung Was ist der Binnenmarkt? Wenn Menschen und Unternehmen sich heute innerhalb der EU frei bewegen und Handel treiben können, dann ist dies in erster Linie dem Binnenmarkt zu verdanken. Als dieser 1992 geschaffen wurde, stand er 345 Millionen Menschen offen heute sind es mehr als 500 Millionen Menschen in 27 EU-Mitgliedstaaten, die von seinen Errungenschaften profitieren. Möglich wurde dies durch eine Reihe einschneidender Veränderungen: Handelsschranken und Zollkontrollen, die den Handel mit Waren in Europa verteuert und unberechenbar gemacht haben, wurden abgeschafft; Nationale Vorschriften, die verhindert haben, dass die Unternehmen über die Grenzen hinweg Handel treiben konnten, wurden harmonisiert oder werden inzwischen von anderen EU-Ländern anerkannt; Die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge, die einige Wirtschaftsakteure begünstigen, wurden verändert, sodass heute auch kleine und mittlere Unternehmen an öffentlichen Ausschreibungen überall in der EU teilnehmen können; Der Umzug in ein anderes Land und mehr noch die Arbeitsuche jenseits der Grenze war ein bürokratischer Albtraum in Europa der Binnenmarkt hat die Gesetze verändert. Heute ist es für die Europäer kein Problem mehr, in einen anderen Mitgliedstaat umzuziehen oder dort zu arbeiten; Die Entstehungsgeschichte des Binnenmarktes 1986: Die EU beschließt die EINHEITLICHE EUROPÄISCHE AKTE und macht damit den Weg frei für eine Reihe von Beschlüssen zur Schaffung des Binnenmarktes : Die EU beschließt fast 280 einzelne Rechtsvorschriften, mit deren Hilfe die bis dato abgeschotteten nationalen Märkte schlagartig geöffnet werden, um den Binnenmarkt zu voll-enden. In vielen Bereichen werden 12 einzelne einzelstaatliche Vorschriften (die EU zählte damals 12 Mitglieder) durch eine einheitliche europäische Regelung ersetzt. Dies führt zu einer enormen Vereinfachung und Kostenreduktion für alle Unternehmen, die ihre Produkte in der gesamten Union vermarkten wollten. In anderen Bereichen einigen sich die Mitgliedstaaten darauf, anstatt neue Rechtsvorschriften zu erlassen, die jeweils in den anderen Ländern geltenden Ge-setze und technischen Normen anzuerkennen ( Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung ). 1993: Für zwölf EU-Länder wird der Binnenmarkt Realität: für Belgien, Dänemark, Deutschland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Portugal und das Vereinigte Königreich. overview/index_de.htm Der freie Verkehr von Dienstleistungen war von jeher weniger entwickelt als der freie Verkehr von Waren. Dabei ist gerade der Dienstleistungssektor einer der dynamischsten Sektoren unserer Wirtschaft doch inzwischen wurden auch hier viele Schranken beseitigt. Heute können Firmen vorübergehend grenzüberschreitende Dienste oder Dienste in einem anderen EU-Land ohne vorherige Genehmigung oder eine besondere Lizenz anbieten.

10 8 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Ein stetig wachsender Binnenmarkt Wachstum in Zahlen Der Binnenmarkt ist gewachsen: von 345 Millionen Verbrauchern in 12 Ländern im Jahr 1992 auf über 500 Millionen in 27 Ländern; von 12 Millionen Unternehmen im Jahr 1999 auf fast 21 Millionen im Jahr 2009; der Handel zwischen der EU und der übrigen Welt ist von 500 Milliarden EUR im Jahr 1992 auf Milliarden EUR im Jahr 2011 gewachsen (Wert der Handelsgüter. der Handel zwischen den EU-Ländern ist von 800 Milliarden EUR im Jahr 1992 auf Milliarden EUR im Jahr 2011 gewachsen (Wert der Handelsgüter); 1995: Aus 12 werden 15: Beitritt Österreichs, Finnlands und Schwedens 2004: Aus 15 werden 25: Beitritt Zyperns, der Tschechischen Republik, Estlands, Ungarns, Lettlands, Litauens, von Malta, Polens, der Slowakei und Sloweniens SE FI EE 2007: Aus 25 werden 27: Beitritt Bulgariens und Rumäniens 2013: Aus 27 werden 28: Beitritt Kroatiens Die Länder des Europäischen Wirtschaftsraums Island, Liechtenstein und Norwegen sind ebenfalls Teil des Binnenmarktes. IE UK FR BE NL LU DK DE IT CZ AT SI HR PL SK HU LT LV RO PT ES BG EL MT CY

11 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 9 Europa ohne Grenzen: Der Schengen-Raum Das Schengener Abkommen wurde 1985 unterzeichnet. Mit diesem Abkommen begann der Abbau der Kontrollen an den EU- Binnengrenzen. Die ersten Grenzkontrollen wurden 1995 zwischen Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Luxemburg, den Niederlanden und Portugal abgeschafft. Inzwischen sind 26 Länder dem Schengen-Raum beigetreten. Die Abschaffung der Binnengrenzen in der EU ist einer der sichtbarsten Erfolge der europäischen Integration. Dies hat zwar nicht direkt etwas mit dem Binnenmarkt und seinem Rechtsrahmen zu tun. Aber der freie Personenverkehr ist ein Hauptbestandteil eines Europas ohne Grenzen. Das Schengener Abkommen bietet mehr als 400 Millionen Europäern nun die Möglichkeit, ohne Pass innerhalb Europas zu reisen. Europäische Bürger unternehmen jedes Jahr 1,25 Milliarden Reisen als Touristen und können nun Freunde und Verwandte in ganz Europa ohne bürokratische Hindernisse an den Binnengrenzen besuchen. Und für die EU-Wirtschaft ist der freie Personenverkehr eine wichtige Voraussetzung für den Erfolg des Binnenmarkts. borders_schengen_en.htm Der Schengen-Raum Ende 2011 Schengen-Staaten IS Nicht- Schengen-Staaten Nicht- Schengen-Staaten AT: Österreich BE: Belgien BG: Bulgarien CH: Schweiz CY: Zypern CZ: Tschechische Republik DE: Deutschland DK: Dänemark EE: Estland EL: Griechenland ES: Spanien FI: Finnland FR: Frankreich HU: Ungarn IE: Irland IS: Island IT: Italien LI: Liechtenstein LT: Litauen LU: Luxemburg LV: Lettland MT: Malta NL: Niederlande NO: Norwegen PL: Polen PT: Portugal RO: Rumänien SE: Schweden SI: Slowenien SK: Slowakei UK: Vereinigtes Königreich PT ES IE UK FR NL BE LU CH NO DK DE LI IT SE CZ AT SI PL SK HU FI EE LV LT RO BG MADEIRA (PT) AÇORES (PT) CANARIAS (ES) EL MT CY

12 10 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Eine gemeinsame Währung als Katalysator für den Binnenmarkt Ein gemeinsamer Markt funktioniert sehr viel besser, wenn alle Mitglieder dieselbe Währung verwenden. Der erste Schritt zu einer gemeinsamen europäischen Währung erfolgte am 1. Januar 1999, als der Euro als Buchungswährung eingeführt wurde. Genau drei Jahre später kamen Euro-Banknoten und Münzen in Umlauf. Heute verwenden Verbraucher und Unternehmen in 17 EU- Mitgliedstaaten die gemeinsame Währung. Diese 17 Länder werden als Eurozone bezeichnet: Belgien, Deutschland, Estland, Irland, Griechenland, Spanien, Frankreich, Italien, Zypern, Luxemburg, Malta, die Niederlande, Österreich, Portugal, Slowenien, die Slowakei und Finnland. Der Euro wird auch im internationalen Zahlungsverkehr verwandt und ist eine der größten Reservewährungen der Welt, neben dem US- Dollar und dem japanischen Yen. EU-Länder, die den Euro verwenden AT: Österreich BE: Belgien CY: Zypern DE: Deutschland EE: Estland EL: Griechenland EU-Länder, die nicht den Euro verwenden BG: Bulgarien CZ: Tschechische Republik DK: Dänemark HU: Ungarn ES: Spanien FI: Finnland FR: Frankreich IE: Irland IT: Italien LU: Luxemburg LV: Lettland LT: Litauen PL: Polen RO: Rumänien MT: Malta NL: Niederlande PT: Portugal SI: Slowenien SK: Slowakei SE: Schweden UK: Vereinigtes Königreich IE UK FR BE NL LU DK DE IT SE CZ AT SI PL SK HU FI EE LV LT RO PT ES BG EL MT CY

13 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 11 Die Vorteile des Euro Keine Transaktionskosten mehr für den Währungswechsel Der Euro erhöht die Preistransparenz und verbessert den Wettbewerb. Die Einsparungen durch die gemeinsame Währung werden auf 0,3 0,4% des Bruttoinlandprodukts der EU-12 geschätzt. 1 Für kleinere Mitgliedstaaten sind die Einsparungen noch höher bis 1% des BIP. Kein Währungsrisiko = mehr Handel innerhalb der Eurozone Die Handelserleichterungen durch einen größeren und grenzenlosen Markt fördern auch den Handel mit Nicht-EU-Ländern. Eine vor kurzem durchgeführte Studie 2 schätzt, dass der Handel innerhalb der Eurozone durch die Einführung des Euro um 15% gestiegen ist. Die Dynamik des Binnenmarkts und des Euro Niedrige Zinssätze bedeuten höhere Wettbewerbsfähigkeit für Unternehmen, höhere Investitionen und mehr Konsum. Zusammen haben diese Vorteile dazu beigetragen, dass das BIP der Eurozone 2010 um 330 Milliarden EUR höher ausgefallen ist 3,6% des BIP der Eurozone im Jahr index_de.htm und euro/index_de.htm 1 Ex ante-schätzung der Europäischen Kommission (1990) 2 McKinsey (Januar 2012): The future of the euro 3 McKinsey (Januar 2012): The future of the euro

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15 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge WICHTIGSTE MAKROÖKONOMISCHE ERFOLGE UND WIRKUNGEN 13 Wachstum und Arbeitsplätze in Zahlen 4 Das BIP der EU-27 war 2008 um 2,13% oder 233 Milliarden EUR höher als es ohne die Einführung des Binnenmarkts 1992 gewesen wäre. Allein 2008 führte dies zu einer durchschnittlichen Einkommenserhöhung von 500 EUR pro Person in der EU27. Die Gewinne sind vor allem zurückzuführen auf das Binnenmarktprogramm, die Liberalisierung von Netzwerkindustrien und Telekommunikation und die Erweiterung der EU auf 27 Mitgliedstaaten. In diesem Zeitraum konnten dank des Binnenmarkts 2,77 Millionen neuer Arbeitsplätze geschaffen werden ein Anstieg um 1,3% bei der Beschäftigung in der EU insgesamt. Diese Vorteile könnten noch verdoppelt werden, wenn auch die noch verbleibenden Handelsschranken beseitigt würden, vor allem im Dienstleistungssektor, und durch die Förderung des digitalen Binnenmarktes. EU-Ausfuhren in Länder außerhalb der EU Der Warenhandel innerhalb der EU ist allein aufgrund des Binnenmarkts von 800 Milliarden EUR im Jahr 1992 auf Milliarden EUR im Jahr 2011 gestiegen. Sein Anteil stieg von 12% des BIP der EU 1992 auf 22% im Jahr (Kommentar: Dieser Punkt sollte durch die Graphik nicht geteilt werden) In Mrd. EUR Intra-EU Handel zwischen 1992 und 2011 Intra-EU-Export (in Milliarden Euro, in Preisen von 2011, linke Skala Intra-EU-Export in % des BIP (rechte Skala) % 20% 15% 10% 5% 0% In % des BIP Quelle: Eurostat, AMECO Durch die gemeinsame Handelspolitik verfügen die EU-Mitgliedstaaten über ein sehr wirksames Instrument. Sie können neue Märkte erschließen, die EU-Interessen verteidigen und gleichzeitig den Handel, das Wachstum und die Beschäftigung ankurbeln. Heute hängen rund 21 Millionenen Arbeitsplätze oder 1 von 10 von EU-Ausfuhren ab. Ein Viertel dieser Arbeitsplätze befindet sich außerhalb des Exportlandes. Der Grund für diese positive Entwicklung ist, dass erfolgreiche Exportländer dank des Binnenmarkts Fähigkeiten und Kompetenzen in ganz Europa nutzen können. 4 Europäische Kommission

16 14 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Quelle: Eurostat, AMECO Der Binnenmarkt macht die EU-Unternehmen stärker: Die EU- Exporte in Nicht-EU-Länder stiegen von 500 Milliarden EUR im Jahr 1992 auf Milliarden EUR im Jahr 2011, oder von 8% des BIP der EU 1992 auf 12% im Jahr in Mrd. EUR EU-Ausfuhren in Länder außerhalb der EU zwischen 1992 und Extra-EU-Ausfuhren (in Milliarden Euro, in Preisen von 2011, linke Skala) Extra-EU-Ausfuhren in % des BIP (rechte Skala) Der Binnenmarkt hat auch die Attraktivität der EU für ausländische Investoren erhöht. Wenn ausländische Investoren in einem einzigen EU-Land investieren, können sie damit 500 Millionen Menschen erreichen. Der Zustrom an ausländischen Direktinvestitionen zwischen EU- Ländern hat gewaltig zugenommen von 64 Milliarden EUR im Jahr 1992 auf 260 Milliarden EUR im Jahr 2010 (vor der Wirtschaftskrise waren es sogar 730 Milliarden EUR). 14% 12% 10% 8% 6% 4% 2% 0% in % des BIP Die Wirtschafts- und Finanzkrise Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Krise Die EU-Wirtschaft ist zwischen 2008 und 2009 geschrumpft, das BIP ist allein in diesen beiden Jahren um 700 Milliarden EUR zurückgegangen hat sich die Wirtschaft wieder leicht erholt. Sie wuchs um 500 Milliarden EUR gegenüber Zwischen 2008 und 2010 haben nahezu 5 Millionen Menschen ihren Arbeitsplatz verloren. Das Haushaltsdefizit wuchs von 0,9% des BIP der EU 2007 auf 6,6% im Jahr Der Warenhandel zwischen den EU-Ländern ging 2009 im Vergleich zu 2008 um 415 Milliarden EUR (oder um 15%) zurück. EU-Exporte in Drittländer gingen 2009 um 160 Milliarden EUR (oder 12%) gegenüber 2008 zurück. Der Zustrom ausländischer Direktinvestitionen in die EU-Länder ging von 730 Milliarden EUR 2007 auf 200 Milliarden EUR im Jahr 2009 zurück. Der Zustrom ausländischer Direktinvestitionen in Länder außerhalb der EU ging von 560 Milliarden EUR 2007 auf 140 Milliarden EUR im Jahr 2010 zurück. Quelle: Eurostat, AMECO Mrd. EUR Ausländische EU-Direktinvestitionen in EU-Länder zwischen 1992 und 2010 Intra-EU-DI (in Milliarden Euro, in Preisen von 2010, linke Skala) Intra-EU-DI (in Milliarden Euro, in Preisen von 2010, linke Skala) % 8% 7% 6% 5% 4% 3% 2% 1% 0% in % des BIP Die Krise überwinden Die Krise hat die EU-Mitgliedstaaten unterschiedlich stark getroffen und eine Reihe von Strukturschwächen in einigen Ländern offenbart. Europa, das ist während der Krise deutlich geworden, braucht mehr wirtschaftspolitische Koordinierung zwischen den einzelnen Ländern und einen besser funktionierenden Binnenmarkt. Die EU und ihre Mitgliedstaaten haben eine Reihe wichtiger Entscheidungen getroffen, um den Wirtschaftsaufschwung anzukurbeln, eine bessere Kontrolle und Koordinierung der nationalen Wirtschaftspolitiken einzuführen und eine neue EU-Aufsicht sowie Regeln für den Finanzsektor einzuführen.

17 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 15 Eine Wettbewerbspolitik, die allen zugute kommt Die Wettbewerbspolitik sorgt dafür, dass für alle Unternehmen in der EU die gleichen Wettbewerbsbedingungen gelten. Sie fördert die Innovation und bietet Verbrauchern eine bessere Auswahl von Produkten und Dienstleistungen, niedrigere Preise und höhere Qualität. Jedes Jahr verabschiedet die Kommission eine Reihe von Beschlüssen im Bereich Kartellrecht und Fusionskontrolle sowie staatliche Beihilfen, die Unternehmen und Regierungen daran hindern sollen, neue Hindernisse für den freien Verkehr von Waren und Dienstleistungen zu errichten. Diese Beschlüsse kommen der Wirtschaft und den Verbrauchern gleichermaßen zugute. So wird zum Beispiel geschätzt, dass die Kommissionsbeschlüsse zu horizontalen Fusionen den Kunden im Jahr 2011 Vorteile in Höhe von mindestens 4 Milliarden EUR gebracht haben hat die Kommission auch 408 Beschlüsse zu staatlichen Beihilfen erlassen, von denen viele Teil der Reaktion auf die Wirtschafts- und Finanzkrise waren. Die Politik der EU im Bereich staatliche Beihilfen hat zu einem koordinierten Ansatz für die Bewältigung der Krise und zur Konsolidierung von Finanzinstituten (und zur Sicherung ihrer langfristigen Rentabilität) sowie zur Aufrechterhaltung gleicher Wettbewerbsbedingungen auf dem Binnenmarkt beigetragen. Die rechtswidrigen staatlichen Beihilfen, die von Mitgliedstaaten gewährt wurden, sind von 0,28% des BIP in den Jahren auf 0,08% im Jahr 2009 zurückgegangen. Einige Schätzungen gehen davon aus, dass Marktreformen für mehr Wettbewerb dazu beigetragen haben, das BIP um einige Prozentpunkte zu erhöhen.

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19 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 17 VORTEILE FÜR DIE EUROPÄISCHEN BÜRGER Ein Binnenmarkt für die Verbraucher Telekommunikation Die Konsumausgaben machen 56% des Bruttoinlandsprodukts der EU aus. Je mehr die 500 Millionen EU-Verbraucher in der Lage sind, eine informierte Wahl zu treffen, desto stärker können sie den Binnenmarkt sowie Wettbewerb, Innovation und Wachstum beeinflussen. der erste Anruf von einem Mobiltelefon aus das Telefon, einst ein optionales Extra, wird als Recht anerkannt. Der Zugang zum Telefon wird als Universaldienst anerkannt und gehört damit zur Grundversorgung das heißt, jeder Bürger muss Zugang zu einem öffentlichen Netz haben und in der Lage sein, zu einem erschwinglichen Preis telefonieren zu können. es ist möglich, zeitlich unbegrenzte Anrufe als Teil von Pauschalangeboten zu machen, auch ins Ausland Vergleicht man den heutigen Telekommunikationssektor in der EU mit der Situation vor 20 Jahren, so ist dieser Sektor heute sehr viel offener, wettbewerbsfähiger und technologisch fortgeschrittener. Fester und mobiler Internetzugang, digitales Fernsehen, mobile Kommunikationsdienste und Sprachtelefon werden täglich von Hunderten von Millionen Europäern von einer Vielzahl elektronischer Plattformen aus genutzt. ein internationaler Anruf kostet ein Drittel dessen, was er 1998 gekostet hat (0,67 EUR pro Minute im Jahr 2010 gegenüber 1,63 EUR pro Minute 1998) der Anteil der Menschen, die über Mobiltelefon telefonieren, liegt in allen EU-Ländern inzwischen bei 100%; ihre Zahl stieg von 1 Million im Jahr 1994 auf 10 Millionen 1995 und über 100 Millionen im Jahr 1998 die Kosten für aus- und eingehende Anrufe auf Reisen innerhalb der EU sind um 73% niedriger als 2005; Anrufe über das Internet können sogar kostenlos sein

20 18 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Euro-Tarif Höchstbeträge für Roaminggebühren pro Minute in Euro (ohne MwSt.): Euro-Tarif - Höchstbeträge für Auslandsroaminggebühren abgehende Gespräche eingehende Gespräche eine SMS senden eine SMS erhalten Sommer Cent 19 Cent 11 Cent kostenlos Sommer Cent 15 Cent 11 Cent kostenlos Sommer Cent 11 Cent 11 Cent kostenlos Das Internet im Alltag Ob im Büro, in der Schule, in der Universität, bei Kontakten mit der Verwaltung, wenn man Freunde besucht oder im Urlaub das Internet und elektronische Tools sind heute aus der Interaktion mit der Welt nicht mehr wegzudenken. Die aktive und flexible Internet-Politik der EU hat einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung von Netzen und Diensten geleistet, die vor 20 Jahren für viele noch unvorstellbar waren. Heute können die allerneuesten elektronischen Geräte oder die neueste Mode aus einem anderen EU-Land bestellt und bis vor die Haustür geliefert werden. Ein Unternehmen, das sich an einem Ende des Kontinents befindet, kann eine Partnerschaft mit einem Unternehmen am anderen Ende des Kontinents schließen. In dieser neuen digitalen Welt wächst auch der Einfluss der Verbraucher. Verbraucher können Dienstleistungen durch Online-Interaktion beeinflussen oder indem sie eine Bewertung veröffentlichen. Aber beim Internet geht es nicht nur um Arbeit oder um Wirtschaft. In den letzten Jahren hat eine regelrechte Explosion von Unterhaltungsdiensten und sozialen Netzwerken stattgefunden, und auch Kulturprodukte sind nun für jeden zugänglich über kommerzielle oder öffentliche Dienste wie das Portal Europeana. Der Zugang zu Kunstwerken ist einfacher geworden durch Sharing und Online- Vertrieb, obwohl für die Vergütung von Künstlern und Schöpfern von Werken neue Wege gefunden werden müssen. Internetzugang in Zahlen: Heute haben 73% aller EU-Haushalte einen Internetzugang 67,5% der Bevölkerung nutzen das Internet mindestens einmal wöchentlich 76% der EU-Bevölkerung haben das Internet mindestens einmal 2011 genutzt die EU ist weltweit die zweitgrößte Region der Internetnutzer mit mehr als 380 Millionen, hinter Asien.

21 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 19 E-commerce Der elektronische Geschäftsverkehr, vor allem über die Grenzen hinweg, kann sowohl Verbrauchern als auch Unternehmen Vorteile bringen und hat das Potenzial, die europäische Wirtschaft sehr viel wettbewerbsfähiger und verbraucherfreundlicher zu machen. Elektronischer Geschäftsverkehr in Zahlen Mehr als 4 von 10 Verbrauchern in der EU (43%) haben im vergangenen Jahr Waren und Dienstleistungen über das Internet gekauft. Allerdings liegt der Anteil derjenigen, die Waren oder Dienstleistungen aus anderen EU-Ländern bestellt haben, lediglich bei 9,6%. Bei mindestens zwei Dritteln aller Produkte sind die Online- Preise niedriger als die Preise im normalen Handel. Und Online- Käufer haben eine sehr viel größere Auswahl: Für einen typischen Shopping-Trip ist die Auswahl im Internet 2,5mal größer als in den Geschäften vor Ort. Wenn Verbraucher auf Websites in anderen EU- Ländern shoppen, ist der Unterschied sogar noch größer und zwar 16mal größer. Wenn Verbraucher ihre Waren verstärkt im elektronischen Handel einkaufen, können sie rund 11,7 Milliarden EUR sparen das sind etwa 0,12% des BIP der EU. Würden alle Schranken für den elektronischen Handel in der EU beseitigt, würde das Einsparpotenzial sogar noch höher ausfallen, denn zwei Drittel der Einsparungen entfallen auf ein erhöhtes Online-Angebot, das grenzüberschreitend noch sehr viel größer ist. Die Wachstumsrate beim elektronischen Geschäftsverkehr 5 ist zwar auf nationaler Ebene hoch. Dies gilt allerdings nicht für die EU- Ebene, wo Online-Einkäufe nach wie vor marginal sind. Sie machen nur 3,4% 6 des Einzelhandels aus. de.htm istock 5 Der Verkauf oder Erwerb von Waren oder Dienstleistungen über das Internet oder elektronische Systeme; nicht eingeschlossen sind Bestellungen oder Aufträge in Form von manuell geschriebenen -Mitteilungen (Definition von Eurostat und OECD). 6 Euromonitor

22 20 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Energie Der Energiesektor Ende der 1990er Jahre: Ein Monopolsektor - kein Wettbewerb oder grenzüberschreitender Zugang von Anbietern Zusammenarbeit zwischen Energieunternehmen aus unterschiedlichen EU-Ländern auf die Sicherung der Energieversorgung begrenzt wegen fehlender Verbundnetze kein grenzüberschreitender Energiehandel möglich kaum grenzüberschreitender Wettbewerb auf Versorgungsebene die Energieversorgung war von einer einzigen Quelle für die Gaslieferung abhängig, was zu Versorgungsrisiken führte große Preisunterschiede innerhalb der EU Größenvorteile auf nationale Märkte beschränkt Ineffizienz und kaum Innovation Ein neues Energiezeitalter Mit der Einführung der Binnenmarktvorschriften in den Jahren 1998, 2003 und 2009 und dank der Durchsetzung von Wettbewerb änderte sich die Situation auf dem Energiemarkt in Europa allmählich. Die Einführung eines Energiebinnenmarkts hat die Versorgungssicherheit verbessert. Bisher fragmentierte Märkte wurden miteinander verbunden, und Energieinseln verschwanden nach und nach, sodass die einzelnen Länder weniger stark von einer einzigen Energiequelle abhängig sind. Wettbewerbsfähige und effiziente Energiemärkte sind eine wichtige Voraussetzung für notwendige Investitionen in die Modernisierung der Infrastruktur und in die Förderung erneuerbarer Energien. Größere Märkte begünstigen auch die Einführung neuer Technologien. Grenzüberschreitender Handel im Energiesektor bedeutet auch Schutz vor Unterbrechungen der Energielieferungen und Stromabschaltungen für EU-Mitgliedstaaten. Heute sind mindestens 14 europäische Energieunternehmen in mehr als einem Mitgliedstaat tätig. Sie tragen zu mehr Wettbewerb zwischen den Anbietern bei. Mehr Wahlfreiheit Industriekunden und Haushalte können nun ihren Anbieter frei wählen eine Entscheidung, die als Katalysator für den Wettbewerb dienen sollte. Die EU-Verbraucher könnten bis zu 13 Milliarden EUR einsparen, wenn sie zu dem Anbieter mit dem günstigsten Stromtarif wechseln würden. Testkäufer, die vorgaben, normale Kunden zu sein, konnten in mehr als 6 von 10 Fällen einen günstigeren Anbieter finden. Allerdings nutzen die Verbraucher noch immer nicht die Einsparmöglichkeiten, die ihnen die Liberalisierung des Energiemarktes bietet, in vollem Umfang. Nur ein Verbraucher von drei (32%) vergleicht die Angebote, und fast die Hälfte der Verbraucher (47%) weiß nicht einmal, wie viel Energie sie verbrauchen. Rund 41% wissen nicht, ob sie den günstigsten Tarif haben. Das Citizens Energy Forum das von der Kommission eingerichtet wurde bemüht sich, den Wettbewerb auf dem Strom- und Gasmarkt für Endkunden durchzusetzen und die Funktionsweise des Marktes für die Verbraucher zu verbessern.

23 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 21 Finanzdienstleistungen Die Integration der Finanzmärkte begann bereits vor mehr als 20 Jahren. Von dieser Integration wurde vor allem eine Reduzierung der Kapitalkosten für Privatkunden und Unternehmen erwartet. Die Einführung des Euro hat die Integration der Finanzmärkte erleichtert, zusammen mit der EU-Politik im Bereich der Finanzdienstleistungen. Vor Ausbruch der Wirtschaftskrise 2007 wurden die ersten Ergebnisse der Integration der Kapitalmärkte für Investoren und Verbraucher sichtbar: die Zinsen für Bankkredite gingen zurück und näherten sich an; 7 Als Reaktion auf die Finanzkrise hat die EU Maßnahmen ergriffen, um die Transparenz auf dem Finanzsektor zu verbessern. Sie hat neue Vorschriften erlassen und die Finanzaufsicht verbessert. Für Bankenrettungs- und Umstrukturierungsmaßnahmen wurden Wettbewerbsregeln und Rekapitalisierungsanforderungen festgelegt, und die Europäische Zentralbank unterstützte den Interbankenmarkt massiv. index_de.htm die Renditen von Staatsanleihen fielen und näherten sich ebenfalls an (der Basiszinssatz war maßgeblich für die Fremdkapitalkosten) die Unternehmen begannen, marktbasierte Finanzierungen, vor allem über Anleihen, Bankkrediten vorzuziehen. Eine bessere Marktüberwachung und ein besserer Informationsfluss unterstützten diesen Trend. Die Finanzkrise hat die Integration der Kapitalmärkte in den Jahren 2007 bis 2011 abgebremst, und die Kapitalkosten in den einzelnen Ländern stiegen erneut. 7 Quelle: Europäische Zentralbank (April 2012): Finanzintegration in Europa nancialintegrationineurope201204en.pdf

24 22 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Entschädigung bei Verbrauchergeschäften Wenn ein Urlaub verdorben ist oder ein Laptop seinen Geist aufgibt, obwohl er erst vor zwei Tagen gekauft wurde, ist das schlimm genug. Noch schlimmer ist es jedoch, wenn das Reiseunternehmen sich weigert, die Kosten zu erstatten oder eine Firma es ablehnt, das defekte Gerät zu reparieren oder zu ersetzen obwohl die Garantie noch nicht abgelaufen ist. Noch schwieriger wird es, wenn das Produkt oder die Dienstleistung nicht im Heimatland des Verbrauchers oder online gekauft wurde. Solche Streitigkeiten können rasch und effizient beigelegt werden, ohne ein Gericht einschalten zu müssen, und zwar mit Hilfe der alternativen Streitbeilegungseinrichtungen (AS-Einrichtungen). Produktsicherheit Alle Produkte, die auf dem Binnenmarkt erhältlich sind, müssen sicher sein wurden EU-weit eine Reihe von Sicherheitsgesetze eingeführt (und 2001 überarbeitet). Diese legen fest, dass alle Produkte bestimmten Normen, technischen Spezifikationen und Verbrauchererwartungen entsprechen müssen. Mit diesen Vorschriften konnten verschiedene Gesundheits- und Sicherheitsrisiken beseitigt und die Produktsicherheit insgesamt verbessert werden. Sie haben auch zur Stärkung des Binnenmarkts beigetragen, indem sie die Unternehmen zwingen, eine Reihe von Pflichten einzuhalten, unabhängig davon, welche Produkte sie verkaufen oder aus welchem Land sie kommen. Neue Rechtsvorschriften werden sicherstellen, dass jeder Verbraucher in der EU eine Streitigkeit vor eine solche AS-Einrichtung in seinem Heimatland bringen kann, unabhängig von dem Sektor, in dem das Problem aufgetreten ist oder unabhängig davon, ob es sich auf eine Inlandstransaktion oder auf grenzüberschreitende Transaktionen bezieht. Der Spielzeugsektor Verbrauchervertrauen und Verbraucherinformation spielen eine wichtige Rolle in der europäischen Spielwarenindustrie. Spielzeug ändert sich, und dies gilt auch für die Rechtsvorschriften. Die 1992 eingeführten Rechtsvorschriften wurden aktualisiert, um neuen wissenschaftlichen Erkenntnissen und der Innovation auf dem Sektor Rechnung zu tragen. Die neuen Sicherheitsvorschriften gelten auch für Spielsachen, die online gekauft werden. Damit wird berücksichtigt, dass inzwischen immer mehr Spielsachen über das Internet gekauft werden. Unternehmen können ihre Spielwaren dank einheitlicher Sicherheitsvorschriften in ganz Europa verkaufen. Dies verbessert den Wettbewerb und senkt die Kosten. Gleichzeitig wird auf diese Weise garantiert, dass in Europa gekaufte Spielwaren zu den sichersten in der Welt zählen.

25 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 23 Lebensmittelsicherheit Die EU-Vorschriften zur Lebensmittelsicherheit im Binnenmarkt sollen vor allem garantieren, dass die Nahrungsmittel sicher, nahrhaft, hochwertig und gleichzeitig erschwinglich sind. Heute ist es leichter: Lebensmittelprodukte innerhalb der EU zu vermarkten, da der bürokratische Aufwand für Lebensmittelunternehmer geringer geworden ist; Produkte auf den Markt zu bringen, nachdem alle Bescheinigungen/ Grenzkontrollverfahren für Lebensmittel an den Binnengrenzen abgeschafft wurden; Verbrauchern Zugang zu einer großen Vielfalt von sicheren Produkten zu gewährleisten. Der freie Verkehr von Lebensmitteln ist ein wichtiger Aspekt des Binnenmarkts und trägt wesentlich zur Gesundheit und zum Wohlbefinden der europäischen Bürger bei. Er dient jedoch auch sozialen und wirtschaftlichen Interessen. Der Lebensmittel- und Getränkesektor in Zahlen Der größte verarbeitende Sektor in der EU, was die Umsätze und die Zahl der Beschäftigten betrifft beschäftigt rund 4,5 Millionen Menschen und erwirtschaftet rund 2% des gesamten BIP von EU-27 Der Handel mit Lebensmitteln zwischen den EU- Mitgliedstaaten hat sich in den vergangenen 20 Jahren verdreifacht und liegt inzwischen bei rund 450 Milliarden EUR Die EU ist weltweit der größte Exporteur und Importeur von Lebens- und Futtermitteln. Die Exporte von Lebensmittel und Getränken erreichen ,3 Milliarden EUR und die Importe 55,5 Milliarden EUR. Dadurch ergibt sich eine positive Handelsbilanz von fast 10 Milliarden EUR. Quelle: Eurostat (SBS, COMEXT) Mehr Sicherheit für den Lebensmittelmarkt Harmonisierte und strenge Normen für Hygiene und Verpackungsmaterial haben nicht nur dazu beigetragen, den Handel zu intensivieren, sondern auch die Lebensmittelsicherheit im Allgemeinen zu verbessern, zum Beispiel durch eine stärkere Bekämpfung von Salmonellen. Seit die ersten Fälle von Salmonellenerkrankung bei Menschen bekannt wurden, sind die Inzidenzraten um 50% zurückgegangen. EU-Gesetze über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln wurden erstmals vor fast 20 Jahren eingeführt und 2009 ergänzt. Rund 75% der Pestizid-Wirkstoffe wurden seitdem vom EU-Markt genommen. Tiergesundheit ist eine wichtige Voraussetzung für sichere und abwechslungsreiche Lebensmittel. Die EU hat in den vergangenen 20 Jahren eine Reihe von Rechtsvorschriften für den Handel mit lebenden Tieren und tierischen Erzeugnissen erlassen. Viele gefährliche Krankheiten wurden seitdem ausgerottet, und der Binnenmarkt für Tiere und tierische Erzeugnisse ist effizient und sicher. European Union, 2012

26 24 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Schutz der Verbraucher beim Einkaufen In den letzten 20 Jahren wurde eine Reihe wichtiger Rechtsvorschriften zum Schutz der Verbraucher erlassen. Diese sind als EU-Besitzstand im Verbraucherschutz bekannt. Es wurden folgende Rechte für Verbraucher eingeführt: Bei Einzelhandelsgeschäften sind Verbraucher nun vor unlauteren Geschäftspraktiken geschützt und haben Rechte, wenn die gekauften Produkte sich als fehlerhaft erweisen. In der Regel müssen fehlerhafte Produkte entweder repariert oder ersetzt werden. Wenn dies nicht möglich ist, kann der Verbraucher sein Geld zurückverlangen. Werbung und andere Geschäftspraktiken, die an die Adresse des Verbrauchers gerichtet sind, dürfen den Verbraucher nicht in die Irre führen oder aggressiv sein. Bestimmte Geschäftspraktiken werden verboten zum Beispiel, wenn behauptet wird, ein Produkt sei gratis, obwohl dem Verbraucher Kosten entstehen, um das Produkt zu erhalten. Das Recht, von einem Kaufvertrag zurückzutreten ein Recht, das bereits für Haustürgeschäfte gilt wurde auf Fernabsatzverträge ausgedehnt, also Verträge, die per Telefon, Mail Order oder über das Internet abgeschlossen wurden. Verbraucher haben mindestens sieben Tage Zeit, um ihre Meinung zu ändern, und ab 2014 wird dieser Zeitraum auf 14 Tage verlängert. Auf Reisen werden Verbraucher nun von der Richtlinie über Pauschalreisen und der Richtlinie zu Teilnutzungsverträgen geschützt. Verbraucher, die eine Pauschalreise gebucht haben, müssen entsprechend informiert werden und sind geschützt, falls der Reiseveranstalter während ihres Urlaubs Insolvenz anmeldet. Jeder, der einen Teilnutzungsvertrag abschließt, hat das Recht, ausführliche Informationen über den betreffenden Besitz zu erhalten, und kann ebenfalls innerhalb von 14 Tagen von dem Vertrag zurücktreten. Wie mobil sind EU-Bürger und Arbeitnehmer? EU-Bürger haben das Recht, in jedem EU-Mitgliedstaat zu leben, zu studieren, zu arbeiten, zu forschen oder ihren Ruhestand zu verbringen. Die Mehrzahl der Diplome und Berufsqualifikationen, die in einem EU-Land erworben wurden, wird inzwischen in anderen Ländern anerkannt, und EU-Programme wie Erasmus und Leonardo ermöglichen es Hunderttausenden von Europäern, im Ausland zu studieren oder ein Praktikum zu absolvieren. Neben den persönlichen Vorteilen haben diese Chancen auch positive Auswirkungen auf die europäische Wirtschaft. So dürfte zum Beispiel die Öffnung der Arbeitsmärkte von EU-15 für Menschen aus den neuen EU-Mitgliedstaaten zusätzliche Einnahmen in Höhe von rund 50 Milliarden EUR 8 jährlich gebracht haben und diese könnten sich bis 2020 verdoppeln. Eine Mehrheit der europäischen Bürger (60%) ist davon überzeugt, dass es für die europäische Integration förderlich sei, wenn Menschen innerhalb der EU den Wohnort wechseln, 50% sind der Ansicht, dies sei gut für den Arbeitsmarkt und 47% erklären, es sei gut für die Wirtschaft 9. Mehr Informationen über Leben in einem anderen EU-Land unter: Mehr Informationen über Arbeiten in einem anderen EU-Land: European Integration Consortium, Arbeitsmobilität in der EU vor dem Hintergrund der Erweiterung und dem Funktionieren der Übergangsregelungen, ec.europa.eu/social/blobservlet?docid=2506&langid=de 9 Spezial-Eurobarometer 337 Mobilität von Arbeitnehmern (2009)

27 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 25 Mobilität in der Praxis Bürger, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat leben Ende 2010 lebten rund 13 Millionen EU-Bürger (etwa 3% der gesamten EU-Bevölkerung) für ein Jahr oder länger in einem anderen EU-Land als ihrem Heimatland 10. Seit dem EU-Beitritt von zehn neuen Ländern im Jahr 2004 und von weiteren zwei im Jahr 2007 ist die Zahl der EU-Bürger aus diesen neuen Mitgliedstaaten, die in einem anderen EU-Land leben, gestiegen von knapp über 1,7 Millionen Ende 2003 auf mehr als 5,5 Millionen sieben Jahre später 11. Das heißt, dass die Zahl der EU-Bürger aus den neuen Mitgliedstaaten, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, in dem Zeitraum um mehr als eine halbe Million pro Jahr zugenommen hat. Bürger, die in einem anderen EU-Mitgliedstaat arbeiten Verbesserte Mobilität im Binnenmarkt: schafft dynamische Arbeitsmärkte hilft Arbeitsuchenden, die passende Stelle finden bringt Unternehmen und Menschen zusammen und hilft, den Fachkräftemangel zu überwinden verbessert die Fähigkeiten und Erfahrungen der Arbeitnehmer und erhöht ihre Beschäftigungsfähigkeit 2011 arbeiteten rund 6 Millionen EU-Bürger (fast 3% der gesamten arbeitenden EU-Bevölkerung) in einem anderen EU-Land 12. Quelle: Eurostat (Arbeitskräfteerhebung) EU-Bürger, die zwischen 1995 und 2011 in einem anderen Mitgliedstaat lebten EU-Bürger, die in einem anderen MS leben (Millionen, linke Skala) in % der Gesamtbevölkerung (rechte Skala) ,5% 2,0% 1,5% 1,0% 0,5% 0,0% EU-Bürger, die zwischen 1995 und 2011 in einem anderen Mitgliedstaat arbeiteten in Millionen (linke Skala) in % der erwerbstätigen Bevölkerung (rechte Skala) 3,0% 2,5% 2,0% 1,5% 1,0% 0,5% 0,0% RUND 10% DER EUROPÄER SAGEN, DASS SIE IN DER VERGANGENHEIT IN EINEM ANDEREN LAND GELEBT UND GEARBEITET HABEN Die Langzeitdaten in der Graphik aus der EU-Arbeitskräfteerhebung bewerten die Zahl der EU-Bürger, die in einem anderen Mitgliedstaat leben, zu niedrig. Die Daten für 2010 im Text stammen aus der Migrationsstatistik von Eurostat, die nur für die letzten Jahre zur Verfügung steht. 11 Eurostat Migrationsstatistik und EU-Arbeitskräfteerhebung 12 Eurostat Migrationsstatistik und EU-Arbeitskräfteerhebung 13 Spezial-Eurobarometer 337 Mobilität von Arbeitnehmern (2009)

28 26 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Studieren oder Arbeiten im Ausland ein Plus für die Gegenwart und die Zukunft Grenzenloses Studieren Erasmus Das Erasmus-Programm unterstützt seit 25 Jahren den Austausch von Studenten und Akademikern. Wenn junge Menschen im Ausland studieren, so ist dies nicht nur gut für ihre persönliche Entwicklung, es verbessert auch ihre Chancen auf dem Arbeitsmarkt. Eine Zeitlang in einem anderen EU-Land zu leben, fördert auch den Wissensaustausch und hilft, den Binnenmarkt zu konsolidieren. Europäer, die während ihres Studiums mobil sind, sind mit großer Wahrscheinlichkeit auch später in ihrem Arbeitsleben mobiler. Das Recht auf Freizügigkeit bedeutet, dass EU-Bürger das Recht haben, für das Studium oder ein Praktikum in einen anderen Mitgliedstaat zu gehen. Das Recht auf Gleichbehandlung besagt, dass sie unter denselben Bedingungen wie Studenten aus dem betreffenden Land Zugang zu Bildung haben, auch wenn für Unterhaltsbeihilfen Einschränkungen gelten können. de.htm European Union, 2012 Seit seiner Einführung im Jahr 1987 haben sich bereits mehr als 2,2 Millionen Studierende und Hochschullehrer sowie ab 1997 auch andere Hochschulmitarbeiter beteiligt. Das Feedback bestätigt die positiven Auswirkungen des Auslandsstudiums. Heute nehmen mehr als Hochschuleinrichtungen in 33 Ländern darunter die große Mehrheit der europäischen Universitäten am Programm Erasmus teil. doc80_de.htm in Tausend Zahl der Erasmus-Studenten zwischen 1991 und / / / / / / / / / / / / / / / / / / /2010 Quelle: GD Bildung und Kultur

29 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 27 Anerkennung von Hochschulabschlüssen Die Entscheidung, ob ein EU-Land einen Hochschulabschluss anerkennt, der in einem anderen Land erworben wurde, ist Sache des betreffenden Landes. Das EU-Recht stellt jedoch sicher, dass diese Entscheidung ohne Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit und ohne Behinderung des Rechts auf Freizügigkeit erfolgt. Die Vielfalt der Bildungssysteme in der EU hat zur Folge, dass es noch immer Probleme mit der Anerkennung von Hochschulabschlüssen geben kann. In den meisten Fällen ist die Anerkennung jedoch einfach. Klagen stellen nur einen winzigen Prozentsatz der großen Zahl von Studenten dar, die im Ausland studiert haben. Anerkennung von Berufsqualifikationen Mitte der 1980er Jahre wurden für sieben Berufe Vorschriften für eine automatische Anerkennung eingeführt: für Ärzte, Krankenschwestern und Krankenpfleger, Hebammen, Zahnärzte, Apotheker, Tierärzte und Architekten. Die Grundlage für diese Anerkennung sind Mindestanforderungen an die Ausbildung. Eine weitere Harmonisierung der Bildung und Ausbildung war damals problematisch; die Lösung war, eine gegenseitige Anerkennung für die übrigen Berufe einzuführen. Dies begann mit den Inhabern von Hochschuldiplomen und wurde allmählich auch auf Berufe mit einer geringeren Qualifikation ausgedehnt. Seit 2005 erfolgt die Anerkennung von Berufsqualifikationen wesentlich schneller und ist einheitlicher geregelt. Die mobilsten Arbeitnehmer in der EU sind Fachkräfte im Gesundheitswesen, Lehrer sowie Sozial- und Kulturarbeiter. Quelle: GD Binnenmarkt und Dienstleistungen Gesamtzahl der positiven und negativen Entscheidungen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen in der EU, die von Gastmitgliedstaaten zwischen 1997 und 2010 gefasst wurden Negative Entscheidungen Positive Entscheidungen Anerkennung in Zahlen Die Zahl der Entscheidungen über die Anerkennung von Berufsabschlüssen stieg zwischen 1997 und 2010 nahezu auf das sechsfache; zwischen 1997 und 2010 wurden fast Entscheidungen über die Anerkennung von Berufsqualifikationen gefasst; die große Mehrheit dieser Entscheidungen war positiv; 1997 waren es durchschnittlich 300 Entscheidungen jährlich, 2010 fast Hinweis: Die Daten für die Jahre 1997 bis 2006 wurden alle zwei Jahre bereitgestellt. Daher wurde ein Mittelwert gebildet.

30 28 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge Suche nach Arbeit Seit 1993 kann jeder Arbeitsuchende über das Webportal EURES nach freien Stellen in einem anderen EU-Land suchen. Dieses Portal enthält auch praktische Informationen, wenn jemand aus Arbeitsgründen in ein anderes Land umziehen möchte. Ein Netz von EURES-Beratern steht für Informationen, Hilfe und Beratung für die Stellensuche zur Verfügung, nicht nur für Arbeitsuchende, sondern auch für Arbeitgeber. Dieses Netzwerk ist mit den Jahren erheblich gewachsen. Inzwischen gibt es fast 900 Berater, von denen die meisten in öffentlichen Arbeitsverwaltungen in Europa arbeiten. Das Portal wird monatlich von mehr als 4 Millionen Menschen besucht und enthält mehr als 1,3 Millionen Stellenangebote in ganz Europa. istock

31 20 Jahre Europäischer Binnenmarkt Wichtigste Erfolge 29 In ein anderes EU-Land reisen oder dort bleiben Luftverkehr Vor 1987 waren Europas Luftverkehrsmärkte streng voneinander abgeschottet und fragmentiert. Schritt für Schritt hat die EU den europäischen Luftverkehr liberalisiert und einen Luftverkehrsbinnenmarkt geschaffen. Dadurch konnten auch neue Anbieter wie Billigflieger Zugang zum EU-Luftverkehrsmarkt erhalten. Diese haben neue Geschäftsmodelle eingeführt und die Reisegewohnheiten vieler Europäer verändert. Mehr Flugziele, niedrigere Preise Seit 1993 hat sich die Zahl der innereuropäischen Strecken mehr als verdoppelt, und bei den Langstreckenflügen von EU-Flughäfen aus hat es einen Anstieg von 150% gegeben. Passagiere können zwischen einer größeren Zahl von Flugzielen wählen, auch die Zahl der Direktflüge ist gestiegen. Mehr Städte und Regionen sind nun über Luft erreichbar. Passagierrechte Das EU-Recht schützt jetzt die Interessen der Passagiere und stellt sicher, dass Reisende in den Genuss der vollen Vorteile des Binnenmarkts kommen. Die Passagierrechte für alle Verkehrsarten stützen sich auf drei Grundsätze: Nichtdiskriminierung; präzise, rechtzeitige und zugängliche Informationen; sofortige und angemessene Hilfe. Konkret bedeutet dies: Personen mit Behinderungen oder mit eingeschränkter Mobilität haben Anspruch auf Hilfe ohne zusätzliche Kosten; wird eine Reise unterbrochen, muss der Fahrgast über sein Recht informiert werden, vor allem, was Hilfe und/oder Entschädigung anbetrifft; bei stark verspätetem Abflug, bei verspäteten Anschlussflügen oder bei längeren Wartezeiten bis zur Weiterbeförderung nach einer Annullierung oder bei Nichtbeförderung haben Passagiere Anspruch auf Betreuung. imageglobe Der Wettbewerb in der EU hat sich gewaltig verstärkt gab es lediglich 93 europäische Strecken, die von mehr als zwei Fluggesellschaften angeboten wurden sind es 482. Flugpassagiere haben heute eine größere Auswahl, und die Preise sind erheblich gesunken.