I N F O R M A T I O N. zur Pressekonferenz. mit

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1 I N F O R M A T I O N zur Pressekonferenz mit Mag. a Doris Hummer Bildungs-Landesrätin Dr. Hermann Felbermayr Leiter der Direktion Bildung und Gesellschaft beim Amt der Oö. Landesregierung Franz Payrhuber Landeschulinspektor Anton Scheuwimmer Bürgermeister Pregarten Franz Rauscher Bürgermeister Neustift am 16. Juni 2014 zum Thema Bilanz: Schulorganisationsreform zügig umgesetzt

2 HUMMER 2 KURZFASSUNG Auf Grund der demografischen Entwicklung verzeichnet Oberösterreich seit 2002 einen stetigen Rückgang der Gesamtschüler/innenzahl in Volks-, Haupt- und Neuen Mittelschulen. Angesichts dieser Entwicklung hat die Oö. Landesregierung Kriterien für eine Optimierung der Schulorganisation in Oberösterreich festgelegt. Das umfassende Schulorganisationsreformprojekt in Oberösterreich hat die Schaffung nachhaltiger Strukturen für eine bestmögliche pädagogische Entwicklung und Förderung der Schülerinnen und Schüler zum Ziel. Darüber hinaus soll die Schulstandortstruktur an die gesellschaftliche Entwicklung in der Region angepasst und so ein optimaler Ressourceneinsatz garantiert werden. Das Reformprojekt erfolgt in Abstimmung mit der jeweiligen schulerhaltenden Gemeinde; also mit den Betroffenen vor Ort. Dabei werden mit den Pädagoginnen und Pädagogen sowie den Eltern Lösungen gesucht, um eine möglichst große Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen zu erzielen. Das Land Oberösterreich sorgt gleichzeitig für die Bereitstellung der erforderlichen baulichen Infrastruktur und für die betroffenen Standorte auch Prozessbegleitung. Seit Beginn des umfassenden Reformprojekts im Schuljahr 2009/10 sind an insgesamt 103 Pflichtschulstandorten strukturelle Maßnahmen gesetzt worden. Auch der derzeit vorliegende Rohbericht des Bundesrechnungshofs (Prüfungszeitraum 2013/14) erkennt die großen Bemühungen des Land OÖ im Bereich der Schulstandortoptimierung an.

3 HUMMER 3 Demographischer Wandel Bedarf für eine Optimierung der Schulorganisation Aufgrund der demographischen Entwicklung ist in Oberösterreich seit dem Jahr 2002 ein steter Rückgang an Schülerinnen und Schülern in Volks- und Hauptschulen / Neuen Mittelschulen zu verzeichnen. Besuchten im Schuljahr 2002/2003 noch Schülerinnen und Schüler diese beiden Schularten, so sind es im laufenden Schuljahr 2013/2014 nur noch , was einem Rückgang von ca. 20 % entspricht. Angesichts dieser Entwicklung, die sich auch bis zum Schuljahr 2017/2018 fortsetzen wird, hat bereits am 4. Juli 2011 der politische Lenkungsausschuss der Oö. Landesregierung mittels einstimmigem Beschluss Kriterien für eine Optimierung der Schulorganisation in Oberösterreich festgelegt.

4 HUMMER 4 Ziele des Reformprojekts 1. Schaffung nachhaltiger Strukturen für eine bestmögliche pädagogische Entwicklung und Förderung der Schülerinnen und Schüler; 2. Gewährleistung eines optimalen Ressourceneinsatzes; 3. Ausrichtung der Schulstandortstruktur an die gesellschaftliche und regionale Entwicklung im Einvernehmen mit den betroffenen Schulerhaltern und der von ihnen repräsentierten Bevölkerung. Umsetzung Das Reformprojekt erfolgt in Abstimmung mit der jeweiligen schulerhaltenden Gemeinde; also mit den Betroffenen vor Ort. Dabei werden mit den Pädagoginnen und Pädagogen sowie den Eltern Lösungen gesucht, um eine möglichst große Akzeptanz für die notwendigen Maßnahmen zu erzielen. Seit dem Schuljahr 2009/2010 wurden insgesamt 68 allgemein bildende Pflichtschulen aufgelassen/stillgelegt. Nach Schultypen: 31 Volksschulen, 13 Hauptschulen/Neue Mittelschulen, 16 Polytechnische Schulen und 8 Sonderschulen 1. Auflassungen: - VS Achleiten (Schardenberg) - VS Bad Ischl-Ost - VS Götzendorf (Öpping) - VS 1 Steyr-Tabor - HS 2 Ebensee - VS 1 Braunau - VS Frauenstein - VS Laakirchen Süd

5 HUMMER 5 - VS Wim (Bad Wimsbach-Neydharting) - VS Sulzbach (Maria Neustift) - VS Ach (Hochburg-Ach) - VS Kobernaußen (Lohnsburg am Kobernaußerwald) - ASO 2 Wels Pernau - VS Riedersbach (St. Pantaleon) - VS 2 Ennsleite (Steyr) - PTS Eggelsberg - PTS Ostermiething - HS 7 Wels-Vogelweide - VS Pechgraben (Großraming) - VS Riedlbach (Oberwang) - HS 1 Vorchdorf - VS Mörschwang - PTS Gaspoltshofen - PTS Geinberg - PTS Haag am Hausruck - PTS Pichl bei Wels - PTS Rainbach im Mühlkreis - PTS Reichraming - PTS Steyregg - PTS Taiskirchen im Innkreis - VS 2 Enns - PTS Königswiesen - HS 2 Braunau - HS 1 Sierning - PTS Taufkirchen an der Pram - PTS Aspach - ASO Steinbach an der Steyr - ASO Seewalchen am Attersee - PTS Haid (Ansfelden) - HS 2 Promenade (Steyr) - VS 2 Berggasse (Steyr) - HS 1 Schärding

6 HUMMER 6 - ASO Ottensheim - HS 1 Pregarten - ASO Bad Zell - ASO Schwanenstadt - VS Pühret (Neustift im Mühlkreis) - LaSo II St. Isidor - ASO Attnang-Puchheim - PTS St. Georgen im Attergau - HS 2 Traun - VS Selker (Pregarten) - HS Laakirchen Süd - HS 1 Neuhofen an der Krems - VS Langwies (Ebensee) 2. Stilllegungen: - VS Unterlaussa (Gem. Weyer) - VS Schönegg - VS Senftenbach - VS St. Veit im Innkreis - HS Wilhering - VS Nußbaum (Gem. Waldzell) - VS Trattenbach (Gem. Ternberg) - PTS Garsten (mit HS) - VS Peterskirchen - VS Riegerting (Gem. Mehrnbach) - Stilllegung ab dem Schuljahr 2015/ HS 24 Linz (Auhofschule) Stilllegung ab dem Schuljahr 2014/ VS Magdalenaberg (Gem. Pettenbach)

7 HUMMER 7 3. aktuelle Verfahren: Das Verfahren zur Auflassung der Volksschule 2 und der Neuen Mittelschule 1 Kirchdorf an der Krems ist derzeit noch anhängig und wird in die nächste Sitzung der Landesregierung zur Beschlussfassung eingebracht. Zur ebenfalls beantragten Auflassung der Volksschule Untergeng (Ende Schuljahr 2013/2014) wird soeben der Landesschulrat für Oberösterreich (Kollegium) gehört. 4. organisatorische Maßnahmen: Zurzeit werden 35 Volksschulen durch Leiterinnen und Leiter benachbarter Pflichtschulen mitbetreut (gemeinsame Leitung). Seit Beginn des umfassenden Reformprojekts im Schuljahr 2009/10 wurden so an insgesamt 103 Pflichtschulstandorten strukturelle Maßnahmen gesetzt. Auch der derzeit vorliegende Rohbericht des Bundesrechnungshofs (Prüfungszeitraum 2013/14) erkennt die großen Bemühungen des Land OÖ im Bereich der Schulstandortoptimierung an. Projektergebnisse 1. Spielraum für Neues: Die durch die Schulorganisationsreform frei werdenden Ressourcen werden effizient für Oberösterreichs Schülerinnen und Schüler eingesetzt. Wir ermöglichen so zusätzliche Investitionen in moderne Unterrichtsformen, ganztägige Betreuungsangebote, optimale Schulausstattungen. 2. Verantwortungsvoller Einsatz von Steuergeldern: Jeder Standort (Kleinstschulen und Doppelstandorte) wird individuell auch hinsichtlich seiner Nachhaltigkeit geprüft. Dabei werden auch allfällige Nachnutzungsmöglichkeiten erörtert und erforderlichenfalls eine Umsetzungsbegleitung angeboten.

8 HUMMER 8 3. Neuinvestitionen in den Schulbau: Im Zusammenhang mit der Auflassung von öffentlichen allgemeinbildenden Pflichtschulen können Investitionen effizienter und damit schneller realisiert werden. Beispielgebende Projekte: Pregarten Mit der Erstellung eines alternativen Raum- und Funktionsprogramms wird in der Stadtgemeinde Pregarten ein Bildungscampus errichtet, der die Zusammenführung der bisher getrennten Hauptschule 2 und Neuen Mittelschule berücksichtigt. Durch flexiblere Nutzungsmöglichkeiten entstehen räumliche Synergieeffekte, die ein investives Einsparungspotential von rd. 1,5 Mio. Euro prognostizieren. Neustift Die Gemeinde Neustift im Mühlkreis hat sich im März 2013 dazu entschlossen, die zwei 2-klassigen VS im Gemeindegebiet auf den Standort in Neustift zusammenzuführen und die Volksschule Pühret aufzulassen. In das dortige Volksschulgebäude wurde als Nachnutzung der dreigruppige Kindergarten für das gesamte Gemeindegebiet von Neustift eingebaut. Braunau: Mit der Zusammenlegung der Neuen Mittelschulen I und II Braunau mit Ende des Schuljahres 2012/13 konnte ein fällige Investition von rd vorgezogen werden, um die bestmöglichen Voraussetzungen für eine gemeinsame Neue Mittelschule sicherzustellen. Schärding: Die Stadtgemeinde Schärding hat mit Ende des Schuljahres 2012/13 die neuen Mittelschulen 1 und 2 zu einer gemeinsamen neuen Mittelschule zusammengelegt. Dafür wurden ein gemeinsamer Verwaltungsbereich sowie ein eigenständiger Bereich für die Polytechnische Schule geschaffen.

9 HUMMER 9 Eidenberg: Mit Ende des Schuljahres 2013/14 wird die VS Untergeng geschlossen und am VS-Standort Eidenberg zusammengeführt. Dazu erfolgt im Sommer der erforderliche Um- und Zubau des gemeinsamen Volksschulgebäudes Eidenberg. Am ehemaligen Volksschulstandort Untergeng ist für 2015 der Neubau der Kinderbetreuungseinrichtung für das Gemeindegebiet von Eidenberg geplant. 4. Zukunft was weiter geschieht Die Schaffung vernünftiger Strukturen für eine bestmögliche pädagogische Entwicklung und Förderung unserer Schülerinnen und Schüler ist zeitlich nicht limitiert, sondern ein Dauerauftrag, bei dem es gilt, das vorhandene Angebot permanent und nachhaltig an die Bedürfnisse von Schüler/innen, Pädagog/innen und Familien anzupassen. Folgende Projekte stehen u.a. unmittelbar vor ihrer Umsetzung: Freistadt: Mit 2015 werden die Bau- und Sanierungsmaßnahmen in der NMS 1 und 2 Freistadt beginnen, um die Voraussetzungen für eine gemeinsame Neue Mittelschule Freistadt zu schaffen. Die Zusammenlegung erfolgt nach Abschluss der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, jedoch spätestens mit Beginn des Schuljahres 2018/19. Durch die Zusammenlegung ergibt sich ein infrastrukturelles Einsparpotential von rd. 1 Mio.. Gallneukirchen: Mit September 2013 wurde ein Projekt zur künftigen Schulorganisation für die beiden VS, NMS 1 und 2 sowie Poly gestartet, um auf Basis der baulichen, pädagogischen und organisatorischen Situation ein Konzept für die strategische Weiterentwicklung zu erarbeiten. Ottnang: Der Gemeinderat hat am eine Zusammenlegung der drei in Ottnang am Hausruck befindlichen Volksschulen Bruckmühl, Ottnang am Hausruck und

10 HUMMER 10 Thomasroith beschlossen. Mit Abschluss der baulichen Maßnahmen soll am Standort Bruckmühl eine gemeinsame Volksschule geführt werden. Windischgarsten: Die Gemeinde Windischgarsten beabsichtigt mit Ende des laufenden Schuljahres die Zusammenführung der Hauptschulen 1 und 2 am Standort der HS 1 vorzunehmen. Die dafür baulichen Voraussetzungen sollen in den Sommermonaten beginnen. Die bisherige HS 2 soll nach Adaptierungsmaßnahmen als künftiger Volksschulstandort genutzt werden.