Markus Schiitz. UN-Kaufrecht und. Culpa in contrahendo. PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

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Dorothea Peters
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1 Markus Schiitz UN-Kaufrecht und Culpa in contrahendo PETER LANG Europàischer Verlag der Wissenschaften

2 INHALTSVERZEICHNIS ABKÙRZUNGSVERZEICHNIS 19 Seite EINLEITUNG 23 I ) Vorbemerkung 23 II ) Problemstellung und Ziel der Arbeit 26 HI) Methodische Vorgehensweise 31 A ) Das methodische Problem 31 B) Auslegungsmethoden 33 1 ) Grundsatz 34 2 ) Methoden autonomer Auslegung 35 3 ) Anwendung dieser Auslegungsmethoden auf das Problem der Culpa in contrahendo 37 C ) Die Methode der Rechtsvergleichung 39 1 ) Grundsatz ) Funktionale Rechtsvergleichung 42 9

3 3 ) Auswahl der zu vergleichenden Rechtsordnungen 49 D ) Das deutsche Recht als Ausgangspunkt der Betrachtung ) Die deutsche Dogmatik 55 2 ) Die Bildung von Fallgruppen 58 E ) Zusammenfassung 59 IV ) Gang der Untersuchung 61 V ) Die Bedeutung der Culpa in contrahendo fìir grenziiberschreitende Kaufvertrage 64 A ) Die Rolle der Culpa in contrahendo im internationalen Warenkauf. 64 B ) Die Bedeutung des UN-Kaufrechts 65 1 ) Die Vorteile identischer Kaufi-echtsvorschriften 67 2) Die Vorlaufer des UN-Kaufrechts 69 3 ) Die Vorzuge des UN-Kaufrechts gegeniiber den Haager Abkommen 71 4 ) Die Akzeptanz der Kodifìkation als "Weltkaufrecht" 72 10

4 HAUPTTEIL 77 I ) Das Rechtsinstitut der Culpa in contrahendo 77 A ) Vorbemerkung 77 B ) Entstehung und Entwicklung der Lehre von der Culpa in contrahendo 78 C ) Rechtsgrundlage der Haftung fur Verschulden bei VertragsschluB 81 1 ) Gesetzliches Schuldverhaltnis 82 2 ) Vertrauenshaftung 83 3 ) Gewohnheitsrechtliche Anerkennung 84 D ) Funktionen der Culpa in contrahendo 84 E ) Rechtsvergleich der dogmatischen Strukturen 85 1 ) Schweiz 86 2) Òsterreich 88 3) Italien 89 4 ) Frankreich 91 5 ) England und USA 92 F ) Zusammenfassung und Stellungnahme 96 11

5 II ) Fallgruppen der Culpa in contrahendo 99 A ) Schutz- und Verkehrspflichten ) Tatbestand ) Rechtsfolgen ) Rechtsvergleichende Ubersicht 103 a ) Schweiz und Ósterreich 103 b)frankreich 104 e )Italien 105 d )England und USA ) Fazit 107 B ) AbschluB nachteiliger Vertrage ) Tatbestand 107 a ) BeeinfluBung durch Tàuschung oder Drohung 108 b ) Verletzung von Aufldarungs-und Informationspflichten ) Rechtsfolgen 111 a ) Ersatz des negativen Interesses 111 b ) Anspruch auf Vertragsanpassung ) Konkurrenzen

6 13 4 ) Rechtsvergleichende Ubersicht 117 a ) Schweiz und Ósterreich 118 b )Italien 120 e ) Frankreich 121 d )England und USA ) Fazit 127 C ) Vertrauen auf das Zustandekommen eines Vertrages ) Der Vertrag ist nicht wirksam zustande gekommen 128 a) Tatbestand 128 aa) Formbediirftigkeit des in Aussicht genommenen Vertrages 128 bb) Unwirksamkeitsgriinde aus der Sphare allein einer Partei 129 b )Rechtsfolgen 131 2) Abbruch von Vertragsverhandlungen 133 a) Tatbestand 133 aa) Schuldhaftes Handeln 134 bb) Schuldloses Setzen eines Vertrauenstatbestandes _ 136 b )Rechtsfolgen ) Rechtsvergleichende Ubersicht _ 142

7 a)formbedurftigkeitvonvertragen 142 aa) Schweiz und Òsterreich 143 bb) Italien und Frankreich 145 cc) England und USA 147 b )Unwirksamkeit bzw. Nichtigkeit von Vertragen 149 aa) Schweiz und Òsterreich 150 bb) Italien und Frankreich 151 cc) England und USA 152 e ) Abbruch von Vertragsverhandlungen 153 aa) Schweiz 153 bb) Òsterreich 155 cc) Italien 156 dd) Frankreich 157 ee) England und USA ) Fazit 162 D ) Zusammenfassung und Bewertung ) Die Culpa in contrahendo aus deutscher Sicht ) Die Culpa in contrahendo aus der Sicht anderer Vertragsstaaten des Wiener Kaufrechts

8 E ) Schlussfolgerungen aus der rechtsvergleichenden Betrachtung 172 HI) Die Regelung der vorvertraglichen Haftung im UN- Kaufrecht 173 A ) Der Entwurf der UNCITRAL-Arbeitsgruppe B ) Die Sitzung der UNCITRAL-Kommission C ) Die Wiener Konferenz D ) Zusammenfassung und Stellungnahme 179 E ) Das Schweigen der Konvention zu Fragen der vorvertraglichen Haftung 181 FV ) Einheitsrechtsautonome Luckenfullung 185 V ) Die Haftung aus Culpa in contrahendo innerhalb des Regelungsbereichs des Abkommens nach Art A ) Der sachliche Regelungsbereich des Art ) Grundsatze ) Vom UN-Kaufrecht erfafite und ausgeschlossene Rechtsmaterien 194 a) Ausdriicklich erfabte Rechtsmaterien 195 b) Ausdriicklich ausgeschlossene Rechtsmaterien

9 aa) Giiltigkeitsfragen (Art. 4 S. 2 lit. a) 196 bb) Gultigkeit von Gebrauchen 200 cc) Eigentumsfragen (Art. 4 S. 2 lit. b) 200 e) Nicht ausdriicklich genannte Rechtsmaterien 202 B ) Schutz- und Verkehrspflichten 203 C ) AbschluB nachteiliger Vertrage ) Befreiung von der eingegangenen Verbindlichkeit ) Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens 209 D ) Nichtzustandekommen eines wirksamen Vertrages ) Formbedurftigkeit des in Aussicht genommenen Vertrages ) Unwirksamkeitsgriinde aus der Sphare allein einer Partei ) Abbruch von Vertragsverhandlungen 219 E ) Zwischenergebnis 224 VI ) Der AusschluC von Anspruchen aus Culpa in contrahendo durch abschliecende Regelungen des UN-Kaufrechts A ) Der Anspruch auf Ersatz des materiellen Schadens ) Schadensersatz wegen mangelhafter Aufklarung ) Anspruch auf Vertragsanpassung 233

10 B ) Das Fehlen der erforderlichen Vertragsform 240 C ) Der Abbruch von Vertragsverhandlungen 244 D ) Zusammenfassung und Stellungnahme 246 VII) Der Tatbestand des "Abbruchs von Vertragsverhandlungen" im VertragsabschluBsystem des UN-Kaufrechts 249 A ) Die VertragsabschluBregeln des UN-Kaufrechts ) Grundsatze des Vertragsabschlusses ) Angebot und Annahme 253 a)angebot 253 b) Annahme ) Rucknahme des Angebots nach Art. 15 Abs ) Widerrufder Offerte gemab Art. 16Abs B ) Folgerungen fur einen Anspruch aus Culpa in ^ contrahendo 268 C ) Vergleich mit dem deutschen Recht _ 272 D ) Vertrauensschutz gemab Art. 16 Abs E ) Vergleich mit auslàndischen Sachrechten ) Italien ) Frankreich

11 3) England 285 4) USA 285 F ) Zusammenfassung und Wùrdigung 286 SCHLUSSBETRACHTUNG 289 LITERATURVERZEICHNIS

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