Erster Teil: Grundriß
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- Jörn Wagner
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1 7 Abkürzungsverzeichnis S. 13 Erster Teil: Grundriß Einleitung 1. Grundprinzipien Rn Einheitlichkeit der deutschen Staatsangehörigkeit Rn. 6 I. Rechtsquellen A. Geschichtliche Entwicklung 1. Im 19. Jahrhundert Rn Im 20. Jahrhundert Rn. 16 a) Kaiserreich und Weimarer Republik Rn. 16 b) Nationalsozialismus Rn. 18 c) Maßnahmen der Alliierten Rn. 25 d) Wiedergutmachung durch Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht Rn. 27 e) Regelung der Folgen von Zwangsund Sammeleinbürgerungen Rn. 30 f) Weitere Reformen nach Gründung der BRD Rn. 31 g) Anpassung an internationale Abkommen Rn Die Staatsangehörigkeitsnovelle vom Rn. 38 a) Vorgeschichte Rn. 38 b) Gesetzgebungsverfahren Rn. 42 c) Schwerpunkte der Reform Rn Gleichstellung von Lebenspartnern Rn. 47 B. Geltendes Recht 1. Internationale Rechtsquellen Rn. 48 a) Internationale Übereinkommen Rn. 48 b) Verwaltungsabkommen Rn. 54 c) Internationales Gewohnheitsrecht und allgemeine Rechtsprinzipien Rn Innerstaatliche Rechtsquellen Rn. 57 a) Verfassung Rn. 57 b) Einfache Gesetze Rn. 58 c) Allgemeine Verwaltungsvorschriften, Erlasse und Richtlinien Rn. 59
2 8 Inhalt C. Besonderheiten des deutschen Staatsangehörigkeitsrechts 1. Allgemeines Rn. 62 a) Mischsystem von ius sanguinis und ius soli Rn. 62 b) Notwendigkeit und Recht, eine Staatsangehörigkeit zu besitzen Rn. 64 c) Bekämpfung der Mehrstaatigkeit Rn. 65 d) Befugnis zum Staatsangehörigkeitswechsel Rn Anwendungsbereich Rn. 68 a) Räumlicher Geltungsbereich Rn. 68 b) Zeitlicher Geltungsbereich Rn. 71 aa) Nicht-Rückwirkung von Gesetzen über die Staatsangehörigkeit Rn. 71 bb) Anwendung der Gesetze über die Staatsangehörigkeit in Berlin Rn Terminologie Rn. 73 II. Erwerb, Verlust und Wiedererlangung der deutschen Staatsangehörigkeit A. Erwerb der Staatsangehörigkeit 1. Erwerb der Staatsangehörigkeit durch Geburt Rn. 78 a) Abstammung Rn. 78 b) Fingierte Abstammung Rn. 83 c) Anfechtung der Vaterschaft Rn. 84 d) Legitimation Rn. 85 e) Annahme als Kind Rn. 86 f) Erwerb iure soli Rn Späterer Erwerb der Staatsangehörigkeit Rn. 102 a) Adoption Rn. 102 b) Option Rn. 103 c) Statusdeutsche Rn. 106 d) Einbürgerung Rn. 107 aa) Begri Rn. 107 bb) Ermessenseinbürgerung: Antragsvoraussetzungen Rn. 109 cc) Ermessenseinbürgerung: Gesetzliche Mindestvoraussetzungen Rn. 110 dd) Ermessenseinbürgerung: Eckpunkte Rn. 124 ee) Bei der Einbürgerung zu beachtendes Wohlwollensgebot Rn. 149 ) Wiedereinbürgerung Rn. 158 gg) Anspruchseinbürgerung Rn. 159 hh) Verfahren Rn. 199 aaa) Bundes- und Landesrecht Rn. 199 bbb) Örtliche Zuständigkeit Rn. 201 ccc) Sachliche Zuständigkeit Rn. 202 ddd) Verfahrensfähigkeit Rn. 203 eee) Mitwirkungspflichten Rn. 204 fff) Beteiligung anderer Behörden Rn. 205 ggg) Kosten Rn. 208 hhh) Einbürgerungsurkunde Rn. 209 iii) Wirksamwerden der Einbürgerung Rn. 210 kkk) Einbürgerungsmitteilungen Rn. 211 lll) Einbürgerungsstatistik Rn. 213 mmm) Übergangsvorschriften Rn. 214 nnn) Nichtigkeit Rn. 215 ooo) Rücknahme Rn. 216 ppp) Rechtsmittel gegen Versagung der Einbürgerung Rn. 222 B. Verlust der Staatsangehörigkeit 1. Grundlegendes Rn Die einzelnen Verlusttatbestände Rn. 231 a) Geltendes Recht Rn. 231 b) Ältere Rechtsschichten Rn. 233 c) Entlassung Rn. 236 d) Erwerb einer ausländischen Staatsangehörigkeit Rn. 249 e) Verzicht Rn. 264 f) Annahme als Kind Rn. 268 g) Eintritt in ausländische Streitkräfte Rn. 270 h) Erklärung Rn. 272 C. Wiedereinbürgerung Rn. 282
3 9 III. Verfahrensrechtliches A. Nachweis der Staatsangehörigkeit 1. Beweislast Rn Beweisgegenstand Rn Beweismittel Rn. 287 a) Ausweise Rn. 287 b) Personenstandsurkunden Rn. 294 c) Personalausweise Rn. 295 d) Zeugen Rn. 296 e) Schlichte Erklärung Rn. 297 f) Vertrauensschutz Rn. 298 g) Gerichtliche Entscheidungen Rn. 299 B. Verwaltungsverfahren Rn. 300 C. Gerichtliche Verfahren 1. Verwaltungsstreitverfahren Rn. 302 a) Zuständigkeit Rn. 302 b) Bestandskraft Rn Verfahren vor den ordentlichen Gerichten Rn. 304 IV. Das internationale Privatrecht A. Staatsangehörigkeiten im Widerstreit 1. Positive Kollisionen Rn Negative Kollisionen Rn. 310 B. Staatsangehörigkeitsrecht und IPR 1. Grundprinzipien Rn Ineinandergreifen von Staatsangehörigkeit und Personalstatut Rn. 312 a) Grundsätzliches Rn. 312 b) Ausschaltung des IPR Rn. 313 c) Eheschließung Rn. 318 d) Lebenspartnerschaft Rn. 321 e) Abstammung Rn. 322 f) Legitimation Rn. 344 g) Adoption Rn. 348 h) Verwandtschaft Rn. 362 i) Elterliche Sorge und gesetzliche Vertretung Rn. 363 k) Betreuung, Vormundschaft und Pflegschaft Rn. 368 C. Widerstreit in- und ausländischer Entscheide von Verwaltungsbehörden und Gerichten 1. Wirksamkeit ausländischer Verwaltungsakte Rn Wirksamkeit ausländischer gerichtlicher Entscheide Rn Wirksamkeit von Verwaltungsakten, die DDR-Behörden erließen Rn Wirksamkeit von Entscheiden, die DDR-Gerichte erließen Rn. 386
4 10 Inhalt Zweiter Teil: Quellen Übersicht S. 153 I. Gesetze und Verordnungen 1 Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) S Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Eigenschaft als Preußischer Unterthan, so wie über den Eintritt in fremde Staatsdienste S Reichs-Gesetz über die Erwerbung und den Verlust der Bundes- und Staatsangehörigkeit S Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz und Änderungsgesetze S Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit und Änderungsgesetze S Zweites Gesetz zur Regelung von Fragen der Staatsangehörigkeit S Bundesvertriebenengesetz und Änderungsgesetze S Ausländergesetz und Änderungsgesetze S Gesetz über die Rechtsstellung heimatloser Ausländer im Bundesgebiet und Änderungsgesetze S Gesetz über die Staatsbürgerschaft der Deutschen Demokratischen Republik (Staatsbürgerschaftsgesetz) und Änderungsgesetze S. 314
5 11 II. Verfassungsrechtliche Vorschriften IV. Verwaltungsvorschriften 1 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland S Recht der Deutschen Demokratischen Republik S. 330 III. Internationale Übereinkommen 1 Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge S Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen S Übereinkommen zur Verminderung der Staatenlosigkeit S Übereinkommen über die Verringerung der Mehrstaatigkeit und über die Wehrpflicht von Mehrstaatern S Internationaler Pakt über die bürgerlichen und politischen Rechte S Übereinkommen zur Verringerung der Fälle von Staatenlosigkeit S Übereinkommen über die Rechte der Kinder S Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik über die Herstellung der Einheit Deutschlands Einigungsvertrag S Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Staatsangehörigkeitsrecht (StAR-VwV) S Allgemeine Verwaltungsvorschrift zum Personenstandsgesetz (Dienstanweisung für die Standesbeamten und ihre Aufsichtsbehörden DA ) S. 407 Schrifttumsverzeichnis S. 411 Stichwortverzeichnis zu»erster Teil: Grundriß«S. 433
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