BA 17 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Donnerstag, 08. Mai 2008, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: I. Teil A - konstituierende Sitzung des Bezirksausschusses 1. Begrüßung, Beschluss- / Wahlfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 2. Wahl des BA-Vorstandes ( 19 Abs. 1 Ba-Satzung i.v.m. 14 Abs. 1-3 BA-GeschO) 2.1 Wahl der / des BA-Vorsitzenden 2.2 Vereidigung von noch nicht vereidigten BA-Mitgliedern 2.2 Wahl der / des 1. Stellvertreterin / Stellvertreters 2.3 Wahl der / des 2. Stellervertreterin / Stellvertreters 2.4 Beschlussfassung über die weitere Zusammensetzung des Vorstandes

2 2.5 Wahl der weiteren Vorstandsmitglieder 3. Bildung der Unterausschüsse ( 22 Abs. 1-3 BA-Satzung i.v.m. 14 Abs. 1-4 BA-Ge 3.1 Beschlussfassung über Anzahl, Ressortverteilung und Größe der Unterausschüsse 3.2 Wahl der Unterausschussvorsitzenden 3.3 Wahl der stellvertretenden Unterausschussvorsitzenden 3.4 Berufung der Unterausschussmitglieder 4. Berufung der Beauftragten 4.1 Beschlussfassung über Anzahl und Ressortverteilung der Beauftragten 4.2 Wahl einer/eines Kinderbeauftragten ( 23 Abs. 1 BA- Satzung) 4.3 Berufung weiterer Beauftragter (offene Abstimmung) 5. Sonstiges / Verschiedenes II. Teil B - 1. Arbeitssitzung des neuen Bezirksausschusses 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen

3 2.1.1 Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge 1. Deisenhofener- / Herzogstandstraße; Projekt-Nr. 0704; Antrag auf Vorbescheid - Baumbestand Herzogstandstraße; Schreiben der Architekten vom BA-Initiative Nr / I Frage zur Sicherheit der Kreuzung Peter-Auzinger-Straße / Stadelheimer Straße / Landsbergerstraße; Abdruck eines Bürgerschreibens vom sowie an den BA Bebauungsplan 2000 Obergiesing; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I zusätzlicher Behindertenparkplatz in der Schlierseestraße; weiteres Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Architektenbüro Goergens / Miklautz Herr Kerp Frau Fuchs Herr Graßl 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 4. Budget 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

4 1. AntragstellerIn: Theaterproduktion "IN ZWISCHEN", für die Ma0nahme: Theaterprojekt "IN ZWISCHEN" in der Heilig- Kreuz-Kirche; Antragssumme: 4.000,-- ; Antrag vom AntragstellerIn: Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing, für die Maßnahme: Ausstellung in der Hl.-Kreuz-Kirche "Around the BOZ in 80 years"; Antragssumme: 9.070,-- ; Antrag vom AntragstellerIn: SC 1906 von München e.v. / Fußballabteilung, für die Maßnahme: Anmietung von diversen Sportplätzen zur Aufrechterhaltung des Spielbetriebes; Antragssumme: 3.000,-- ; Antrag vom Schreiben der Ukranischen Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur in Deutschland mit Sitz in München e.v. vom mit der Bitte um Bezuschussung ihrer Kulturveranstaltungen anlässlich der 850-Jahr-Feier in München (Antragsformulare wurden bereits zugesandt) Theaterproduktion "IN ZWISCHEN" Kath. Kirchenstiftung Hl. Kreuz Giesing SC 1906 von München e.v. Ukrainische Gesellschaft zur Förderung ukrainischer Kultur 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Gemeinde Unterhaching; Flächennutzungsplan Änderung Nr. 19; Zuleitung des Referats für Stadtplanung vom mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am ) (bereits vorab gem. 20 Abs. 1 Satz 2 durch den BA- Vorsitzenden entschieden) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst- Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; hier: Gietlstraße; Zuleitung des KVR vom ; Beschluss des BA 17 vom KVR Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Instandsetzung von Pflasterstraßen in Obergiesing (Aignerstraße, Hefnerstraße, Raintalerstraße); Zuleitung des Baureferates-Tiefbau vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Baureferat-Tiefbau

5 2. Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Hohenschwangaustraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Az.: ; Zuleitung des Referats für Stadtplanung u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 3. Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; hier: Tegernseer Landstraße; Zuleitung des Sozialreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme innerhalb von 6 Wochen 4. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1983; Giesinger Bahnhofplatz (südlich), Bahnlinie München Ost - Deisenhofen (westlich), Chiemgaustraße (nördlich), Schwanseestraße (östlich) (Teiländerung des Bebauungsplans Nr. 1586); Zuleitung des Referates für Stadtplanung vom mit der Bitte um Stellungnahme bis spätestens Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Fockensteinstraße; Ausbau des Westflügels im 4. OG durch Dachanhebung / TEKTUR zu ; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 6. Vollzug von 3 der BA-Satzung; Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Tegernseer Landstraße; Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats 7. Vollzug von 3 der BA-Satzung; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zehentbauernstraße; Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage; Zuleitung des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats Sozialreferat Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 17. Stadtbezirk Lokalbaukommissi on 2. Umwandlungsverbot von Miet- in Eigentumswohnungen; Schreiben des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom sowie Beschlussabdruck vom

6 3. Schwanseestraße; Fl.Nr /14, Gemarkung München Sektion VIII; Einhausung der straßenseitigen Balkone, Anbringung eines Vollwärmeschutzes und Neugestaltung der Fassade; Az.: ; Schreiben des BA 17 vom ; Abdruck des Bauvorhabens; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR SSw "Diamantka", Weinbauernstraße; Mitteilung vom KVR Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen 1. Kostenlose Nutzung des MVV für Kinder bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres - im gesamtem MVV-Innenraum; Antrag von Herrn Paul vom (vertagt aus der Sitzung am ) Herr Paul, MdBA des BA 17 bis Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Weltkindertag 2008; 1. Vobereitungstreffen am im Freizeittreff Obergiesing "103er"; Ergebnisprotokoll des Sozialreferats vom Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße; Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes; SC München von 1906 e.v.: - Realisierung von Kunst am Bau - Erneuerung der Einfriedung an der Gründstücksgrenze - geeigneter Ausweichstandort während der Durchführung der Arbeiten in akzeptabler Nähe BA-Antrag-Nr /B02829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing - vom ; Sitzungsvorlage Nr / V 11738; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrates vom (VB) Sozialreferat Schul- und Kultusreferat

7 3. Münchner Sommer SpielAktion 2008; Schreiben der Pädagogischen Aktion Spielen in der Stadt e.v. vom Kurzstreckentarif für Kinder im MVV; Antrag Nr des Bezirksausschusses 10 Moosach vom ; Schreiben des BA 17 vom ; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom Pädagogische Aktion Spielen in der Stadt e.v. Referat für Arbeit und Wirtschaft Anträge Sonstiges 1. Danke für die gute Zusammenarbeit; Schreiben des Kreisjugendringes vom an alle BA-Mitglieder Kreisjugendring München-Stadt 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der

8 5.4.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Sicherung von Biotop- und Landschaftspflege in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlagen Nr /V 11878; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom (VB) 2. Mitteilungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung Anwesen in der Unteren Grasstraße; Genehmigung vom Anwesen in der Schwanseestraße; Genehmigung vom Untere Naturschutzbehör de Anträge Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des KVR vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (vertagt aus der Sitzung am ) Kreisverwaltungsr eferat Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges

9 1. Tag des offenen Denkmals am Sonntag, 14. September 2008; Schreiben des Bayerischen Landesamtes für Denkmalpflege inklusive Anmeldeformular Bayerisches Landesamt für Denkmalpflege 6. Sonstige Fälle 6.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 6.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Informationen der Bezirksausschüsse; neue Bädereintrittspreise und neue Preisstruktur in der Olympia- Schwimmhalle; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom Stadtwerke München GmbH Schul- und Kultusrefer at - 2. Erhalt des Städtischen Stadions an der Grünwalder Straße; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching - am ; Verwaltungshaushalt 2008; Bereitstellung überplanmäßiger Ausgabemittel in Höhe von bei HST "Stadien an der Grünwalder- und Dantestraße, Unterhaltung eigener Gebäude; Sitzungsvorlage Nr / V 11867; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom (VB) 3. Ablauf von Bürgerversammlungen; Übersetzung in Gebärdensprache; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 - Laim am ; Beschluss des Verwaltungs- und Personalausschusses vom (SB); Stellungnahme des Behindertenbeirates; Ergänzung vom Direktorium 7. Berichte der Beauftragten 7.1 Ausländer/Innen 7.2 Baumschutz Einzelfälle 1. Anwesen in der Raintaler Straße; Anhörung vom Untere Naturschutzbehör de 2. Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom

10 3. Anwesen in der Fasangartenstraße; Anhörung vom Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom Anwesen in der Bantingstraße Fl.Nr. 2641/41; Anhörung vom Anwesen in der Bantingstraße Fl.Nr. 2641/23 7. Anwesen in der Marklandstraße; Anhörung vom Baumbestandspläne 7.3 Behinderte 7.4 Frauen 7.5 Kinder 7.6 Senioren/Innen 7.7 Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung UA Familie, Soziales, Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen

11 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil München, den