Partizipation als Thema des Masterplans Wasser NRW

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Anna Pfaff
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1 Partizipation als Thema des Masterplans Wasser NRW :aqualon trifft Wissenschaft, in Köln Dr. Ulrike Düwel, Leitung Projektgruppe Masterplan Wasser NRW

2 Masterplan Wasser NRW: Ein Wort vorweg Der Masterplan Wasser NRW soll in den nächsten zwei Jahren erarbeitet werden; wir stehen also noch am Anfang der Diskussion; und freuen uns über jede Idee, Anregung, die sie heute hier einbringen. Partizipieren Sie an unseren Überlegungen und lassen Sie uns partizipieren an Ihren Überlegungen.

3 Masterplan Wasser NRW: Der Auftrag Die Landesregierung wird das Programm Reine Ruhr zu einem Masterplan Wasser NRW weiterentwickeln, der ein umfassendes Programm zur Reduzierung der Einleitung gefährlicher Stoffe, eine Verbesserung der Gewässerqualität und des Lebensraums Fließgewässer, zur nachhaltigen Weiterentwicklung der Ver- und Entsorgung, zur Förderung der Wasserforschung und der Chancen der Wasserwirtschaft enthält.

4 Wasserwirtschaft NRW: Ziele heute und Wasserwirtschaft für Mensch und Umwelt in NRW : Jeder kennt und trägt seine Verantwortung. Die Qualität ist dauerhaft sicher. Infrastrukturen und Betriebsweisen sind robust, sicher, flexibel, ressourcenschonend, effizient. Die Finanzierung sichert auch in Zukunft Handlungsfähigkeit, ist transparent und sozial. Wasserwirtschaft Made in NRW ist innovativ, gestützt durch exzellente Forschung, Entwicklung und Transfer und kompetente Fachkräfte, ein wichtiger Partner im globalen Markt und ein attraktiver Arbeitgeber.

5 Wasserwirtschaft NRW: Auch in Zukunft sicher

6 Masterplan Wasser NRW WASSER ZUKUNFT NRW

7 Masterplan Wasser NRW: Die Handlungsfelder Ressourcenschutz, -rückgewinnung Daseinsvorsorge Wasserbranche Made in NRW Bilder MNSTudio; Picture News, stokkete / Fotolia

8 Masterplan Wasser NRW: Themen Erhalt und Weiterentwicklung der wasserwirtschaftlichen Infrastrukturen Finanzierungskonzepte Klimafolgenanpassung Fachkräfte Forschungslandschaft / Innovationsdynamik Wasserwirtschaft 4.0 Ziele 2030+, Kommunikation Wertschöpfung Wassernutzungen Weiteres?

9 Masterplan Wasser NRW: Das Produkt Zukunftsthemen aufgreifen, Perspektiven entwickeln, Anstöße geben, Felder bereiten, Leitplanken vorgeben, Lösungsansätze formulieren, die Entscheidungsträger unterstützen, aber keine Entscheidungen vorweg nehmen.

10 Masterplan Wasser NRW: Erfolgsfaktoren Gemeinschaftswerk der Akteure Partner, die an der richtigen Stelle ins Boot geholt werden Rechtzeitige Definition, Ansprache und Sensibilisierung von Zielgruppen für die wasserwirtschaftlichen Herausforderungen der Zukunft. Zeichnung Matthias Enter / Fotolia

11 Masterplan Wasser NRW: Partizipation schon bei der Erarbeitung Quer denken Kundensicht einnehmen aus anderen Richtungen denken Strategisch denken Bilder alphaspirits, mickyso, Ivelin Radkov / fotolia

12 Masterplan Wasser NRW: Prozesse Forum mit Politik, wasserwirtschaftlichen Akteuren, Wirtschaft, Umweltverbände, weitere gesellschaftliche Gruppen. Lenkungsgruppe: u.a. zur Sicherstellung der gemeinsamen Erarbeitung Workshops: damit alle, die zu dem Thema beitragen können und wollen, sich auch einbringen können.

13 Partizipation ist ein Schlüsselfaktor bei der Erarbeitung des Masterplans Wasser. IST PARTIZIPATION AUCH EIN THEMA DES MASTERPLANS WASSER? Benötigen wir Anstöße, Leitplanken, Lösungsansätze für ein Mehr oder Anders bei der Partizipation zu wasserwirtschaftlichen Projekten und Dienstleistungsangeboten in Nordrhein-Westfalen?

14 1 Stufen der Partizipation in der Wasserwirtschaft Information Anhörung Einbeziehung Entscheidungskompetenz Mitbestimmung Wasserversorgung und Abwasserentsorgung.. unterliegen der Zuständigkeit der Gemeinden Ihre demokratisch legitimierten Organe treffen die strategischen Entscheidungen über Organisationsformen, Beteiligungen und Kooperationen.2 Quellen ATT et.al. Branchenbild der deutschen Wasserwirtschaft 2015 Entscheidungsmacht Also alles gut?

15 Information als Vorstufe der Partizipation Bedarf, Bedürfnis, Angebot 2015 Der Wert der Ressource Wasser werde gesamtgesellschaftlich verkannt Da es in der Regel keine Störungen gäbe, werde der WaWi nur in geringem Maße die Aufmerksamkeit der Bürger*innen zu teil Dieses Wasser aber in einwandfreier Beschaffenheit und in ausreichender Menge für alle zu sichern, ist die Aufgabe der Wasserwirtschaft, die in stiller, doch stetiger Weise ihre verantwortungsvollen Funktionen erfüllt. Quellen 3 Ver.di Wasserwirtschaft in Deutschland, Branchenanalyse, Trends und Herausforderungen, 2015, Teil II, Seite 46 4 Scheerer, Im Strom der Zeit, 1970, Hrsg: MELF NRW

16 Einbeziehung als Stufe der Partizipation Aus Sicht der Bürger*innen - Wo will ich mich engagieren, wo muss ich mich engagieren, wo sollte ich mich engagieren? - Wem vertraue ich mehr: Den Ver- und Entsorgern und den Behörden oder den Medien bzw. interessengeleiteten Aussagen?

17 Einbeziehung als Stufe der Partizipation Aus Sicht der Entscheider*innen - Welche Vorteile bringt mir Partizipation, zum Beispiel - geteilte Verantwortung - neue Denkansätze (aus Planungszellen, ThinkTanks) - Welche Nachteile bringt mir die Partizipation? Will ich die Komfortzone, die mir mein Wissensvorsprung bringt, eigentlich verlassen und kann ich das? - Wie gehe ich mit nicht erwarteten Ergebnissen der Partizipation um? Habe ich überhaupt die Flexibilität, darauf zu reagieren?

18 Erster Schritt zu mehr Partizipation Interesse wecken, Informationen anbieten! Generelles: Welche Bedeutung hat eine funktionsfähige, zielkonforme Wasserwirtschaft für uns und die nächsten Generationen? Was wäre, wenn der Kanal nicht funktioniert; das Trinkwasser nicht mehr aus der Leitung kommt;..? Was ist zu tun, wie kann es getan werden, welche Varianten stehen zur Diskussion? Regionales: Wo kommt unser Wasser her und wo geht es hin? Warum geht es nicht nur um meine direkte Betroffenheit? Lokales: Wie setzen sich Gebühren und Entgelte zusammen? Welche Leitbilder verfolgt mein Versorger / mein Entsorger?

19 Exkurs: Der Bigge-Pfennig : Biggetalsperrengesetz Alle Begünstigten, d.h. alle, die Wasser aus dem Einzugsgebiet der Ruhr erhalten, wurden zur Zahlung eines sogenannten Bigge-Beitrags verpflichtet. Mit dem Biggebeitrag wurden sämtliche Kosten im Zusammenhang mit dem Bau der Biggetalsperre auf möglichst viele Begünstigte verteilt und so die den Einzelnen treffende Belastung in tragbaren Grenzen gehalten. Der Bigge-Pfennig war nur aufgrund transparenter Kommunikation über kommunale und regionale Grenzen hinweg konsensfähig. Quellen LT NRW 14/1987: Bericht des MKULNV an den Landtag zur Evaluierung des Biggetalsperrengesetzes

Exkurs: Die nie gebaute Negertalsperre Das Projekt ist (auch) an fehlender Kommunikation gescheitert. Quelle Der Spiegel, 5.9.

20 Exkurs: Die nie gebaute Negertalsperre Das Projekt ist (auch) an fehlender Kommunikation gescheitert. Quelle Der Spiegel, , Spiegel-Redakteur Hans-Wolfgang Strensdorff über den Streit um die Negertalsperre in Brunskappel,

21 Lessons learnt Der Masterplan Wasser befasst sich mit der Zukunft der Wasserwirtschaft in NRW. Zukunftsfragen erfordern eine Einbeziehung aller Wassernutzer und Umweltschutzverbände. Partizipation bei wasserwirtschaftlichen Fragestellungen wird deshalb sicher ein Thema des Masterplan Wassers sein. Bereits bei der Erarbeitung des Masterplans Wasser sollen die entsprechenden Sichtweisen berücksichtigt werden.

22 Bild privat Masterplan Wasser NRW WASSER ZUKUNFT NRW