Thüringer Landtag 6. Wahlperiode
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- Nelly Nora Engel
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1 Thüringer Landtag 6. Wahlperiode Drucksache 6/ Kleine Anfrage des Abgeordneten Henke (AfD) und Antwort des s für Inneres und Kommunales Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Landesbedienstete Die Kleine Anfrage 2105 vom 11. April 2017 hat folgenden Wortlaut: Die Aufklärung/Sensibilisierung der Landesbediensteten hinsichtlich aller Arten des politischen und religiösen Extremismus ist nach meiner Ansicht eine wichtige Aufgabe. Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele zur Information/Sensibilisierung der Landesbediensteten zu a) Rechtsextremismus, b) Linksextremismus, c) Ausländerextremismus, insbesondere Islamismus, d) "Rechtspopulismus", e) "Linkspopulismus" fanden seit dem 1. Januar 2015 bei welchen Landesbehörden statt (bitte gemäß der Fragestellung nach Jahresscheiben aufschlüsseln und angeben, durch wen [welche Landesbehörde oder welche Organisation] die durchgeführt wurden)? 2. Welche zu a) Rechtsextremismus, b) Linksextremismus, c) Ausländerextremismus, insbesondere Islamismus, d) "Rechtspopulismus", e) "Linkspopulismus" fanden seit dem 1. Januar 2015 für Landesbedienstete bei welchen Organisationen statt (bitte gemäß der Fragestellung nach Jahresscheiben aufschlüsseln und angeben, durch wen [welche Organisation] die durchgeführt wurden)? Das für Inneres und Kommunales hat die Kleine Anfrage namens der Lan desregierung mit Schreiben vom 23. Juni 2017 wie folgt beantwortet: Vorbemerkung: Die Thüringer Landesregierung hat mit Schreiben vom 9. Mai 2017 um Fristverlängerung bis zum 23. Juni 2017 für die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage ersucht. Der Abgeordnete Henke hat die Frist Druck: Thüringer Landtag, 3. Juli 2017
2 Drucksache 6/4143 Thüringer Landtag - 6. Wahlperiode verlängerung gegenüber dem Thüringer Landtag abgelehnt. Die Antwort stellt den Beantwortungsstand dar, der innerhalb der nach 90 Abs. 4 Satz 1 Geschäftsordnung des Thüringer Landtags vorgesehenen Frist durch die Thüringer Landesregierung zu erreichen war. Hinsichtlich der erfragten Informationen kann keine Gewähr auf Vollständigkeit übernommen werden, da zum Zeitpunkt der Beantwortung der Kleinen Anfrage nicht alle erforderlichen Stellungnahmen vorlagen. Zur Beantwortung waren umfangreiche Abfragen nachgeordneter Bereiche erforderlich; auch waren aufwendige Zusammenführungsarbeiten und Abgleiche zu leisten, die innerhalb der gesetzten Frist nicht im notwendigen Umfang erfolgen konnten. Zu 1. und 2.: Die Fragen 1 und 2 werden gemeinsam beantwortet. Auf die Anlage wird verwiesen. Hierin werden die bis zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der Landesregierung bekanntgewordenen Informationsveranstaltungen für Landesbedienstete aufgeführt. Valide statistische Daten liegen mangels einer einheitlichen Erfassungsweise (etwa in Form einer Landesstatistik) nicht vor. So führt beispielsweise das Thüringer Institut für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien (Thillm) eine Vielzahl an in seiner Fortbildungsarbeit durch, die sich auch mit Formen des Extremismus auseinandersetzen, was jedoch nicht unmittelbar vom der Veranstaltung abgeleitet und im Sinne der Fragestellung retrograd aufgeschlüsselt werden kann. In der Anlage werden für Thüringer Polizeibeamtinnen und -beamten genannt, die von der Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention aber auch von einzelnen Polizeidienststellen in eigener Zuständigkeit unter Einbeziehung externer Referenten durchgeführt wurden. Mehrfachnennungen sind somit möglich. Dr. Poppenhäger Minister Anlage* * Hinweis: Auf den Abdruck der Anlage wurde verzichtet. Ein Exemplar mit Anlage erhielten jeweils die Fraktionen und die Landtagsbibliothek. Des Weiteren kann sie im Abgeordneteninformationssystem unter der oben genannten Drucksachennummer sowie im Internet unter der Adresse: eingesehen werden. 2
3 Anlage zur Kleinen Anfrage Nr des Abgeordneten Henke (AfD) Informationsveranstaltungen zu politischem und religiösem Extremismus für Landesbedienstete Jahr 2015 a) Organisation Regelschule Gerhard Hauptmann, Roßleben* Regelschule, Schkölen* Landespolizeiinspektion Suhl Landespolizeiinspektion Erfurt (Nord) Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha Kinder-Computerschule Arnstadt e.v.* Landespolizeiinspektion Gera 1 MOBIT e.v. Rechtsextremismus 1 MOBIT e.v. Rechtsextremismus 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 1 MOBIT e.v. Rechtsextremismus 4 2x Amt für Verfassungsschutz Thüringen, Rechtsextremismus 1x MOBIT e.v., 1x drudel 11 e.v. 1 Arbeit und Leben Thüringen e.v. Rechtsextremismus 1 bejm/neulandhaus Rechtsextremismus Seite 1 von 25
4 Organisation Polizeiinspektion Schmalkalden- Meiningen Jugendstrafanstalt Arnstadt Universität Jena, Institut Psychologie, Jena* Bildungszentrum der Thüringer Polizei, Meiningen Universität Erfurt, antirassistische Hochschulgruppe, Erfurt* SBBS für Gesundheit und Soziales, Saalfeld* Förderzentrum Ronneburg* Förderzentrum Apolda* 3 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 3 2x drudel 11 e.v. 1x MOBIT e.v. Rechtsextremismus 2 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 2 culture interactive e.v. Rechtsextremismus 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus Förderzentrum Hild- 2 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus Seite 2 von 25
5 Organisation burghausen* Grundschule Astrid 1 MOBIT e.v. Rechtsextremismus Lindgren, Erfurt* Staatliches Berufs- 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus schulzentrum Wirtschaft/Verwaltung, Jena* Regelschule Greiz- 2 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Pohlitz* Regelschule Weimar- 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Schöndorf* Förderzentrum Emil 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Kannegießer Erfurt, am Kompetenz- u. Beratungszentrum Erfurt Nord* Landeskriminalamt 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus Erfurt Landespolizeiinspek- 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus tion Jena/ Polizeiinspektion Apolda Seite 3 von 25
6 Organisation Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha Ernst-Abbe- Hochschule Jena* 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Aktuelle Aspekte des Rechtsextremismus 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus Förderzentrum Suhl* 2 Arbeit und Leben Thüringen e.v. Rechtsextremismus für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Deutsche Richterakademie für Migration, Justiz und Verbraucherschutz für Umwelt, Energie und Naturschutz (Gechäftsbereich) 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus - Neueste Tendenzen 2 für Migration, Rechtsextremismus (für Referendare) Justiz und Verbraucherschutz 2 Heimatbund Thüringen e.v. Rechtsextremismus Seite 4 von 25
7 Organisation Amt für Verfassungs- 1 Akademie für Verfassungsschutz, Rechtsextremismus schutz Thüringen Heimerzheim 2015 a), b) 2015 a), b), c) Thüringer Polizei 11 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechtsextremismus (Handlungsübungen) Thüringer Polizei 4 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus Thüringer Landtag, Erfurt Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha Justizvollzugsanstalt Gera Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Infostand, Politischer Extremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Verfassungsschutz, Politischer Extremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Extremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Politischer Extremismus, Aufgabenbefugnisse und rechtliche Grundlagen des Verfassungsschutzes Seite 5 von 25
8 2015 a), d) Organisation für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Deutsche Richterakademie für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Gedenkstätte Buchenwald Landesarbeitsgericht, Erfurt Amt für Verfassungsschutz, Erfurt Oberlandesgericht, Jena Landeszentrale für politische Bildung (Fachtagung Neudiet- 1 Deutsche Richterakademie Politischer Extremismus - Herausforderung für Gesellschaft und Justiz 1 Gedenkstätte Buchenwald Click Dir Deine Helden Mediale Bilderwelten und ihre Faszination für junge Menschen in Radikalisierungsprozessen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Symposium, Reichsbürger, Rechtsextremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus 2 Landeszentrale für politische Bildung Das wird man wohl noch posten dürfen?!, Alltagsrassismus und Demokratiefeindlichkeit im Netz Seite 6 von 25
9 Organisation endorf) 2015 b) 2015 c) Justizvollzugsausbildungsstätte, 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Gotha Amt für Verfassungsschutz 1 Akademie für Verfassungsschutz, Linksextremismus Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 2 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Linksextremismus Landeszentrale für politische Bildung (Seminar, Erfurt) Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha Landeszentrale für politische Bildung (Seminar Geisa) für Migration, Justiz und Verbraucher- 1 Landeszentrale für politische Bildung Innere Sicherheit in Zeiten von Islamischer Staat (IS) Globale Konflikte und lokale Auswirkungen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Ausländerextremismus 2 Landeszentrale für politische Bildung Der Islamische Staat (IS) und der islamistische Terrorismus in Deutschland 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam Seite 7 von 25
10 Organisation schutz, Deutsche Richterakademie Amt für Verfassungsschutz Thüringen 1 Akademie für Verfassungsschutz, Heimerzheim Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 1 Bundeskriminalamt Islamismus/Terrorismus Thüringer Polizei 3 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus 2015 d) Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei 2x Flucht und Asyl, 2x Führung der Polizei aus besonderen Anlässen Ansammlungen, Arbeitskräfte, und Versammlungen, 1x Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) Seite 8 von 25
11 2016 a) Thüringer Oberlandesgericht Jena Landespolizeiinspektion Jena, PI Saale- Holzland, Stadtroda Landespolizeiinspektion Nordhausen / Polizeiinspektion Eichsfeld Heiligenstadt Jugendstrafanstalt Arnstadt Berufsbildende Schule für Gesundheit und Soziales, Meiningen* Berufsbildende Schule Arnstadt* Justizvollzugsausbildungsstätte Gotha 5 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 2 MOBIT e.v. Rechtsextremismus 2 MOBIT e.v. Rechtsextremismus 3 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus 2 culture interactive e.v. Rechtsextremismus 2 1x Amt für Verfassungsschutz Thüringen, Rechtsextremismus 1x drudel 11 e.v. Seite 9 von 25
12 ThILLM, Fortbildung 3 Arbeit und Leben Thüringen e.v. (2x), Rechtsextremismus Schule in Verantwor- Kindersprachbrücke (1x) tung Kompetenter Umgang mit Vorurteilen, Diskriminierung und Rassismus, Bad Berka* Landespolizeiinspek- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus tion Suhl Thüringer Fachhoch- 2 MOBIT e.v. (1x) Rechtsextremismus schule für öffentliche drudel 11 e.v. (1x) Verwaltung, Fachbereich Polizei, Meiningen Thüringer Fachhoch- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Kommunale Aus- schule für öffentliche einandersetzung mit dem Rechtsextre- Verwaltung, Fachbe- mismus reich KSAV, Gotha Landespolizeiinspek- 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus tion Gotha, Polizeiinspektion Eisenach Seite 10 von 25
13 Landeskriminalamt/ 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Verfassungsschutz, Rechtsextremis- K4, Bad Blankenburg mus Regelschule 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Pestalozzi, Apolda* Lokaler Aktionsplan 1 bejm Rechtsextremismus Sonneberg Partnerschaft für Demokratie, Sonneberg* Studienseminar für 2 MOBIT e.v. Rechtsextremismus Lehrerausbildung Erfurt* Studienseminar Berufsbildende 2 Arbeit und Leben Thüringen e.v. Rechtsextremismus Schulen, Erfurt* Universität Jena* 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus Otto Schott Gymnasium, 2 bejm Rechtsextremismus Jena* Förderzentrum Suhl* 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Seite 11 von 25
14 Gemeinschaftsschule 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Friedrich von Hardenberg, Greußen* Regelschule Wutha- 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Farnroda* Regelschule Friedrich 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus Schiller, Rudolstadt* Berufsbildungszent- 2 culture interactive e.v. Rechtsextremismus rum Ernst Anrold Greiz-Zeulenroda, Greiz* Förderzentrum Her- 1 culture interactive e.v. Rechtsextremismus derschule Weimar* Polizeiinspektion 1 MOBIT e.v. Rechtsextremismus Kyffhäuser, Sondershausen Gymnasium (Oster- 3 Arbeit und Leben Thüringen e.v. Rechtsextremismus landgymnasium), Gera* Seite 12 von 25
15 Landespolizeiinspek- 2 MOBIT e.v. Rechtsextremismus tion Suhl, Polizeiinspektion Hildburghausen Gymnasium (Anger- 1 drudel 11 e.v. Rechtsextremismus gymnasium), Jena* 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus für Migration, Justiz Neueste Tendenzen und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 2 für Migration, Rechtsextremismus (für Referendare) für Migration, Justiz Justiz und Verbraucherschutz und Verbraucherschutz 2 Heimatbund Thüringen e.v. Rechtsextremismus für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich) Amt für Verfassungs- 1 Akademie für Verfassungsschutz, Rechtsextremismus schutz Thüringen Heimerzheim Seite 13 von 25
16 2016 a), b) 2016 a), b), c) Thüringer Polizei 1 Polizei Niedersachsen (Rechts-)Extremismus im Wandel Thüringer Polizei 6 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus Thüringer Polizei 5 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechtsextremismus (Handlungsübungen) Jugendstrafanstalt Arnstadt Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Wanderausstellung Rechtsextremismus, Linksextremismus und Islamismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Politischer Extremismus, Aufgabenbefugnisse und rechtliche Grundlagen des Verfassungsschutzes 1 Deutsche Richterakademie Politischer Extremismus - Herausforderung für Gesellschaft und Justiz Seite 14 von 25
17 2016 a), c) 2016 a), d) Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha für Inneres und Kommunales / Amt für Verfassungsschutz Thüringen Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha Landespolizeiinspektion Nordhausen Landespolizeiinspektion Gera 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus (Symbole und Kennzeichen), Islamismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Islamismus (Symposium) 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger Rechtsextremismus - Aktivitäten und Verfassungsschutz 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Seite 15 von 25
18 Bereitschaftspolizei 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Erfurt Polizeiinspektion 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Apolda Landesfinanzdirektion 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Erfurt Landespolizeiinspek- 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus tion Jena Polizeiinspektion 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Greiz Polizeiinspektion Ru- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus dolstadt Landespolizeiinspek- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus tion Saalfeld Polizeiinspektion 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Schmalkalden- Meiningen Ministerium für Inne- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus res und Kommunales, Erfurt Seite 16 von 25
19 Justizvollzugsausbil- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus dungsstätte Gotha Landeskriminalamt/ 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtextremismus K4, Bad Blankenburg Landespolizeiinspek- 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus tion, Gotha Landespolizeidirektion 5 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Erfurt Thüringer Fachhoch- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus, schule für öffentliche Hintergründe und Gefahren für die Verwaltung, Fachbe- staatliche Ordnung reich KSAV, Gotha Polizeiinspektion 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Stadtroda Landeszentrale für 2 Landeszentrale für politische Bildung Argumentations- und Handlungstraining politische Bildung gegen Hass und Hetze (Seminar, Weimar) Landeszentrale für 1 Landeszentrale für politische Bildung Rechtsrock Made in Thüringen politische Bildung (Seminar, Sonneberg) Seite 17 von 25
20 2016 b) Polizeiinspektion Weimar 4 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus 2016 c) Linksextremismus Landeszentrale für politische Bildung (Studientag, Erfurt) 1 Landeszentrale für politische Bildung Islam und Muslime in Thüringen im Spannungsfeld von Zugehörigkeit und Ablehnung Thüringer Polizei 6 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha 3 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus, Ausländerextremismus Landespolizeiinspektion Nordhausen 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus Seite 18 von 25
21 Landespolizeiinspek- 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus tion Jena 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie Amt für Verfassungs- 4 Akademie für Verfassungsschutz, Ausländerextremismus/Islamismus schutz Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 2 Bundeskriminalamt 1x Politisch motivierte Ausländerkriminalität, 1x Islamismus/Terrorismus Thüringer Polizei 4 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Ausländerextremismus/Islamismus Thüringer Polizei 4 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus/Terrorismus Seite 19 von 25
22 2016 d) Thüringer Polizei 6 Bildungszentrum der Thüringer Polizei 2x Rechtssicherer Umgang mit Reichsbürgern im Straßenverkehr, 2x Flucht und Asyl, 1x Führung der Polizei aus besonderen Anlässen Ansammlungen, Arbeitskämpfe, und Versammlungen, 1x Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) Seite 20 von 25
23 Veranstal- tungen 2017 a) Landespolizeiinspektion Nordhausen ThILLM-Fortbildungsreihe Thüringer Schulen denken bunt, Bad Berka* Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha Justizvollzugsanstalt Hohenleuben für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie für Migration, Justiz und Verbraucher- 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus 2 1x culture interactive e.v., Rechtsextremismus 1x Arbeit und Leben Thüringen e.v. 2 1x Amt für Verfassungsschutz Thüringen, Rechtextremismus 1x drudel 11 e.v. 2 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtextremismus 1 Deutsche Richterakademie Rechtsradikalismus und Neonazismus Neueste Tendenzen 1 für Migration, Rechtsextremismus (für Referendare) Justiz und Verbraucherschutz Seite 21 von 25
24 2017 a), b) schutz 1 Heimatbund Thüringen e.v. Rechtsextremismus für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich) Amt für Verfassungsschutz 5 Akademie für Verfassungsschutz, Rechtsextremismus Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 4 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Rechtsextremismus Thüringer Polizei 3 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Rechts-/Linksextremismus 2017 a), d) Thüringer Fachhochschule für öffentliche Verwaltung, Fachbereich KSAV, Gotha Landesmedienanstalt, Erfurt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Rechtsextremismus, Reichsbürger - Aktivitäten und Verfassungsschutz 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Seite 22 von 25
25 Landesamt für 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Vermessung und Geoinformationen, Erfurt Landesverwaltungsamt 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Weimar Landespolizeiinspektion 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Reichsbürger, Rechtsextremismus Erfurt Thüringer Landesamt für Verbraucherschutz, 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Umgang der Verwaltung mit Reichsbürgernsalza Bad Langen- Thüringer Polizei 1 Bundeskriminalamt Reichsbürger 2017 b) Polizeiinspektion Eichsfeld Justizvollzugsausbildungsstätte, Gotha 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Linksextremismus Seite 23 von 25
26 2017 c) Amt für Verfassungsschutz 1 Akademie für Verfassungsschutz, Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 5 Stabsstelle Polizeiliche Extremismusprävention Linksextremismus Linksextremismus Justizvollzugsausbildungsstätte, 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Ausländerextremismus Gotha Landespolizeiinspektion 1 Amt für Verfassungsschutz Thüringen Islamismus Nordhausen 1 Deutsche Richterakademie Justiz und Islam für Migration, Justiz und Verbraucherschutz / Deutsche Richterakademie 1 Landratsamt Saale-Orla-Kreis Islamismus für Umwelt, Energie und Naturschutz (Geschäftsbereich) Amt für Verfassungs- 6 Akademie für Verfassungsschutz, Ausländerextremismus/Islamismus Seite 24 von 25
27 Veranstal- tungen schutz Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 2 Bundeskriminalamt 1x Islamismus/Terrorismus, 1x Politisch motivierte Ausländerkriminalität Thüringer Polizei 1 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Islamismus/Terrorismus 2017 d) Amt für Verfassungsschutz 1 Akademie für Verfassungsschutz, Rechtspopulismus Thüringen Heimerzheim Thüringer Polizei 1 Bildungszentrum der Thüringer Polizei Politisch motivierte Kriminalität (im Rahmen der Ausbildung) Seite 25 von 25
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