LANDTAG RHEINLAND-PFALZ

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Steffen Rosenberg
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1 LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 17. Wahlperiode Ausschuss für Wissenschaft, Weiterbildung 10. Sitzung am und Kultur Beschlussprotokoll Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 14:03 Uhr 15:30 Uhr

2 1. Punkt 1 der Tagesordnung: Einführung einer Profilquote für Spitzensportler Antrag Fraktion der Drucksache 17/904 dazu: Förderung des Spitzensports Alternativantrag zu Drs 17/904 der Fraktionen der, FDP, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/970 Der Ausschuss führt eine Aussprache durch. Die Fraktion der zieht den Antrag Drucksache 17/904 im Hinblick auf die Zusage von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf, eine gesetzliche Regelung im Rahmen des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung vorzulegen, die den Inhalt des Antrags Drucksache 17/904 sowie die Ergebnisse des Anhörverfahrens am 8. Februar 2017 berücksichtigt, zurück. Die Fraktionen der, FDP und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ziehen den Antrag Drucksache17/970 im Hinblick auf die Zusage von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf, eine gesetzliche Regelung im Rahmen des Landesgesetzes zu dem Staatsvertrag über die gemeinsame Einrichtung für Hochschulzulassung vorzulegen, die den Inhalt des Antrags Drucksache17/970 sowie die Ergebnisse des Anhörverfahrens am 8. Februar 2017 berücksichtigt, zurück. 2. Punkte 2 und 3 der Tagesordnung: 2. Kultur macht stark. Bündnisse für Bildung" Aktivitäten in Rheinland-Pfalz Fraktion der AfD Vorlage 17/ Kultur macht stark Fraktion der Vorlage 17/1185 Die Anträge werden zusammen aufgerufen und beraten. Der Antrag der Fraktion der AfD Vorlage 17/1152 wird von Herrn Abg. Schmidt begründet. Der Antrag der Fraktion der Vorlage 17/1185 wird von Frau Abg. Schneid begründet

3 Der Ausschuss nimmt einen Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf entgegen und führt eine Aussprache durch. Auf Bitte von Herrn Abg. Schmidt sagt Herr Staatsminister Prof. Dr. Wolf zu, dem Ausschuss seinen Sprechvermerk zur Verfügung zu stellen. Die Anträge Vorlagen 17/1152/1185 haben damit ihre Erledigung gefunden. 3. Punkt 4 der Tagesordnung: Bund-Länder-Treffen zum Tag der Deutschen Einheit in Mainz Fraktion der AfD Vorlage 17/1158 Der Ausschuss nimmt einen Bericht von Herrn Staatssekretär Hoch (Chef der Staatskanzlei) entgegen. Der Antrag Vorlage 17/1158 hat damit seine Erledigung gefunden. 4. Punkt 5 der Tagesordnung: Bibliotheken in Rheinland-Pfalz Fraktion der FDP Vorlage 17/1193 An die Begründung von Frau Abg. Lerch schließen sich ein Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf sowie eine Aussprache an. Auf Bitte von Herrn Abg. Schmidt sagt Herr Staatsminister Prof. Dr. Wolf zu, dem Ausschuss seinen Sprechvermerk zukommen zu lassen. Der Antrag Vorlage 17/1193 hat damit seine Erledigung gefunden. 5. Punkt 10 der Tagesordnung: Verschiedenes Der Ausschuss kommt überein, die im Terminplan für Dienstag, den 20. Juni 2017, 10:00 Uhr, vorgesehene Sitzung nicht durchzuführen, - 3 -

4 vorbehaltlich der erforderlichen Genehmigung, die im Terminplan für Mittwoch, den 14. Juni 2017, 14:00 Uhr, vorgesehene Sitzung auswärts in Speyer bei dem Landesarchiv oder Landesbibliothekszentrum ab 15:00 Uhr durchzuführen. 6. Punkt 6 der Tagesordnung: Auswirkungen des Kulturschutzgesetzes für Rheinland-Pfalz Fraktion der Vorlage 17/1200 An die Begründung von Frau Abg. Kazungu-Haß schließt sich ein Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf an. Der Antrag Vorlage 17/1200 hat damit seine Erledigung gefunden. 7. Punkt 7 der Tagesordnung: Bauliche Entwicklung an der Johannes Gutenberg-Universität Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Vorlage 17/1196 An die Begründung von Herrn Abg. Dr. Braun schließen sich ein Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf sowie eine Aussprache an. Auf Bitte von Herrn Abg. Dr. Braun sagt Herr Staatsminister Prof. Dr. Wolf zu, dem Ausschuss seinen Sprechvermerk zukommen zu lassen. Der Antrag Vorlage 17/1196 hat damit seine Erledigung gefunden. 8. Punkt 8 der Tagesordnung: Auswirkungen der Mittelkürzungen bei der Stipendienstiftung des Landes Fraktion der Vorlage 17/1198 An die Begründung von Frau Abg. Schneid schließen sich ein Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf sowie eine Aussprache an. Herr Staatsminister Prof. Dr. Wolf bietet an, über das Konzept zur Neuausrichtung der Stipendienstiftung des Landes und den sich daraus ergebenen Veränderungen im Ausschuss zu berichten, sobald der Diskussionsprozess innerhalb der Stiftung abgeschlossen ist. Der Antrag Vorlage 17/1198 hat damit seine Erledigung gefunden

5 9. Punkt 9 der Tagesordnung: Medizinstudium in Trier Fraktion der Vorlage 17/1199 An einen Bericht von Herrn Staatsminister Prof. Dr. Wolf schließt sich eine Aussprache an. Auf Bitte von Frau Abg. Schneid sagt Herr Staatsminister Prof. Dr. Wolf zu, dem Ausschuss seinen Sprechvermerk zukommen zu lassen. Der Antrag Vorlage 17/1199 hat damit seine Erledigung gefunden. gez. Berkhan Protokollführerin Anlage - 5 -

6 Anlage In der Anwesenheitsliste eingetragene Abgeordnete: Brück, Bettina Geis, Manfred Hartloff, Jochen Hüttner, Michael Kazungu-Haß, Giorgina Klomann, Johannes Ernst, Guido Oelbermann, Reinhard Schäfer, Dorothea Schneid, Marion Schmidt, Martin Louis Lerch, Helga Braun, Dr. Bernhard AfD FDP BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Für die Landesregierung: Wolf, Prof. Dr. Konrad Hoch, Clemens Minister für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur Staatssekretär, Chef der Staatskanzlei Landtagsverwaltung: Klockner, Sabine Berkhan, Claudia Regierungsrätin Oberregierungsrätin im Sten. Dienst d. Landtags (Protokollführerin)

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