Kündigungsschutzgesetz: KSchG

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Otto Bösch
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Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 2 Kündigungsschutzgesetz: KSchG Kommentar von Prof. Dr. Gerrick Freiherr von Hoyningen-Huene, Prof. Dr. Rüdiger Krause, Dr. Rüdiger Linck, Dr. Dr. h.c. Alfred Hueck, Dr.

1 Beck`sche Kommentare zum Arbeitsrecht 2 Kündigungsschutzgesetz: KSchG Kommentar von Prof. Dr. Gerrick Freiherr von Hoyningen-Huene, Prof. Dr. Rüdiger Krause, Dr. Rüdiger Linck, Dr. Dr. h.c. Alfred Hueck, Dr. Dr. h.c. Götz Hueck 15. Auflage Kündigungsschutzgesetz: KSchG Hoyningen-Huene / Krause / Linck / et al. schnell und portofrei erhältlich bei beck-shop.de DIE FACHBUCHHANDLUNG Thematische Gliederung: Kündigungsschutz, Mutterschutz Verlag C.H. Beck München 2013 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN

2 BECK SCHE KOMMENTARE ZUM ARBEITSRECHT HERAUSGEGEBEN VON GÖTZ HUECK UND DIRK NEUMANN BAND XXIII Druckreif

4 Kündigungsschutzgesetz KOMMENTAR von Dr. Gerrick v. Hoyningen-Huene em. o. Professor an der Universität Heidelberg Dekan der Law School an der EBS Universität Wiesbaden Dr. Rüdiger Linck Richter am Bundesarbeitsgericht und Dr. Rüdiger Krause o. Professor an der Universität Göttingen 15., völlig neubearbeitete Auflage des von Dr. Dr. h. c. Alfred Hueck, weiland o. Professor an der Universität München, begründeten und bis zur 10. Auflage von Dr. Dr. h. c. Götz Hueck, em. o. Professor an der Universität München, fortgeführten Werkes Verlag C. H. Beck München 2013

5 Zitiervorschlag: Bearbeiter in vhh/l... Rn.... oder vhh/l/bearbeiter... Rn ISBN Verlag C. H. Beck ohg Wilhelmstraße 9, München Druck: fgb freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, Freiburg Satz: Druckerei C. H. Beck, Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier (hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)

6 Überschrift 1 Druckreif Vorwort 1 Überschrift Vorwort 1 Das Kündigungsrecht ist nach wie vor das wichtigste Gebiet des Arbeitsrechts. Etwa ein Drittel der jährlich ca Arbeitsgerichtsprozesse (2011) betreffen Kündigungsschutzstreitigkeiten. So kann es nicht verwundern, dass die einschlägige Rechtsprechung und Literatur immer mehr zunehmen. Die 15. Auflage ist deshalb völlig neu bearbeitet und musste um aktuelle Fragestellungen und Probleme ergänzt werden. Insbesondere sind die Auswirkungen des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) vom , die gewandelte Rechtsprechung zu Massenentlassungen ( 17 ff.) und die neuen Themen bei den Kündigungsgründen eingearbeitet. Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum sind bis zum 30. September 2012 berücksichtigt. Insgesamt sind Charakter und Stil des Kommentars auch in dieser Auflage bewahrt worden. So ist wie bisher sein Ziel eine wissenschaftlich fundierte Erläuterung des Kündigungsschutzrechts für den praktischen Gebrauch. Dazu wird einerseits besonderer Wert auf das Herausarbeiten von Strukturen und Prinzipien des Kündigungsschutzrechts gelegt, um die Orientierung in der nahezu unübersehbaren Rechtsprechung und Literatur nicht zu verlieren. Andererseits erfolgt eine Beschränkung der Darstellung auf das Kündigungsschutzgesetz. Weitere Bereiche, wie das allgemeine Kündigungsrecht, der besondere Kündigungsschutz außerhalb des Kündigungsschutzgesetzes und die Mitbestimmung des Betriebsrats, werden allerdings im erforderlichen Zusammenhang und zum besseren Verständnis des Kündigungsschutzgesetzes behandelt. Die neueren Veröffentlichungen wurden möglichst vollständig eingearbeitet, dagegen die ältere Literatur zum Kündigungsschutzgesetz vor 1969 aus Platzgründen nur noch ausnahmsweise aufgeführt, wohl aber in den Schrifttumsverzeichnissen nachgewiesen. Entscheidungen des BAG werden nach dem Datum zitiert, damit die Parallelfundstellen leichter (z. B. nach dem AP-Fundstellenregister) oder unter aufgefunden werden können. Soweit Anmerkungen zu den Entscheidungen vorliegen, werden diese ebenfalls angegeben. Leider musste teilweise die Zählung der Randnummern, insbesondere bei 1, erneut verändert werden. Zu den Autoren ist Rüdiger Krause hinzugekommen, der die Kommentierung der umfangreichen 1 und 1 a übernommen hat. Die 2 12 hat wie bisher Rüdiger Linck bearbeitet, wobei er seine richterliche Erfahrung einbringen konnte. Die übrigen Teile hat Gerrick v. Hoyningen-Huene verfasst. Besonderer Dank gilt schließlich Frau Rechtsassessorin Kristina Kneip (Wiesbaden) und Frau wiss. Mitarbeiterin Sabine Großkurth (Göttingen), die bei der Erstellung des Kommentars tatkräftig mitgewirkt haben. Wiesbaden/Erfurt/Göttingen, im Oktober 2012 Gerrick v. Hoyningen-Huene Rüdiger Linck Rüdiger Krause V

7 1 Vorwort VI

8 Druckreif, Inhaltsverzeichnis Inhalt Druckreif Inhaltsverzeichnis Inhalt Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis... IX Literaturverzeichnis... XV A. Gesetzestext Kündigungsschutzgesetz (KSchG) 1 B. Einleitung I. Entwicklung und Zielsetzung des Kündigungsschutzes II. Entstehung des Kündigungsschutzgesetzes III. Neufassung des Kündigungsschutzgesetzes vom durch das 1. Arbeitsrechtsbereinigungsgesetz IV. Betriebsverfassungsgesetz vom , Bundespersonalvertretungsgesetz vom V. Weitere Entwicklung VI. Das Arbeitsrechtliche Beschäftigungsförderungsgesetz und dessen Korrekturen VII. Gesetze für moderne Dienstleistungen und Reformen am Arbeitsmarkt VIII. Gesetz zur Anpassung des Dienstrechts in der Bundesagentur für Arbeit; SGG/ArbGG-Änderungsgesetz IX. Reformbestrebungen X. Inhalt des Kündigungsschutzgesetzes und Verhältnis zum sonstigen Kündigungsschutz XI. Geltungsbereich des Kündigungsschutzgesetzes C. Kommentar zum Kündigungsschutzgesetz Erster Abschnitt. Allgemeiner Kündigungsschutz 1 Sozial ungerechtfertigte Kündigungen a Abfindungsanspruch bei betriebsbedingter Kündigung Änderungskündigung Kündigungseinspruch Anrufung des Arbeitsgerichtes Zulassung verspäteter Klagen Verlängerte Anrufungsfrist Wirksamwerden der Kündigung Wiederherstellung der früheren Arbeitsbedingungen Auflösung des Arbeitsverhältnisses durch Urteil des Gerichts; Abfindung des Arbeitnehmers Höhe der Abfindung Anrechnung auf entgangenen Zwischenverdienst Neues Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Außerordentliche, sittenwidrige und sonstige Kündigungen Angestellte in leitender Stellung VII

9 Druckreif, Inhalt Inhaltsverzeichnis Zweiter Abschnitt. Kündigungsschutz im Rahmen der Betriebsverfassung und Personalvertretung 15 Unzulässigkeit der Kündigung Neues Arbeitsverhältnis; Auflösung des alten Arbeitsverhältnisses Dritter Abschnitt. Anzeigepflichtige Entlassungen Vorbemerkungen zu 17 ff Anzeigepflicht Entlassungssperre Zulässigkeit von Kurzarbeit Entscheidungen der Agentur für Arbeit Entscheidungen der Zentrale der Bundesagentur für Arbeit Ausnahmebetriebe Vierter Abschnitt. Schlussbestimmungen 23 Geltungsbereich Anwendung des Gesetzes auf Betriebe der Schiffahrt und des Luftverkehrs Kündigung in Arbeitskämpfen Inkrafttreten Sachverzeichnis VIII

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