Einladung. Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin. Der Vorsteher VI. Wahlperiode. Sehr geehrte Damen und Herren,

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Klemens Berger
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1 Bezirksverordnetenversammlung Der Vorsteher VI. Wahlperiode Bezirksverordnetenversammlung Fröbelstraße Berlin Telefon / 5003 Fax bvvb10@ba-pankow.verwalt-berlin.de bvvb11@ba-pankow.verwalt-berlin.de Internet Berlin, den Einladung Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit lade ich Sie zur 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Mittwoch, dem , um 17:30 Uhr im Bezirksamt, Berlin, Fröbelstraße 17, Haus 7, BVV-Saal ein. Mit freundlichen Grüßen Burkhard Kleinert Seite: 1/5

2 Bezirksverordnetenversammlung VI. Wahlperiode Öffentlicher Teil Lfd. Nr. Drs. Nr. Berlin, den 24. April 2008 Tagesordnung zur 15. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung am Komplex Abstimmung über die Tagesordnung 1.2 Einwohnerfragestunde 1.3 Geschäftliche Mitteilungen 1.4 Aktuelle Stunde zum Thema ''Bäume in Pankow'' auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 1.5 Dringlichkeitsanträge 1.6 Mündliche Anfragen 1.7 Bericht des Bezirksamtes 1.8 Konsensliste 1.9 VI-0421 Vorlage zur Beschlussfassung Durch Rücktritt bedingte Nachberufung der beratenden Mitglieder des Kinderund Jugendhilfeausschusses der BVV für die VI. Wahlperiode 1.10 VI-0418 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Oberverwaltungsgericht Berlin - Brandenburg für die Geschäftsjahre VI-0424 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der ehrenamtlichen Richter beim Verwaltungsgericht Berlin für die Geschäftsjahre VI-0417 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Beschluss über den Bebauungsplan 3-14 vom 28. September 2007 für die Grundstücke Straßburger Straße 14 / Saarbrücker Straße und Saarbrücker Straße 8, 9 im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg 1.13 VI-0423 Vorlage zur Beschlussfassung Bezirksamt Zusammenlegung der Karl-Friedrich-Schinkel-Oberschule (Realschule) in der Gudvanger Straße 16 / Erich-Weinert-Straße 70 in Berlin mit der Archimedes-Oberschule (Realschule) in der Heinersdorfer Straße 200 in Berlin 1.14 VI-0318 Beschlussempfehlung Ausschuss für Kultur und Bildung Orte des Gedenkens an Freiheit und Einigkeit im Bezirk Pankow 1.15 VI-0379 Beschlussempfehlung Ausschuss für Finanzen und Immobilienmanagement + Personal Beauftragung von Planungsarbeiten nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI) bei allen Baumaßnahmen im Bezirk Pankow 1.16 VI-0410 Beschlussempfehlung Ausschuss Öffentliche Ordnung, Verkehr und Verbraucherschutz Sonnenburger Platz ermöglichen 1.17 VI-0412 Beschlussempfehlung Ausschuss für Schule und Sport Neue Schulen für den Kiez 1.18 VI-0427 Antrag Linksfraktion Pankow, ein Ort der Vielfalt 1.19 VI-0435 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Bäume und Bauvorhaben Seite: 2/5

3 1.20 VI-0437 Große Anfrage Fraktion der CDU Lebensmittelhygiene in Pankow 1.21 VI-0425 Antrag BV Schülke (SPD), BV Bechtler (Bündnis 90/Die Grünen) für die Bürgerinitiative Blankenburger Dorfanger (BIBA) Änderung der Bauplanung Straße Alt-Blankenburg 1.22 VI-0441 Große Anfrage Fraktion der SPD Straßenbäume im Bezirk 1.23 VI-0428 Antrag Linksfraktion Schließung Ibsenstraße 1.24 VI-0434 Große Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Spielplatzplanung Sredzki-/Rykestraße (Bebauungsplan IV-29) 1.25 VI-0440 Antrag Fraktion der CDU Flagge zeigen und Wahrung der Menschenrechte in Tibet einfordern! VI-0431 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Menschenrechte sind unteilbar - Flagge zeigen für Tibet 1.26 VI-0442 Antrag Fraktion der SPD Zukunftstag für Jungen 1.27 VI-0430 Antrag Linksfraktion Kochgelegenheiten in Jugendfreizeiteinrichtungen 1.28 VI-0445 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Entwicklung im Ortskern von Französisch-Buchholz: Neubau der Sporthalle der 33. Grundschule 1.29 VI-0436 Große Anfrage Fraktion der CDU Café Garbáty - Komplex ehemaliges Kulturhaus Pankow 1.30 VI-0443 Antrag Fraktion der SPD Zebrastreifen in der Neumannstraße 1.31 VI-0429 Antrag Linksfraktion Süßwaren aus dem Kassenbereich der Supermärkte entfernen 1.32 VI-0433 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Eigentümer-Nutzer-Modell für die bezirklichen Immobilien 1.33 VI-0439 Antrag Fraktion der CDU Lärmschutz entlang der Stettiner Eisenbahn 1.34 VI-0444 Antrag Fraktion der SPD Beschilderung für BA-Gelände Fröbelstraße 1.35 VI-0432 Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Pauschale Minderausgaben im Personalbereich 1.36 VI-0438 Antrag Fraktion der CDU Baumbilanz für Pankow 1.37 VI-0400 Antrag Gruppe der FDP Mehr Reitwege für Blankenfelde 1.38 VI-0426 Antrag Gruppe der FDP Neuer Standort für Weissenseer Blumenfest 2 Komplex V-0050 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bauliche Mängel in der Kita ''La Cigale'' 2.2 V-0086 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen Seite: 3/5

4 2.2.1 V-0800 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Expertise von Nichtregierungsorganisationen im Bericht des Bezirksamtes zu rassistisch und rechtsradikal motivierten Vorfällen 2.3 V-1029 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Hartz IV - Verteilung der Eingliederungsmittel 2.4 V-1032 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Interkulturelles Fest ''Gemeinsam leben in Pankow'' 2.5 V-1082 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Mehr Bürgerdemokratie 2.6 V-1233 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Bezirksamtsbeschlüsse und Auswirkungen für MigrantInnen 2.7 V-1247 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Keine Einstellung von Straßenbahnlinien im Bezirk Pankow 2.8 VI-0043 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verkehrskonzept des Bezirkes VI-0234 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Verkehrsberuhigungskonzept 2.9 VI-0047 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Aufarbeitung der Altakten in den Fachbereichen SozS, SozG, SozE im Jahr VI-0055 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Bezirksname 2.11 VI-0081 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Gestaltung der Besprechungsräume Nr. 227 im Haus 6 und Nr. 411 im Haus VI-0087 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Zusammenleben im Bezirk Pankow 2.13 VI-0136 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Kampagne zu Lebensformen entwickeln 2.14 VI-0154 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Ausstellung ''Das hat's bei uns nicht gegeben. Antisemitismus in der DDR'' in Pankow zeigen 2.15 VI-0190 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Fortschreibung Sportentwicklungsplan 2.16 VI-0194 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verbesserung der Bedingungen des Fahrradfahrens in der Kastanienallee 2.17 VI-0224 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Umfassende Reform des jetzigen Zuweisungssystem der Senatsverwaltung für Finanzen für die bezirklichen Haushaltsmittel 2.18 VI-0226 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Neue Mensa für die Rosa-Luxemburg-Oberschule 2.19 VI-0233 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Jobcenter-Modellprojekte - Von der Ich-AG zur Wir-AG 2.20 VI-0277 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt BVV in Projektauswahl einbeziehen 2.21 VI-0289 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Licht und Sicherheit in der Durchwegung 2.22 VI-0292 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Charta der Vielfalt beitreten Seite: 4/5

5 2.23 VI-0298 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Errichtung und Betrieb von kabellosen Zugängen in den Bürgerämtern ausschreiben 2.24 VI-0313 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Qualitative Forderungen des Berliner Bildungsplanes an Kitas in der Personalausstattung berücksichtigen 2.25 VI-0322 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Allgemeines Verfahren zum Umgang mit Straßenbäumen 2.26 VI-0325 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Aufsuchenden Kinderschutz verstärken - Ausweitung der präventiven herausreichenden Elternarbeit 2.27 VI-0329 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Schwimmhalle Pankow: Tür offenhalten - Moratorium beantragen 2.28 VI-0331 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verringerung des Verkehrslärms in der Diesterwegstraße 2.29 VI-0359 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Erhalt des Klinikums Vivantes Prenzlauer Berg 2.30 VI-0362 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /SB Bezirksamt Verfahrensweg 2.31 VI-0373 Vorlage zur Kenntnisnahme 13 BezVG /ZB Bezirksamt Keine Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstr VI-0415 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Bebauungsplan IV-29 für die Grundstücke Rykestraße 20, 21, Sredzkistraße 61 und Sredzkistraße 57, 59 im Bezirk Prenzlauer Berg 2.33 VI-0416 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet ''Humannplatz'' 2.34 VI-0419 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Weitere Umsetzung des Lokalen Aktionsplanes Pankow ''Für Demokratie und Toleranz - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus'' - Abschlussbericht zur Umsetzung der Zielvereinbarung VI-0420 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Teilschließung städtischer Friedhöfe gemäß Friedhofsentwicklungsplan 2.36 VI-0422 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Abschluss von Mietverträgen zur Errichtung von Photovoltaikanlagen 2.37 VI-0446 Vorlage zur Kenntnisnahme 15 BezVG Bezirksamt Benennung einer privaten Erschließungsstraße - Planstraße C - im Ortsteil Französisch Buchholz in Martha-Fontane-Straße Seite: 5/5

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