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1 Nr. 14 Freitag, 05. April 2013

2 Erscheint jeden Freitag. Jahresabonnement Fr Es werden nur Jahresabonnemente abgegeben. Einrückungsgebühr für Inserate: Per mm 60 Rappen. Letzte Inseraten-Annahme: Jeweils Dienstag 15 Uhr. Redaktion: Kantonskanzlei. Druck und Verlag: Appenzeller Medienhaus AG, 9101 Herisau. Einzelverkaufspreis: Fr. 1..

3 Verhandlungen des Regierungsrates Sitzung vom 26. März 2013 in Herisau Kaminfegertarif; Teilrevision. Der Regierungsrat beschliesst eine Teilrevision des Kaminfegertarifs (bgs 861.4) (Text siehe Anhang). 403

4 1250 Anhang Kaminfegertarif Änderung vom 26. März 2013 Der Regierungsrat von Appenzell Ausserrhoden beschliesst: I. Der Anhang zum Kaminfegertarif 1) wird wie folgt geändert: 14. Meister/Facharbeiter Fr Fr. 1.30/min Lehrling Fr Fr. 0.51/min II. Diese Änderung tritt am 1. April 2013 in Kraft. 1) bgs

5 Öffentliche Planauflage Gemeinde Gais Gr sse A4 (x=6.8 mm) Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen Transformatorenstation Gäbris, Vorlage Nr. S kv-leitung zur Transformatorenstation Gäbris ab Mast Nr. 70 der Leitung L , Vorlage Nr. L kv-leitung zwischen den Transformatorenstationen Gäbris und Gomp, Vorlage Nr. L Beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat sind die oben erwähnten Plangenehmigungsgesuche der St. Gallisch-Appenzellischen Kraftwerke AG, St. Gallen, eingegangen. Öffentliche Auflage: Die Gesuchsunterlagen können vom 8. April 2013 bis 7. Mai 2013 während der ordentlichen Büroöffnungszeiten im Gemeindehaus Gais, Büro 7 (Bausekretariat), Schulhausstrasse 1, 9056 Gais, eingesehen werden. Die öffentliche Auflage hat den Enteignungsbann nach den Artikeln 42 bis 44 des Bundesgesetzes über die Enteignung (EntG; SR 711) zur Folge. Wer nach den Vorschriften des Bundesgesetzes über das Verwaltungsverfahren (VwVG; SR ) oder des Enteignungsgesetzes Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat, Planvorlagen, Luppmenstrasse 1, 8320 Fehraltorf, Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen. Innerhalb der Auflagefrist sind auch sämtliche enteignungsrechtlichen Einwände sowie Begehren um Entschädigung oder Sachleistung geltend zu machen. Nachträgliche Einsprachen und Begehren nach den Artikeln 39 bis 41 EntG sind ebenfalls beim Eidgenössischen Starkstrominspektorat einzureichen. 253 Herisau, 5. April 2013 Im Auftrag des Eidgenössischen Starkstrominspektorates Departement Bau und Umwelt 405

6 Testamentseröffnung Am 22. Februar 2013 ist verstorben: Murlot geb. Lüscher Anna, von Stein SG, geb. 13. März 1922, verwitwet von Murlot Walter, Tochter des Lüscher Christoph und der Lüscher geb. Roth Marietta Frieda, wohnhaft gewesen in 9053 Teufen, Haus Lindenhügel, Zeughausstrasse 25. Es liegt eine eigenhändige letztwillige Verfügung vor, worin die Erblasserin über ihren gesamten Nachlass verfügt hat. Die gesetzlichen Erben sind im Stamm der Grosseltern der Erblasserin vorhanden. Namen und Adressen von eventuell noch lebenden gesetzlichen Erben sind nur teilweise bekannt. Da keine pflichtteilsgeschützten Erben festgestellt worden sind, erfolgt die Testamentseröffnung auf dem Weg der Veröffentlichung. Die gesetzlichen Erben der grosselterlichen Stämme väterlicher- und mütterlicherseits haben gemäss Art. 558 ZGB das Recht, unter Nachweis ihrer Erbberechtigung beim Erbschaftsamt der Gemeinde Teufen in die letztwillige Verfügung Einsicht zu nehmen und eine Fotokopie der Urkunde zu verlangen. Teufen, 5. April Erbschaftsamt Teufen 406

7 Walzenhausen Baugesuch Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzonen (Art. 12a NHG; Art. 46 Baugesetz) Bauherrschaft: Markus Federer, Hofstatt 640, 9428 Walzenhausen Bauvorhaben: Einbau PV-Anlage in bestehendes Dach Standort: Parz. Nr.: 659 Assek.-Nr. 640 Hofstatt Zone: Landwirtschaftszone L Einsprachefrist: 5. April 2013 bis 24. April 2013 Das Baugesuch liegt während 20 Tagen in der Gemeindekanzlei öffentlich auf (Art. 103 Baugesetz). Einsprachen sind mit bestimmten Begehren und begründet während der Auflagefrist schriftlich beim Bausekretariat Walzenhausen einzureichen (Art. 111 Baugesetz). Walzenhausen, 25. März Baubewilligungskommission Walzenhausen Walzenhausen Baugesuch Bauten und Anlagen ausserhalb Bauzonen (Art. 12a NHG; Art. 46 Baugesetz) Bauherrschaft: Peter und Barbara Wohnlich Bischof, Derbelen 778, 9428 Walzenhausen Bauvorhaben: Sanierung Steildach, Einbau PV-Anlage Standort: Parz. Nr.: 1562 Assek.-Nr. 778 Derbelen Zone: Landwirtschaftszone L Einsprachefrist: 5. April 2013 bis 24. April 2013 Das Baugesuch liegt während 20 Tagen in der Gemeindekanzlei öffentlich auf (Art. 103 Baugesetz). Einsprachen sind mit bestimmten Begehren und begründet während der Auflagefrist schriftlich beim Bausekretariat Walzenhausen einzureichen (Art. 111 Baugesetz). Walzenhausen, 25. März Baubewilligungskommission Walzenhausen 407

8 Wolfhalden AR Baugesuch für Bauten ausserhalb Bauzonen gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft: Kummer Andreas u. Keist Irina, Promenadenstrasse 29, 9400 Rorschach Bauvorhaben: Umbau / Renovation Wohnhaus Nr u. 823 / Vergrösserung Sitzplatz / Erstellung Sichtschutz Standort: Grundstück Nr. 117, 1479, Unterlindenberg Zonenzugehörigkeit: ÜG (übriges Gemeindegebiet) Einsprachefrist: 6. April 2013 bis 25. April 2013 Die Baugesuchsunterlagen können auf der Gemeindekanzlei Wolfhalden eingesehen werden. Einsprachen können während der Auflagefrist schriftlich mit bestimmten, begründeten Begehren der Baubewilligungskommission Wolfhalden eingereicht werden Wolfhalden, 5. April 2013 Baubewilligungskommission Wolfhalden Stein AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft / Preisig Reto, Wilen 318, 9063 Stein Grundeigentümer: Bauvorhaben: Abbruch bestehende Zufahrt, Neubau Zufahrtsstrasse Standort: Parz. Nrn. 263, 264, Wilen Zone: Landwirtschaftszone Einsprachefrist: 5. April bis 25. April 2013 Die Baupläne liegen während der Einsprachefrist auf der Gemeindeverwaltung Stein AR zur Einsicht auf Stein AR, 5. April 2013 Baubewilligungskommission Stein 408

9 Stein AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Bauherrschaft / Feike Jürgen, Wilen 311, 9063 Stein Grundeigentümer: Preisig Reto, Wilen 318, 9063 Stein Bauvorhaben: Befestigung der Zufahrtsstrasse und des Park- und Wendeplatzes Standort: Parz. Nr. 807, 265, Wilen Zone: Landwirtschaftszone Einsprachefrist: 5. April bis 25. April 2013 Die Baupläne liegen während der Einsprachefrist auf der Gemeindeverwaltung Stein AR zur Einsicht auf Stein AR, 5. April 2013 Baubewilligungskommission Stein Landwirtschaftsamt Appenzell Ausserrhoden Regierungsgebäude, 9102 Herisau Baugesuchspublikation gestützt auf Art. 97 Landwirtschaftsgesetz (LWG), Art. 12 und Art. 12a Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG), Art. 55 Abs. 5 Bundesgesetz über den Umweltschutz (USG) und Art. 14 Bundesgesetz über die Fuss- und Wanderwege (FWG). Hundwil Meier-Preisig Erwin, Hinterbühl 215, / Hundwil Titel: Neubau Anbindestall Reute Peter-Graf Richard, Dorf 27, / Reute AR Titel: Neubau Laufstall Die Baugesuche liegen ab heutigem Publikationsdatum für die einspracheberechtigten Organisationen zur Einsichtnahme beim Landwirtschaftsamt, Regierungsgebäude, 9102 Herisau, auf. Allfällige Einsprachen sind innert 30 Tagen an das Departement Volks- und Landwirtschaft, 9100 Herisau, zu richten

10 Wald AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Gesuchstellerin: Wenk AG, Heidenerstr. 47/Ebni 584, 9038 Rehetobel/9044 Wald AR Eigentümerin: Dito Gesuchstellerin Projektverfasserin: Dito Gesuchstellerin Baulage: Töbeli, Parz. Nr. 652, Assek.-Nr. 154, 9044 Wald AR Zone: L (Landwirtschaftszone) Bauprojekt: Neuer Kellerabgang / Sanierung Kellerwand / Ersatz Wasserleitung Einsprachefrist: Freitag, 5. April 2013, bis Mittwoch, 24. April 2013 Die Planunterlagen liegen während dieser Zeit im Vorraum der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Allfällige Einsprachen sind innert Auflagefrist mit bestimmten Begehren und begründet schriftlich an die Baukommission Wald zu richten. Wald AR, 2. April Wald AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Gesuchsteller: Ferber Henry, Birli 100, 9044 Wald AR Eigentümerin: Ferber Dolma, Birli 100, 9044 Wald AR Projektverfasser: Brülisauer Erwin Blechmontagen, Sonnenbergstr. 45, 9038 Rehetobel AR Baulage: Birli, Parz. Nr. 212, Assek.-Nr. 100, 9044 Wald AR Zone: L (Landwirtschaftszone), Landschaftsschutzzone Bauprojekt: Luft-Wärmepumpe (bereits erstellt) Einsprachefrist: Freitag, 5. April 2013, bis Mittwoch, 24. April 2013 Die Planunterlagen liegen während dieser Zeit im Vorraum der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Allfällige Einsprachen sind innert Auflagefrist mit bestimmten Begehren und begründet schriftlich an die Baukommission Wald zu richten. Wald AR, 2. April

11 Wald AR Bauanzeige für Bauten ausserhalb der Bauzone gem. Art. 103 Gesetz über die Raumplanung und das Baurecht (Baugesetz) Gesuchsteller: Sprecher Christian, Schiben 248, 9044 Wald AR Eigentümer: Dito Gesuchsteller Projektverfasserin: Gmür GmbH, Holderenstrasse 27, 9038 Rehetobel AR (Photovoltaikanlage) Baulage: Schiben, Parz. Nr. 261, Assek.-Nrn. 248 und 638, 9044 Wald AR Zone: L (Landwirtschaftszone) Bauprojekt: Assek.-Nr. 248: tlw. Ersatz der Eternit-Fassade durch Holzleistenschirm und Ersatz Fenster / Assek.-Nr. 638: Photovoltaikanlage Einsprachefrist: Freitag, 5. April 2013, bis Mittwoch, 24. April 2013 Die Planunterlagen liegen während dieser Zeit im Vorraum der Gemeindekanzlei zur öffentlichen Einsichtnahme auf. Allfällige Einsprachen sind innert Auflagefrist mit bestimmten Begehren und begründet schriftlich an die Baukommission Wald zu richten. Wald AR, 2. April

12 Peremptorische Vorladung Ashraf Mohammad, geboren am , von Pakistan, zuletzt wohnhaft in Pakistan, wird unter Hinweis auf die entsprechenden Bestimmungen der appenzell-ausserrhodischen Zivilprozessordnung peremptorisch aufgefordert, am Montag, 17. Juni 2013, Uhr, Gemeindeverwaltung, Ratsaal, Poststrasse 6, 9100 Herisau, vor dem Kantonsgericht von Appenzell Ausserrhoden zur Hauptverhandlung betreffend einer familienrechtlichen Klage persönlich zu erscheinen. Wird dieser Vorladung keine Folge geleistet, wird die Verhandlung gleichwohl durchgeführt; das Gericht urteilt nach Anhörung der erschienenen Partei aufgrund der Untersuchungsergebnisse und allfälliger eigener Beweisergänzungen. 257 Trogen, 2. April 2013 Kantonsgericht Der Gerichtsschreiber: lic. iur. Alex Koch Öffentliche Aufforderung Die zuständigen Organe der MOMOS AG in Liquidation, mit Sitz in Teufen, werden hiermit öffentlich aufgefordert, innert 7 Tagen seit Erscheinen dieser Bekanntmachung das sie betreffende Urteil vom 26. März 2013 beim Kantonsgerichtspräsidium, Fünfeckpalast, 9043 Trogen, abzuholen oder schriftlich anzufordern. Nach unbenutztem Ablauf der vorgenannten Frist beginnt die Rechtsmittelfrist zu laufen. 251 Trogen, 27. März 2013 Der Einzelrichter: Dr. iur. Pius Gebert Betriebsbewilligungen für Gastgewerbebetriebe 256 Restaurant Sonne, Trogen Tobler-Lee Dong Cho 11. März 2013 Gasthaus Ochsen, Urnäsch Bodenmann Roger 15. März 2013 Restaurant Grauenstein, Fitze Karl 15. März 2013 Walzenhausen (neuer Betrieb) Berggasthaus Chräzerli, Urnäsch Pässler Dorothea 22. März 2013 Restaurant Alpenrose, Urnäsch Krüsi Annelise 22. März 2013 Café Dreischiibe, Herisau Ammann Markus 30. März 2013 Zarafa Bar Lounge, Herisau Menet Ralf 30. März 2013 (neuer Betrieb) 412

13 Gemeinde Heiden im Appenzellerland über dem Bodensee Möchten Sie sich weiterbilden und das Grundbuchverwalterpatent erwerben? Wir suchen auf 1. August 2013 oder nach Vereinbarung eine/n Verwaltungsangestellte/n für das Grundbuchamt (80-Stellen-Prozent) Weitere Informationen zu dieser Stelle finden Sie unter: Das kantonale Tiefbauamt in Herisau sucht für die Wiederbesetzung per sofort oder nach Vereinbarung eine Baufachperson (100%) Strassenbaupolizei Weitere Informationen über diese Stelle finden Sie unter: > Baufachperson Strassenbaupolizei (100%)

14 Schwellbrunn ist eine zukunftsorientierte, attraktive Wohngemeinde im Appenzeller Hinterland mit rund 1500 EinwohnerInnen. Wir führen bei uns die regionale Bauverwaltung der Gemeinden Schwellbrunn, Waldstatt und Schönengrund. Der jetzige Stelleninhaber wechselt nach 15-jähriger Tätigkeit in die Privatwirtschaft. Deshalb suchen wir per 1. Juli 2013 oder nach Vereinbarung eine/n BauverwalterIn (100%) Hauptaufgaben: Fachliche und personelle Führung der gemeinsamen Bauverwaltung der Gemeinden Schwellbrunn, Waldstatt und Schönengrund Koordination der Ortsplanung in den Gemeinden Schwellbrunn und Waldstatt Prüfung und Bearbeitung von Baugesuchen Unterstützung des Ressorts Umwelt- und Gewässerschutz Mitarbeit in verschiedenen Kommissionen Eine Mitarbeiterin unterstützt Sie bei der Bewältigung dieser Aufgaben. Wir erwarten: kaufmännische Grundausbildung (Verwaltungslehre von Vorteil) Abschluss der Gemeindefachschule, Vertiefung Bauverwaltung oder vergleichbare Ausbildung Berufserfahrung im Bereich Bau / Bauverwaltung Bereitschaft zur Teilnahme an Abendsitzungen Kontaktfreudigkeit, organisatorische Fähigkeiten, Leistungsbereitschaft Führerschein Kategorie B Sie erwartet: ein junges, motiviertes Team Weiterbildungsmöglichkeiten zeitgemässe Anstellungsbedingungen Weitere Auskünfte erteilt Ihnen gerne Alexandra Baumgartner, Gemeindeschreiberin ( oder alexandra.baumgartner@schwellbrunn.ar.ch). Wir freuen uns über Ihre schriftliche Bewerbung mit den üblichen Unterlagen an die Gemeindeschreiberin Alexandra Baumgartner, Dorf 50, 9103 Schwellbrunn, bis zum 19. April

15 Handelsregister PrimeDomizil AG, bisher in Schwende, CH , Aktiengesellschaft (SHAB Nr. 218 vom , Publ ). Statutenänderung: Sitz neu: Urnäsch. Domizil neu: Schönaustrasse 685, 9107 Urnäsch. Zweck neu: Gegenstand und Zweck der Gesellschaft ist die Tätigkeit als Generalunternehmung, die Ausübung von Verwaltungs- und Treuhandmandaten im Immobilienbereich, Anlage- und Bauberatungen, Vermittlung und Durchführung von Finanzierungen, Erwerb, Vermittlung und Verkauf von Grundstücken und Immobilien sowie Erwerb und Halten von Beteiligungen an anderen Unternehmen. Die Gesellschaft kann ausserdem alle Geschäfte tätigen auch gemeinsam mit Dritten die geeignet sind, die Zwecke der Gesellschaft zu fördern. Sie kann Unternehmungen errichten oder erwerben, sich an solchen beteiligen, Interessengemeinschaften mit diesen eingehen oder deren Vertretung übernehmen, Handel mit Waren und Geräten aller Art betreiben sowie Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und im Ausland errichten, Grundstücke erwerben, halten und veräussern. Tagesregister-Nr. 546 vom Berichtigung des im SHAB Nr. 10 vom , S. 3, Publ. Nr , publizierten TR-Eintrags Nr. 54 vom Stiftung Kinderdorf Pestalozzi, in Trogen, CH , Stiftung (SHAB Nr. 126 vom , Publ ). Eingetragene Personen neu oder mutierend: Fust, Walter, von Mosnang, in Hessigkofen, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung [nicht: ohne eingetragene Funktion]; Bischofberger, Dr. Ivo, von Oberegg, in Oberegg, Mitglied, ohne Zeichnungsberechtigung [nicht: ohne eingetragene Funktion]; Schulter, Beatrice, von Basel und Zürich, in St. Gallen, Mitglied der Geschäftsleitung, mit Kollektivunterschrift zu zweien [bisher: von Gaiserwald, in Ebnat-Kappel]. Tagesregister-Nr. 547 vom Swiss Management Konzept GmbH, in Herisau, CH , Gesellschaft mit beschränkter Haftung (SHAB Nr. 235 vom , Publ ). Ausgeschiedene Personen und erloschene Unterschriften: PRISMA GROUP AG (57833), in Majuro (MH), Gesellschafterin, mit 200 Stammanteilen zu je CHF ; Schmidt, Shalyna, von Mels, in Geroldswil, Geschäftsführerin, mit Einzelunterschrift. Eingetragene Personen neu oder mutierend: Berg, Nando, deutscher Staatsangehöriger, in Unteriberg, Gesellschafter und Geschäftsführer, mit Einzelunterschrift, mit 200 Stammanteilen zu je CHF Tagesregister-Nr. 548 vom BRA AG, in Teufen AR, CH , Mohrenäckerli 1013, 9053 Teufen AR, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Zweck der Gesellschaft ist die Beratung, Vermittlung, das Marketing und Sponsoring im Bereich Sport und Kultur sowie der Kauf und das Betreiben von Weingütern im Ausland. Die Gesellschaft kann Liegenschaften erwerben, halten und veräussern, Zweigniederlassungen im In- und Ausland errichten sowie sich an anderen Unternehmungen irgendwelcher Art beteiligen. Die Gesellschaft kann alle Geschäfte eingehen und Verträge abschliessen, die geeignet sind, den Zweck der Gesellschaft zu fördern, oder die direkt oder indirekt damit in Zusammenhang stehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 200 Inhaberaktien zu CHF Publikationsorgan: 415

16 AZA 9100 Herisau 1 SHAB. Alle Mitteilungen der Gesellschaft an die Aktionäre erfolgen durch eingeschriebenen Brief, soweit sie dem Verwaltungsrat bekannt sind, andernfalls durch die Veröffentlichung im SHAB. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Radmann, Fedor, deutscher Staatsangehöriger, in Teufen AR, Präsident, mit Einzelunterschrift; Abold, Andreas, deutscher Staatsangehöriger, in Grünwald (DE), Mitglied, mit Einzelunterschrift. Tagesregister-Nr. 549 vom LED Trading AG, in Schwellbrunn, CH , Weier 95, 9103 Schwellbrunn, Aktiengesellschaft (Neueintragung). Statutendatum: Zweck: Die Gesellschaft bezweckt den Import und Handel mit LED Produkten sowie Finanz- und Handelsgeschäfte aller Art. Die Gesellschaft kann Zweigniederlassungen und Tochtergesellschaften im In- und Ausland errichten und sich an anderen Unternehmen im In- und Ausland beteiligen. Die Gesellschaft kann alle kommerziellen, finanziellen und andere Tätigkeiten ausüben, welche mit dem Zweck der Gesellschaft im Zusammenhang stehen. Aktienkapital: CHF Liberierung Aktienkapital: CHF Aktien: 9 Namenaktien zu CHF und 10 Namenaktien zu CHF Publikationsorgan: SHAB. Mitteilungen an die Aktionäre erfolgen per Brief oder Telefax an die im Aktienbuch verzeichneten Adressen. Vinkulierung: Die Übertragbarkeit der Namenaktien ist nach Massgabe der Statuten beschränkt. Gemäss Erklärung des Verwaltungsrates vom untersteht die Gesellschaft keiner ordentlichen Revision und verzichtet auf eine eingeschränkte Revision. Eingetragene Personen: Grämiger, Olga, von Mosnang, in Baar, Präsidentin, mit Einzelunterschrift; Lastro, Marko, kroatischer Staatsangehöriger, in Sevelen, Mitglied, mit Kollektivunterschrift zu zweien. Tagesregister-Nr. 550 vom

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