Protokoll 03/15 Zur 3. Sitzung des Gemeinderates Montag, 30. März 2015 um Uhr im Gallihaus

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Birgit Boer
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Gemeinde 4714 Aedermannsdorf Protokoll 03/15 Zur 3. Sitzung des Gemeinderates Montag, 30. März 2015 um 19.

1 Gemeinde 4714 Aedermannsdorf Protokoll 03/15 Zur 3. Sitzung des Gemeinderates Montag, 30. März 2015 um Uhr im Gallihaus Vorsitz: Bruno Born Gemeindepräsident Protokoll: Regina Fuchs Gemeindeschreiberin Anwesend: Verena Meister Thomas Altermatt Doris Altermatt Beat Bader Roland Bieli zu Traktandum 3 und 5 Martin Eggenschwiler zu Traktandum 3 und 4 Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll GR-Sitzung vom Rechnungen 3. Strassenbeleuchtung: Umrüstung auf LED 4. Bauabrechnung Teilerschliessung Lörenmatt 5. Übernahme Aktienpaket Fernsehgenossenschaft Aedermannsdorf 6. Volkshochschule Thal: Wahl Vorstandsmitglied Fuchs-Vogt Christian 7. Genehmigung Schiessplan 8. Pendenzen / Infoblatt 9. Ressort 10. Verschiedenes Der Präsident begrüsst zur Sitzung. Ein besonderer Gruss geht an die beiden Gäste, Roland Bieli und Martin Eggenschwiler.

und 5 Martin Eggenschwiler zu Traktandum 3 und 4 Traktanden: 1. Genehmigung Protokoll GR-Sitzung vom 09.03.2015 2. Rechnungen 3. Strassenbeleuchtung: Umrüstung auf LED 4.

2 Gemeinderat Genehmigung Protokoll GR-Sitzung vom Das Protokoll der Sitzung vom wird von allen Ratsmitgliedern genehmigt und vom Präsidenten verdankt. 2. Rechnungen Die Rechnungen wurden vom Rat kontrolliert, visiert und ohne Beanstandungen gutgeheissen. 3. Strassenbeleuchtung: Umrüstung auf LED 99 Der Gemeinderat hat der Werkkommission den Auftrag erteilt, abzuklären, was es bedeuten würde, die Strassenbeleuchtung auf LED umzustellen. Die Werkkommission hat zwei Offerten erstellen lassen. Martin Eggenschwiler erläutert die beiden Offerten. Das eine Angebot beläuft sich inkl. Montage auf Franken. Das zweite Angebot beläuft sich inkl. Montage auf Franken. Der Gemeinderat ist grundsätzlich positiv eingestellt, die Strassenbeleuchtung auf LED umzurüsten. Man verspricht sich davon Energieeinsparungen um bis zu 80%. Somit wäre die Investition in wenigen Jahren über die tieferen Energiekosten amortisiert. Die Gemeindefinanzen würden eine Ausführung bereits in diesem Jahr zulassen. Somit beschliesst der Rat, dieses Geschäft weiter zu verfolgen. 4. Bauabrechnung Teilerschliessung Lörenmatt 99 Die Bauabrechnung der Teilerschliessung Lörenmatt liegt vor. Das ganze Vorhaben wurde um 25% tiefer abgerechnet als veranschlagt. Die Bauabrechnung wird einstimmig genehmigt und präsentiert sich wie folgt: Arbeit Abrechnung Voranschlag Strasse und Beleuchtung Wasserleitung Kanalisation Übernahme Aktienpaket Fernsehgenossenschaft Aedermannsdorf 99 Der Vorstand der Fernsehgenossenschaft Aedermannsdorf möchte die Verantwortung abgeben. Da dies in verschiedenen Dörfern bereits geschehen ist, hat man ggs netz ag gegründet, welche die einzelnen Fernsehgenossenschaften auffängt. Durch die Übernahme des Aktienpakets übergibt die Fernsehgenossenschaft Aedermannsdorf das Kabelnetz an die ggs net ag. Roland Bieli informiert, dass das heutige Netz auf 606 Megahertz konzipiert sei. Ein Ausbau auf 1000 Megahertz sei unumgänglich, wolle man mit der Konkurrenz mithalten. Grundsätzlich hätte die Fernsehgenossenschaft die Mittel für diesen Ausbau, welcher mit Franken veranschlagt ist, zusammen. Die Vorstandsmitglieder

Strassenbeleuchtung: Umrüstung auf LED 99 Der Gemeinderat hat der Werkkommission den Auftrag erteilt, abzuklären, was es bedeuten würde, die Strassenbeleuchtung auf LED umzustellen.

3 Gemeinderat seien jedoch nicht mehr motiviert, diesen Ausbau zu realisieren und neue Mitglieder für den Vorstand zu finden, gestalte sich als schwierig. Nun liegt ein Angebot der ggs netz ag vor, wonach diese die Fernsehgenossenschaft Aedermannsdorf mit allen Aktiven und Passiven übernimmt. Der geplante Ausbau würde noch in diesem Jahr realisiert. Die monatlichen Anschlussgebühren über Franken würden während der nächsten 5 Jahre nicht erhöht. Im Gegenzug erhält die Gemeinde Aktien im Wert von Franken und hätte so bei der neu gegründeten Aktiengesellschaft ein Mitspracherecht. Die andere Möglichkeit wäre, das ganze Netz zu veräussern und die Genossenschaftsmitglieder entsprechend auszubezahlen. Nach kurzer Diskussion beschliesst der Gemeinderat wie folgt: Der Gemeinderat stimmt einer Übernahme des Aktienpakets durch die Gemeinde zu den offerierten Konditionen zu. Am findet die nächste Generalversammlung der Fernsehgenossenschaft statt. Von dieser Versammlung wird eine 2/3 Mehrheitsentscheid für die Übergabe benötigt. 6. Volkshochschule Thal: Wahl Vorstandsmitglied Fuchs-Vogt Christian 9 9 Nach der Demission von Ursina Schmid hat die Gemeinde Aedermannsdorf den vakanten Sitz im Vorstand der Volkshochschule Thal neu zu besetzen. Christian Fuchs Vogt hat sich zur Verfügung gestellt, dieses Amt zu übernehmen. Der Gemeinderat Aedermannsdorf wählt Christian Fuchs Vogt in den Vorstand der Volkshochschule Thal. 7. Genehmigung Schiessplan 99 Nachdem die Schützengesellschaft den Schiessplan zusammen mit den Kursdaten der Jungschützen gesandt hat, zeigt sich, dass zusätzlich 4 Samstagmorgen für den Jungschützenkurs geplant sind. Nach kurzer Diskussion beschliesst der Gemeinderat wie folgt: Der Schiessplan der Sportschützen Aedermannsdorf-Herbetswil wird genehmigt. 8. Pendenzen / Infoblatt 99 Das Infoblatt März ist gedruckt und wird am an alle Haushalte verteilt. Die Inventarliste muss erstellt werden. Beat Bader schickt die Liste der Kirchgemeinde an die Verwaltung. An der Neueröffnung der Thalgarage wird Bruno Born die Gemeinde vertreten und ein Geschenk überbringen.

Die monatlichen Anschlussgebühren über 16.40 Franken würden während der nächsten 5 Jahre nicht erhöht.

4 Gemeinderat Ressort 99 Die letzte Abrechnung der Bergschule Brunnersberg liegt vor. Die Nettokosten für die Gemeinde belaufen sich auf Franken. Der Weiher auf dem Hard wird Instand gestellt. Dazu verwendet der Naturpark Thal Gelder aus einem Fonds. Für den Unterhalt ist nach wie vor die Gemeinde Aedermannsdorf zuständig. Frau Ruth Siegenthaler hat per Ende Schuljahr 2014/2015 ihren Arbeitsvertrag als Schulzahnpflegeinstruktorin gekündigt. Sinnvoll wäre es, eine Instruktorin aus der Nachbargemeinde anzustellen. Verena Meister wird sich um eine Nachfolge kümmern. Am findet eine Besprechung bei Regierungsrat Roland Fürst statt, bei welcher es um den Wasserverbund Aedermannsdorf Herbetswil geht. Die Spitex Thal wird per nur noch einen Standort und zwar in Balsthal betreiben. Thomas Altermatt berichtet, dass südlich der Dünnernbrücke gegen das Gebiet Nägeli eine illegale Deponie von Baumaterialien sei. Das Haus Hammerschmiede vis à vis Eisenhammer wurde verkauft. Neue Eigentümerin ist: Rumensee Management AG in Küsnacht. Es wird nun darum gehen, dafür zu sorgen, dass die Umgebung aufgeräumt wird. Verena Meister berichtet von der Sitzung des Zentrums für spezielle Förderung. Da die Delegierten und Gemeinden sich über die hohen Kosten u.a. auch bei der Verwaltung geäussert haben. Nun wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, welche diese Themen beleuchten sollen. Wichtig ist auch, die Kompetenzen in der Führung der angestellten Heilpädagogen zu entflechten. Der AG gehören zudem Daniela Ludwig, Beat Künzli und Kuno Fluri an. Das Gremium Gemeinden handeln wird sich zusammen mit der Suchthilfe an der Gewerbeausstellung vom Mai präsentieren. Die Kosten von Franken werden auf die 9 Thaler Gemeinden aufgeteilt. Beat Bader teilt mit, dass der Holzertrag um 10% zurückgehen werde. Dies aufgrund des tiefen Kurses für den Euro. An der Generalversammlung des Bürger- und Waldeigentümerverbandes hat Meister Martin als Kassier demissioniert, neu gewählt wurde Cordelia Meister. Für den austretenden Vizepräsidenten Bruno Baschung aus Mümliswil wurde Hugo Gunzinger, Welschenrohr gewählt. Am wird Herr With von der Versicherungspartner AG vor Ort sein. Regina Fuchs informiert von der Delegiertenversammlung der Sozialregion. Die Kosten für die Sozialhilfe sind um 30 Franken pro Person höher als veranschlagt und schliessen mit ab. Die Sozialregion Thal-Gäu muss um 180 Stellenprozente aufgestockt werden. Zudem ist man auf der Suche nach einem neuen, einheitlichen Standort, um Kosten zu sparen.

Frau Ruth Siegenthaler hat per Ende Schuljahr 2014/2015 ihren Arbeitsvertrag als Schulzahnpflegeinstruktorin gekündigt. Sinnvoll wäre es, eine Instruktorin aus der Nachbargemeinde anzustellen.

5 Gemeinderat Verschiedenes 99 Der Gemeinderat nimmt Kenntnis: - RRB 2015/300 Schlussabrechnung Ergänzungsleistung - RRB 2015/301 Schlussabrechnung Verwaltungskosten Sozialhilfe - RRB 2015/302 Schlussabrechnung Alimentenbevorschussung - RRB 2015/303 Schlussabrechnung Pflegekostenbeiträge an stationäre Heime - RRB 2015/332 Inkraftsetzung HRM 2 - RRB 2015/450 Volksabstimmung vom 14. Juni Jahresbericht Forstkreis Thal-Gäu - Amt für Verkehr und Tiefbau, Neuer Leiter Projektmanagement, Daniel Zimmermann - Anpassung der Kontrolle und Reinigung von Feuerungsanlagen - Amt für Gemeinden, Finanzausgleich 2016 Vergleich der beiden Steuerjahre 2012/ Statistische Wohnbevölkerung 2014 Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin Bruno Born Regina Fuchs

Schlussabrechnung Alimentenbevorschussung - RRB 2015/303 Schlussabrechnung Pflegekostenbeiträge an stationäre Heime - RRB 2015/332 Inkraftsetzung HRM 2 - RRB 2015/450 Volksabstimmung vom 14.

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